

Ihr Stadtrat für Erfurt



Während bei uns die Saison im Volleyball zu Ende ist geht es international noch weiter. Nach der Saison ist vor der Saison und bei jedem Spiel gewinnt man neue Erkentnisse, sagt unser Trainer Heiko Herzberg.
Zum EM-Qualifikationsturnier der Damen ging es daher am Pfingstfreitag, dem 21. Mai 2010 für den Pool-B nach Karlovy Vary. Im ersten Spiel des Turniers spielte Gastgeber Tschechien gegen Österreich und gewann klar mit 3:0. Im zweiten Spiel des Abends traf Ungarn auf Frankreich. Ungarn verlor im Tie-Break mit 2:3, nachdem die ungarischen Damen schon 2:0 vorn lagen. Ein spannendes Spiel, bei dem am Ende die Kräfte von Frankreich besser eingeteilt waren!
Das Qualifikationsturnier endete mit dem erwarteten Sieg von Frankreich vor Tschechien, Ungarn und Österreich. Ende Mai folgt eine zweite Runde in Agde (Frankreich). Da fahren wir aber nicht hin – zu weit und auch kein ordentliches Bier 😉
Mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion im Stadtrat in der Ratssitzung, am gestrigen Abend zur Kenntnis genommen, dass entgegen den vorgebrachten Lippenbekenntnissen die rot-rote Stadtratsmehrheit und die Dezernentin Tamara Thierbach nicht bereit waren, ein klares Bekenntnis zum Erhalt des Familienzentrums in der Innenstadt abzugeben. Ziel, des Einwohnerantrages war, dass das Familienzentrum auch in diesem Jahr noch nach den Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Erfurt für den Bereich Jugendhilfe gefördert wird und der Standort am Anger erhalten bleibt. Ab dem Jahr 2011 werden durch das Land nur noch zwei Familienzentren gefördert. Mit Erstaunen stellt die CDU-Fraktion fest, dass sich die Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Tamara Thierbach (Linke) für einen anderen Standort im Norden der Stadt positioniert und für den Family-Club am Drosselberg.
Dies wird deutlich in der Stellungnahme der Stadtverwaltung: “An der Umsetzung der gefassten Beschlüsse wird gegenwärtig gearbeitet. Ziel ist dabei, die Planungsräume im Norden und Südosten der Stadt Erfurt, einschließlich der angrenzenden Ortsteile zu berücksichtigen, da hier die Mehrzahl der Familien mit Kindern/Jugendlichen lebt”.
Dazu erklärte die Gleichstellungspolitische Sprecherin Margarete Hentsch (CDU):
“Das Familienzentrum in der Innenstadt ist für alle durch öffentliche Verkehrsmittel sehr günstig mit jeder Straßenbahnlinie zu erreichen. Wir wollen nicht, was gut aufgebaut und angenommen wird zerstören, sondern unterstützen. Ich fordere von den anderen Fraktionen ein klares Bekenntnis für ein Familienzentrum in der Innenstadt und keine Schaufensteranträge”.
Da die Abgeordneten der Linken-Fraktion und der SPD-Fraktion den Standort für ein Familienzentrum in der Innenstadt zwar mündlich bekräftigt, aber trotzdem mehrheitlich dagegengestimmt haben, wird die CDU-Fraktion einen eigenen Antrag einbringen.
Dazu erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse abschließend:
“Das gestrige Verhalten von Rot-Rot ist symptomatisch und hat sich durch die ganze Haushaltsberatung gezogen. Allen alles zu versprechen und dann nichts in Beschlüssen umzusetzen, ist unredlich und stärkt allein das Misstrauen in die Politik. Hunderte Erfurterinnen und Erfurter hatten in die gestrige Beratung zu ihrem Einwohnerantrag die Hoffnung gesetzt, dass sich der Stadtrat eindeutig positioniert. Die vorgebrachten Lippenbekenntnisse bei der Aussprache wurden mit dem entgegen gesetzten Abstimmungsverhalten der beiden rot-roten Fraktionen als Schaufensterreden enttarnt. Die CDU wird sich weiter für das Familienzentrum in der Innenstadt einsetzen und dazu erneut einen Antrag in den Stadtrat einbringen”.






Der Ausschuss Schule und Sport beriet in dieser Woche im öffentlichen Teil zur Zukunft der „Bäder im Süden Erfurts“
Nicht nur die kalte Witterung verdirbt den Badelustigen den Start in die Freibadsaison am 15. Mai, auch die unsichere Zukunft um das „Möbisburger Freibad“ trübt die Vorfreude. Bei warmen Sommerwetter hatte der Oberbürgermeister im Wahlkampf 2006 versprochen, sich für den Erhalt einzusetzen, doch in der Ausschusssitzung waren auch die Aussichten für das Freibad eher frostig. Mit einem Brief an den Oberbürgermeister und die Stadtratsfraktionen hatten Anfang April die Initiatoren der Bürgerinitiative „Erhalt des Freibades Möbisburg“ das Fehlen eines tragfähigen Bäderkonzeptes beklagt.
In gemeinschaftlicher Initiative mit der Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und CDU-Stadtrat Michael Panse hat die Bürgerinitiative nun in der letzten Sitzung des Ausschusses um Hilfe gebeten, die wiederkehrenden Ankündigungen des Oberbürgermeisters und die leider fehlenden Taten in Bezug auf die Zukunft der Bäder in Erfurts Süden nicht mehr zuzulassen.
„Der Ausschuss hat sich fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen, mit dem „Bäderkonzept“ auch den Sanierungsaufwand sowie tragfähige und finanziell umsetzbare Möglichkeiten zum Betreiben der Bäder in einer Machbarkeitsstudie aufzuzeigen.“ – so Michael Panse.
Mit Blick auf die finanziellen Rahmenbedingungen würdigte Landtagsabgeordnete Marion Walsmann die Zusagen, dass „die Mitglieder der Bürgerinitiative sich mit sehr konkreten Zusagen, wie z.B. mit Eigenleistungen den Sanierungsaufwand zu mindern, einbringen wollen. Das ist eine große Herausforderung und eine besonders zu würdigende Form von bürgerschaftlichen Engagement, die viel Respekt verdient und hoffentlich auch viel Unterstützung findet.“
Der Umbau zu einem kostengünstigeren Naturbad könne ein Alternativmodell darstellen. Nach der zunächst enttäuschenden Antwort der Stadtverwaltung, die nur ein schleichendes “Austrocknen“ für die Bäder des Erfurter Südens zu Folge habe, „ist es nicht nur ein Signal an die Mitglieder der Bürgerinitiative sondern auch an Erfurts jüngsten Badbesucher – die Kinder und Jugendlichen -, dass der Ausschuss sich mehrheitlich dafür ausgesprochen hat, den Oberbürgermeister über einen Stadtratsbeschluss zu beauftragen, im Eilverfahren durch die Verwaltung ein verwendbares Konzept mit einer Machbarkeitsstudie vorzulegen.“ – sind sich Landtagsabgeordnete Marion Walsmann und der CDU-Stadtrat Michael Panse einig. „Alles andere sei inakzeptabel.“
In der Ratssitzung, am kommenden Mittwoch, soll im Rahmen der Beschlussfassung des Haushaltes 2010 über den Essengeldzuschuss für das Mittagessen von Schülerinnen und Schülern von 50 Cent pro Portion abgestimmt werden.
Nach dem bereits zu Beginn des Jahres erfolglos versucht wurde, den Zuschuss zum Essengeld für Kindertageseinrichtungen zu streichen, was damals einmütig von allen Stadträten abgelehnt wurde, will nun der Oberbürgermeister versuchen den Essengeldzuschuss, mit Änderung der Gebührensatzung für Erfurter Schüler zu streichen.
Der Ausschuss Bildung und Sport tagte am vergangenen Dienstag, unter Einbeziehung der Kreiselternsprecher, zu der Thematik. Die Kreiselternsprecher positionierten sich klar und deutlich, dass nicht nur Bedürftige, sondern alle Schülerinnen und Schüler den Zuschuss erhalten sollen. Alle Abgeordneten stimmten einmütig und fraktionsübergreifend gegen die Streichung des Zuschusses von 50 Cent pro Portion. Dazu erklärte der familienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Wir begrüßen den Standpunkt der Kreiselternsprecher ausdrücklich. Bereits im März als die Drucksache zur Haushaltskonsolidierung vorlag, hat sich die CDU Stadtratsfraktion vehement gegen die Sparmaßnahmen zu Lasten der Eltern und Kinder ausgesprochen. Ich werde in der Ratssitzung sehr aufmerksam beobachten, ob die anderen Fraktionen Ihr Wort halten oder ob im Ausschuss nur “Sonntagsreden” gehalten wurden”.
Die CDU-Stadtratsfraktion wird die Vorlage ablehnen. Dies soll ein deutliches Signal an Familien mit mehreren Kindern und an Alleinerziehende sein, die zwar nicht unter die Sozialbedürftigkeit fallen, aber trotzdem über eine finanzielle Entlastung froh sind.
“Eine Sanierung des Haushaltes auf dem Rücken der Eltern ist mit uns nicht zu machen!, so Panse abschließend”.

Diskutiert haben wir aber heute auch über das “Sorgenkind” der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige!
Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals “Zum Andreasturm”. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein. 
