Schlagwort: Politik

Panse: Lemkes Umgang mit dem Thema Zwangsadoptionen ist skandalös

Michael Panse rügt Bemerkung Benno Lemkes am Rande des Schülerparlaments

„Abgeordnete sollten dazu beitragen, dem politischen Nachwuchs gangbare Wege parlamentarischer Auseinandersetzung zu weisen, aber nicht noch zusätzlich die Emotionen hochpeitschen.“ In diesem Sinn hat der Erfurter Abgeordnete Michael Panse eine nach seinen Worten „inakzeptable Einlassung des Abgeordneten Benno Lemke am Rande des Schülerparlaments gerügt. Lemke hat laut Panse mit dem Einwurf „vielleicht hätte es etwas genützt“, folgende Redepassage des teilnehmenden Schülers Felix Elflein quittiert: „Wenn unsere Eltern vor 25 Jahren die Bildungspolitik der SED-Diktatur kritisiert hätten, dann hätten sie mit Sicherheit auch einen kleinen Demonstrationszug veranstaltet. Aber nicht mit Transparenten vor das nächste Rathaus, sondern mit Handschellen ins Zuchthaus. Und wir, die hier sitzen, wären bei anderen Familien aufgewachsen.“ Panse wertete die Reaktion seines Parlamentskollegen Lemke als „skandalös“ und verlangte eine Entschuldigung Lembkes bei den Mitgliedern des Schülerparlaments. Wie der Erfurter Abgeordnete sagte, „hat das Schülerparlament eine Weile gebraucht, um ein tragfähige Form der Auseinandersetzung zu finden. Von erfahrenen Parlamentariern muss man erwarten können, dass sie diesen Weg konstruktiv begleiten, statt Schüler zu beleidigen und die oft politisch motivierten Zwangsadoptionen in der DDR zu verharmlosen“, sagte der CDU-Abgeordnete abschließend.

Gelebte Demokratie – Politnachwuchs im Landtag

Schülerparlament (1)
Michael Panse, MdL und Veronique Schröter
Das dritte Thüringer Schülerparlament fand gestern und heute im Thüringer Landtag statt. Jeder der 88 Landtagsabgeordneten entsandte eine Vertreterin oder einen Vertreter. Die Jungparlamentarier diskutierten mit ihren drei Fraktionen „Team junges Thüringen“ (CDU), „Willy Brandts Erben“ (SPD) und „Rotkehlchen“ (Linke) sechs Anträge. Meine Patenschülerin, die 17-jährige Schülersprecherin der IGS Erfurt Veronique Schröter, hielt eine Rede zum Thema „Spickmich – faire Lehrerbewertung durch Schüler sinnvoll einsetzen“. Daneben ging es um Klimaschutz, Doping, PC-Spiele und das Schulgesetz.
Schülerparlament (6)
Team junges Thüringen - in der Mitte Schülerparlamentspräsidentin Rebecca Ratz
Ich kann mich noch gut an das erste Thüringer Schülerparlament im Jahr 2001 erinnern. Als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion hatte ich es mit initiiert. Die damalige Schülerparlamentspräsidentin Beate Meißner ist heute selbst Landtagsabgeordnete und nun unsere jugendpolitische Sprecherin. Ich freue mich darauf, wenn einige der heutigen Fraktionsmitglieder des „Team junges Thüringen“ eines Tages mit hier im Thüringer Landtag in der CDU-Fraktion sitzen. Das Potential dazu haben Veronique sowie ihre Kolleginnen und Kollegen. Mit den Beschlüssen des 3. Schülerparlaments werden wir uns in den Facharbeitskreisen und voraussichtlich auch in den Ausschüssen des Landtags auseinandersetzen.

Gute Nachrichten vom Bodensee

Landesparteitag 2008
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident beim CDU-Landesparteitag in Heiligenstadt 2008
Die erfreulichste Nachricht der Woche geht in allen Umfragen und Kommentierungen fast unter: Die Gesundung von Dieter Althaus schreitet voran. Die Berichte von der stellvertretenden Ministerpräsidentin Birgit Diezel und Staatskanzleichef Klaus Zeh über ihre Eindrücke von unserem Ministerpräsidenten machen mich sehr zuversichtlich. Es ist gut für Thüringen und die CDU, dass Dieter Althaus in die Staatskanzlei zurückkehrt. Thüringen freut sich darauf! Der Besuch im Steigerwaldstadion war hingegen ein unschönes Erlebnis am Wochenende. Beim Spitzenspiel der 3. Liga wurden die Rot-Weißen Fußballer nach Strich und Faden vom Schiedsrichtergespann bei der 1:4 Niederlage verschaukelt. Die rote Karte für Erfurt nach 18 Minuten folgte einer Schauspieleinlage des Paderborners Güvenisik. Rot-Weiß hielt zwar bis zur 70. Minute noch mit einer akzeptablen Leistung mit, musste sich aber dann der nachlassenden Kraft und letztlich den Schieds- und Linienrichtern beugen. „Übersehene“ Handspiele, zweifelhafte Pfiffe, Trainer und Co-Trainer von RWE auf die Tribüne geschickt und vieles andere mehr gingen auf das Konto der Herren in gelb. Am Samstag Nachmittag hatte ich eine kleine Besuchergruppe der evangelischen Freikirche im Landtag zu Besuch. Nachdem ich sie vor einigen Monaten im Christus-Zentrum in der Arnstädter Straße besucht hatte, folgte nun der „Gegenbesuch“ im Landtag. Sehr gerne habe ich ihnen auch unseren „Raum der Stille“ gezeigt. Beim Neubau des Landtags wurde er konzipiert, um Mitarbeitern und Abgeordneten Raum für Besinnung und Gebet zu geben.
Thüringen-Ausstellung (8)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit Besuchern am Stand der CDU Frakion auf der Thüringen Ausstellung
Zuende ging am Sonntag die Thüringen-Ausstellung auf der Messe. Ich nutzte noch einmal die Gelegenheit um vier Stunden am Infostand mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Das Interesse an politischen Themen ist spürbar gestiegen. Es ist gut, dass wir neben den fast 600 Ausstellern den insgesamt 65.000 Besuchern das Politikangebot der CDU-Fraktion präsentieren konnten.

Panse: Ramelow beschädigt mit Lüge den Ruf Jörg Schwäbleins

Vormann der LINKEN nur oberflächlich über Politik in Thüringen informiert

Bodo Ramelow soll sich bei Jörg Schwäblein für eine ehrenrührige Lüge entschuldigen und sich besser über politische Vorgänge in Thüringen informieren. Das hat der Erfurter Landtagsabgeordnete Michael Panse heute in Erfurt erklärt. Ramelow hat in einem Wortlautinterview mit der „ Jungen Welt“ von heute (6. März 2009) behauptet, Schwäblein weigere sich als Geschäftsführer der Lottogesellschaft in Thüringen, sein Mandat niederzulegen und er benutze dieses Mandat als „Erpressungspotential“ gegenüber dem Finanzministerium. Panse erinnerte den LINKEN Spitzenkandidaten für Thüringen daran, dass Jörg Schwäblein sein Mandat bereits vor über einem Monat mit Ablauf des Januar 2009 abgegeben hat. „Mit seiner Lüge verunglimpft Ramelow einen früheren Parlamentarier, der sich große Verdienste um den Freistaat erworben hat. Dieser Vorgang belegt neuerlich, dass der Vormann der LINKEN keine Ahnung von Thüringen hat. Wenn durch die übliche Sprücheklopferei jenseits der Realität allerdings das Ansehen Dritter beschädigt wird, ist das besonders übel“, so der Erfurter Abgeordnete.

Thüringen Ausstellung – wir sind dabei

Thüringen-Ausstellung (9)
Sozialministerin Christine Lieberknecht und Michael Panse, MdL im Gespräch mit Besuchern am Infostand der CDU
Gestern begann die größte Verbraucherausstellung Thüringens auf der Erfurter Messe. Bis zum 8. März 2009 werden 557 Teilnehmer ihre Angebote vorstellen. Die CDU-Landtagsfraktion ist auch in diesem Jahr mit einem großem Infostand vertreten. Heute hatte ich Gelegenheit zwei Stunden mit den Besuchern an unserem Stand ins Gespräch zu kommen. Reißenden Absatz fand unsere Thüringen-Karte mit Jahresplaner. Immer wieder kommen auch Bürgerinnen und Bürger mit Anliegen zu uns an den Stand. Verstärkung erhielt ich beim Bürgergespräch auch von unserer Sozialministerin Christine Lieberknecht. Die Ausstellung ist bis zum nächsten Sonntag täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet, Eintritt Erwachsene 7,50 Euro, Schüler und Studenten 5,50 Euro und Kinder unter 6 Jahre frei. Ich werde morgen von 14 bis 16 Uhr und kommenden Sonntag von 14 bis 16 Uhr am Infostand der CDU für Gespräche zur Verfügung stehen.

Hauptsache Erfurt

Justizministerin Marion Walsmann und Michael Panse, MdL
Justizministerin und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann und Michael Panse, MdL
Die Erfurter CDU hat heute ihre Kandidatenliste zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 beschlossen. Auf allen 50 Plätzen wurden die vom Kreisvorstand vorgeschlagenen Bewerber bestätigt. Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner führt die Liste als Spitzenkandidat an. Kreisvorsitzende Marion Walsmann schließt die Liste auf Platz 50 ab und bildet mit Thomas eine Klammer um die weiteren 48 Bewerber. Nach Magarete Hentsch auf Platz 2 werde ich auf Platz 3 in den Kampf um Wählerstimmen ziehen. Für den großen Vertrauensbeweis der Mitgliederversammlung (114 von 120 Stimmen) bin ich dankbar und sehe ihn als Verpflichtung an   Mit Konditormeister Stefan Lobenstein und Ofenbaumeister Gerold Winkler treten zwei parteilose Obermeister der Handwerkszunft für uns an. Ich freue mich auch sehr, dass der Ortsbürgermeister Rainer Blasse und mein Landtagskollege Siegfried Jaschke für uns antreten werden. Insgesamt haben wir eine klasse Mischung zwischen gestandenen Kommunalpolitikern und neuen qualifizierten Bewerbern. Unser Ziel ist klar, wir wollen stärkste Fraktion im Erfurter Stadtrat bleiben. Unser Kommunalwahlprogramm werden wir in den nächsten Wochen intensiv mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Für uns ist die Wahlaussage für die Kommunalwahl „Hauptsache Erfurt“.
Die Spitzenkandidaten und die CDU Kreisvorsitzende
Die Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl 2009

Unsere Kandidaten:

  1. Thomas Pfistner
  2. Magarete Hentsch
  3. Michael Panse
  4. Sandra Tyroller
  5. Thomas Hutt
  6. Jörg Kallenbach
  7. Renate Müller
  8. Manfred Wohlgefahrt
  9. Heiko Vothknecht
  10. Andreas Horn
  11. Jörg Schwäblein
  12. Rowald Staufenbiel
  13. Barbara Eger
  14. Jürgen Kornmann
  15. Tamara Barabasch
  16. Andreas Huck
  17. Michael Rutz
  18. Dr. Ulrich Krause
  19. Erhard Henkel
  20. Hildigund Neubert
  21. Uwe Richter
  22. Andy Kaiser
  23. Constantin Graf von Faber-Castell
  24. Gerold Winkler
  25. Gabriele Kühn
  26. Dr. Jürg Kasper
  27. Roman Kacer
  28. Robert Conrad
  29. Michael Meinung
  30. Michael Goldammer
  31. Lars Kossack
  32. Rainer Blasse
  33. Siegfried Jaschke
  34. Alexander Theis
  35. Andreas Dewaldt
  36. Nicolle Friedrich
  37. Bernd May
  38. Jens Steinhövel
  39. Marco Eberl
  40. Stefan Lobenstein
  41. Anika Drews
  42. Dr. Oliver Laqua
  43. Stefan Schröder
  44. Thomas Hindelang
  45. Martin Hofmeister
  46. Sebastian Carl
  47. Jens Bösel
  48. Vincent Thieme
  49. Dr. Olaf Zucht
  50. Marion Walsmann

Am Aschermittwoch ist alles vorbei…

Antje Tillmann, MdB beim Politischen Aschermittwoch
Antje Tillmann, MdB beim Politischen Aschermittwoch
Die Karnevalszeit ist nun definitiv vorbei. Was bleibt sind schöne Erinnerungen an eine tolle Session. Danke an die Aktiven aller Erfurter Vereine! Gestern Abend waren wir noch zur Abschlussveranstaltung beim Karnevals Klub Helau (KKH) im Kaisersaal. Auch davon sind viele Bilder in der Fotogalerie zu finden. Ab heute denke ich beim Kürzel KKH nun wieder vornehmlich an das Katholische Krankenhaus, wo ich morgen wieder einen Arzttermin habe. Heute Abend veranstaltete der Erfurter CDU-Ortsverband „Am Steiger“ seinen traditionellen politischen Aschermittwoch mit Heringsessen. Rund 80 Vertreter aus Handwerk, Politik und Verwaltung waren beim „Schnitzelheinz“ zu Gast, der aber heute nur für uns auf die umfängliche Schnitzelkarte verzichtete und statt dessen ausreichen Fisch bereit hielt. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann erläuterte die Anstrengungen der Bundesregierung zur Abmilderung der wirtschaftlich schwierigen Situation. Ausgehend von den 500 Milliarden Bürgschaftskrediten für die Banken, bis zum Konjunkturpaket II erklärte Antje die Notwendigkeit der Maßnahmen. Bei allen kritischen Stimmen und bestehenden Ängsten, gerade am Aschermittwoch dürfen wir uns sicher sein: Uns steht auch eine wirtschaftliche Fastenzeit bevor. Aber als Christen wissen wir – es folgt danach die Zeit der Auferstehung.

Regierungsprogramm statt Wahlprogramm

Regionalkonferenz in Weimar
Mike Mohring, Vorsitzender der Landtagsfraktion und Andreas Trautvetter, Stellvertretender CDU-Landesvorsitzender
Gestern Abend haben wir mit der CDU-Regionalkonferenz in Weimar den Schlusspunkt unter die erste Runde zur Diskussion unseres Regierungsprogramms 2009 – 2014 für Thüringen gesetzt. In insgesamt 5 Regionalkonferenzen wurden mit über 1.000 CDU-Mitgliedern die Eckpunkte dessen diskutiert, womit wir Thüringen in den nächsten fünf Jahren voran bringen werden. Zu Recht können wir auf viele Erfolge verweisen. im Programm sind diese auch beschrieben.  Aber die Menschen wollen vor allem wissen wie es weitergeht. Unter den Überschriften „Soziale Sicherheit heißt, auf Hilfe vertrauen zu können.“ und „Starke Familien sind das Fundament für ein starkes Thüringen.“ haben wir unsere sozialpolitische Position beschrieben. Kritisch nachgefragt wurde gestern, wie bei den vergangenen Regionalkonferenz auch schon, die Betreuungssituation in Kindertageseinrichtungen.
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Regionalkonferenz in Weimar
Wir werden die Situation für die bis zu 2jährigen Kinder noch in dieser Legislaturperiode verbessern. Mit der kommunalen Seite wurden Gespräche aufgenommen, den Personalschlüssel zu Beginn des neuen Kita-Jahres, also ab 01. August 2009, zu verbessern. Falls dies mit der kommunalen Seite nicht einvernehmlich gelingt, müssen wir gesetzliche Regelungen treffen. Wir sind und bleiben handlungsfähig und stehen dennoch für Kontinuität und Beständigkeit und nicht für Beliebigkeit wie viele Andere. Die Anderen haben Wahlprogramme – wir haben ein Regierungsprogramm in dem wir Visionen beschreiben und das Notwendige tun!

Bewerberliste im Wahlkreis 25 komplettiert

Seit heute Abend steht nun auch die linke Mitbewerberin um die Gunst der Wähler im Wahlkreis 25 fest. Bei der Wahlkreis-Rochade der Linke hat sich Susanne Hennig knapp mit 31 zu 25 Stimmen gegen Cornelia Nitzpon durchgesetzt. Nachdem gestern Abend Andre Blechschmidt darauf beharrte, im ursprünglich vom linken Stadtvorstand für Hennig vorgesehenen Wahlkreis 27 anzutreten, muss nun die linke Kreisvorsitzende Stange eine Erklärung dafür finden. Hennig soll „thematisch ein Pendant und parteipolitisch eine Alternative“ zu mir bieten. Nun gut, bei den Aktivitäten für die kommunistische Plattform oder die Erfurter Hausbesetzer bin ich mir nicht ganz sicher, ob die linke Kreisvorsitzende vorher bei Wikipedia nachgesehen hat, was ein Pendant ist. Ganz sicher bin ich mit Teil 1 der Wikipedia-Definition nicht einverstanden: „Ein Pendant ist ein (passendes) Gegenstück, eine Ergänzung oder Entsprechung..“. Beruhigt war ich dann aber bei Teil 2 der Definition: „Das deutsche Wort Gegenstück wurde erst im 18. Jahrhundert als ein Ersatzwort für Pendant geprägt.“. Weiter meinte Stange heute in der Thüringer Allgemeinen wir „beide gelten vor allem bei jüngeren, studentischen Wählerklientel als stark“. Allerdings sind da wohl hoffentlich ganz unterschiedliche Gruppierungen gemeint! Ich habe noch nicht und werde auch im Wahlkampf nicht die Erfurter Hausbesetzerszene unterstützen. Ganz sicher werde ich auch nicht wie Frau Hennig bei Studentendemonstrationen zu „französischen Verhältnissen“ aufrufen. Bei der Landtagswahl werden im Wahlkreis 25 ganz sicher völlig unterschiedliche Politikkonzepte zur Wahl stehen. Ich freue mich darauf, in den nächsten Wochen die Unterschiede herauszuarbeiten.

Junger Hoffnungsträger

CDU-Bundesparteitag 2008 in Stuttgart
Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender CSU-Landesgruppe MdB, Dr. Angela Merkel, CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin und Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, des. Bundesminister für Wirtschaft
Als ich Anfang Dezember 2008 auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart kurz auf Theodor Guttenberg traf, habe ich nicht erwartet, dass sich sein Weg so schnell nach oben fortsetzen würde.   In Bayern vertraut man in der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf die Ideen und die Fähigkeiten junger Menschen. Mit Georg Fahrenschon und jetzt Theodor von und zu Guttenberg kommen junge Experten in Ämter, die sich nicht vor Verantwortung scheuen und frischen Wind und neue Ideen in wichtige Politikfelder bringen werden.   Im Dezember 2008 gerade Generalsekretär der CSU – nun im Februar 2009 auf dem Weg zum Bundesminister für Wirtschaft.   Herzlichen Glückwunsch! Auf gute Entscheidungen in wirtschaftlich spannenden und nicht einfachen Zeiten.