Michael Panse – Seite 480

Blau-Weißer Karnevals-Nachschlag

15. Februar 2009

Beim Karneval Klub Alach (KCA) läuft die 21. Session nun auch auf Hochtouren. Beim heutigen Seniorenkarneval zogen die Blau-Weißen alle Register. Insbesondere für die Garde- und Showtänze sind die Alacher weit über die Grenzen der Landeshauptstadt bekannt. Regelmäßig gute Platzierungen bei den Thüringer Meisterschaften sind der Lohn. In dieser Saison glänzen die beiden Tanzmariechen und die Showtanzgruppe der 1. Garde besonders. Letztere begeisterten mit einer „Rock me Amadeus“ – Version. Daneben sind Sonja Ramsthaler am Saxofon, Alexander Kalkoff mit Gesang und das Männerballett als Alacher Eigengewächse Gründe als Mitglied stolz auf seinen KCA zu sein!

Respekt für die tänzerischen Leistungen des KCA und gute Wünsche für eine verletzungsfreie Session übermittelte ich Präsident Ronny Junghanß als kleines Dankeschön für die diesjährige Ordensverleihung auf der Bühne der Alacher Schänke. Karnevalistisch gut eingestimmt von meinen beiden Vereinen Marbacher Karneval Club MKC und KCA gehe ich nach diesem Wochenende in die heiße Phase des Karnevals.

Zwei Mal Rot-Weiß und ein Mal Schwarz-Weiß

14. Februar 2009

Heute hatte ich die Gelegenheit gleich drei Veranstaltungen von Vereinen in denen ich Mitglied bin zu besuchen.

Beim Frühschoppen des Marbacher Karnevalclubs (MKC) ist das Motto der 48. Saison „Wir sitzen alle im selben Boot“. Die Rot-Weißen, wie Präsident Andreas Schulz stolz seine Garde nennt, begeisterten die Narren ebenso wie Gerda Gabriel, Mäcky (Harald Fahrenberger) oder der alte Narr. Beim zweiten Kostümball werde ich kommende Woche noch einmal beim MKC sein und auch beim Umzug auf dem Wagen mit fahren (wenn es das Bein und der Arzt erlauben). Marbachia Heijo!

Reyk Seela (Jena) und Michael Panse (Erfurt) auf der Tribüne — Reyk Seela, MdL und Michael Panse, MdL

Blau-Gelb-Weiß gegen Rot-Weiß hieß es im Ernst-Abbe-Sportfeld in Jena. Trotz aller Rivalität verbindet die beiden Drittligisten einiges: der Wunsch nach einem neuen Stadion, Aufstieg in die 2. Liga und begeisterte Fans. 13.500 Zuschauer – davon 1.350 aus Erfurt wollten das Derby sehen, deutlich mehr Karten hätten auf beiden Seiten verkauft werden können. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Reyk Seela aus Jena haben wir das Spiel einträchtig nebeneinander auf der Tribüne verfolgt. Unsere Hoffnung, dass dies alle Fans könnten, hielten immerhin bis zur 87. Minute.

Obwohl Erfurt durch ein Tor von Cannizzaro seit der 58. Minute 1:0 führte, zündeten einige Unbelehrbare Fackeln und Rauchbomben im RWE-Fanblock. Nach der 10-minütigen Spielunterbrechung kamen die Jenaer noch einml drangvoll zurück. Torhüter Nulle verließ seinen Kasten (sieht man sonst beim Eishockey öfters) und sorgte als 11. Feldspieler für Unruhe vorm Tor von Erfurt. Mayombo gelang dabei in letzter Sekunde das 1:1. Vor einem halben Jahr gewann Erfurt in der Nachspielzeit 2:1, jetzt hatte Jena das Glück auf seiner Seite. Reyk Seela und ich konnten nach dem Spiel einträchtig darauf mit einem Glas anstoßen, so ist Fußball. Wenngleich das Unentschieden beiden Vereinen auf dem Weg in die 2. Liga nicht wirklich hilft, war es bis auf die Ausfälle einiger sogenannter „Fans“ ein schöner Nachmittag in Jena.

Am Abend stand schließlich noch das Spitzenspiel der 2. Volleyball-Bundesliga in Erfurt an. Tabellen-Zweiter SWE-Volley-Team im traditionellen Schwarz-Weiß gegen Tabellenführer SV Sinsheim. Die hochgewachsenen Damen aus Sinsheim ließen unseren Mädels in den Sätzen 1 und 2 keine Chance. Im dritten Satz glaubte schon keiner mehr an eine Wende und so war die gut gefüllte Halle am Sportgymnasium überrascht ein selbstbewusstes und erfolgreiches Volley-Team zu erleben. Der dritte Satz ging an uns und im vierten lagen wir schon 17 zu 9 vor. Leider zogen unsere Mädels nicht durch und der Satz sowie das Spiel gingen mit 18 zu 25 (1:3) an Sinsheim. Auch wenn wie nun auf den dritten Platz abgerutscht sind; nächste Woche in Lohhof wartet der nächste dicke Brocken bevor am 28.2. mit Grimma die nächste Mannschaft aus der Spitzengruppe in Erfurt ihre Visitenkarte abgibt.

„Zu komplex, um damit Wahlkampf zu machen“

13. Februar 2009

Nicht nur dieser Satz von Professor Michael Winkler sorgte heute für mächtig Aufregung bei den Linken und ganz Linken beim Endbericht zur „Evaluation der Thüringer Familienoffensive“ im Landtag. Der Sozial- und Bildungsausschuss tagten gemeinsam und Professor Michael Winkler stellte den von ihm und Prof. Michael Opielka verfassten Bericht vor. Er beleuchtete vor allem das Verhältnis von Eltern zu Erzieherinnen. In einer statistisch sehr repräsentativen Befragung der Eltern mit über 50 Prozent Rücklaufquote, bildet sich ein klares Bild der Meinung der Eltern zur Thüringer Familienoffensive (TFO) ab. Eltern haben nach den Befunden von Winkler und Opielka einen bemerkenswerten Zufriedenheitsgrad von 80 Prozent mit der Betreuung ihrer Kinder. Sie empfinden durch die TFO kaum Veränderungen, sehen keine Überforderung der Erzieherinnen und vertrauen ihnen. Die Eltern wünschen sich unterschiedliche Betreuungskonzepte für ihre Kinder und gaben an, dass die TFO im Landesdurchschnitt nicht zu Erhöhungen der Gebühren geführt hätte. Schon diese Befunde behagten SPD und Linken nicht. Noch weniger aber die Aussage Winklers es gäbe keinen Beleg für einen Missbrauch des Landeserziehungsgeldes und auch der Rückgang der Betreuungsquote der 2-3jährigen Kinder sei vermutlich ein Fake. Wesentlich kritischer wird die TFO jedoch von den Fachkräften in den Einrichtungen gesehen. Winkler erklärte dies mit subjektiven Bedrohungsgefühlen und dem Eindruck die TFO sei von oben übergestülpt worden. Erzieherinnen entwickeln nach seiner Meinung häufig Ressentiments gegenüber Familien. Ihre Familienskepsis speist sich auch aus der medialen Wahrnehmung von Defiziten. Letztlich schlussfolgerte Winkler „Familien stellen Autonomie sicher, aber dies könne Institutionen gefährden. Sichtlich verärgert reagierten Linke und SPD als wir sie auf die gravierenden Differenzen des Opielka/Winkler-Gutachtens zu ihrem Gesetzentwurf aufmerksam machten. In mindestens vier wesentlichen Punkten widerspricht das Gutachten dem Gesetzentwurf:

Opielka will eine Ausweitung des Landeserziehungsgeldes – die Linken und SPD wollen es streichen,
Die Opposition will die Auflösung der Stiftung Familiensinn – Opielka plädiert für eine Stärkung,
Für die 3 – 6,5jährigen Kinder empfiehlt Opielka eine Betreuungsquote von 1:15 die Linken und SPD wollen 1:10 und
Opielka regt eine Beratung aller Beteiligten in einer Arbeitgruppe über künftige Standards an.

Letzteres war dann die deutliche Absage an Schnellschüsse, die Matschie und Co seit Wochen fordern. Ich bin froh, dass wir den Gesetzentwurf der Opposition noch nicht abgeschlossen hatten. Das Gutachten liefert nun die Erläuterung, warum wir diesem Gesetz nicht zustimmen können. Allerdings wird die CDU Verbesserungen für die Kleinstkinder auf den Weg bringen. Wir werden das Landeserziehungsgeld ausweiten und den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auf einjährige Kinder erweitern.

Opielka/Winkler-Gutachten widerspricht den Forderungen von Linken und SPD

13. Februar 2009

Panse: Oppositionsgesetzentwurf inhaltlich gescheitert

Die CDU-Fraktion sieht nach der heutigen Beratung im Sozial- und Bildungsausschuss ihre ablehnende Haltung zum Kita – Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen im Thüringer Landtag bestätigt. Professor Michael Winkler hat im Landtag das Gutachten, welches er mit Professor Michael Opielka erstellt hat vorgestellt. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Panse erklärte dazu: „Der Endbericht zur ‘Evaluation der Wirkungen der Thüringer Familienoffensive’ widerspricht in entscheidenden Punkten dem von Linken und SPD vorgelegten Gesetzentwurf. Insofern war es richtig, keine Entscheidungen zu treffen, bevor das Abschlussgutachten vorlag. Opielka und Winkler fordern wie die CDU-Fraktion die Ausweitung des Thüringer Landeserziehungsgeldes. Im Gegensatz dazu wollen Linke und SPD mit ihrem Gesetzentwurf den Eltern das Erziehungsgeld wegnehmen. Während das Gutachten für die unter 3-jährigen Kinder Personalverbesserungen fordert, empfiehlt es für die 3 bis 6,5-jährigen Kinder einen Betreuungsschlüssel von 1 Erzieherin bei 15 Kindern. Dieser Standard ist zur Zeit erreicht. Linke und SPD wollen demgegenüber ein Drittel mehr Personal. Während die Oppositionsfraktionen die Stiftung Familiensinn auflösen wollen, regen Opielka und Winkler eine finanzielle Besserstellung und mehr Kontrollmöglichkeiten bei der Stiftung an. Die Ausführungen zum Gutachten waren höchst interessant und aufschlussreich. Die Verfasser des Gutachtens widersprachen deutlich der Auffassung der Opposition, dass sich mit der Thüringer Familienoffensive die Betreuungssituation wesentlich verschlechtert habe. Die CDU-Fraktion trägt einen großen Teil der Empfehlungen des Gutachtens und begrüßt den Vorschlag, die möglichen Verbesserungen in einer Arbeitsgruppe zwischen Land, Kommunen und Trägern zu diskutieren. Ausdrücklich unterstreiche ich den Satz von Professor Winkler ‘Das Thema ist zu komplex, um damit Wahlkampf zu machen.’ Ich fordere die Linken und die SPD auf, nicht weiter Eltern und Erzieherinnen zu verunsichern, und ihren Gesetzentwurf zurück zu ziehen.“

Seela und Panse: „Wir vertrauen Polizei und Ordnungskräften“

13. Februar 2009

Jenaer und Erfurter CDU-Abgeordnete werben für eine friedliches Thüringenderby

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Reyk Seela aus Jena und Michael Panse aus Erfurt sprachen sich im Vorfeld der Fußball -Drittligapartie zwischen dem FC Carl Zeiss Jena und dem FC Rot Weiß Erfurt für ein faires Miteinander der Anhänger beider Vereine aus. „Ich werde mir gemeinsam mit meinem Erfurter Kollegen Michael Panse das Spiel im Stadion anschauen und freue mich schon jetzt auf eine spannende Partie beider Traditionsvereine. Ein faires und friedliches Derby wäre eine tolle Werbung für den Thüringer Fußball und den gesamten Sport im Freistaat“, erklärte der Jenenser Seela. Der Erfurter Abgeordnete Panse ergänzte: „Beide Vereine haben das Potential zum Aufstieg in die Zweite Liga. Für mich steht der Sport im Mittelpunkt. Thüringen hat zwei starke Fußballvereine verdient, deshalb werden wir uns das Spiel gemeinsam ansehen. Genau wie richtige Fans freue ich mich auf die tolle Stimmung und ein sehenswertes Derby. Die übergroße Mehrheit will ein gutes Fußballspiel sehen. Für die wenigen Unbelehrbaren auf beiden Seiten haben Polizei und Ordnungskräfte sicher die passende Antwort.“ Eine Vertrauensbekunden signalisieren beide Landtagsabgeordnete in die Maßnahmen der Thüringer Polizei und der Ordnungskräfte. „Die Beamten und das Sicherheitspersonal des FCC haben zwar eine schwere Aufgabe vor sich, aber sie werden diese mit Erfolg meistern.“

„Frühe Hilfen“ in der Diskussion

11. Februar 2009

Sowohl bei der Beratung der Sozialministerin Christine Lieberknecht heute Mittag mit Akteuren der Sozialpolitik zur Kinderarmut, als auch bei der Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses (JHA) heute Abend stand die Diskussion über frühe Hilfen für junge Familien im Mittelpunkt. Die von Christine Lieberknecht initiierten regelmäßigen Arbeitstreffen zur Kinderarmut können nun schon ein umfangreiches Maßnahmebündel vorweisen. Bedauerlich finde ich aber, dass sich beide Oppositions-Landtagsfraktionen, also Linke und SPD nach der Auftaktveranstaltung bereits aus dieser Runde verabschiedet haben. Während mit Sozialverbänden, Liga, Parität, Kirchen, DGB, kommunalen Spitzenverbänden und Wissenschaftlern eine konstruktive Arbeit läuft, beschränkt sich die Opposition auf Fensterreden im Landtag. Die Einführung einer Sozialcard, um die Teilhabemöglichkeiten von Kindern zu sichern, ist ein wichtiger erarbeiteter Baustein. Für die weitere Etablierung der Familienhebammen hatte ich mich bereits bei der Beschlussfassung zum Kinderschutzgesetz im Landtag eingesetzt. Sie sind jetzt gesetzlich verankert und können durch aufsuchende niedrigschwellig Hilfeangebote früh Familien in Konfliktsituationen erreichen. Dies will auch das Konzept „Frühe Hilfen“ des Erfurter Jugendamtes, welches uns heute im JHA vorgestellt wurde. Allerdings will das Erfurter Jugendamt dazu ein Team mit fünf Jugendamtsmitarbeiterinnen bilden, die in ihrer Tätigkeit den Focus auf Familien mit Neugeborenen und Kleinkindern richten sollen. Hausbesuche nach der Geburt eines Kindes sollen den Erstkontakt herstellen und bei Bedarf weitere Hilfen und gegebenenfalls auch den Einsatz von Familienhebammen vermitteln. Gut wäre es dazu natürlich, wenn das Jugendamt mit den Familienhebammen erst einmal vernünftige Verträge schließen würde. Erfurt gehört leider zu den Thüringer Kommunen wo bis jetzt nur eine Hebamme zu Einsatz kommt obwohl vier ausgebildet wurden. In Jena arbeiten demgegenüber bereits jetzt sieben Hebammen mit den Familien. Als Änderungswunsch haben wir heute dem Jugendamt mit auf den Weg gegeben, dass die Mitarbeiterinnen des Teams „Frühe Hilfen“ vor Ort, also in den verschiedenen sozialen Brennpunkten ihre Stütz- und Anlaufpunkte haben müssen. Nur so ist Vertrauen bei den Familien zu schaffen. Außerdem sollen die Kompetenzen freier Träger genutzt werden. Der Verein MitMenschen hat mit dem Projekt „Wellcome“ bereits dieses Thema aufgegriffen.

Opielka-Gutachten vorgestellt

10. Februar 2009

Kultusminister Bernward Müller und Michael Panse, MdL

Der mit Spannung erwartete Endbericht zur „Evaluation der Wirkung der Thüringer Familienoffensive“ wurde heute in Erfurt von den Verfassern Prof. Michael Opielka und Prof. Michael Winkler vorgestellt. Für den Auftraggeber, die Thüringer Landesregierung, bezogen dabei die Sozialministerin Christine Lieberknecht und Kultusminister Bernward Müller Stellung. Prof. Opielka erläuterte die Aufgabenstellung als „vorzudenken und die Politik zu beraten“. Er wolle aber mit dem Gutachten auch „Salz in die Wunde streuen“. Beides hat er berechtigt getan! Das Gutachten gliedert sich in drei Teile: eine repräsentative Elternbefragung, qualitative Studien bei Trägern, Einrichtungen und der Politik, sowie Deutungsanalysen. Letztere machen Gegensätze deutlich, z.B. bei den Professionellen (Erzieherinnen, Sozialarbeiter) vs. Eltern. Ihr Spannungsverhältnis resultiert aus einer gefühlten Existenzbedrohung der Erzieherinnen und führt zur Abschottung und Misstrauen gegenüber den Eltern. Das Verhältnis Land vs. Kommunen und Trägern ist nach Opielka gekennzeichnet von einer mangelhaften Implementierung und der wahrgenommenen Topdown-Einführung der Familienoffensive. Letztlich heftig umstritten auch die Wahlfreiheit vs. „Herdprämie“. Dabei stellten die Professoren die Befürchtung vieler Beteiligter fest, es solle ein „westliches Familienmodell in östliche Kultur überführt werden. In den nächsten Tagen werden wir die zwölf konkreten Empfehlungen im Kapitel 9 (S. 330ff.) intensiv diskutieren. Die meisten der Forderungen trage ich uneingeschränkt mit! Die Ausweitung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab dem ersten Lebensjahr – das will die CDU und hat es bereits im Wahlprogramm angekündigt. Die Verbesserung der Politikimplementierung durch partizipatorische Prozesse ist selbstverständlich zu unterstützen.

Zur Verbesserung der Personalausstattung:

0 – 1 Jährige Ist: 1:7 Forderung: 1:4
1 – 2 Jährige Ist: 1:7 Forderung: 1:6
2 – 3 Jährige Ist: 1:10 Forderung: 1:8
3 – 6,5 Jahre Ist: 1:15 Forderung: 1:15

Ich unterstütze diese Forderungen. Wir müssen jetzt schnell mit der kommunalen Seite klären, wann wir dies leisten und wer die Kostenanteile trägt. Ich bin der Meinung beide, Land und Kommunen! Das Landeserziehungsgeld wird vom Gutachten positiv bewertet und eine Ausweitung auf 1-Jährige angeregt. Auch dies hat die CDU-Landtagsfraktion bereits für Kinder, die nach dem 1.1.2009 geboren wurden, angekündigt. Skeptisch bin ich hingegen bei der Akademisierung des Kita-Personals und der geforderten Änderung der Infrastrukturpauschale.

Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Prof. Michael Opielka und Bernward Müller, Thüringer Kultusminister

Fazit: Das Gutachten ist eine kritische Ermutigung nachzujustieren und den eingeschlagenen Weg grundsätzlich fortzusetzen. Die postwendende Forderung der Linken und ganz Linken, auf Basis des Opielka-Gutachtens dem Familienvolksbegehren zuzustimmen ist Blödsinn. Die Linken und das sogenannte Volksbegehren „Für eine bessere Familienpolitik“ wollen das Landeserziehungsgeld den Eltern wegnehmen – Davon kann bei Opielka keine Rede sein, im Gegenteil, er regt eine Ausweitung an! Sie wollen sofort mindestens 120 Millionen Euro Mehrausgaben für 2000 Erzieherinnen und weitere Forderungen – Opielka verweist zurecht auf eine schrittweise Einführung von rund 700 zusätzlichen Erzieherstellen, bei Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen. Die linken Fraktionsvorsitzenden Hausold und Matschie wären heute besser zur Vorstellung des Gutachtens gekommen, oder hätten sich wenigstens korrekt berichten lassen sollen!

In einzelnen Punkten nachjustieren und eingeschlagenen Weg fortsetzen

10. Februar 2009

Panse: Opielka-Gutachten ist eine kritische Ermutigung für Thüringer Familienpolitik

Durch das Gutachten des Jenaer Wissenschaftlers Prof. Dr. Michael Opielka wird die Familienpolitik der Thüringer CDU in ihren großen Zügen bestätigt. Die kritischen Hinweise werden in der CDU-Landtagsfraktion jedoch ernst genommen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute in Erfurt nach der Präsentation des Gutachtens erklärt. Wie er ergänzte, werden im Entwurf des Regierungsprogramms der CDU für die Jahre 2009 bis 2014 bereits Konsequenzen angekündigt. Laut Panse würdigen die Wissenschaftler das Anliegen der CDU-Fraktion, den Familien Wahlfreiheit zu verschaffen und sie dazu auch finanziell zu unterstützen. Es werde untersucht, wie die Familien sich im System der Familienförderung bewegen. Eine große Mehrheit ist nach seinem ersten Eindruck mit den durch die Familienoffensive gesetzten Rahmenbedingungen zufrieden. “Die wesentlichen von der Opposition gegen dieses familienpolitische Paket vorgebrachten Argumente finden in der soliden Studie keine Stütze”, sagte der Sozialpolitiker. Handlungsbedarf sieht die CDU-Fraktion laut Panse bei den Betreuungsrelationen für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr in Kitas. Die Weichen dafür würden jetzt gestellt. Wie er verdeutlichte, sind Land und Kommunen hier jedoch gemeinsam in der Pflicht. “Thüringen zahlt bereits den höchsten Finanzierungsanteil deutscher Flächenländer für die Kitas. Und da wir Eltern nicht weiter belasten wollen, sind die Gemeinden in der Mitverantwortung”, so der Abgeordnete. Mit der angekündigten weiteren Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz, dem Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes und dem Familiendarlehen sind nach seinen Angaben weitere Bausteine der erfolgreichen Thüringer Familienpolitik geplant. “Das Gutachten begreife ich als kritische Ermutigung nachzujustieren und den eingeschlagenen Weg grundsätzlich fortzusetzen”, so Panse zusammenfassend.

Hilfe für Schwangere ist Beleg für funktionierende Unterstützung

9. Februar 2009

CDU-Sozialpolitiker weist Kritik der LINKEN am sozialen Sicherungssystem zurück

„Die Stiftung ‘Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not’ ist integraler Teil des sozialen Sicherungssystems in Thüringen. Ihre Leistungen an Schwangere und Familien als vermeintlichen Beleg für Lücken im sozialen Netz zu interpretieren ist absurd“. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Michael Panse heute in Erfurt erklärt und damit entsprechende Thesen der Landtagsfraktion DIE LINKE zurückgewiesen. Wie Panse sagte, handelte es ich bei den ausgezahlten Leistungen in 87 % der Fälle um Erstausstattungen für Babys. Der verbleibende Teil entfalle etwa auf Umstandsmoden oder Beihilfen zum Bezug einer größeren Wohnung. „Hier geht es um unbürokratische, zeitlich begrenzte Hilfen, wenn sich durch ein Baby die Lebenssituation ändert und ein vorübergehend höherer Bedarf entsteht.“ Damit werde das Sozialsystem punktuell ergänzt. Daraus abzuleiten, es funktioniere nicht, ist nach den Worten des Politikers „Demagogie pur“.