Schlagwort: Familie

CDU-Thementag „Familienland Thüringen“

Am 12.08.2009 lädt Michael Panse, MdL (CDU) zu seinem fünften Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 ein. Thema wird sein „Familienland Thüringen – Wirtschaft und Familie“. Als Gäste werden, neben weiteren interessanten Gesprächspartnern, Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und Prof. Dr. Christian Juckenack, Wirtschaftsstaatssekretär erwartet. Der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Erfurt II (25) Michael Panse veranstaltet auf der Bühne vor dem Anger 1 Thementage zur Landtagswahl am 30.08.2009. Bei vier Thementagen hatten die Erfurterinnen und Erfurter bereits die Gelegenheit unter anderen mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Manfred Scherer, Thüringer Innenminister und mit zahlreichen Vertretern von Vereinen ins Gespräch zu kommen. Es folgen noch: Am 13.08.2009 „Erinnerungsland Thüringen“ mit Dr. Klaus Zeh, Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Hildigund Neubert, Thüringer Beauftragte für Stasiunterlagen. Am 19.08.2009 „Sozialland Thüringen“ mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen und Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Landesbehindertenbeauftragte. Am 21.08.2009 „Thüringen aus der Vogelperspektive“ mit Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Und am 24.08.2009 abschließend „Sportland Thüringen“ mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und mit den Erfurter Vereinen SWE Volley-Team, Black Dragons und FC Rot-Weiß Erfurt.

Michael Panse: „Die Luft ist raus“

Reichlich 7000 Stimmen weniger für Familienvolksbegehren

„Die Luft ist raus“. So kommentierte der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, das heute eingeleitete Zulassungsverfahren des Volksbegehrens zur Familienpolitik. Das Volksbegehren hat mit 16 700 Unterstützern reichlich 7 000 Bürger weniger für sein Anliegen begeistern können als im ersten Anlauf vor zwei Jahren. Für Panse ist dies nicht weiter erstaunlich: „Die Eltern sollen mit dem Thüringer Erziehungsgeld für eine Politik bezahlen, die einseitig auf öffentliche Betreuungsstrukturen setzt. Die CDU hat die differenziertere und bessere Alternative und wird sie weiter offensiv darstellen“, so der Familien- und Sozialpolitiker. Nach Angaben Panses werden in den Kindertagesstätten schon jetzt 400 Erzieherinnen mehr beschäftigt, als nach den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüsseln vorhanden sein müssten. Die CDU werde mit der am 1. August eingeleiteten Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive dafür sorgen, dass bis 2013 weitere 1000 Stellen hinzukommen. „Die Initiatoren des Volksbegehrens werden den Eltern kaum verständlich machen können, wieso sie für eine Differenz von 600 Stellen auf das Thüringer Erziehungsgeld und ihre Wahlfreiheit verzichten sollen“, vermutet der Familienexperte der Landtagsfraktion. Ergänzend wies er darauf hin, dass die CDU das Thüringer Erziehungsgeld auf zwei Jahre für ein- und zweijährige Kinder ausbauen, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz weiter absenken und die Betreuungsschlüssel verbessern wird. „Das ist ein Ansatz, der beides berücksichtigt: Die Interessen derer, die auf öffentliche Betreuungsangebote zurückgreifen wollen, wie derer, die ihr Kind etwas länger zu Hause betreuen möchten“, sagte Panse. Die Politik der Volksbegehrensinitiatoren wie der Oppositionsfraktionen werde der Vielfalt der Lebensentwürfe junger Eltern nicht gerecht, so der Erfurter Abgeordnete abschließend.

Wahlkampfauftakt der Erfurter CDU

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Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Michael Panse, MdL, Tabea Gies und Manfred Scherer, Thüringer Innenminister (v.l.)
Auf der Bühne am Anger 1 fanden heute nacheinander zwei Wahlkampf-Veranstaltungen statt. Im ersten Teil hatte ich zum nunmehr vierten Thementag kompetente Gesprächspartner rund um die innere Sicherheit eingeladen. Innenminister Manfred Scherer sowie Justizministerin Marion Walsmann gingen auf den gesetzlichen Rahmen dazu ein. Der Beigeordnete für Bürgerservice und Sicherheit Dietrich Hagemann schlug hingegen den Bogen hin zur Kommunalpolitik. Illegale Grafitis, Videoüberwachung und Sicherheit in der Innenstadt waren die wichtigen Gesprächspunkte. Thomas Hutt vom Weissen Ring schilderte die ehrenamtliche Arbeit dieser wichtigen Opferschutzorganisation und Christoph Bender, der Leiter der Landesstelle Gewaltprävention, betonte den vorbeugenden präventiven Ansatz, sowie den Aspekt der Auseinandersetzung mit extremistischen Tendenzen.
Auftakt LTW 045
Claudy Summer begeistert die Zuhörer mit toller Stimme
Unmittelbar im Anschluss fand der offizielle Auftakt zum Landtagswahlkampf auf der Bühne statt. Wir vier Erfurter Direktkandidaten, Tabea Gies, Marion Walsmann, Manfred Scherer und ich konnten Dieter Althaus auf der Bühne begrüßen. Rund 250 Besucher verfolgten seine Ausführungen zur Landtagswahl. Dieter Althaus nahm sich danach viel Zeit für Bürgergespräche, Autogramm- und Fotowünsche. Auch mein neuer Praktikant Armand Kintzler aus Frankreich kam zu seinem ersten Politpromi-Bild. Die Erfurterin Claudy Summer erhielt viel verdienten Applaus für ihre musikalische Umrahmung der heutigen Bühnenveranstaltung. Ich freue mich darauf, dass wir sie bei den nächsten Thementagen noch mehrmals hören können. Der politische Abend endete mit einer Veranstaltung der Initiative „Althaus für Thüringen“ im Garten des Erfurter Kaisersaals. Dieter Althaus sprach dabei übers seine Gedanken zum Thema Familie. In der anschließenden CDU-Kreisvorstandssitzung ging es noch um die Wahlkampfplanung für die nächsten vier Wochen. Ein voller Tag mit vielen guten Politikgesprächen. Nach der Hälfte der Thementage schon jetzt mit dem Ergebnis, das Konzept die breite Öffentlichkeit auf dem Anger zu suchen geht auf!

Zusätzliche Landesmittel für Qualität der Kinderbetreuung

Erster Schritt zur Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive

Von heute an wird die Mitfinanzierung des Landes für die Kindertagesstätten in einem ersten Schritt aufgestockt. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, in Erfurt erklärt. Damit soll vor allem die Betreuungsqualität für Kindern unter drei Jahren verbessert werden. Die CDU-Fraktion hat durch einen entsprechenden Plenarantrag sichergestellt, dass die Mittel nur für zusätzliche Personalstellen eingesetzt werden können. Bis 2013 werden die Mittel soweit aufgestockt, dass damit 1000 weitere Stellen für Erzieherinnen finanziert werden können. Die Zuschüsse des Landes werden sich schrittweise um ein Drittel erhöhen. Die zusätzlichen Mittel kommen den Kitas über eine neue Landespauschale für Ein- und Zweijährige zugute. Sie beträgt vom August an 20 € pro Kind und Monat und wird in Stufen auf 50 € steigen. Bis 2013 werden laut Panse insgesamt bis zu 150 Mio. € in den Ausbau von Krippenplätzen und Kitas investiert. Wie der Erfurter Landtagsabgeordnete sagte, soll mit der anwachsenden Pauschale vor allem die Betreuung der Allerjüngsten und der geplante Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz vom ersten Geburtstag an gewährleistet werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. Bereits im Herbst solle dazu in enger Kooperation mit freien Trägern und Kommunen das Familienfördergesetz novelliert werden. Panse wies ergänzend darauf hin, dass schon aktuell 400 Stellen mehr vorhanden sind, als der derzeitige Betreuungsschlüssel vorschreibt. Für den Sozialpolitiker „baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik weiter aus“. Thüringen sei seit 2006 das einzige Land mit einem uneingeschränkten Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Zweijährige. In keinem Land werden Ganztagsbetreuungsangebote besser genutzt, und kein anderes Flächenland stelle mehr Finanzmittel pro Kita-Platz zur Verfügung. Wie er hinzufügte, verbreitet die Opposition Unwahrheiten, wenn sie immer wieder behauptet, den Kitas seien 50 Mio. € entzogen worden. „Tatsache ist, das mehr als die Hälfte dieser Summe über das Thüringer Erziehungsgeld in die Kitas zurückfließt, aber auch häusliche Erziehung endlich anerkannt worden ist“, so der Sozialpolitiker abschließend.

Spitzenposition bei Pisa ausbauen

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Bernward Müller, Thüringer Kultusminister (links) und Michael Panse, MdL (rechts)
Auch beim heutigen dritten Thementag meinte es das Wetter ausgesprochen gut mit uns. Auf der Angerbühne versammelten sich interessante Gäste, um über die frühkindliche Bildung zu diskutieren. Kultusminister Bernward Müller verwies zu Recht auf die Spitzenposition Thüringens bei Pisa und die höchste Betreuungsdichte in den Kitas im Länderranking. Aber wir wollen dennoch in diesem Bereich weiter zulegen. Die Umsetzung des ehrgeizigen „Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre“ erfordert mehr Personalkapazitäten. Wir haben bereits bei der Auswertung des Opielka-Gutachtens hier zusätzliche Bedarfe erkannt. Ab dem 1. August fließen daher mehr Landesfinanzmittel in die Kitas. Thepra-Landesgeschäftsführer Falko Albrecht betonte die Notwenigkeit, neben der baulichen Sanierung der Kita-Einrichtungen auch die fachliche Qualifikation der Erzieherinnen voran zu treiben. Dies bestätigte auch Frau Dr. Wiese vom Institut für pädagogische Diagnostik. Sie sieht gerade bei der Erkennung von Frühförderbedarfen ein weites Feld der Fortbildung von Erzieherinnen.
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Frau Konrad vom Verein "Wir sind Familie" und Antje Tillmann, MdB
Bei aller Diskussion hatten wir aber auch die Rolle der Familien im Blick. Frau Konrad und Frau Pistner vom Verein „Wir sind Familie“ betonten die Elternverantwortung. Einhergehend damit wandten sie sich energisch gegen die Versuche der Opposition, den Eltern das Landeserziehungsgeld wegzunehmen. Mit zahlreichen Eltern suchten und fanden wir dazu das Gespräch. Zwei volle Seiten zusätzlicher Unterschriften für die Kampagne „Hände weg vom Landeserziehungsgeld“ waren das Ergebnis. Live Musik vom Music College und eine Kinderbastelstraße rundeten das Bild auf dem Anger ab. Erschöpft aber zufrieden packte ich halb Sechs die Materialien mit meinem Team in die Wahlkampfmobile. Die Pause zum Luftholen beschränkte sich aber nur auf die Fahrt nach Bindersleben. Dort folgten noch zwei Infostände und von halb Acht bis halb Neun ein Dritter in Töttelstädt. Überall gab es noch Gesprächsbedarf. Morgen geht es ab 7 Uhr auf dem Domplatz weiter…

Kinderschutz in Thüringen – Thementag Nummer Zwei

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Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien (links) und Michael Panse, MdL (rechts)
Bestes CDU-Wahlkampfwetter, Platz und Bühne schon eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn gut vorbereitet, ein dichtes Programm und motivierte Helfer am Stand – bessere Voraussetzungen für einen gelungenen zweiten Thementag konnte es kaum geben. Vor dem Anger 1 war Medienminister Gerold Wucherpfennig der erste Gesprächsgast, der die Plakatierungsaktion in seinem Wahlkreis im Kyffhäuser extra unterbrochen hatte. Entgegen der Unkenrufe des Liberalen-Wahlkämpfers ist Thüringen im Kindermedienbereich gut aufgestellt. Das gilt auch für den Kindermedienschutz. Über das Wiedersehen mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Thüringer Landeshebammenverband habe ich mich genauso gefreut, wie über das Gespräch mit Christoph Feest vom MitMenschen e.V.. In den vergangenen Jahren hat sich mit beiden eine gute und hilfreiche Zusammenarbeit entwickelt.
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Interessiere Zuhörer beim Thementag, im Hintergrund Live-Musik auf der Bühne vom Music College Erfurt e.V.
Antje Tillmann, unsere Bundestagsabgeordnete, erläuterte auf der Bühne unsere gemeinsame Plakataktion „Achtung Schule beginnt“. Bei dieser traditionsreichen Veranstaltung hatten wir am Vormittag die ersten Plakate vor der Barfüßerkirche aufgehängt. Seit 1992 tun wir dies in jedem Jahr zum Schulbeginn. Sozialstaatssekretär Dr. Falk Oesterheld wurde vom Moderator Marc Neblung natürlich auch zum Gesundheitsschutz interviewt. Zentrales Thema dabei die Schweinegrippe und wie sich Thüringen auf Impfungen vorbereitet. Aber selbstverständlich habe ich noch einmal meine Position zu einem meiner „Lieblingsthemen“ erläutert und das bleibt der Nichtraucherschutz. Kurzes Zwischenfazit: Die Resonanz auf die Thementage steigt. Ich bin froh darüber, dass wir mit unseren Gesprächspartnern nicht in Hinterzimmern sondern auf der Bühne vor dem Anger 1 diskutieren. Interessierte Besucher verweilen auf ein Getränk oder informieren sich. Und Tausende vorübereilende Erfurterinnen und Erfurter registrieren den Wahlkampf.

Kita-Diskussion auf dem Rücken der freien Träger?

Kita Praktikum (1)
Michael Panse, MdL vor der AWO-Kita im Rieth
Kaum haben sich Gewerkschaften und Kommunen über die Tarifanpassungen bei den Erzieherinnen in den kommunalen Einrichtungen geeinigt, wird die Verantwortung weiter geschoben. In Thüringen dauerte es keinen Tag, bis die ganz Linken und der Gemeinde- und Städtebund forderten, das Land solle sich an den Mehrkosten beteiligen. Vor einigen Wochen lehnte die kommunale Seite jegliche Kostenbeteiligung bei der Erhöhung der Landeszuschüsse ab. Verwunderlich ist bei der ganzen Debatte jedoch, dass offensichtlich keiner der Beteiligten das Tarifgefälle zwischen freien Trägern und kommunalen Beschäftigten diskutiert. Bereits jetzt werden die Erzieherinnen in den kommunalen Kitas mit durchschnittlich 150 Euro/monatlich besser vergütet. Wenn jetzt die Schere weiter auseinandergeht, werden in naher Zukunft freie Träger Probleme haben, gute Mitarbeiterinnen zu bekommen. Die Linken interessiert das ebenso wenig, wie die kommunale Seite. In Erfurt werden die Erzieherinnen in den zehn kommunalen Einrichtungen von den Erhöhungen partizipieren. Ich gönne es ihnen von Herzen, weil ich erleben konnte, wie anstrengend der Beruf ist. Dies gilt aber auch für die Erzieherinnen in den 86 Einrichtungen der freien Träger. Mit einer Stadtratsanfrage, will ich jetzt vom Oberbürgermeister wissen, wie groß die Unterschiede aktuell sind und wie er ein vergleichbares Tarifgefüge befördern will.

Novelle des Familienfördergesetzes ist der logische nächste Schritt

Sozialpolitiker Panse bezeichnet Kritik des TLEVK als reines Wahlkampfgetöse

Mit Unverständnis hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, auf die Kritik des Thüringer Landeselternverbandes Kindertagesstätten (TLEVK) an der Vorbereitung der Novelle des Familienfördergesetzes durch die Landesregierung reagiert. „Zum 1. August beginnt die schrittweise Anhebung der Landespauschalen für die Kitas. Die Überarbeitung des Gesetzes ist der logische nächste Schritt. Was dabei an einer Arbeitsgruppe unter Einschluss der Träger und Kommunen falsch sein soll, erschließt sich mir beim besten Willen nicht“, sagte Panse. Wie der Sozialpolitiker ausführte, sind die Ziele für die Weiterentwicklung des Erfolgsmodells Familienland Thüringen klar definiert. „Wir werden die Zuschüsse des Landes bis 2013 um etwa ein Drittel erhöhen. Damit sollen unter anderem 1000 zusätzliche Stellen finanziert werden. Ins Gesetz werden wir für Kinder bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres einen Betreuungsschlüssel von 1:5 und für Kinder im dritten Lebensjahr von 1:8 schreiben. Die gesetzlichen Grundlagen dazu müssen jetzt vorbereitet werden“, so der Erfurter Abgeordnete. Laut Panse setzt die Landesregierung derzeit um, was im Gutachten der Professoren Winkler und Opielka zur Thüringer Familienoffensive empfohlen worden ist. „Land, Kommunen, Träger und Eltern stehen für die Betreuungsqualität in den Kitas gemeinsam in der Verantwortung. Deshalb haben die Wissenschaftler empfohlen, bei der Arbeit an der Gesetzesnovelle alle Beteiligten frühzeitig einzubeziehen. Die Kritik daran ist abwegig und reines Wahlkampfgetöse“, urteilte der Abgeordnete. Die CDU habe von Anfang an angekündigt, das Familienfördergesetz evaluieren zu lassen. Dies sei mit dem Opielka/Winkler-Gutachten geschehen, jetzt würden die Konsequenzen gezogen. Die CDU-Fraktion werde sich dabei an dem Gutachten orientieren.

Kinderhospiz Mitteldeutschland

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Michael Panse, MdL besucht die Baustelle des Kinderhospiz in Tambach-Dietharz
Seit vielen Jahren unterstütze ich das Kinderhospiz Mitteldeutschland als Mitglied im Freundeskreis. Ich finde es beachtlich mit welch bürgerschaftlichem Engagement es dem Verein gelungen ist, eine beträchtliche Summe an Spenden und prominenten Unterstützern zu gewinnen. Die Hilfe für Kinder und Eltern mit einem Kinderhospiz in Thüringen ist damit in greifbare Nähe gerückt. Beim Start des Projektes gab es viele Skeptiker, die nun begeisterte Mitstreiter sind. Anfang der Woche habe ich mich bereits mit Vereinsvertretern in Erfurt getroffen, um über den aktuellen Stand des Baus des Kinderhospizes zu diskutieren und weitere Möglichkeiten der Unterstützung zu finden. Heute bin ich nun nach Tambach-Dietharz gefahren, um mir vor Ort den Baufortschritt erklären zu lassen. Das Kinderhospiz entsteht in einer malerischen Umgebung direkt an der Talsperre auf dem Gelände der ehemaligen Talsperrenverwaltung. Die bestehenden Gebäude werden umgebaut und ein neuer Wohntrakt ist im Bau. Nach der Einweihung sollen bis zu 15 Kinder, die lebensbegrenzt erkrankt sind, mit ihren Eltern dort betreut werden. Weitere Plätze sollen Schritt für Schritt geschaffen werden. Bis jetzt konnten 2,4 Millionen Euro Finanz- und Sachspenden für den Bau der „Herberge des Lebens“ gesammelt werden. Weitere 1,1 Millionen Euro werden noch benötigt. Ich bin froh darüber, dass auch mit Thüringer Hilfe die bundesgesetzlichen Regelungen zum Betrieb der Kinderhospize verbessert wurden. Dennoch werden auch für den Betrieb Spenden benötigt, um auch den Eltern die Begleitung im Kinderhospiz zu ermöglichen. Ich werde das Projekt weiter unterstützen.

Thüringer Familienpolitik im Einklang mit Erwartungen der Eltern

Michael Panse zum Familienmonitor 2009 des Instituts für Demoskopie Allensbach

„Die Thüringer Familienpolitik entspricht den Erwartungen von Eltern in Deutschland in besonderer Weise.“ Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus dem heute vorgestellten Familienmonitor 2009 des Instituts für Demoskopie in Allensbach gefolgert. Die Eltern wünschten sich danach vor allem eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein familienfreundliches Klima und eine stärkere Unterstützung von Familien mit Kindern. Ein herausragendes Anliegen der Eltern ist der Untersuchung zufolge auch der Schutz von Kindern in Problemfamilien vor Verwahrlosung. Wie der Sozialpolitiker sagte, „haben junge Familien klare Erwartungen an die Politik. Die wichtigsten konkreten Forderungen sind ausreichend Kindergartenplätze, Ganztagsangebote, flexible Arbeitszeiten und eine stärkere finanzielle Unterstützung durch den Staat.“ Das Elterngeld des Bundes werde von mehr als drei Vierteln der Befragten begrüßt. Laut Panse passt eine Familienpolitik wie die Thüringens nahezu ideal zu den Wünschen der Eltern. „Die direkte finanzielle Unterstützung der Familien mit dem Erziehungsgeld und die hervorragend ausgebaute Betreuungsinfrastruktur bei großzügigen Öffnungszeiten sind für junge Familien zwei Seiten einer Medaille, die nicht gegeneinander ausgespielt werden können“, sagte der Sozialpolitiker. Panse betonte, dass die Familie für die Menschen der Studie zufolge ein sozialer Schutzraum ist, dem sie gerade angesichts der Wirtschaftskrise voll vertrauen. „Durch die Umfrage wird damit ein Aspekt herausgestellt, über den sonst weniger gesprochen wird. Die Familie ist auch ein Netz, das den Familienmitgliedern emotional und sozial Lebenssicherheit gibt“, so der Abgeordnete. Die rechtliche Privilegierung, politische Unterstützung und finanzielle Förderung der Familien als wichtigster gesellschaftlicher Institution müsse daher weiter höchste Priorität genießen. Surftipp: http://www.ifd-allensbach.de/