Gestern Abend haben im Erfurter Stadtrat gleich sieben Fachausschüsse zum Umbau des Stadions in die Multifunktionsarena beraten. Ein 80-seitiges Konzept zum möglichen Fördermittelantrag der Stadt wurde als Drucksache vorgelegt und ein Betreiberkonzept zunächst mündlich beraten. Zahlreiche Fragen ergaben sich daraus, viele wurden beantwortet, einige sind noch offen.
Da ich heute bezüglich eines Zeitungsartikels in der gestrigen Thüringer Allgemeinen und einer aktuellen Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion viele Fragen erhalten habe, möchte ich gerne hier noch einmal die Position der CDU-Stadtratsfraktion verdeutlichen. Anknüpfend an unser Flugblatt zum Thema „Ja, aber“ und zum Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt festzuhalten, dass sich an beiden Positionen nichts geändert hat. Weder ich persönlich, noch die CDU-Stadtratsfraktion sind bis jetzt von dieser Linie abgerückt.
Wir haben im Stadtrat umfängliche Konzepte eingefordert. Der Stadtrat hat dies einmütig beschlossen und die Stadtverwaltung hat dies zugesagt. Die Erarbeitung der Konzepte hat sich bis zum heutigen Tag erheblich verzögert, ursprünglich waren sie für Oktober 2011 angekündigt. Wir werden die Konzepte wenn sie uns alle vorliegen prüfen und danach bewerten. Viele Forderungen sind bereits erfüllt, aber einige noch offen. Unter anderem gibt es noch kein Konzept zur Parkplatzerweiterung und Verkehrsführung (MAN-Straße). Das Betreibungskonzept steht noch nicht abschließend und ein Bebauungsplan muss noch vom Stadtrat beschlossen werden. Letzterer kann erst voraussichtlich im September beschlossen werden. Erst danach könnte eine europaweit offene Ausschreibung erfolgen, die Vergabe erfolgen und der von Minister Machnig bereits für das Frühjahr angekündigte 1. Spatenstich erfolgen. Insofern ist beim Stadionneubau eben gerade nicht „alles im Zeitplan“, wie es Herr Machnig heute in der BILD erklärte.
Da es aber darauf ankommt ein gutes, realistisches und für die nächste 25 Jahre erfolgreich umsetzbares Konzept zu entwickln, ist es gut den Zeitdruck herauszunehmen und seriös zu arbeiten. Wir werden bis zum möglichen Stadtratsbeschluss die Stadtverwaltung bei einigen Dingen auffordern, entsprechend des Stadtratsbeschlusses nachzuarbeiten. Erst wenn wir die vorgelegten und eventuell nachgearbeiteten Konzepte geprüft haben, werden wir abschließend entscheiden.
Ich lasse mich von Niemanden zu einer vorschnellen Entscheidung drängen, dazu ist die Entscheidung zu wichtig und folgenreich! Ich lasse mich darüber hinaus von niemanden in eine Position hinein oder die CDU-Stadtratsfraktion in eine Ecke drängen! Die Aussage des Präsidenten des RWE in der gestrigen TA sind deshalb einer offenen Entscheidungsfindung innerhalb unserer Fraktion nicht dienlich, ich habe dies Herrn Rombach gestern bereits in einem Telefongespräch erklärt.
Und Drohungen wie „Populistische Äußerungen, die nur wahlkampfmotiviert sind, werden wir nicht dulden“ erst Recht nicht. Ich hatte Herrn Rombach bereits vor zwei Wochen die Position der CDU erläutert und hatte den Eindruck, dass wir uns über den zu beschreitenden Weg damals noch einig waren.
Die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion greift aber ebenfalls bereits einem noch offenen Diskussions- und Entscheidungsprozess vor. Eine andere Finanzierungsform als über die GRW-Richtlinie hätte man endweder am Beginn des Prozesses letzten Sommer diskutieren sollen, oder man kann sie erst diskutieren wenn der jetzt geplante Weg nicht gehbar ist, also der Stadtrat diesem Fördermodell nicht zustimmt oder das Wirtschaftsministerium die Förderung ablehnt. Erstere Entscheidung fällt voraussichtlich im Stadtrat am 29. Februar, die Entscheidung des Ministeriums wohl im April oder Mai.
Die erneut vorgeschlage Variante eines gemeinsamen Stadions von Jena und Erfurt kann nur von jemanden vorgebracht werden, der die Befindlichkeiten im Umfeld der beiden Vereine nicht kennt. Auch wenn es finanzpolitisch wünschenswert wäre, ist es in beiden Städten nicht mehrheitsfähig.
Fazit – zwei Dinge sind festzuhalten:
1. Die Sanierung bzw. der Neubau des Stadions ist notwendig.2. Die Entscheidung der CDU-Stadtratsfraktion über den Weg dazu ist noch offen.
Das Modell des Steigerwaldstadions
Vor einem halben Jahr hat der Erfurter Stadtrat ohne Gegenstimmen einen Grundsatzbeschluss gefasst, der den Umbau des alten Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena befürwortet. Allerdings hat der Stadtrat dazu umfängliche Konzepte gefordert, die sowohl die Umfeldgestaltung, den ÖPNV, die Parksituation und etliches mehr erläutern.
Insbesondere das Betreiberkonzept soll erklären, wie die Multifunktiosarena zukunftsicher betrieben werden kann. Nach der intensiven Diskussion der letzten drei Wochen war klar, dass eine Mehrheit ohne diese Konzepte im Stadtrat schwer zu erlangen ist. Seit heute liegen den Stadträten ein Teil dieser Konzepte vor. Die über 80 Seiten werde ich über das Wochenende intensiv lesen und in den kommenden Wochen sollen noch die fehlenden Konzepte hinzukommen.
Der Fahrplan sieht nach Auffassung des Oberbürgermeisters so aus, dass in einer gemeinsamen Sitzung mehrerer Fachausschüsse erstmals am 1. Februar dazu diskutiert wird. Am 23. Februar soll die Abschlussberatung dazu in den Ausschüssen erfolgen und am 29. Februar soll schlußendlich der Stadtrat entscheiden. Mit welcher Mehrheit ist noch offen. Für die CDU ist klar unter welchen Bedingungen wir zustimmen. Die Linken suchen derzeit nach einem Ausstiegsszenario.
Nicht unwahrscheinlich erscheint dabei, dass sie auf ihrer morgigen Mitgliederversammlung ein völlig anderes Finanzierungskonzept fordern werden. Dieses Modell ist nicht neu, bereits vor über einem Jahr hat Bodo Ramelow dies präsentiert. Allerdings fanden sich damals schon keine Finanzierungspartner. Wenn die Linken jetzt wieder damit kommen, nachdem die Stadtverwaltung ein halbes Jahr in die „Fördermittelrichtung“ geplant hat ist klar, dass sie damit nur einen Ausweg aus ihrer schwierigen Situation suchen. Ihre Zusage aus dem letzten Sommer (zumdinest der Stadträte) steht noch im Raum, ob das morgen Abend noch so ist?
Position der CDU zum Thema
"Zoff ums Stadion"
Seit letzten Sommer ist der Umbau des Erfurter Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena in der Diskussion. Die CDU hat sich damals schon für den Umbau ausgesprochen aber nicht für einen Blankoscheck.
Es gab einen klaren und mit breiter Mehrheit gefassten Stadtratsbeschluss, der sich grundsätzlich für den 27 Millionen teuren Umbau aussprach, aber auch eine ganze Menge an noch notwendigen Arbeitsaufträgen an die Stadtveraltung verteilte. Die CDU-Fraktion hat diesen Beschluss damals in wesentlichen Punkten formuliert und dabei bleibt es für uns auch!
Vor der Einreichung des Fördermittelantrags sollte der Stadtrat unter anderem über ein Betreiber-, Umfeld-, ÖPNV-, Sicherheits- und Parkplatzkonzept beraten und abstimmen. Nachdem der ursprünglich avisierte Zeitpunkt hierfür im November verstrichen war, signalisierte die Stadtverwaltung dafür noch Zeit bis etwa März zu benötigen. Allerdings ist nun heftig Bewegung in die Diskussion gekommen, seit der Thüringer Wirtschaftsminister angekündigt hat, den Fördermittelantrag spätestens bis Ende Januar haben zu wollen (woher die Eile kommt hat er bis jetzt noch nicht erklärt).
Auf Nachfrage der Thüringer Allgemeinen habe ich erklärt, dass für die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat nicht der zweite Schritt vor dem ersten Schritt gemacht werden kann und gestern kam dann ein umfangreicher Artikel zu dem Thema in der TA auf das Titelblatt. Im Rahmen einer ursprünglich für den 1. Februar vom Oberbürgermeister geplanten Sonderstadtratssitzung kann nach unserer Auffassung noch keine Entscheidung getroffen werden, weil die entscheidungsrelevanten Unterlagen noch fehlen.
Allerdings „eskaliert nicht der Streit“ sondern es gibt noch etliche offene Fragen, die natürlich mit den Konzepten noch beantwortet werden können. Aber erst danach ist die abschließende Entscheidung möglich – diese Position haben in der Vergangenheit auch die anderen Fraktionen im Stadtrat vertreten. Mit dieser Position stellen wir nicht den Stadionumbau grundsätzlich in Frage, sondern wir beharren darauf, dass die mit einander vereinbarten Schritte eingehalten werden.
Dass wir uns keine Stadion-Pleite leisten können ist sicher unstrittig und deshalb ist es berechtigt, offene Fragen anzusprechen und Antworten einzufordern. Dies ist kein „Zoff ums Stadion“, wie es heute die BILD titelte und auch kein „Parteien-Gezänk um Stadien“ wie die TLZ heute die Diskussion überschrieb. Es geht darum, ein langfristiges Konzept im Stadtrat zu beraten und zu beschließen. Wenn dieses tragfähige und überzeugende Konzept da ist, wird die CDU-Fraktion für den Stadionumbau stimmen.
Nachfolgend der Wortlaut des Stadtratsbeschlusses:
Beschluss des Erfurter Stadtrats am 6. Juli 2011
Bau der Multifunktionsarena
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6
01
Der Stadtrat befürwortet grundsätzlich den Umbau des Steigerwaldstadions in eine multifunktionale und polyvalente Veranstaltungsstätte (Multifunktionsarena) als Basiseinrichtung der touristischen Infrastruktur für eine Vielzahl unterschiedlicher Veranstaltungen (u.a. Konzerte, Musiktheater, Ausstellungen, Firmen- und Produktveranstaltungen, Freilichtkino, Tagungen, sportliche Nutzungen im Fußball und Leichtathletik sowie sonstige Nutzungen).
02
Dem Stadtrat ist dazu vor Einreichung des Fördermittelantrags ein Betreiber- und Nutzungskonzept zur Abstimmung vorzulegen. Dieses Konzept soll sowohl ein Sicherheits-konzept für Großveranstaltungen als auch die Absicherung des ÖPNV enthalten. In diesem Konzept sind Aussagen zu treffen, welche neuen überregionalen Angebote unterbreitet werden, um negative Auswirkungen auf vergleichbare Einrichtungen, wie z.B. die Messe zu vermeiden. Im Konzept ist dazustellen, dass die umgebaute Multifunktionsarena den technisch aktuellsten und zugleich wirtschaftlichsten Anforderungen an Energie-, Ressourcennutzungs- und Betriebskosteneffizienz genügt.
03
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesregierung und weiteren möglichen Zuwendungsgebern Verhandlungen aufzunehmen, um schnellstmöglich ggf. bestehende förderrechtliche Fragen zu klären und eine verbindliche Förderzusage zu erhalten.
04
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.
05
Der Mitleistungsanteil für das Vorhaben Multifunktionsarena aus dem städtischen Haushalt oder dem Wirtschaftsplan des Erfurter Sportbetriebs wird mit maximal netto 4,8 Mio. € beziffert und darf nicht zu Lasten der anderen Sportstätten, der Schulen, der Kindergärten und Schulsporthallen in die Haushalte eingeordnet werden.
Voraussetzung dafür, dass der Eigenanteil für die Durchführung des Bauvorhabens eingesetzt wird, sind
a) die Bereitstellung von Fördermitteln für das Gesamtprojekt in der durch die
Landesregierung angekündigten Größenordnung und
b) ein förderunschädliches und nachhaltig wirtschaftlich umsetzbares Betreibungskonzept, durch das sich der städtische Zuschussbedarf für die Nutzung des Areals Steigerwaldstadion nicht erhöht. Dieses Konzept ist dem Stadtrat unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 31.10.2011, vorzulegen.
06
Bei der Erarbeitung der Aufgabenstellung müssen die laufenden Betriebskosten für die Multifunktionsarena dargestellt werden. Gleichzeitig soll die Nutzung und Wirkung alternativer und erneuerbarer Energien zur Senkung der Betriebskosten untersucht und aufgezeigt werden.
07
Die im Zusammenhang notwendig werdenden Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere der Ausbau der Südeinfahrt, die Schaffung von Parkflächen, der Abriss der Schalenhalle die Umgestaltung des Stadionumfeldes und der Schutz der Wohngebiete im Umfeld des Stadions sind in das Gesamtprojekt zu integrieren, bezüglich der Planungs- und Erstellungskosten zu beziffern und umzusetzen.
08
Der Stadtrat ist über den Projektfortschritt quartalsweise zu informieren.
09
Die Durchführung des Gesamtprojektes ( Ziffern 1 – 8 ) steht unter dem Vorbehalt der Schaffung der haushalterischen Voraussetzungen.
Gleich sieben Fachausschüsse des Erfurter Stadtrats berieten erstmals über den geplanten Neubau des Erfurter Steigerwaldstadions als moderne Multifunktionsarena. Das Institut für Sportstättenberatung GmbH (IFS) war beauftragt das Projekt zu entwickeln und Dr. Binz vom IFS trug gestern den Stand der Ergebnisse vor den Stadtratsmitgliedern vor.
Am 12. Dezember erhielt die Stadt Erfurt vom Wirtschaftsministerium eine positive Stellungnahme zur einer Fördervoranfrage. Das ehrgeizige Ziel, bereits am 31. Januar 2012 den Fördermittelantrag einreichen zu können, wird allerdings keinesfalls einzuhalten sein. Viele der Aussagen zur neuen Multifunktionsarena waren bereits bekannt, einiges noch neu. Zunächst gehen die Projektentwickler davon aus, dass 50 Prozent der künftigen Besucher Touristen sein müssten (mindestens aus 30km Entfernung). Ob dies realistisch ist, kann derzeit keiner sagen.
Mich hat aber überrascht, dass Dr. Binz darauf angesprochen meinte, bei den Spaßbädern sei dies genauso und bisher hätte noch keiner so genau geprüft die Besucher mehrheitlich Touristen seinen – geschweige denn, dass jemand Geld zurück gefordert hätte. Allerdings, da dieses Kriterium die nächsten 15 Jahre erfüllt werden muss, bleibe ein Restrisiko – wer dafür den Kopf hinhält bleibt offen. Laut Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt es am Oberbürgermeister hängen. Da steht im Punkt 4 „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.“
Das Modell des alten Steigerwaldstadions
Im Gegensatz zu früheren Darstellungen werde jetzt nur noch seitens des Wirtschaftsministeriums gefordert, dass in der Multifunktionsarena nennenswerte nichtsportliche Veranstaltungen stattfinden. Von zukünftig 131 Veranstaltungen kalkuliert das IFS 27 sportliche (20 davon Fußball des RWE). Noch nicht geklärt ist, wer Antragsteller für die Fördermittel (bis zu 90 Prozent) sein soll – es kann sowohl die Stadt sein, als auch eine kommunale Gesellschaft. Insgesamt wird sich das Projekt über Nutzungsgebühren tragen. Dies bedeut, dass künftig auch RWE marktgerechte Preise zahlen muss und natürlich möglichst viele große Veranstaltungen dort stattfinden müssen.
Hier setzt auch unsere kritisch Nachfrage an. Zur Neugestaltung der Infrastruktur im Umfeld des Stadions gibt es bis jetzt keinerlei Aussagen. Genau dies war aber, wie das ÖPNV-Konzept und das Sicherheitskonzept im Stadtratsbeschluss im Juli gefordert. Nach Aussage des Oberbürgermeisters, sollen die notwendigen Unterlagen im Februar dem Stadtrat vorgelegt werden. Erst danach können die Ausschüsse darüber beraten und der Stadtrat beschließen. Klar ist, dass der in der kommenden Woche zu diskutierende Nachtragshaushalt zwar eine Möglichkeit zur Kreditaufnahme in Höhe von 4,8 Millionen Euro vorsieht, aber damit noch keine abschließende Entscheidung zur Multifunktionsarena getroffen wird. Aber klar ist auch, eine Ablehnung des Nachtragshaushalts bedeutet nicht gegen den Neubau zu votieren. Ich habe an den Oberbürgermeister appelliert, beides sauber voneinander zu trennen und zunächst die städtischen Hausaufgaben zu erledigen.
CDU-Fraktion stellt dringliche Anfrage zum Planungstand
In der Stadtratssitzung im Juli 2011 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, Konzepte zur Nutzung und zum Betrieb der geplanten Multifunktionsarena einschließlich eines Sicherheitskonzeptes und einer entsprechenden ÖPNV-Planung zu erstellen und diese dem Stadtrat vorzulegen. Kürzlich jedoch kündigte der Thüringer Wirtschaftsminister bereits an, dass der erste Spatenstich bereits im Frühjahr des kommenden Jahres geplant sei. Ein Konzept liegt dem Stadtrat jedenfalls noch nicht vor.
„Offenbar weiß der Wirtschaftsminister mehr als der Erfurter Stadtrat“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse fest. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena wird von der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat grundsätzlich befürwortet. Dazu hatte die Fraktion bereits im Sommer einen entsprechenden Änderungsantrag zur Schaffung von transparenten Klärungsmöglichkeiten zu entsprechenden Förder- und Rahmenbedingungen in den Erfurter Stadtrat eingereicht.
Mit einer dringlichen Anfrage zur Berichterstattung über mögliche Konzepte in Sachen Multifunktionsarena fordert die CDU-Fraktion in der Stadtratssitzung am 2. November den Oberbürgermeister auf, den Stadtrat über den entsprechenden Sachstand zu informieren.
„Besonders bei einer solchen komplexen Angelegenheit wie der Multifunktionsarena darf der Stadtrat in der Planung und in der Entscheidungsfindung nicht außen vorgelassen werden“, betont Panse abschließend.
V.i.S.d.P. Alexander Hein, Fraktionsreferent
Auf folgenden Link erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Stadionumbau:
Das alte Steigerwaldstadion
…ist der Erfurter Stadtrat mit der gestrigen Vorberatung der entsprechenden Vorlagen in vier verschiedenen Fachausschüssen. Im Ratssitzungsaal tagten alle Ausschüsse gemeinsam und diskutierten das Projekt. Der von der CDU-Fraktion eingebrachte Änderungsantrag erhielt erstaunlicherweise viel Zustimmung seitens der Verwaltung und wurde schlußendlich mit kleinen Formulierungsänderungen beschlossen.
Wenn nun in der kommenden Woche der Stadtrat grünes Licht gibt kann die inetnsive Vorplanung starten. Außer Frage steht, dass im Stiegerwaldstadion erheblich investiert werden muss. Allein der Sanierungsbedarf beläuft sich auf etwa 8 Mio. Euro. Bei einem Besuch konnten wir uns vor einigen Wochen mit der Fraktion davon überzeugen. Wenn nun mit Fördermitteln ein Umbau zu einer modernen Arena möglich ist, müssen wir diese Chance gut prüfen und ergreifen, wenn sie umsetzbar ist. Darum geht es in den nächsten Wochen und dazu sind zunächst Grundsatzbeschlüsse zu fassen.
Für uns sind vier Dinge dabei besonders wichtig:
1. Muss das Konzept so gestaltet und umgesetzt werden, dass es fördermittelunschädlich ist. Dies bedeutet nach der Bewilligung muss es so umgesetzt werden, dass es nicht zu Rückforderungen kommt.
2. Die Umfeldgestaltung des Stadion, d.h. Südeinfahrt, ehemalige Lingelfläche, Parkflächen, alte Schalenhalle, ÖPNV-Propleme und Sicherheitsfragen sind mt dem Projekt zu klären.
3. Die Bürgerinnen und Bürger müssen in den Planungsprozeß einbezogen werden.
4. Negative Auswirkungen auf vergleichbare Einrichtungen des Stadt (Messe, Kaisersaal) müssen durch das Betreiberkonzept vermieden werden.
Wenn diese Punkte in einem Planungsverfahren und danach folgenden Stadtratsbeschlüssen berücksichtigt werden, können wir uns in Erfurt auf eine moderne Multifunktionsarena freuen. Der Ball liegt jetzt beim Stadtrat in der kommenden Woche.
Drei CDU-Ortsverbände fordern beim Stadionumbau auch die Interessen der Anwohner aus den umliegenden Wohngebieten mit zu berücksichtigen. Vor allem wollen die CDU-Mitglieder, dass bei den vielen geplanten kommerziellen Großveranstaltungen nicht jedes Mal in den umliegenden Straßen ein Verkehrschaos ausbricht.
„Wir fordern, dass im Zusammenhang mit dem geplanten Stadionumbau endlich auch der Ausbau der Südeinfahrt realisiert wird. Viel mehr Veranstaltungen erzeugen auch viel mehr Verkehr. Das ist nur akzeptabel wenn auch eine funktionierende Verkehrslösung gebaut wird. Die Arndtstraße sollte so dimensioniert werden, dass für Großveranstaltungen zwei Spuren für das Parken genutzt werden können“, so der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Am Steiger, Jörg Kallenbach.
„Bestandteil des Ausbaukonzeptes sollte auf jeden Fall auch ein Sicherheitskonzept sein“, betont der Vorsitzende des Ortsverbandes Daberstedt / Dittelstedt, Andreas Horn. Die Einschränkungen für den Stadtbahn-, Stadtbus-, Fußgänger- und Fahrradverkehr müssen im erträglichen Rahmen bleiben. „Da das Stadion sich nun mal nicht auf der „grünen Wiese“ befindet, müssen die Fußballfans so gesteuert werden, dass das übrige städtische Leben noch weitergehen kann.
Michael Panse, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Am Petersberg weist darauf hin, dass der Sportkomplex Süd als Ganzes gesehen werden muss. Wörtlich sagte er. „Wenn man unterstellt, dass das vom Wirtschaftsminister vorgeschlagene Förderprogramm überhaupt für ein Stadion angewendet werden darf, muss beachtet werden, dass der Olympiastützpunkt und das Sportgymnasium auch künftig mit hoher Qualität arbeitsfähig bleiben. Der hier einmal erreichte Standard darf nicht aufs Spiel gesetzt werden.“
Die CDU Ortsverbände Am Steiger, Daberstedt und Am Petersberg hatten am vergangenen Mittwoch eine Besichtigung des Sportkomplexes Süd in der Arnstädter Straße vorgenommen, um sich vor Ort zu informieren.
Damit der Umbau des Erfurter Steigerwaldstadions nicht zum Eigentor wird, fordert die CDU-Fraktion ein durchdachtes Nutzungskonzept und eine Stadionumfeldgestaltung die Großveranstaltungen ermöglicht. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Möglichkeit, das Erfurter Stadion umfassend zu sanieren und hat in der Vergangenheit diesbezügliche Beschlüsse im Stadtrat mitgetragen. Erfurt ist eine Sportstadt, stellt Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat klar. „Durch ein neues Stadion öffnet Erfurt die Türen für alle Sportbegeisterten. Schließlich ist Erfurt Olympiastützpunkt. Neben der Riethsporthalle und der Radrennbahn würde Erfurt mit einem neuen sportlichen Highlight glänzen. Gleichzeitig muss die Stadt Erfurt ein schlüssiges Konzept zur Nutzung des Stadions vorlegen. Denn laut Ankündigung soll es sich auch gemäß des diesbezüglichen Stadtratsbeschlusses um eine Multifunktionsarena handeln. Die Förderrichtlinien der EU und des Bundes geben klare Kriterien vor, die eine Förderung von reinen Sportstätten nicht ermöglichen. Nichts wäre für Erfurt und das Land Thüringen bitterer, als mögliche Fördergelder zurückzahlen zu müssen.“ Die Stadträte der CDU-Fraktion sind sich aber auch darin einig, dass mit der Sanierung des Stadions auch die Missstände der Schalenhalle beseitigt werden müssen. „Gleichzeitig muss die Parkplatzsituation deutlich verbessert werden. Beim Aufbau einer Arena für Großveranstaltungen darf ein durchdachtes Verkehrskonzept mit entsprechenden ÖPNV-Angeboten nicht fehlen. Im Zusammenhang mit dem Stadionumbau muss auch endlich das Projekt Neugestaltung der Südeinfahrt vorangebracht werden. Mit dem Ausbau der Arndtstraße und der Entlastung der Martin-Andersen Nexö-Straße sollten gleichzeitig Parkplätze geschaffen werden.“ betont Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Pfistner erklärte dazu: „Es wird höchste Zeit, dass der Umbau des Stadions auf den Weg gebracht wird. Die Bedingungen sind teilweise katastrophal. Wir werden erneut den Stadionumbau unterstützen mit der Maßgabe, dass die Beiteitstellung der Eigenmittel nicht zu Lasten des Breitensports gehen darf. Ganz wichtig ist auch für die Zukunft, dass die Nachfolgekosten (Betriebskosten)von der Stadt bzw. den Nutzern des Stadions getragen werden können.“ Am 11. Mai wird die CDU-Stadtratsfraktion das Stadion besuchen. Andreas Malur, Leiter des Erfurter Sportbetriebes steht als Gesprächspartner bereit. Natürlich werden die Situation des Stadions sowie die Pläne zum Umbau und zum neuen Nutzungskonzept im Mittelpunkt stehen.
Das Modell des Steigerwaldstadions
„Seit heute ist es amtlich: Die Landeshauptstadt wird eine neue Veranstaltungsarena erhalten.“ so zumindest verkündet es der Oberbürgermeister auf der Homepage der Stadt Erfurt nach Gesprächen mit dem Wirtschaftsminister. Die Meldung begeistert in jedem Fall die Fußballfans der Landeshauptstadt und dazu gehöre ich auch. Der Stadtrat hat sich bereits vor geraumer Zeit mit Zustimmung der CDU dazu positioniert und den Neubau am bestehenden Standort befürwortet.
Es früh für die ganz große Erfolgsmeldung ist es allerdings dann doch noch. Amtlich ist es noch nicht. Zum einen muss noch geprüft werden ob die Mittel des Wirtschaftsministeriums rechtlich sauber dafür eingesetzt werden können und zum anderen muss die Stadt 4,8 Millionen Eigenmittel aufbringen. Der dazu notwendige Stadtratsbeschluss muss nun zügig von der Verwaltung auf den Weg gebracht werden und die Zustimmung der Mehrheit des Stadtrats erfahren.
Ein mögliches Neubaumodell
Für die CDU wird dabei auch die Frage der Stadionumfeldgestaltung wichtig sein. Ein Parkraumkonzept muss dabei ebenso wie die Frage der Stadteinfahrt an der MAN-Straße Berücksichtigung finden. Während es für das Stadion bereits die konkreten Umbaupläne gibt, ist vom Umfeldkonzept wenig bekannt. Die Stadt Erfurt rechnet im neuen Stadion künftig mit 120 Veranstaltungstagen, das heißt jeden 3. Tag ist im Stadion was los und darauf muss die Umfeldgestaltung ebenso ausgerichtet sein.
Natürlich sind noch viele Fragen offen, aber für RWE und die Fußballfans der Landeshauptstadt sollten die Nachrichten des Tages Ansporn sein in den letzten beiden Spielen der Saison alles zu geben. Schließlich soll im neuen Stadion Zweitligafußball gespielt werden!
Winteridylle im Steigerwaldstadion
…diese durchaus nicht flächendeckend verbreitete Feststellung kann man sich angesichts der aktuellen Wetterlage im Erfurter Steigerwaldstadion bei der Suche nach dem grünen Rasen anschaulich bestätigen lassen. Nun könnte man meinen, dies läge an der nichtfunktionstüchtigen Rasenheizung, die in den letzten Tagen in Erfurt für hitzige Diskussionen gesorgt hat. Aber dies ist falsch, die Rasenheizung ist dafür gar nicht gedacht!
Ich habe mir heute erklären lassen, dass die Rasenheizung eben nicht wie eine Fußbodenheizung im Wohnzimmer funktioniert, sonder lediglich ein ein- bzw. durchfrieren des Bodens verhindern kann und soll. Bei starkem Schneefall (wie zur Zeit) bleibt der Schnee liegen um eine Schutzschicht vor heftigem Frost zu bilden und wird erst bei Fußballspielen zuvor extra geräumt. Die Heizung im Steigerwaldstadion funktioniert nach Aussage des Erfurter Sportbetriebs und hat auch am letzten Wochenende funktioniert (der Rasen war ja auch erstaunlich gut beim Spiel RWE-Ahlen). Auf seiner Homepage erklärt der Erfurter Sportbetrieb wie die Rasenheizung funktioniert.
Wie dennoch die Verwirrung um ein möglicherweise fehlendes Teil bei der Rasenheizung letzte Woche entstanden ist möchte ich hingegen in der nächsten Stadtratssitzung vom Oberbürgermeister in Beantwortung meiner Stadtratsanfrage erklärt haben. Schließlich hat Erfurt damit mal wieder thüringenweit für Gespött gesorgt.
Gestern Abend haben im Erfurter Stadtrat gleich sieben Fachausschüsse zum Umbau des Stadions in die Multifunktionsarena beraten. Ein 80-seitiges Konzept zum möglichen Fördermittelantrag der Stadt wurde als Drucksache vorgelegt und ein Betreiberkonzept zunächst mündlich beraten. Zahlreiche Fragen ergaben sich daraus, viele wurden beantwortet, einige sind noch offen.
Da ich heute bezüglich eines Zeitungsartikels in der gestrigen Thüringer Allgemeinen und einer aktuellen Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion viele Fragen erhalten habe, möchte ich gerne hier noch einmal die Position der CDU-Stadtratsfraktion verdeutlichen. Anknüpfend an unser Flugblatt zum Thema „Ja, aber“ und zum Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt festzuhalten, dass sich an beiden Positionen nichts geändert hat. Weder ich persönlich, noch die CDU-Stadtratsfraktion sind bis jetzt von dieser Linie abgerückt.
Wir haben im Stadtrat umfängliche Konzepte eingefordert. Der Stadtrat hat dies einmütig beschlossen und die Stadtverwaltung hat dies zugesagt. Die Erarbeitung der Konzepte hat sich bis zum heutigen Tag erheblich verzögert, ursprünglich waren sie für Oktober 2011 angekündigt. Wir werden die Konzepte wenn sie uns alle vorliegen prüfen und danach bewerten. Viele Forderungen sind bereits erfüllt, aber einige noch offen. Unter anderem gibt es noch kein Konzept zur Parkplatzerweiterung und Verkehrsführung (MAN-Straße). Das Betreibungskonzept steht noch nicht abschließend und ein Bebauungsplan muss noch vom Stadtrat beschlossen werden. Letzterer kann erst voraussichtlich im September beschlossen werden. Erst danach könnte eine europaweit offene Ausschreibung erfolgen, die Vergabe erfolgen und der von Minister Machnig bereits für das Frühjahr angekündigte 1. Spatenstich erfolgen. Insofern ist beim Stadionneubau eben gerade nicht „alles im Zeitplan“, wie es Herr Machnig heute in der BILD erklärte.
Da es aber darauf ankommt ein gutes, realistisches und für die nächste 25 Jahre erfolgreich umsetzbares Konzept zu entwickln, ist es gut den Zeitdruck herauszunehmen und seriös zu arbeiten. Wir werden bis zum möglichen Stadtratsbeschluss die Stadtverwaltung bei einigen Dingen auffordern, entsprechend des Stadtratsbeschlusses nachzuarbeiten. Erst wenn wir die vorgelegten und eventuell nachgearbeiteten Konzepte geprüft haben, werden wir abschließend entscheiden.
Ich lasse mich von Niemanden zu einer vorschnellen Entscheidung drängen, dazu ist die Entscheidung zu wichtig und folgenreich! Ich lasse mich darüber hinaus von niemanden in eine Position hinein oder die CDU-Stadtratsfraktion in eine Ecke drängen! Die Aussage des Präsidenten des RWE in der gestrigen TA sind deshalb einer offenen Entscheidungsfindung innerhalb unserer Fraktion nicht dienlich, ich habe dies Herrn Rombach gestern bereits in einem Telefongespräch erklärt.
Und Drohungen wie „Populistische Äußerungen, die nur wahlkampfmotiviert sind, werden wir nicht dulden“ erst Recht nicht. Ich hatte Herrn Rombach bereits vor zwei Wochen die Position der CDU erläutert und hatte den Eindruck, dass wir uns über den zu beschreitenden Weg damals noch einig waren.
Die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion greift aber ebenfalls bereits einem noch offenen Diskussions- und Entscheidungsprozess vor. Eine andere Finanzierungsform als über die GRW-Richtlinie hätte man endweder am Beginn des Prozesses letzten Sommer diskutieren sollen, oder man kann sie erst diskutieren wenn der jetzt geplante Weg nicht gehbar ist, also der Stadtrat diesem Fördermodell nicht zustimmt oder das Wirtschaftsministerium die Förderung ablehnt. Erstere Entscheidung fällt voraussichtlich im Stadtrat am 29. Februar, die Entscheidung des Ministeriums wohl im April oder Mai.
Die erneut vorgeschlage Variante eines gemeinsamen Stadions von Jena und Erfurt kann nur von jemanden vorgebracht werden, der die Befindlichkeiten im Umfeld der beiden Vereine nicht kennt. Auch wenn es finanzpolitisch wünschenswert wäre, ist es in beiden Städten nicht mehrheitsfähig.
Fazit – zwei Dinge sind festzuhalten:
1. Die Sanierung bzw. der Neubau des Stadions ist notwendig.
2. Die Entscheidung der CDU-Stadtratsfraktion über den Weg dazu ist noch offen. 
Gleich sieben Fachausschüsse des Erfurter Stadtrats berieten erstmals über den geplanten Neubau des Erfurter Steigerwaldstadions als moderne Multifunktionsarena. Das Institut für Sportstättenberatung GmbH (IFS) war beauftragt das Projekt zu entwickeln und Dr. Binz vom IFS trug gestern den Stand der Ergebnisse vor den Stadtratsmitgliedern vor.
Am 12. Dezember erhielt die Stadt Erfurt vom Wirtschaftsministerium eine positive Stellungnahme zur einer Fördervoranfrage. Das ehrgeizige Ziel, bereits am 31. Januar 2012 den Fördermittelantrag einreichen zu können, wird allerdings keinesfalls einzuhalten sein. Viele der Aussagen zur neuen Multifunktionsarena waren bereits bekannt, einiges noch neu. Zunächst gehen die Projektentwickler davon aus, dass 50 Prozent der künftigen Besucher Touristen sein müssten (mindestens aus 30km Entfernung). Ob dies realistisch ist, kann derzeit keiner sagen.
Mich hat aber überrascht, dass Dr. Binz darauf angesprochen meinte, bei den Spaßbädern sei dies genauso und bisher hätte noch keiner so genau geprüft die Besucher mehrheitlich Touristen seinen – geschweige denn, dass jemand Geld zurück gefordert hätte. Allerdings, da dieses Kriterium die nächsten 15 Jahre erfüllt werden muss, bleibe ein Restrisiko – wer dafür den Kopf hinhält bleibt offen. Laut Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt es am Oberbürgermeister hängen. Da steht im Punkt 4 „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.“
