Sozialministerin Christine Lieberknecht und Michael Panse, MdL im Gespräch mit Besuchern am Infostand der CDU
Gestern begann die größte Verbraucherausstellung Thüringens auf der Erfurter Messe. Bis zum 8. März 2009 werden 557 Teilnehmer ihre Angebote vorstellen. Die CDU-Landtagsfraktion ist auch in diesem Jahr mit einem großem Infostand vertreten.
Heute hatte ich Gelegenheit zwei Stunden mit den Besuchern an unserem Stand ins Gespräch zu kommen. Reißenden Absatz fand unsere Thüringen-Karte mit Jahresplaner. Immer wieder kommen auch Bürgerinnen und Bürger mit Anliegen zu uns an den Stand. Verstärkung erhielt ich beim Bürgergespräch auch von unserer Sozialministerin Christine Lieberknecht.
Die Ausstellung ist bis zum nächsten Sonntag täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet, Eintritt Erwachsene 7,50 Euro, Schüler und Studenten 5,50 Euro und Kinder unter 6 Jahre frei.
Ich werde morgen von 14 bis 16 Uhr und kommenden Sonntag von 14 bis 16 Uhr am Infostand der CDU für Gespräche zur Verfügung stehen.
Justizministerin und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann und Michael Panse, MdL
Die Erfurter CDU hat heute ihre Kandidatenliste zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 beschlossen. Auf allen 50 Plätzen wurden die vom Kreisvorstand vorgeschlagenen Bewerber bestätigt. Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner führt die Liste als Spitzenkandidat an. Kreisvorsitzende Marion Walsmann schließt die Liste auf Platz 50 ab und bildet mit Thomas eine Klammer um die weiteren 48 Bewerber.
Nach Magarete Hentsch auf Platz 2 werde ich auf Platz 3 in den Kampf um Wählerstimmen ziehen. Für den großen Vertrauensbeweis der Mitgliederversammlung (114 von 120 Stimmen) bin ich dankbar und sehe ihn als Verpflichtung an
Mit Konditormeister Stefan Lobenstein und Ofenbaumeister Gerold Winkler treten zwei parteilose Obermeister der Handwerkszunft für uns an. Ich freue mich auch sehr, dass der Ortsbürgermeister Rainer Blasse und mein Landtagskollege Siegfried Jaschke für uns antreten werden. Insgesamt haben wir eine klasse Mischung zwischen gestandenen Kommunalpolitikern und neuen qualifizierten Bewerbern.
Unser Ziel ist klar, wir wollen stärkste Fraktion im Erfurter Stadtrat bleiben. Unser Kommunalwahlprogramm werden wir in den nächsten Wochen intensiv mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Für uns ist die Wahlaussage für die Kommunalwahl „Hauptsache Erfurt“.Die Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl 2009
Mike Mohring, Vorsitzender der Landtagsfraktion und Andreas Trautvetter, Stellvertretender CDU-Landesvorsitzender
Gestern Abend haben wir mit der CDU-Regionalkonferenz in Weimar den Schlusspunkt unter die erste Runde zur Diskussion unseres Regierungsprogramms 2009 – 2014 für Thüringen gesetzt. In insgesamt 5 Regionalkonferenzen wurden mit über 1.000 CDU-Mitgliedern die Eckpunkte dessen diskutiert, womit wir Thüringen in den nächsten fünf Jahren voran bringen werden.
Zu Recht können wir auf viele Erfolge verweisen. im Programm sind diese auch beschrieben. Aber die Menschen wollen vor allem wissen wie es weitergeht.
Unter den Überschriften „Soziale Sicherheit heißt, auf Hilfe vertrauen zu können.“ und „Starke Familien sind das Fundament für ein starkes Thüringen.“ haben wir unsere sozialpolitische Position beschrieben.
Kritisch nachgefragt wurde gestern, wie bei den vergangenen Regionalkonferenz auch schon, die Betreuungssituation in Kindertageseinrichtungen.
Regionalkonferenz in WeimarWir werden die Situation für die bis zu 2jährigen Kinder noch in dieser Legislaturperiode verbessern. Mit der kommunalen Seite wurden Gespräche aufgenommen, den Personalschlüssel zu Beginn des neuen Kita-Jahres, also ab 01. August 2009, zu verbessern. Falls dies mit der kommunalen Seite nicht einvernehmlich gelingt, müssen wir gesetzliche Regelungen treffen.
Wir sind und bleiben handlungsfähig und stehen dennoch für Kontinuität und Beständigkeit und nicht für Beliebigkeit wie viele Andere.
Die Anderen haben Wahlprogramme – wir haben ein Regierungsprogramm in dem wir Visionen beschreiben und das Notwendige tun!
Seit heute Abend steht nun auch die linke Mitbewerberin um die Gunst der Wähler im Wahlkreis 25 fest. Bei der Wahlkreis-Rochade der Linke hat sich Susanne Hennig knapp mit 31 zu 25 Stimmen gegen Cornelia Nitzpon durchgesetzt.
Nachdem gestern Abend Andre Blechschmidt darauf beharrte, im ursprünglich vom linken Stadtvorstand für Hennig vorgesehenen Wahlkreis 27 anzutreten, muss nun die linke Kreisvorsitzende Stange eine Erklärung dafür finden.
Hennig soll „thematisch ein Pendant und parteipolitisch eine Alternative“ zu mir bieten. Nun gut, bei den Aktivitäten für die kommunistische Plattform oder die Erfurter Hausbesetzer bin ich mir nicht ganz sicher, ob die linke Kreisvorsitzende vorher bei Wikipedia nachgesehen hat, was ein Pendant ist.
Ganz sicher bin ich mit Teil 1 der Wikipedia-Definition nicht einverstanden: „Ein Pendant ist ein (passendes) Gegenstück, eine Ergänzung oder Entsprechung..“.
Beruhigt war ich dann aber bei Teil 2 der Definition: „Das deutsche Wort Gegenstück wurde erst im 18. Jahrhundert als ein Ersatzwort für Pendant geprägt.“.
Weiter meinte Stange heute in der Thüringer Allgemeinen wir „beide gelten vor allem bei jüngeren, studentischen Wählerklientel als stark“. Allerdings sind da wohl hoffentlich ganz unterschiedliche Gruppierungen gemeint! Ich habe noch nicht und werde auch im Wahlkampf nicht die Erfurter Hausbesetzerszene unterstützen. Ganz sicher werde ich auch nicht wie Frau Hennig bei Studentendemonstrationen zu „französischen Verhältnissen“ aufrufen.
Bei der Landtagswahl werden im Wahlkreis 25 ganz sicher völlig unterschiedliche Politikkonzepte zur Wahl stehen. Ich freue mich darauf, in den nächsten Wochen die Unterschiede herauszuarbeiten.
Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender CSU-Landesgruppe MdB, Dr. Angela Merkel, CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin und Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, des. Bundesminister für Wirtschaft
Als ich Anfang Dezember 2008 auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart kurz auf Theodor Guttenberg traf, habe ich nicht erwartet, dass sich sein Weg so schnell nach oben fortsetzen würde.
In Bayern vertraut man in der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf die Ideen und die Fähigkeiten junger Menschen. Mit Georg Fahrenschon und jetzt Theodor von und zu Guttenberg kommen junge Experten in Ämter, die sich nicht vor Verantwortung scheuen und frischen Wind und neue Ideen in wichtige Politikfelder bringen werden.
Im Dezember 2008 gerade Generalsekretär der CSU – nun im Februar 2009 auf dem Weg zum Bundesminister für Wirtschaft.
Herzlichen Glückwunsch! Auf gute Entscheidungen in wirtschaftlich spannenden und nicht einfachen Zeiten.
SeminarteilnehmerInnen in Wendgräben
Gemeinsam mit politisch Engagierten und Motivierten machte ich mich dieses Wochenende auf den Weg nach Wendgräben. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in das Bildungszentrum Schloss Wendgräben geladen, um intensiv „Politische Standpunkte und deren Vermittlung in der Öffentlichkeit“ zu trainieren.
Auch nach vielen Jahren der politischen Arbeit tut es gut, die Kenntnisse aufzufrischen und vor allem aus eingeschliffenen Fehlern zu lernen. Neben Landtagskolleginnen und Kollegen stellten sich auch zwei unserer neuen CDU-Kandidatinnen zur Landtagwahl der Kritik des Kommunikations- und Rhetoriktrainers Michael Löher.
Kontakte knüpfen und Netzwerke stärken, war der positive Nebeneffekt der langen Reise nach Sachsen-Anhalt.
Lange hat man wenig vom Erfurter SPD-MdB Carsten Schneider gehört. Wie bei jeder Wahl, gut ein halbes Jahr vor dem Wahltermin, taucht er wieder auf.
Im Allgemeinen Anzeiger reklamierte er die angekündigte Sonderbriefmarke zum „Silberschatz“ der Synagoge als seinen Erfolg „er habe sich erfolgreich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt“. Getrübte Wahrnehmung könnte man dem entgegenhalten, wahrscheinlicher ist aber, dass es sich bei seiner Aussage um eine dreiste Lüge handelt.
Die Initiative zu einer solchen Sonderbriefmarke ging vom Erfurter Stadtführer Roland Büttner aus. Er schrieb alle Erfurter MdB, den Oberbürgermeister und die Stadtfraktionen an.
Der Einzige der auf diese gute Anregung gar nicht reagierte war MdB Schneider.
Nachdem Roland Büttner nach vielen Monaten telefonisch nachfragte reagierte die Büroleiterin von Schneider ausgesprochen abweisend.
Anders CDU-MdB Antje Tillmann: Sie nahm sich des Themas an, ebenso wie die CDU-Stadtratsfraktion und letztlich auch der Oberbürgermeister. Die entsprechende Vorlage brachte die CDU-Fraktion am 29.10.2008 erfolgreich durch den Stadtrat.
Bei Schneider hat das Schmücken mit fremden Federn im Wahlkampf Tradition.
Wir erinnern uns: er lobte sich bei vergangenen Wahlkämpfen auch schon mal für ICE und Bahnhofneubau. Wir dürfen also gespannt sein, wie lang die hölzerne Nase in diesem Sommer noch wachsen wird.
Artikel im Allgemeiner Anzeiger vom 04.02.2009
In den nächsten Wochen wird der Gruß des Marbacher Karnevalsclubs (MKC) häufig zu hören sein.
Marbacher Karneval Club e.V.
Bevor ich aber die 48. Saison mit dem MKC feiere, habe ich mich heute bei einem alten Freund über die aktuelle Situation in Marbach informiert. Mit Ortsbürgermeister Michael Siegel verbindet mich seit den gemeinsamen Tagen beim Demokratischen Aufbruch eine gute Freundschaft und auch die Leidenschaft für Israel.
Marbach hat sich gut entwickelt. Die ausgewiesenen Baugebiete füllten sich schnell mit jungen Familien und in den letzten Jahren ist auch Schritt um Schritt die soziale Infrastruktur gewachsen. Das Sport und Familienzentrum steht dafür ebenso, wie der jüngste Containeranbau an den Kindergarten, der nun 20 kleine Marbacherinnen und Marbacher mehr aufnehmen kann. Vom Marbacher Selbstbewusstsein kündet auch der Wunsch von Michael Siegel, dass das Ortseingangsschild aus Richtung Erfurt wieder aufgestellt werden soll. Michael kandidiert im Juni erneut als Ortsbürgermeister. Ich bin mir sicher, er wird Marbach auch gut in zwei Jahren in die 800-Jahr-Feier führen.
Michael Panse, MdL und Ortsbürgermeister Michael Siegel
Die Ortschaftszeitung „Marbsche Bote“ informiert regelmäßig und gut über das Ortsgeschehen. In den nächsten Wochen freue ich mich auf den Frühschoppen und den Kostümball beim MKC, bei dem ich schon viele Jahre Vereinsmitglied bin. Wenn es die Fußverletzung erlaubt, werde ich gemeinsam mit Michael Siegel auch wieder auf dem Karnevalswagen des MKC am Faschingssonntag durch Erfurt fahren.
Der Auftakt zur Tour durch die Ortschaften meines Wahlkreises war heute in Alach.
Ortsbürgermeister Rainer Blasse und Michael Panse, MdLDurch mein Gipsbein wurde es zwar nicht der ursprünglich geplante Rundgang durch den Ort, aber dafür ein gutes Gespräch mit Ortsbürgermeister Rainer Blasse in der Ortschaftsverwaltung, dem „Rathaus von Alach“.
Immer mehr zum Zentrum der Ortschaft wird allerdings das neugebaute Bürgerhaus. Mit viel Eigenleistung der Alacher und Bundeszuschüssen gebaut, bietet das Bürgerhaus nun das Heim für den Karnevalsverein und für die regelmäßigen Seniorennachmittage und viele weitere Veranstaltungen. Bürgermeister Blasse ist zu Recht stolz auf die neugestaltete Heimatstube.
Geplant haben wir aber auch die nächsten Aufgaben in Alach. Der Spatenstich zum Neubau des Kindergartens soll nach Möglichkeit am 1. Juni sein. Bis dahin wird der Spielplatz verlagert und neugebaut. Das nächste Großprojekt ist dann die Erweiterung der Grundschule, die aus allen Nähten platzt.
Ich bin gerne in Alach, nicht nur im Karneval, weil dort das Ortschaftsleben intakt ist.
Weitere Informationen zu Alach finden Sie hier. In den nächsten Wochen werden Schritt für Schritt alle weiteren Ortschaften des Wahlkreises folgen.
Zunächst erst einmal die guten Nachrichten der Reihe nach:
Handball Sieg der DHB-Auswahl gegen Tunesien mit 26 zu 24, wenngleich es lange Zeit nicht danach aussah. Erst gegen Ende drehten unsere Jungs das Spiel und haben nun gute Chancen die nächste Runde zu erreichen.
Für die Black Dragons lief das Wochenende optimal. Am Freitag der schon fast (zumindest in der Höhe) sensationelle Auswärtssieg in Chemnitz mit 5 zu 11 und heute nun sogar ein 0 zu 2 Sieg bei den Wölfen in Schönheide. Erfurter Eishockey läuft wieder richtig gut. Der vorläufige Platz drei in der Tabelle ist der Lohn. Mal sehen ob das die Black Dragons am nächsten Wochenende in der Kartoffelhalle gegen den nun Tabellenfünften Niesky fortsetzen.
Richtig spannend machten es meine Volleyball-Mädels bei ihrem Heimspiel gegen den Dresdner SSV. Der Rückrundenstart versprach auch deshalb schon Spannung, weil das Hinspiel nur knapp mit 2:3 an uns ging und unser Trainer den Dresdnern schon damals Entwicklungspotential zusprach. Während der Karnevalssitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“ wurde ich per SMS auf den aktuellen Stand gebracht:
SWE Volley-(Erfolgs-)Team
1. Satz 26 zu 24 für uns,
2. Satz 25 zu 22 für uns, Mittlerweile auch ein richtig schönes Spiel,
3. Satz 21 zu 25 diesmal hat Dresden gewonnen
Danach habe ich verdächtig lange nichts mehr gehört, bis dann die erlösende Nachricht kam:
33 zu 31 im 4. Satz für UNS!
Total spannend! Erfolgreich die Tabellenführung verteidigt, nun kann es an die nächsten Aufgaben gehen.
Gewonnen haben an diesem Wochenende auch die Handball-Damen des THC beim Tabellendritten in Frankfurt und konnten damit die rote Laterne abgeben. Magdalena Neuner schließlich hat beim Biathlon-Weltcup in Ruhpolding einen Doppelsieg gefeiert.
Aber wo Licht ist gibt es auch Schatten.
Ich werde nun für etliche Wochen persönlich nicht mehr sportlich aktiv sein können. Die Probleme nach dem gestrigen Squash-Unfall am Fuß haben heute Nachmittag so zu genommen, dass ich ins Katholische Krankenhaus gefahren bin.
Die ernüchternde Diagnose nach dem Röntgen lautet: Weber-B-Fraktur links ohne Dislokation. Die Folge ist ein Gipsbein und morgen ein Termin im KKH zur OP-Beratung.
In den nächsten Tagen wird es damit zwangsläufig zu erheblichen Verschiebungen im Terminkalender kommen.
Was politisches gab es dann ja heute Abend auch noch.
Passend zum Wahlabend in Hessen trägt die Binde um mein Gipsbein die Farbe gelb. Dank der 16,2 Prozent der hessischen FDP und den 37,2 Prozent der CDU wird Roland Koch wieder ordentlich gewählter Ministerpräsident in unserem Nachbarland werden.
Herzlichen Glückwunsch!
Endgültig erledigt hat sich mit den 23,8 Prozent der SPD das Kapitel Ypsilanti. Sie trat nun endlich von allen Ämtern zurück.
