Blogeinträge

Nach der Wahl: Luft holen, tief durchatmen und weiter geht´s

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Bei der Fachtagung in der Staatskanzlei
Die letzten drei Tage dienten sowohl zur Bestandsaufnahme, als auch der Rückorientierung. Nach den drei monatigen Wahlkampf mit dem ernüchternden Ergebnis galt es sowohl in den CDU-Gremien, als auch mit vielen Freunden ein Fazit zu ziehen. Die Plakate werden eingesammelt und es folgt die Rückkehr in den Nichtwahlkampf-Alltag. Sowohl die CDU-Stadtratsfraktion, als auch der Kreisvorstand werden in Klausurtagungen die Wahl auswerten und dabei über Kandidaturen für die nächste Kommunalwahl und die Landtagswahl diskutieren. In den Oortsverbänden wird es eine Auswertung der Wahlen geben und den anstehenden Diskussionen werde ich mich stellen. Als Fraktionsvorsitzender sehe ich es aber auch als meine Aufgabe, die Themen der letzten Monate in den Stadtrat zu tragen und kritisch darauf zu achten, was aus den Versprechungen des OB-Wahlkampfes wird. Im heutigen Ausschuss für Bildung und Sport ging es dazu unter anderem um die Schulnetzplanung und die Barrierefreiheit an Erfurter Schulen. An keiner Erfurter Grundschule und an keiner Erfurter Regelschule kann derzeit ein barrierearmer Zugang ermöglicht werden. Lediglich an der KGS, der IGS und an vier Gymnasien können körperbehinderte Kinder und Jugendliche beschult werden. Im Haushalt der Stadt finden sich auch keinerlei Mittel dies zu ändern. Bei der Schulnetzplanung wurden dazu zwar Aufträge verteilt, aber wann und ob die umgesetzt werden ist ungewiss. Gleiches gilt auch für die Schaffung einer Außenstelle für ein Erfurter Gymnasium, erst beschlossen jetzt liegt sie auf Eis. Wenig erfreut dürften auch die Eltern in Urbich sein. Die Reaktivierung der alten Grundschule ist zwar gewollt, aber ob Teile der Grundschule oder der Regelschule dort einziehen werden bleibt offen. Bei dem Thema lassen wir nicht locker. Beruflich stehen nun auch wieder zahlreiche Termine an. Am Montag fand bereits die ganztägige Fachtagung mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in der Staatskanzlei statt. Über 100 Gäste diskutierten zur Eröffnung des Europäischen Jahres für aktives Altern und die Solidarität zwischen den Generationen. Am Sonntag steht dazu der Tag der Solidarität zwischen den Generationen an. In der kommenden Woche habe ich gleich mehrere Termine in Altenpflegeeinrichtungen und zur Grunsteinlegung einer Seniorensiedlung. Also sowohl im Job, als auch in der Kommunalpolitik gibt es viel zu tun. Bei alledem bleibt aber auch wieder mehr Zeit fürs Private. Heute ging es mal wieder in den Sportpark, am Wochenende wartet das Motorrad und vor allem bleibt wieder etwas mehr Zeit für die Familie.

Wahlauswertung in der CDU-Fraktion und im CDU-Kreisvorstand

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Danke an die vielen Unterstützer - wir kämpfen weiter!
Wie bei uns nach den Wahlen üblich, haben heute die Gremien getagt und über das estrige gWahlergebnis beraten. Seit nunmehr über 22 Jahren bin ich bei Wahlkämpfen aktiv dabei und habe daher an den Wahlabenden schon viele Höhen und Tiefen erlebt. Vor 22 war der erste Wahlkampf zur freigewählten Volkskammer. Der Wahlkampf des Demokratischen Aufbruchs endete am Wahlabend zwar mit einem Sieg in der Allianz für Deutschland aber ansonsten mit einem enttäuschenden Ergebnis. Gestern Abend zog ebenfalls sehr schnell Enttäuschung in die Runde der Wahlkämpfer ein. Bereits die ersten Stimmbezirke wiesen auf den Trend des Abends. Am Ende gewann der Amtsinhaber Andreas Bausewein mit 59 Prozent der Stimmen und ich landete zwar auf Platz 2, aber lediglich mit 14,9 Prozent. Eine herbe Niederlage, die wir heute diskutierten und die natürlich erst einmal verdaut werden muss. Dankbar bin ich den 10.886 Wählern und meinem Team. Wir haben einen engagierten Wahlkampf gemacht, aber er war leider nicht erfolgreich. Die CDU-Stadtratsfraktion hat mir heute einmütig ihr Vertrauen ausgesprochen und natürlich werde ich weiter machen. Unsere inhaltlichen Positionen bleiben Richtschnurr für die Kommunalpolitik der CDU in den nächsten Jahren und zur nächsten Kommunalwahl werden wir wieder angreifen. Wahlergebnis:

Wahlkampfunterstützung

unterstutzerIn den letzten Wochen und Monaten habe ich viel Unterstützung von CDU-Mitgliedern, Freunden und Wegbegleitern erhalten. Auf meiner Facebook-Seite war jeden Tag der Unterstützer des Tages mit einem Einzelfoto. Natürlich geht die Aktion noch weiter und falls es zur Stichwahl kommt haben sich bereits viele neue Bilder angesammelt. Allein heute auf dem Anger ein Dutzend. Alle bisherigen veröffentlichten Bilder sind hier zusammengefasst. Ein herzliches Dankeschön euch Allen!

Wahlkampf rund um die Uhr…

Morgenkaffee (22)Der zeitliche Rahmen ist ausgeschöpft! Viel mehr geht nicht. Heute begann die erste Wahlkampfaktion um 6.30 Uhr. Immerhin 20 CDU-Wahlkämpfer versammelten sich am Bahnhofstunnel. Zu den Frühaufstehern gehörte auch unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Staatskanzleiministerin Marion Walsmann. Gemeinsam haben wir die Erfurterinnen und Erfurter, die auf dem Weg zur Arbeit waren, zu einem Morgenkaffee und zu Informationsgesprächen eingeladen. Fast durchgängig gute Resonanz und viel verteiltes Material war das Ergebnis nach eineinhalb Stunden. Mit Marion Walsmann war ich danach zu zwei Lottomittelübergaben unterwegs. Für den Förderverein des Königin-Luise-Gymnasium habe ich mich gerne eingesetzt. Die übergebenen Lottomittel sollen für die Caferteria eingesetzt werden. aktionstagFür den Verein Heilpädagogische Kinder- und Jugendhilfe Thüringen gGmbH (HKJ) fuhren wir nach Marbach und Marion Walsmann übergab dort einen Bescheid  für einen Lehmofen. Derzeit werden dort fünf Kinder stationär betreut. Ich war beeindruckt wie engagiert die Mitarbeiterinnen dort ans Werk gehen. Weiter ging es mit zwei Infoständen – am Ilversgehofener Platz mit der Jungen Union und auf dem Anger am angestammten Platz. Aber auch damit war um 18 Uhr noch nicht der Tag beendet. Beim Training unserer Damen vom SWE Volley-Team habe ich mit unserem Trainer das Bundesligaspielwochenende vorbesprochen. Am Samstag geht es gegen Vilsbiburg II. Wir brauchen einen Sieg – am Besten 3:0. Wenn das gelingt wird der darauffolgende Finalspieltag zum absoluten Finalspiel gegen Grimma. Noch können wir Meister werden! Heute drehte aber ersteinmal Salve TV einen Beitrag über unseren Verein.

Gäste aus der Nibelungenstadt

dsc_0041Die CDU-Ratsfraktion Worms war gestern auf den Spuren jüdisch-mittelalterlichen Erbes in Erfurt. Aus der Nibelungenstadt Worms machte sie sich im Rahmen einer Thüringenreise mit einer 30 Personen starken Delegation der CDU-Ratsfraktion und des CDU-Verbandes auf den Weg zu uns in die Landeshauptstadt Erfurt. Gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Karlin, dem Kreisvorsitzenden der CDU Worms Hans-Joachim Kosubek, der Kulturbeigeordneter der Stadt Worms ist, und dem Fraktionsgeschäftsführer Andreas Wasilakis erkundeten sie die Stadt insbesondere unter dem Aspekt des jüdisch-mittelalterlichen Erbes. Am späten Vormittag konnte ich die Gäste gemeinsam mit unserem Geschäftsführer Andreas Huck und dem Baubeigeordneten Ingo Mlejnek im Festsaal des Rathauses begrüßt. Anschließend erklärte ihnen Ingo Mlejnek im Rahmen einer Stadtführung die Besonderheiten unserer Stadt. Nach einer guten Stärkung mit Thüringer Spezialitäten im Gasthaus “Zum Goldenen Schwan” vermittelte Frau Dr. Maria Stürzebecher fundiert und sachkundig die jüdisch-mittelalterliche Geschichte der Landeshauptstadt. Zu diesen Ausführungen gehörte ein Besuch in der Alten Synagoge, an dem auch Stadtrat Thomas Hutt teilnahm, und ein Blick in die Mikwe an der Krämerbrücke. Die Stadt Erfurt strebt für ihr jüdisch-mittelalterliche Erbe eine Bewerbung für den Status des Unesco-Weltkulturerbes an. Gleiches gilt für die Stadt Worms, in der ähnliche Bemühungen getätigt werden. Ein gedanklicher Austausch zu diesem Thema ging daher mit dem Besuch einher. Trotz des Wahlkampfes habe ich mir gerne Zeit für unsere Gäste genommen.

Moderne Medien im Wahlkampf

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Bei einem früheren Funkwerk-Besuch
Das Lokalfernsehen und der MDR interessieren sich für den Wahlkampf ebenso, wie die bedien Erfurt Lokalradios Radio Frei und Radio Funkwerk. Heute war ich bei beiden Radios zu Gast um über die bevorstehende OB-Wahl zu sprechen. Bei Radio Frei diskutierte ich mit dem amtierenden Oberbürgermeister durchaus recht kontrovers eine Stunde lang die unterschiedlichen Politikansätze. Im Gegensatz zu den großen Runden mit allen sieben Kandidaten war es dabei möglich die Unterschiede klar heraus zu arbeiten. Nach dem Mittag war ich bei Radio Funkwerk zu Gast um im Stadtgespräch eine Stunde lang mich vorzustellen. Mit selbst ausgewählter Musik (von Rosenstolz bis REM) verging die Stunde sehr schnell- Mit den übrigen modernen Medien beschäftige ich mich auch heute erst in den Abendstunden 🙂 Internetpflege, Facebook und Twitter-Zeit ist meist erst um Mitternacht. Heute hat die TA über die Kandidaten im Netzvergleich berichtet…

Diskussion zur inneren Sicherheit

dsc_0005a1Gleich zwei Diskussionsrunden widmeten sich gestern dem Thema innere Sicherheit. Bei beiden Terminen war der Thüringer Innenminister Jörg Geibert dabei und doch konnten sie nicht unterschiedlicher sein. Am Vormittag wurde die Ausstellung des Thüringer Verfassungsschutzes zum Thema Extremismus im Ratsgymnasium eröffnet. Etliche Besucher der Eröffnungsveranstaltung hatten ihre kritischen Anmerkungen dazu und wollten diese mit der Erstürmung des Podiums transportieren. Allerdings nahm ihnen Jörg Geibert etwas die Luft aus den Segeln, indem er gleich zu Beginn anbot mit ihnen in einen Dialog einzutreten. Sandro Witt nutzte dies ebenso, wie einige seiner Mitstreiter. DSC_0003Allerdings war einigen Anderen durchaus die Enttäuschung anzumerken, das dies nicht zu mehr “Aktion” führte. So schimpften sie vor der Tür vor sich hin – ohne allerdings auf eine Gesprächsangebot einzugehen. Die Ausstellung ist es wert noch einmal diskutiert zu werden. Ich werde als Gesprächspartner dazu noch einmal in das Ratsgymnasium kommen. Deutlich ruhiger war der Nachmittagstermin mit Jörg Geibert und den Helferdiensten von THW, Feuerwehr und Rettungsdiensten. Wichtigstes Diskussionsthema war dabei die Förderung des Ehrenamtes. Beim Abendtermin in Vieselbach ging es schließlich um die kommunalpolitische Arbeit vor Ort. Rund 20 Vieselbacherinnen und Vieselbacher waren der Einladung zum Bürgerdialog gefolgt und ich konnte zahlreiche Anregungen für die Kommunalpolitik mitnehmen.

Wider jede Form von Extremismus

dsc_0005aAusstellungseröffnung im Erfurter Ratsgymnasium: “Politischer Extremismus in Thüringen”

Am Montag, 16. April 2012, folgte der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse der Einladung ins Erfurter Ratsgymnasium zur Ausstellungseröffnung “Politischer Extremismus in Thüringen.” Worte zur Eröffnung sprachen Thüringens Innenminister Jörg Geibert und der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Thomas Sippel.

“Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat befasst sich schon seit geraumer Zeit mit dem Thema Extremismus und Extremismusbekämpfung. Dabei brachten wir das Thema u.a. mehrfach auf die Tagesordnung des Erfurter Stadtrates. Aus der Sicht der CDU ist nicht nur anlässlich der aktuellen Ereignisse im Zusammenhang mit Rechtsextremismus, sondern immer auch jede Form des Extremismus, sei es rechts, links oder fundamentalistisch geartet, abzulehnen und als Widerspruch aller demokratischer Bemühungen darzustellen und politisch bzw. ggf. juristisch zu bekämpfen,” erklärt Michael Panse.

In konkretem Bezug zur Ausstellungseröffnung im Evangelischen Ratsgymnasium betont Panse außerdem: “Ich begrüße es, dass sich eine christlich-humanistisch geprägte Schule das Thema Extremismusaufklärung und -bekämpfung auf die Fahnen schreibt und deshalb den Raum für eine solche Ausstellung bereit stellt. In erster Linie bietet es den Schülern und Lehrern vor Ort sowie allen Interessierten darüber hinaus eine gute Gelegenheit, sich konstruktiv mit dem Thema auseinander zu setzen und darüber zu diskutieren.”

Die Ausstellung des Thüringer Innenministeriums und des Verfassungsschutzes will anlässlich der aktuellen öffentlichen Debatte insbesondere zum Rechtsextremismus über alle Formen des Extremismus aufklären. Weitere Informationen zur Ausstellung sind unter folgendem Link zu finden:

http://www.evrg-erfurt.de/aktuelles/einzelansicht/article/ausstellungseroeffnung-politischer-extremismus-in-thueringen.html

Dittelstedt im Wandel

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Mit Ortsteilbürgermeister Dietrich Hagemann
Beim heutigen Frühshoppen und Bürgerdialog in Dittelstedt haben wir viel über die Geschichte des Ortsteils gesprochen, aber auch über aktuell anstehende Aufgaben. Um 900 wurde Dittelstedt erstmal urkundlich erwähnt und stand als landwirtschaftlich geprägter Ort auch zu Vorwendezeiten für große Blumenkohlfelder. Heute leben in Dittelstedt 752 Einwohner, es gibt eine neues Wohngebiet, einen sanierten Kindergarten und das Hotel Sonja, vor allem aber auch mit dem Karnevalsverein, dem Männerchor, der Freiwilligen Feuerwehr und dem Ortsverein ein aktives Vereinsleben. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, Ministerin Marion Walsmann und Ortsteilbürgermeister Dietrich Hagemann haben wir die Themen von der großen Bundespolitik bis zur Kommunalpolitik diskutiert.
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Spielplatz Dittelstedt
Derzeit stehen oben auf der Tagesordnung in Dittelstedt die mangelnden Kita-Plätze (die Dittelstedter Kindern finden keinen Platz in der örtlichen Kita) und die Durchgangsstraße durch den Ort. Einen Punkt haben wir nach einem Hinweis einer jungen Mutter gleich selbst in Augenschein genommen. Der neu gestaltete Spielplatz ist nicht nur für Kinder und Eltern etwas gewöhnungsbedürftig und recht “kantig” konstruiert. In jedem Fall werde ich dazu mal im Jugendamt nachfragen. In den nächsten drei Tagen folgen die Ortsteilrunden in Vieselbach, Alach und Schmira.

Als Nachtschwärmer zum Infostand

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Häkelnde Politiker als Nachtschwärmer
Der Terminplan ist absolut dicht! Und wenn der Tag nicht reicht… Gestern Nachmittag Infostand auf dem Anger, danach Bürgergespräch in Urbich und dann der Eventabend “Nachtschwärmer” bei Schuh-Geier im F1. Auch wenn es bei der letzten Veranstaltung recht locker zuging (von der Aufgabe für die Kandidaten zu häkeln bis zur Getränkewahl), so zog sich der Abend doch bis Mitternacht. Heute ging es dazu noch gleich um 7 Uhr mit einem Infostand auf dem Domplatz los, danach auf dem Anger weiter, Moskauer Platz und Geibelstraße ebenso. Ein riesengroßes Dankeschön an alle Helfer! Infostände (9)Heute waren 30 Freunde der Erfurter CDU mit im Einsatz. Zwischen den Terminen blieb kaum Zeit das Wahlkampfmaterial umzuladen. Etliche Werbematerialien werden inzwischen knapp – gut, dass Montag Nachschub kommt! Heute Abend folgte noch ein Termin im Christus-Zentrum. Auch am morgigen Sonntag ist dieses Mal nur wenig Zeit zum Luftholen. Vormittagsfrühschoppen in Dittelstedt und danach zum Nachwuchs-Schwimmfest  des SSC in der Südschwimmhalle. Bilder von den Infoständen