
Parlamentarische Eiszeit

Ihr Stadtrat für Erfurt


In meiner Rede habe ich für die CDU-Stadtratsfraktion betont: Die CDU setzt sich mit beiden ehemaligen deutschen Diktaturen intensiv auseinander. Dabei stehen u.a. die seit zwölf Jahren gemeinsam mit der Adenauer-Stiftung organisierten Zeitzeugengespräche an Schulen, das Mahnen und Gedanken sowohl am 27. Januar (Gedenktag für die Opfer des Holocaust), als auch am 9. November (Pogromnacht) sowie die Unterstützung des Denknadelprojektes auch im Zentrum unseres Interesses zur Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus.
Wir erinnern aber auch jährlich an die Verbrechen der zweiten deutschen Diktatur. Wichtige Daten sind dabei der 13. August, als Tag des Mauerbaus, und der 17. Juni, als Tag des Volksaufstandes in der DDR. Wir müssen und wollen vor allem das Unrecht benennen, die Erinnerungen wach halten, der Opfer gedenken, Biografien aufarbeiten und junge Generationen an Zeitzeugen heranführen.
Es liegt uns zudem am Herzen, dass die Orte der Unrechtstaten markiert werden. In Erfurt sind beispielsweise die Gedenkstätte ‚Topf und Söhne’ oder die ehemalige Stasi –Zentrale in der Andreasstraße solche Orte des Gedenkens.“
Das Gedenken an die Opfer des Stalinismus aus den Jahren 1951 bis 1953 ist erst in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt gerückt. 1996 wurden die Archive in Moskau geöffnet und die Opfer rehabilitiert. Erst ab diesem Zeitpunk ist die wissenschaftliche Aufarbeitung dieses konkreten Unrechts möglich. Im Jahr 2006 wurde die Ausstellung „Erschossen in Moskau…“ erstmalig im Thüringer Landtag gezeigt.
Zum 60. Todestag im Jahr 2011 unterbreitete die CDU-Fraktion den Vorschlag, Straßen in Erfurt nach den drei Erfurtern Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus zu benennen. Im November 2012 befürwortete schließlich die Straßennamenkommission diesen Vorschlag. Die CDU-Fraktion hofft nun auf ein positives Votum des Kulturausschusses hinsichtlich der Straßennamenbenennung im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan für das Wohngebiet „Am Bunten Mantel.
Ich wünsche mir, dass das von der Straßennamenkommission empfohlene, künftige Wohngebiet ‚Am Bunten Mantel’ für eine Straßennamenbenennung für Annemarie Becker, Manfred Hochhaus und Johannes Blochmann von allen Fraktionen im Stadtrat mitgetragen wird. Wir wollen zudem jeweils ein Zusatzschild, das in wenigen Worten die Biografie der drei Erfurter erläutert.
Für die Ausstellung im Alten Archiv des Rathauses, die bis zum 15. Dezember 2013 geöffnet ist, hoffe ich auf viele junge Besucher.
Einen besonderen Dank möchte ich an Frau Brigitta Trefflich, einer Großcousine von Manfred Hochhaus, richten, die die Ausstellungseröffnung ebenfalls besuchte. Ich erinnere mich zudem an ein Gespräch mit dem inzwischen verstorbenen Vater von Frau Trefflich, dem Cousin von Manfred Hochhaus, der sich über die Bemühungen der Straßennamenbenennung und über die Ausstellung gefreut hatte.
Mein besonderer Dank geht auch an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die gute Zusammenarbeit und an Frau Staatssekretärin Hildigund Neubert für ihre detailreichen Ausführungen im Rahmen der Ausstellungseröffnung.
Bilder der Ausstellungseröffnung






Die AWO, mit 15 Einrichtungen einer der größten freien Träger Erfurter Kitas, konnte heute einen weiteren Schritt zur Modernisierung der Kita-Landschaft und zu einer besseren Bedarfsdeckung feiern. Gemeinsam mit den beteiligten Baufirmen wurde beim Richtfest auf dem Ringelberg auf eine glückliche Zukunft des Neubaus angestoßen.
Die Fertigstellung der Krippe ist nach den Worten des AWO AJS Geschäftsführers Michael Hack für den Spätsommer kommenden Jahres geplant. Bis zum ersten Wintereinbruch müssten nun noch die Fenster eingebaut und das Dach abgedichtet werden. Die Wintermonate werden dann für den Innenausbau genutzt. Auf zwei Etagen entstehen in der Oskar Schlemmer Straße je drei Gruppenräume mit dazugehörigen Schlafräumen, ein Wirtschaftsbereich mit Küche und genug Platz zum Spielen und Entdecken. Ein großer Außenbereich, der ganz auf die Bedürfnisse der Krippen-Kinder angepasst wird, rundet den Bau ab.
60 Kinder im Alter von einem Jahr bis drei Jahren sollen die neue Kita auf dem Ringelberg besuchen. Der Neubau ergänzt die bereits bestehende Kita „Ringelblume“ im nahegelegenen Mies-van-der-Rohe-Weg. Finanziert wird er zu einem Teil aus U3-Mitteln des Bundes, zum anderen Teil aus Fördermitteln der Stadt Erfurt. Insgesamt 2,52 Millionen Euro kostet der Bau der neuen Krippe.
Jugendamtsleiter Hans Winklmann überbrachte die Grüße der Stadt. Ob und wann die Stadt die dringend notwendigen 31 Millionen Euro zur grundlegenden Sanierung vieler immer noch maroden Kitas bereitstellen kann konnte er nicht sagen. Da ist der Erfurter Stadtrat gefordert. Im Jugendhilfeausschuss diskutieren wir derzeit darüber. Ich bin froh, dass die Irritationen, die es um den Neubau der Krippe Anfang des Jahres mit Anwohnern gab, ausgeräumt sind. Die AWO hat dazu das Gespräch mit den Anwohnern gesucht und beim Bau Belastungen durch Baufahrzeuge weitgehend vermieden.
(Quelle teilweise Pressemitteilung der AWO)
Im Nachgang zur Oktober-Stadtratssitzung hat die CDU-Fraktion der Landeshauptstadt ihr aktuelles monatliches Infoblatt online gestellt.
Spanische Arbeitskräfte in Erfurt, die Dikussion um die VNG-Aktien, Fraktionstermine vor Ort und die Arbeitskreisaktivitäten finden sich unter anderem im Infoblatt.
Breiten Raum nimmt auch die Innenstadtentwicklung ein – die Begegnungszone und die Sondernutzungsgebühren standen auf der Tagesordnung im Stadtrat. Viel Spass beim lesen!
