Parlamentarische Eiszeit

Mit der Landtagsabgeordneten Beate Meißner habe ich den Eishockeyschläger gekreuzt und Dirk Honnef von der Sportjugend war dabei Schiedsrichter
Es wird Winter in Thüringen – die ersten Schneeflocken fallen. In der Landespolitik wird der Umgangston auch frostiger, dies ist medial wahrnehmbar, aber auch bei den Debatten im Landtag zu spüren. Es geht halt auf ein Wahlkampfjahr zu. Die “Parlamentarische Eiszeit” hat mit beiden Themen aber  nichts zu tun. Seit mehreren Jahren lädt das Präsidium des Landessportbundes zum Jahresende die Vertreter der Politik zu einem parlamentarischen Abend in die Erfurter Eishalle ein. Ziel des Abends ist es miteinander ins Gespräch zu kommen – ja, Lobbyarbeit für den Sport zu leisten. Zugleich gab es auch wieder Sport-Mitmach-Angebote. Wenn der LSB zur “Parlamentarischen Eiszeit” bitten kommen immer auch sehr viele Politik- und Verwaltungsvertreter. Nach dem heutigen Beratungsmarathon (vierstündige Beratung des Landesseniorenrats und Aufsichtsratssitzung der Buga 2021) habe auch ich mich auf etwas Bewegung gefreut. Nachdem die Eiskunstläufer des ESC ihr Können auf dem Eis der Erfurter Eishockeyhalle präsentierten, durften die Politikvertreter auf das glatte Eis. Wahlweise stand Eisstockschiessen oder Eishockey-Torschiessen als Angebot bereit, allerdings beides nicht auf Schlittschuhen um Verletzungen zu vermeiden. Wer wollte konnte aber auch Schlittschuhe umschnallen und sich mit dem Eishockeyschläger versuchen. Da ich jede Woche mit meinen Söhnen zu den Spielen der Black Dragons gehe, war ich natürlich für die letztere Variante zu haben. Es hat Spaß gemacht – allerdings endete der Spaß nach einer knappen Stunde mit einem Sturz auf das Eis und ich hoffe die jetzt noch schmwerzende Schulter zwingt mit nicht noch zu einem Arztbesuch.  Bilder der Eiszeit  

Unrecht benennen, Erinnerungen wach halten, der Opfer gedenken

Mit Maja Eib, Brigitta Trefflich und Hildigund Neubert
Ausstellungseröffnung “Erschossen in Moskau…” fand großes Interesse Die Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, am 18. November 2013 „Erschossen in Moskau…“ – Die Deutschen Opfer des Stalinismus – ist mit über siebzig Teilnehmern auf großes öffentliches Interesse gestoßen. Ein kurzes Grußwort und eine Einführung zu der Ausstellung gab Maja Eib von der Adenauer-Stiftung in Erfurt. Hildigund Neubert, stellvertretende Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Staatssekretärin in der Thüringer Staatskanzlei, hat anhand historischer Aufzeichnungen die damalige Situation anschaulich geschildert. Ein Fazit aus Sicht der CDU-Fraktion zog abschließend Michael Panse, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Nachdem die sowjetische Militäradministration die Verwaltung in ihrem Besatzungsgebiet übernahm, versetzte politischer Terror des Stalin-Regimes in Moskau die Menschen in der sowjetischen Besatzungszone in Angst vor drohenden Verhaftungen. Viele Personen wurden willkürlich abgeholt und angeklagt. Die Angehörigen wurden über den Verbleib nicht informiert. Laut der DDR-Verfassung war die Auslieferung von Staatsbürgern an fremde Staaten illegal. Dennoch wurde nicht gegen die Verschleppung von mehr als 100 Thüringern durch die Sowjets aus der DDR heraus bis Mitte der fünfziger Jahre vorgegangen. Zeitzeugen berichteten über die Methoden von Folterungen, nächtliche Verhöre, Schlafentzug, Drohungen, auch Angehörige zu verhaften, und Scheinhinrichtungen. Verteidigungsmöglichkeiten waren nicht vorgesehen. Nur acht bis zehn Prozent der Verurteilten wurden begnadigt – sie wurden ins Arbeitslager nach Sibirien deportiert. Stellvertretend für die 14 Erfurter Bürger, die in Moskau zu Tode gekommen sind, wurde über das Schicksal dreier Jugendlicher berichtet: Annemarie Becker, *12. Juni 1932 in Tambach-Dietharz, war kaufmännische Angestellte, wohnhaft in Erfurt, und sogar Mitglied der FDJ und wurde am 1. Februar 1951 wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer antisowjetischen Spionageorganisation verhaftet. Johannes Blochmann, *9. Juni 1929 in Erfurt, war Mitglied der SED und im Volksbildungsministerium des Landes Thüringen tätig. Er wurde am 1. Februar 1950 in der Wohnung seiner Mutter, wegen kritischer Äußerungen gegen die Regierung der DDR verhaftet. Manfred Hochhaus, *30. Juli 1932 in Erfurt, arbeitete als Tischler in Erfurt und wurde am 1. Februar 1951 an seinem Arbeitsplatz verhaftet. Nach Erinnerungen eines Zeitzeugen soll er auf dem Heimweg nach einer Feier ein Stalinbild beschädigt haben. Sie wurden von einem sowjetischen Tribunal zum Tode verurteilt, nach Moskau deportiert und am Heiligen Abend 1951 in Moskau hingerichtet. In meiner Rede habe ich für die CDU-Stadtratsfraktion betont: Die CDU setzt sich mit beiden ehemaligen deutschen Diktaturen intensiv auseinander. Dabei stehen u.a. die seit zwölf Jahren gemeinsam mit der Adenauer-Stiftung organisierten Zeitzeugengespräche an Schulen, das Mahnen und Gedanken sowohl am 27. Januar (Gedenktag für die Opfer des Holocaust), als auch am 9. November (Pogromnacht) sowie die Unterstützung des Denknadelprojektes auch im Zentrum unseres Interesses zur Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Wir erinnern aber auch jährlich an die Verbrechen der zweiten deutschen Diktatur. Wichtige Daten sind dabei der 13. August, als Tag des Mauerbaus, und der 17. Juni, als Tag des Volksaufstandes in der DDR. Wir müssen und wollen vor allem das Unrecht benennen, die Erinnerungen wach halten, der Opfer gedenken, Biografien aufarbeiten und junge Generationen an Zeitzeugen heranführen. Es liegt uns zudem am Herzen, dass die Orte der Unrechtstaten markiert werden. In Erfurt sind beispielsweise die Gedenkstätte ‚Topf und Söhne’ oder die ehemalige Stasi –Zentrale in der Andreasstraße solche Orte des Gedenkens.“ Das Gedenken an die Opfer des Stalinismus aus den Jahren 1951 bis 1953 ist erst in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt gerückt. 1996 wurden die Archive in Moskau geöffnet und die Opfer rehabilitiert. Erst ab diesem Zeitpunk ist die wissenschaftliche Aufarbeitung dieses konkreten Unrechts möglich. Im Jahr 2006 wurde die Ausstellung „Erschossen in Moskau…“ erstmalig im Thüringer Landtag gezeigt. Zum 60. Todestag im Jahr 2011 unterbreitete die CDU-Fraktion den Vorschlag, Straßen in Erfurt nach den drei Erfurtern Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus zu benennen. Im November 2012 befürwortete schließlich die Straßennamenkommission diesen Vorschlag. Die CDU-Fraktion hofft nun auf ein positives Votum des Kulturausschusses hinsichtlich der Straßennamenbenennung im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan für das Wohngebiet „Am Bunten Mantel. Ich wünsche mir, dass das von der Straßennamenkommission empfohlene, künftige Wohngebiet ‚Am Bunten Mantel’ für eine Straßennamenbenennung für Annemarie Becker, Manfred Hochhaus und Johannes Blochmann von allen Fraktionen im Stadtrat mitgetragen wird. Wir wollen zudem jeweils ein Zusatzschild, das in wenigen Worten die Biografie der drei Erfurter erläutert. Für die Ausstellung im Alten Archiv des Rathauses, die bis zum 15. Dezember 2013 geöffnet ist, hoffe ich auf viele junge Besucher. Einen besonderen Dank möchte ich an Frau Brigitta Trefflich, einer Großcousine von Manfred Hochhaus, richten, die die Ausstellungseröffnung ebenfalls besuchte. Ich erinnere mich zudem an ein Gespräch mit dem inzwischen verstorbenen Vater von Frau Trefflich, dem Cousin von Manfred Hochhaus, der sich über die Bemühungen der Straßennamenbenennung und über die Ausstellung gefreut hatte. Mein besonderer Dank geht auch an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die gute Zusammenarbeit und an Frau Staatssekretärin Hildigund Neubert für ihre detailreichen Ausführungen im Rahmen der Ausstellungseröffnung. Bilder der Ausstellungseröffnung  

Deutschlandtag der Jungen Union

Für ein Grußwort durfte ich bei der Jungen Union noch einmal ans Rednerpult 🙂
Vom 1. bis 3. November 1991 nahm ich zum ersten Mal in Trier an einem Deutschlandtag der Jungen Union teil. Ganz am Anfang meiner politischen Arbeit (ich war damals Kreisvorsitzender der Jungen Union Erfurt und Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen), war der Deutschlandtag 1991 für mich das, was er auch heute noch für alle JUler ist – der Höhepunkt im politischen Kalender des Jahres. Zehn Deutschlandtage der JU folgten bei mir bis zum Jahr 2000, die ich alle als Delegierter erlebte und in unterschiedlichsten Verantwortungsbereichen. Besonders in Erinnerung geblieben ist mir der Deutschlandtag 1995 in Fulda, den ich als Bundesgeschäftsführer der JU verantworten durfte und bei dem ich (total aufgeregt) erstmals vor den fast 1.000 Teilnehmern (Delegierte, Gäste und Medienvertreter) ans Rednerpult musste, um den Bericht der Bundesgeschäftsstelle vorzutragen.
Im Gespräch mit CDU Generalsekretär Mario Voigt und meinem Amtsvorgänger als Bundesgeschäftsführer Axel Wallrabenstein
Auch der Deutschlandtag 1999 in Weimar war noch einmal besonders prägend. Damals war ich gerade in den Thüringer Landtag gewählt worden, hatte den DT aber noch mit vorbereitet und saß im Tagungspräsidium. Der bunte Abend wurde damals so richtig Streß und wir konnten als Gastgeber kaum mitfeiern. Der Catterer hatte sich total verschätzt und sowohl das Bier, als auch das Essen waren schon um 22 Uhr alle. Also organisierte ich gemeinsam mit unserem damaligen JU Vorsitzenden Georg von Witzleben von einem Hähnchen-Stand in Nohra noch 200 halbe gegrillte Hähnchen und von mehreren Tankstellen in Weimar 500 Büchsen Bier, um den Abend noch zu retten. Am vergangenen Wochenende war die JU nun wieder in Thüringen zu Gast. Unter dem Motto “Deutschland zukunftsfähig machen” tagte die JU zum Deutschlandtag 2013 in Erfurt. Dieses Mal lief alles perfekt. In der Messehalle in Erfurt, im Theater beim bunten Abend und bei den weiteren Programmpunkten organisierte die JU Thüringen alles mit knapp 40 Helfern der JU Erfurt einwandfrei und es gab nur Lob und Dank von allen Seiten. Ich erlebte den Deutschlandtag (wie auch mein Vorgänger als BGF Axel Wallrabenstein) aus der Gästeperspektive und wir folgten den Antragsdebatten und Reden der Delegierten und Gäste. Sowohl die Mitglieder der JU Thüringen um den Landesvorsitzenden Stefan Gruhner, als auch der JU Erfurt um den Vorsitzenden Michael Hose haben als Organisatoren unsere Landeshauptstadt gut präsentiert. Prominente Gäste würdigten die Arbeit der JU – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Fraktionsvorsitzender Volker Kauder dankten für den zurückliegenden Bundestagswahlkampf.
“Historisches Bildmaterial” von 1991
Bei meinem Grußwort (danke, dass ich als alter Sack noch einmal vor so vielen JUlern reden durfte) habe ich erklärt, dass die JU von 1991 und von 2013 viel gemeinsam hat – vor allem ist es immernoch eine geile und engagierte Truppe und viele Politiker von morgen erwerben sich bei der JU ihr Rüstzeug. Im aktuellen Bundestag sitzen 26 aktive JUler, von denen viele auch bei Deutschlandtag zu Gast waren. Wie 1991 war auch Angela Merkel beim Deutschlandtag 2013 zu Gast und wurde begeistert gefeiert. Die jeweiligen SPD Vorsitzenden gehen hingegen eher ungern zu Juso-Bundeskongressen. Das alte nebenstehende Foto von 1991, wo Angela Merkel damals als jüngste Ministerin im Kabinett von Helmut Kohl (Frauen und Jugend) mit dem damaligen Bundesvorsitzenden und heutigen Generalsekretär Hermann Gröhe ein Podiumsgespäch führte, macht aber auch überdeutlich, dass es eben nun auch fast eine Generation her ist, als wir nach der Wende politisch laufen lernten. Fotos vom Deutschlandtag 2013  

Schulen in Schieflage

Bilanz der öffentlichen Anhörung der Maßnahmen zur Schulnetzplanung 2014/2015 bis 2018/2019 Am 13. November 2013 hat die öffentliche Anhörung zu den acht von der Stadtverwaltung erarbeiteten Maßnahmekomplexen zur Schulnetzplanung für die Landeshauptstadt Erfurt stattgefunden. Eingeladen waren jeweils ein Vertreter der betroffenen Schulkonferenz, des betroffenen Ortsteilrates und der Kreiselternvertretung. Zahlreiche Vertreter nutzten die Möglichkeit, Stellung zu nehmen. Der Ratssitzungssaal war bis auf den letzten Platz besetzt. Problematisch war aus Sicht der CDU-Fraktion, dass die Verwaltung wenige Tage vor der Anhörung neue abgeänderte Maßnahmevorschläge präsentierte, die größtenteils nur den betroffenen Schulleitern zu Kenntnis gebracht wurden. Dadurch konnten in vielen Fällen von Schulkonferenzen, die aus Schulleitung, Eltern und Schülern bestehen, keine Stellungnahmen abgegeben werden. Bis in die Sitzung hinein waren in vielen Fällen nur die Schulleiter informiert oder es wurde nur Stellung zum ursprünglichen Maßnahmeplan genommen. Vielfach stießen die Vorschläge der Verwaltung auf Ablehnung seitens der Elternvertreter, der Kreiselternschaft und der betroffenen Schulleiter. In den Redebeiträgen der Elternvertreter, aber auch der Ortsteilbürgermeister wurde deutlich, dass die Schulnetzkonzeption an denselben Problemen festhängt, wie vor zwei Jahren. Selbst relativ kleine Anbauten sind in der Zwischenzeit nicht realisiert worden, obwohl damit teils größere Probleme hätten abgestellt werden können. Über diese Zustände und das fehlende Geld für die Ausbildung ihrer Kinder brachten die Elternvertreter ihre Enttäuschung zum Ausdruck. Fraktionschef Michael Panse forderte von der Verwaltung eine Gegenüberstellung, woraus ersichtlich wird, welche Veränderungen von den betroffenen Schulen gewünscht und welche Veränderungen seitens des Oberbürgermeisters vorgesehen wären. Bis zum 29. November 2013 wurde den Schulkonferenzen Zeit eingeräumt, noch Stellungnahmen abzugeben. Am 11. Dezember 2013 tagt der nächste Bildungsausschuss und am 18. Dezember 2013 soll voraussichtlich die Beschlussfassung im Stadtrat über die Schulnetzplanung erfolgen. “Das Ergebnis der Anhörung zeigt, dass die Vorschläge der Verwaltung offensichtlich nicht systematisch durchdacht sind. Auch Vorortbesichtigungen haben nicht an jeder Schuleinrichtung stattgefunden. Deutlich wird gleichzeitig, dass bei der Erarbeitung der Schulnetzplanung nicht die pädagogische Sachlichkeit im Vordergrund steht, sondern die teilweise selbstverschuldeten Zwänge aus der angespannten Finanzlage der Stadt. Die daraus resultierenden Konsequenzen führen zu erheblichen Nachteilen für die Schüler. Die CDU-Fraktion wird für den Erhalt der Schulstandorte und für die konsequente Beachtung des Elternwillens bei der Schulnetzplanung eintreten, schließlich wissen die Eltern am besten, was für ihre Kinder gut ist”, so Michael Panse abschließend.

Runder Tisch und Netzwerktreffen zum Thema Antidiskriminierung

Beratung im INSA-Haus
Als zentraler Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung zum Thema Antidiskriminierung hatte ich bereits vor knapp einem Monat, am 18. Oktober 2013, zu einem Runden Tisch „Thüringen diskriminierungsfrei“ Vertretern von Verbänden und Vereinen, die auf der Landesebene in der Antidiskriminierungsarbeit aktiv sind in das Sozialministerium eingeladen. Gestern schloss sich nun eine Beratung der kommunalen Verantwortlichen für Antidiskriminierungsfragen mit den vier Landesbeauftragten im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit im INSA-Haus in Erfurt an. Auf beiden Veranstaltungen standen die weitere intensivere Vernetzung der Teilnehmer und die bessere Information der Öffentlichkeit über die Beratungsmöglichkeiten bei Fällen der Diskriminierung im Vordergrund. Ein wesentlicher Themenschwerpunkt des nächsten Jahres wird die Arbeit gegen Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft sein. Übereinstimmend wurde auch die Forderung nach weiteren Fortbildungsmöglichkeiten  zum Thema Antidiskriminierung formuliert. Die Bundesantidiskriminierungsstelle, in der ich vor vier Wochen für eine Woche hospitieren konnte, hat sowohl die gestrige Tagung inhaltlich und mit Informationsmaterial unterstützt, als auch die fachliche Begleitung der Fortbildung zugesagt. Bernhard Franke und Frau Dr. Wutzo erläuterten zudem die Aufgabenfelder der ADS. Wir haben uns sowohl mit dem ruden Tisch der Vereine und Verbände, als auch mit den Kommunalvertretern auf einen halbjährlichen Beratungsrythmus verständigt. Erfreulicherweise sind sich alle handelnden Akteure einig und wir arbeiten gemeinsam an dem Ziel Thüringen dirkriminierungsfrei zu gestalten. Wenngleich dieses Ziel sicher nie gänzlich erreicht werden kann ist es notwendig den Weg engagiert zu beschreiten.

Gekämpft und verloren…

Am Netz und bei “Voice of Germany” stark – Norisha Campbell von den Roten Raben
Dieses Wochenende haben unsere Volleyballerinnen leider nicht zur positiven Sportbilanz der Landeshauptstadt beigetragen. Am Freitag Abend gewannen die Black Dragons gegen Rostock mit 9:6 ihr erstes Eishockey-Pokalspiel. Drei unserer Bundesligaspielerinnen waren auf der Tribüne mit dabei – eigentlich sollte dies motivieren, es den Drachen nachzumachen 🙂 Leider hat es nicht geholfen. Auch der Auswärtssieg von RWE hat nicht zusätzlich motiviert und das Spitzenspiel in der 2. Volleyballbundesliga ging für uns am Sonntag mit 2:3 verloren. Die Roten Raben Vilsbiburg II stehen ungeschlagen an der Tabellenspitze, allerdings haben sie die meisten Spiele dank des besseren Nervenkostüms erst im Tiebreak gewonnen. Im Mittagsspiel hatten unsere Damen vom SWE Volley-Team II schon gegen Schwabing mit 3:0 verloren. Also auch kein gutes Ohmen für das thüringisch-bayerische Duell. Unsere Mädels haben aber losgelegt wie die Feuerwehr und die ersten beiden Sätze gewonnen (25:21 und 25:19). Nachdem es im dritten Satz schon 22:19 stand dachte jeder in der Halle die Überraschung des Spieltages wäre perfekt. Die Überraschung folgte aber in negativer Form für uns. Erst ging der dritte Satz noch weg (23:25), dann der Vierte ganz klar (16:25) gegen uns und im Tiebreak stand es schlussendlich 14:16 gegen uns. Schade, da war mehr drin. Aber Kopf hoch, nach dem Spiel ist vor dem Spiel und jetzt geht es nach Stuttgart bevor am 23.11. das Ostderby gegen Cheminitz in der Riethsporthalle auf dem Programm steht. Bilder vom Spiel  

Spannung und Begeisterung – leider ohne Happy End

Wieder Erstligavolleyball in Erfurt
Beste Werbung für den Volleyballsport gab es gestern Abend in der Riethsporthalle in Erfurt. Zum ersten Heimspiel traten die Damen der VolleyStars Thüringen in der Landeshauptstadt an. Unser gemeinsames Projekt trat damit auch zum ersten Mal zu einer Bewährungsprobe an. In der Heimspielstätte des SWE Volley-Teams gab es zuletzt vor drei Jahren Erstligavolleyball und so waren wir alle gespannt, wie viele Fans aus der Suhler Wolfsgrube mit nach Erfurt kommen und wie viele Erfurter kommen würden. Mit meinem Präsidentenkollegen Tankred Schipanski vom VfB 91 Suhl war ich mir schon vor dem Spiel einig, dass wir das Projekt in den nächsten Monaten gemeinsam weiter entwickeln wollen. Die VolleyStars waren leider schlecht in die Saison gestartet, lediglich zwei Punkte aus zwei verlorenen Tiebreaks standen auf der Haben-Seite und damit der 10 Tabellenplatz in der 1. Liga. Die Gäste aus Vilsbiburg waren hingegen als Tabellenführer noch ohne Satz- und Punktverlust – die Vizeeuropameisterin Jennifer Geerties sahen wir vor einigen Wochen schon in Berlin. Trotz dieser klaren Konstellation waren über 800 Zuschauer (darunter rund 1/3 aus Erfurt und 2/3 Suhler) auf das Duell neugierig. Sie bereuten ihr Kommen ganz sicher nach dem Abend nicht. Kampfgeist vom ersten Ballwechsel, bis zum letzten Punkt und eine tolle Stimmung mit zahlreichen La-Ola-Wellen – die Stimmung in der Rietsporthalle war Klasse. Der erste Satz ging zwar verloren aber die nächsten beiden  Sätze gewannen die VolleyStars gegen die Roten Raben. Im vierten Satz hatten sie schon den Sieg vor Augen, doch leider ging der Satz und auch danach der Tiebreak noch verloren (Spielbericht aus Vilsbiburg). So fehlte am gestrigen Abend noch das Happy End. Ein großes Dankeschön an die vielen Helfer aus Suhl und Erfurt. Es hat alles gut geklappt. Von den Ballrollerinnen im SWE-Shirt bis zur Fanbetreuung. Im Januar wird es ein weiteres Erstligaspiel gegen Dresden in Erfurt geben. In der kommenden Woche kommen am Sonntag um 16 Uhr sie „kleinen“ Roten Raben nach Erfurt. Dann wird das SWE Volley-Team in der zweiten Liga gegen die Roten Raben Vilsbiburg II und Punkte kämpfen. Gestern Abend meisterte das SWE Volley-Team die Auswärtsaufgabe in Nürnberg mit einem 1:3 Sieg und arbeitet sich langsam in der Tabelle nach oben. Die Bilder des Abends  

Richtfest in der AWO Krippe „Ringelblümchen“

Die AWO, mit 15 Einrichtungen einer der größten freien Träger Erfurter Kitas, konnte heute einen weiteren Schritt zur Modernisierung der Kita-Landschaft und zu einer besseren Bedarfsdeckung feiern. Gemeinsam mit den beteiligten Baufirmen wurde beim Richtfest auf dem Ringelberg auf eine glückliche Zukunft des Neubaus angestoßen. Die Fertigstellung der Krippe ist nach den Worten des AWO AJS Geschäftsführers Michael Hack für den Spätsommer kommenden Jahres geplant. Bis zum ersten Wintereinbruch müssten nun noch die Fenster eingebaut und das Dach abgedichtet werden. Die Wintermonate werden dann für den Innenausbau genutzt. Auf zwei Etagen entstehen in der Oskar Schlemmer Straße je drei Gruppenräume mit dazugehörigen Schlafräumen, ein Wirtschaftsbereich mit Küche und genug Platz zum Spielen und Entdecken. Ein großer Außenbereich, der ganz auf die Bedürfnisse der Krippen-Kinder angepasst wird, rundet den Bau ab. 60 Kinder im Alter von einem Jahr bis drei Jahren sollen die neue Kita auf dem Ringelberg besuchen. Der Neubau ergänzt die bereits bestehende Kita „Ringelblume“ im nahegelegenen Mies-van-der-Rohe-Weg. Finanziert wird er zu einem Teil aus U3-Mitteln des Bundes, zum anderen Teil aus Fördermitteln der Stadt Erfurt. Insgesamt 2,52 Millionen Euro kostet der Bau der neuen Krippe. Jugendamtsleiter Hans Winklmann überbrachte die Grüße der Stadt. Ob und wann die Stadt die dringend notwendigen 31 Millionen Euro zur grundlegenden Sanierung vieler immer noch maroden Kitas bereitstellen kann konnte er nicht sagen. Da ist der Erfurter Stadtrat gefordert. Im Jugendhilfeausschuss diskutieren wir derzeit darüber. Ich bin froh, dass die Irritationen, die es um den Neubau der Krippe Anfang des Jahres mit Anwohnern gab, ausgeräumt sind. Die AWO hat dazu das Gespräch mit den Anwohnern gesucht und beim Bau Belastungen durch Baufahrzeuge weitgehend vermieden. (Quelle teilweise Pressemitteilung der AWO)

Aktuelle Ausgabe des Infoblattes der CDU-Stadtratsfraktion

Im Nachgang zur Oktober-Stadtratssitzung hat die CDU-Fraktion der Landeshauptstadt ihr aktuelles monatliches Infoblatt online gestellt. Spanische Arbeitskräfte in Erfurt, die Dikussion um die VNG-Aktien, Fraktionstermine vor Ort und die Arbeitskreisaktivitäten finden sich unter anderem im Infoblatt. Breiten Raum nimmt auch die Innenstadtentwicklung ein – die Begegnungszone und die Sondernutzungsgebühren standen auf der Tagesordnung im Stadtrat. Viel Spass beim lesen!  

Wahljahr 2014

Glückwunsch Johanna Arenhövel!
Die Konturen für das bevorstehende Wahljahr 2014 werden immer schärfer. Heute hat die Landesregierung über den Wahltermin zur Kommunalwahl in Thüringen entschieden. Zusammen mit der Europawahl soll am 25. Mai 2014 gewählt werden. Seit geraumer Zeit sind wir in der Erfurter CDU mit der Kandidatenfindung beschäftigt und es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass wir eine gute Stadtratskandidatenliste präsentieren werden. Zunächst steht aber die Nominierung der Landtagswahlkreise auf dem Programm. Nachdem unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann bereits Ende September im Wahlkreis 26 von den CDU-Mitgliedern nominiert wurde, steht in dieser Woche das Programm für die anderen drei Erfurter Landtagswahlkreise bei der CDU an. Gestern Abend wurde Johanna Arenhövel im Wahlkreis 24 nominiert. Den Wahlkreis im Erfurter Norden hatte Johanna Arenhövel drei Mal direkt gewonnen, bevor sie vor neun Jahren den Wahlkreis knapp an den Linken Bodo Ramelow verloren hat. Seit dem ist Johanna Gleichstellungsbeauftragte im Thüringer Sozialministerium und schickt sich nun an den Wahlkreis zurück zu gewinnen. Am Freitag folgt zunächst die Nominierungsveranstaltung im Wahlkreis 25 und anschließend im Wahlkreis 27. Ich habe bereits vor vier Jahren nach der verlorenen Landtagswahl angekündigt, dass ich, wenn ich das Vertrauen der Mitglieder habe, alles daran setzen werde, dieses Wahlkreis zurück zu erobern. Am Freitag werde ich mich den Mitgliedern der CDU als Kandidat vorstellen und mich ihrem Votum stellen. Es wird keine leichte Aufgabe werden aber ich habe Lust, Kraft und ausreichend Energie mich dem Kampf zu stellen. Dabei hoffe ich zunächst auf Unterstützung möglichst vieler der über 200 CDU-Mitglieder im Wahlkreis 25.