Arbeitsgespräch bei der Liga-Thüringen
Autor: Michael Panse
Fahrradparken am Bahnhof endlich regeln
Wer in den letzten Wochen am Bahnhof sein Fahrrad anschließen wollte, musste schnell feststellen, dass die Kapazitäten des Radhauses ausgelastet sind. Bei genauerer Betrachtung fiel jedoch auf, dass dort teilweise Fahrräder schon seit mehreren Wochen angeschlossen sind und nicht bewegt werden. Immer mehr drängt sich der Verdacht auf, dass das Radhaus nicht als Kurzparkoption genutzt wird, sondern vielmehr als neue Dauerparkmöglichkeit für den alten Drahtesel.
Die CDU-Stadtratsfraktion drängt darauf, dass diese Langzeitparker entfernt werden, um endlich Kapazitäten im Radhaus freizumachen. Bedingt durch die fehlenden Kapazitäten, werden auf dem Bahnhofsvorplatz immer mehr Fahrräder abgestellt. Dieses Abstellen ist teilweise problematisch, da es nicht nur die Fußgänger behindert, sondern vor allem das auf dem Platz installierte Blindenleitsystem beeinträchtigt.
“Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es zu einem Unfall kommt”, mahnt der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Panse an. Gleichzeitig fordert die CDU-Stadtratsfraktion mit einem eigenen Antrag im Erfurter Stadtrat, dass seitens der Verwaltung ein rechtssicheres Verfahren entwickelt wird, wie fußgängergefährdende Fahrräder entweder entfernt oder mit einem zusätzlichen Sicherheitsschloss in Verbindung mit einem Ordnungsgeld sichergestellt werden können.
In einer Antwort auf eine CDU Anfrage schlug die Verwaltung bereits mehrere Lösungen vor, welche jedoch aus personellen und logistischen Gründen derzeit nicht umgesetzt werden. “Der Stadtverwaltung fehlt es offensichtlich am Willen, ihre eigenen Vorschläge auch durchzusetzen, dies ist leider nicht im Interesse der Bürger”, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse diese wunderliche Aussage der Verwaltung.
Europäisches Jahr 2012 in der Vorbereitung
Das Europäische Parlament hat das Jahr 2012 zum “Europäischen Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen” erklärt. Neben den Initiativen der EU sind auch Aktivitäten der Mitgliedsländer und der Regionen geplant. Das Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 wird damit nahtlos zu einem weiteren Thema führen welches mit als Landebeauftragten für das Zusammenleben der Generationen beschäftigt.
Die deutschsprachigen Regionen waren gestern zu einer Beratung zum Thema nach Brüssel eingeladen. Neben Vertretungen der Bundesländer in Brüssel waren auch von vielen Bundesministerien Vertreter gekommen. Sowohl das Bundesfamilienministerium in Berlin, als auch die Europäische Kommission werben für das Themenjahr bereits mit einer eigenen Homepage.
Ende September wird das Bundesfamilienministerium einen Aufruf für Projekte in den Regionen starten und ich werde in den nächsten Monaten als Ansprechpartner im TMSFG dafür werben, dass wir auch in Thüringen dazu aktiv werden.
Der intensive Beratungstag in den Räumen der Europäischen Kommission bot natürlich nur wenig Zeit davor und danach, um etwas von Brüssel zu sehen und zu erleben. So blieb es bei einer kurzen Stippvisite zum Atomium, dem Königspalast und in die Innenstadt.
Fotos aus Brüssel Mittelalterliche Mikwe – Kleinod der Stadt Erfurt
Politische Beteiligung von Jugendlichen
Jugendliche sind politikverdrossen, haben keinen Bock auf Politiker und engagieren sich immer weniger – so lauten gängige Klischees. Einen eindruckvollen Beleg dafür, wie falsch dies ist lieferten gestern Abend die Schülerinnen und Schüler des Erfurter Albert-Schweitzer-Gymnasiums. Zur Diskussionrunde “Politiker und Jugendliche im Gespräch” hatten drei Schüler im Rahmen ihrer Seminarfacharbeit eingeladen.
Freitag Nachmittag, bestes Spätsommerwetter – da war ich auch skeptisch, wie viele interessierte Jugendliche freiwillig kommen würden um ihre Fragen an die Podiumsteilnehmer los zu werden. 70 waren da und sie hatten auch Lust mitzudiskutieren. Im Podium habe ich mit den drei Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich (FDP), Dirk Adams (Grüne) und Matthias Bärwolf (Linke) diskutiert. Lediglich die SPD verweigerte sich der Diskussion. Trotz zahlreich eingeladener SPD-Vertreter haben sich die Schüler von den Kollegen nur Absagen eingehandelt.
Der Diskussion tat die aber keinen Abbruch. Die Rollen waren schon nach der ersten Fragerunde schnell verteilt. In der Argumentation ging der Riss schließlich bei der Bildungs-, Finanz- und Energiepolitik klar durch die Mitte des Podiusmtisches. CDU und FDP auf der einen Seite, Linke und Grüne auf der anderen Seite. An der Zustimmung und Ablehnung im Publikum war zu spüren, dass auch dort die Lager geteilt waren.
Mir hat sehr gefallen, dass viele gute Fragen aus dem Publikum gekommen sind und die Diskussionen und Gespräche auch nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung weiter gingen.
Eine sehr gelungene Veranstaltung – vielen Dank den Organisatoren um Jan-Philipp Berghold, der die gestrige Podiumsdiskussion moderierte und die Politiker gut im Griff hatte. Verwahrlosung schadet positivem Image der Stadt
CDU fordert Aktionsprogramm „Sauberes Erfurt“
Erfurt ist in den vergangenen Jahren immer schöner geworden, nicht nur innerhalb der Altstadt. Was fehlt, ist der angemessene Respekt vor der Schönheit. Besonders am Wochenende liegen Verpackungsmaterialien und Müll herum. Hundekot auf Fußwegen und in den Parks macht Spaziergänge zur Ausweichpartie, Abfallkörbe quellen über.
Alles zusammen schafft ein schlechtes Bild für eine Stadt, die ihren Bürgern Wohnqualität und ihren Besuchern Attraktivität bieten will. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat initiiert deswegen das Aktionsprogramm „Sauberes Erfurt“, das in der kommenden Stadtratssitzung am 7. September vorgestellt und zur Abstimmung gebracht werden soll.
„Wir wollen verhindern, dass das durch teure Marketingmaßnahmen gestärkte, positive Image unserer Stadt Schaden nimmt“, erklärt CDU-Stadtrat Thomas Hutt, Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortschaften. Kernpunkt des Programms soll eine breite Kampagne sein, die an die Mitverantwortung jedes Einzelnen für mehr Sauberkeit in allen Bereichen der Stadt appelliert.
Auch die Stadtverwaltung könne ihren Beitrag leisten: Die Zahl der Abfallbehälter muss erhöht werden und ihre Leerung, gerade wochenends, häufiger erfolgen. In der Fußgängerzone und an Spielplätzen sollte es mehr „Dog Stations“ zur Vermeidung von Hundekot geben.
Außerdem müssen die Kontrollen verstärkt und die Konsequenzen verschärft werden. „Was für den Einzelnen nur ein nicht weggeräumter Hundehaufen oder ein ausgespuckter Kaugummi ist, wird in der Masse als Verwahrlosung wahr genommen“, sagt Thomas Hutt. Hier müsse es spürbare Sanktionen geben.
Da Einzelmaßnahmen in der Vergangenheit wenig erfolgreich waren, das Problem zu bewältigen, fordert die CDU-Fraktion nun dieses Gesamtpaket aus ineinander greifenden Maßnahmen. Damit greift sie die Tradition von Ordnung und Sicherheit als Kernthema der eigenen politischen Arbeit im Stadtrat auf. „Nur wer sich in seiner Umgebung wohl fühlt, fühlt sich auch sicher. Und nur wer sich sicher fühlt, kann sich zu Hause fühlen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse, warum dieses Thema für die CDU von so großer Bedeutung ist.
Graffiti an Erfurter Steinmühle
CDU will Jugendliche integrieren und Beschilderung verbessern
Wenn Stadtführer Roland Büttner in Erfurt die Mühlentour macht, steigt neuerdings jedes Mal sein Blutdruck. Jetzt hat es die Steinmühle am Venedig erwischt: Graffiti verteilt über die gesamte Fassade. „Das muss doch nicht sein“, sagt er – und will es beim Meckern allein nicht bewenden lassen.
„Wenn schon sprühen, dann richtig“, sagt der Stadtführer. Er hat eine Idee entwickelt, auf die jungen Sprayer zuzugehen und sie einzubeziehen. Die CDU-Fraktion des Erfurter Stadtrats will ihn dabei unterstützen. Kern des Konzepts ist es, den Sprayern eine Fläche anzubieten, auf der sie ein historisches Motiv anbringen sollen. Und zwar am gleichen Ort, nur gegenüber. Dort am Flussufer stand einst eine Weidenmühle, die im Zweiten Weltkrieg 1944 durch Bomben zerstört wurde. Heute ist das Ufer mit einer Mauer befestigt und von der Mühle nichts zu erahnen. „Hier sollte ein Mühlenrad-Graffiti an die alte Mühle erinnern“, wünscht sich Büttner.
„Eine hervorragende Idee“, findet CDU-Fraktionschef Michael Panse. Ohnehin erinnere im Stadtbild zu wenig an Erfurts Bedeutung als Mühlenstadt. Wer die vielen historischen Mühlenstandorte nicht kennt, findet sie auch nicht. Eine bessere Beschilderung der Mühlen will die CDU-Fraktion deswegen anregen. Ein optisch auffälliges Graffiti wie das von Roland Büttner geplante wäre ein weiterer Blickfang.
Unterstützenswert ist aber nicht nur der touristische, sondern vor allem der sozial-integrative Aspekt des Projekts. „Auf diese Weise können wir den Jugendlichen eine Chance geben, sich legal zu verwirklichen, und gleichzeitig ihr Geschichtsbewusstsein wecken“, argumentiert Michael Panse. Gemeinsam mit Stadtführer Roland Büttner hat die Fraktion deswegen Kontakt aufgenommen zu den verantwortlichen Behörden, um das Projekt möglichst schnell umsetzen zu können. Einen entsprechenden Zeichnungsentwurf hat Roland Büttner bereits in Auftrag gegeben. Die Kosten für Konzept und Umsetzung will er selbst finanzieren – aus den Einnahmen seiner Mühlenführung.
Gebühren für Kinderbetreuung endlich regeln
CDU Erfurt dringt auf rasche Neuregelung mit gerechterer Beitragsbemessung
Die Stadt Erfurt hat in Sachen Familienfreundlichkeit wieder einmal negative Schlagzeilen gemacht. Der in dieser Woche veröffentlichte, deutschlandweite Kindergartengebührenvergleich des Finanzportals „geld.de“ untermauert erneut die von der CDU-Fraktion wiederholt vorgebrachten Kritikpunkte an der Gebührensatzung der Landeshauptstadt.
„Teuerste Stadt im Osten bei der Kinderbetreuung – das ist ein Titel, die wir im Sinne einer zukunftsfähigen regionalen Familienpolitik nicht gutheißen wollen“, sagt Fraktionschef Michael Panse. Er fordert die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Andreas Bausewein auf, endlich eine gerechtere und familienfreundlichere Gebührensatzung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege auf den Weg zu bringen und zu Debatte wie Beschluss im Stadtrat vorzulegen.
Seit der jüngste Novellierungsversuch wegen inhaltlicher Mängel und erheblicher Elternproteste von der Verwaltung kurzfristig zurückgezogen wurde, ist ein Vierteljahr vergangen – und nichts geschehen. Auch in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschuss gab es dazu nur hinhaltende Auskünfte. Die CDU-Fraktion wird das Thema deswegen zur nächsten Sitzung gesondert aufrufen. In Erfurt werden weiterhin Gebühren erhoben, obwohl die Satzung vom März 2008 offensichtlich rechtswidrig ist. „Für die Erfurter Familien mit kleinen Kindern ist das ein unerträglicher Zustand“, betont Michael Panse.
„Andreas Bausewein ist einst damit angetreten, die Kita-Betreuung in Erfurt kostenfrei zu machen“, erinnert er. Nun steht Erfurt auf der Liste der Kassierer ganz oben, insbesondere für Eltern mit mittleren und höheren Einkommen. Andere Gemeinden in ganz Deutschland haben dagegen vorgemacht, dass kostenfreie Betreuung kleiner Kinder zu leisten ist – darunter auch große Städte wie das klamme Berlin oder Düsseldorf. Der CDU Erfurt geht es jetzt darum, die Verhandlungen um eine neue, tragfähige Satzung endlich voranzubringen. Ziel ist es, eine gerechtere Verteilung der Gebühren durch alle leistungsfähigen Einkommensklassen zu erzielen.
„Die Beiträge für Hoch- und Mittelverdiener sollten sich innerhalb der Verhältnismäßigkeit bewegen und niemand übervorteilt werden“, erklärt der Fraktionschef. Es müsse ein Schlüssel gefunden werden, der auf möglichst breite Zustimmung durch alle Fraktionen trifft. Freie Träger und Eltern sollten in die Verhandlungen einbezogen werden. Michael Panse: „Familienfreundlichkeit ist ein Label, das man sich nicht einfach anstecken kann. Man muss es sich verdienen.“
Die ersten Bundesfreiwilligen im Bildungszentrum Sondershausen
Heute war ich wieder im Bildungszentrum des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Sondershausen zu Besuch. Im Gespräch mit dem Schulleiter Ullrich Fuchs habe ich über die nun anstehenden Aufgaben diskutiert, um die Chancen des Bundesfreiwilligendienstes deutlicher herüber zu bringen.
Von den durch das Bundesministerium avisierten 35.000 BuFDi-Stellen Bundesweit sind derzeit 7.400 besetzt. In Thüringen sind es nach meiner Schätzung rund 400, davon rund 200 in Verantwortung der für Thüringen zuständigen Zentralstelle (eine von 15 Bundesweit) und rund 200 bei den Spitzenverbänden der Freien Träger der Wohlfahrtspflege. Bei den Freien Trägern ist offensichtlich die Caritas mit rund 60 Plätzen am Weitesten. Die Parität ist in der fachlichen Diskussion genauso stark engagiert. Auf der Homepage des Bundesfreiwilligendienstes sind für Thüringen ca. 250 freie Stellen aufgelistet. Ich hoffe, dass diese schnell besetzt werden können und neue Stellen hinzu kommen.
Die meisten Stellen sind derzeit allerdings bei den Kommunen entstanden, 15 von deren Bundesfreiwilligen waren heute die ersten Gäste im Bildungszentrum in Sondershausen und ich konnte sie dort begrüßen. Im Gespräch mit den Bundesfreiwilligen, die aus Nordthüringer Kommunen wie Nordhausen und Sondershausen und sowie aus Sömmerda kommen, habe ich die Motivation und den “Werbeweg” erfragt. Meist haben sie über Zeitungsanszeigen ihrer Kommune davon erfahren. Gut ist, dass die Bundesfreiwilligen, die zumeist aus Hartz IV-Bezug oder der Arbeitslosigkeit kommen, dies nicht als eine eine neue weitere Maßnahme verstehen, sondern als Entwicklungschance.
In Sondershausen erhielten sie heute Basisinformationen zum Bundesfreiwilligendienst und zu den Bildungsangeboten. Dieses Seminar fand im Rahmen der sogenannten pädagogischen Begleitung statt. Die Träger des BFDs können pro Teilnehmer Bildungsgutscheine in Höhe von 100 Euro/mtl., also 1.200 Euro im Jahr in Sondershausen einlösen. Darüber hinaus können die Träger in der gleichen Höhe noch selbst Bildungsangebote unterbreiten, dies können auch externe Angebote wie Volkshochschulangebote sein. In Einzelfällen wird es, wenn es zum Charakter der Einsatzstelle passt, auch möglich sein den Führerschein damit zu finanzieren.
Der Bundesfreiwilligendienst, als zivilgesellschaftliches Engagement, ermöglicht verbindliches ehrenamtliches Engagement für die Dauer von 6 bis maximal achtzehn Monaten, er kann den (Wieder)einstieg in den Beruf ermöglichen, aber auch den Ausstieg nach einem Berufsleben in den Vorruhestand oder Ruhestand begleiten. Die Teilnehmer verpflichten sich zu mindestens 20 und höchstens 40 Wochenstunden verbindliches Engagement und können dafür bis zu maximal 330 Euro Taschengeld erhalten.
Die Einsatzfelder sind vielfältig und reichen vom Sozialbereich über Kultur, Sport, Bildung über den Integrationsbereich bis hin zum ökologischen Bereich. Für Fragen zum Thema stehen die Thüringer Regionalberater zur Verfügung und ich werde seitens des Thüringer Sozialministeriums den Bundesfreiwilligendienst begleiten. Vereinbart haben wir heute einen Runden Tisch im TMSFG, wo alle Thüringer Beteiligten, also Träger, Kommunale Spitzenverbände, Arbeitsagentur, Regionalbetreuer und BAFzA, zusammen kommen werden. Gerne werde ich diesen Prozeß organisieren und moderieren.
Der Anfang ist gemacht, jetzt geht es darum schnell nachzuziehen und bestehende Probleme auszuräumen. Basketball-Fieber
Heute startet in Litauen die Basketball-Europameisterschaft. Für das Deutsche Team um Dirk Nowitzki wird es jetzt ernst und nach den jüngsten erfolgreichen Vorbereitungsspielen ist die Hoffnung groß. In Litauen ist Basketball Nationalsport und auch ich verbinde meine ersten Basketballerinnerungen mit einem Besuch in Vilnius vor vielen Jahren.
Um sich die richtige Einstimmung auf das heutige Spiel Deutschland gegen Israel zu bekommen sind wir gestern Abend zur 2. Oettinger Basketball Nacht in die Erfurter Messehalle gepilgert. Im ersten Spiel des Abends spielten die großen Jungs von Science City Jena gegen Oettinger Rockets Gotha. Im Abendspiel trat der Deutsche Meister und Pokalsieger Brose Baskets Bamberg gegen die Nationalmannschaft Japans an.
Die Japaner waren zwar im Durchschnitt deutlich kleiner, als die Bamberger, hatten aber auch gleich drei 2,06m-Spieler im Team und einen Spieler mit 2,10m. Sie bereiten sich derzeit in Deutschland auf die Asien-Meisterschaft vor. Gestern Abend setzte sich der Deutsche Meister insbesondere imdritten und vierten Viertel dann deutlich ab und gewann mit 101:73. Ein tolles Spiel und gut diese Stimmung vor rund 1.500 Zuschauern in Erfurt einmal live zu sehen.
Kritik kam gestern Abend vom Teamverantwortlichen von Bamberg an den Basketballrahmenbedingungen in Erfurt. Warum zwar der Gothaer Oberbürgermeister da war aber sein Erfurter Amtskollege nicht, konnte und wollte ich nicht beantworten. Allerdings habe ich mich heute erkundigt, warum die neuentstehende Riethhalle nicht basketballtauglich ist.
Ja, es stimmt dort gibt es auf dem Großfeld keine Basketballkörbe, sondern nur auf den querliegenden Kleinfeldern. Auch auf dem Hallenboden werden keine Basketballlinien sein. Die Gründe dafür sind, dass es ein Linoleumboden ist, der sowieso nicht für die 1. oder 2. Basketballbundesliga genutzt werden könnte. Dort werden Parkettböden verlangt, die ggf. darüber gelegt werden müssten (so wie die Handballerinnen des THC zu ihrem Champions Leaque Spiel einen eignen fensehträchtigen Boden mitbringen). Gleiches gilt für die Körbe. In der Basketballbundesliga müssen die Körbe stehend sein (so wie gestern in der Messehalle). Das bedeutet sie müssen dann sowieso nach Bedarf haran gerollt werden.
Darüber hinaus soll die Halle am Sportgymnasium künftig für Baskettball als Schwerpunktsportart genutzt werden. Dort passen bis zu 600 Zuschauer hinein. Ich sage aber als Stadtrat und Sportfan jetzt schon zu, dass ich als erster darum kämpfe, die Riethhalle basketballtauglich auszustatten, wenn mehr Zuschauer kommen, also ein Erfurter Team in der 1. oder 2. Bundesliga spielt.
Jetzt freue ich mich auf die Übertragung Deutschland gegen Israel!