
Die rot-rot-grünen Weihnachtsgeschenke sind Steuererhöhungen

Ihr Stadtrat für Erfurt



Gleich sieben Fachausschüsse des Erfurter Stadtrats berieten erstmals über den geplanten Neubau des Erfurter Steigerwaldstadions als moderne Multifunktionsarena. Das Institut für Sportstättenberatung GmbH (IFS) war beauftragt das Projekt zu entwickeln und Dr. Binz vom IFS trug gestern den Stand der Ergebnisse vor den Stadtratsmitgliedern vor.
Am 12. Dezember erhielt die Stadt Erfurt vom Wirtschaftsministerium eine positive Stellungnahme zur einer Fördervoranfrage. Das ehrgeizige Ziel, bereits am 31. Januar 2012 den Fördermittelantrag einreichen zu können, wird allerdings keinesfalls einzuhalten sein. Viele der Aussagen zur neuen Multifunktionsarena waren bereits bekannt, einiges noch neu. Zunächst gehen die Projektentwickler davon aus, dass 50 Prozent der künftigen Besucher Touristen sein müssten (mindestens aus 30km Entfernung). Ob dies realistisch ist, kann derzeit keiner sagen.
Mich hat aber überrascht, dass Dr. Binz darauf angesprochen meinte, bei den Spaßbädern sei dies genauso und bisher hätte noch keiner so genau geprüft die Besucher mehrheitlich Touristen seinen – geschweige denn, dass jemand Geld zurück gefordert hätte. Allerdings, da dieses Kriterium die nächsten 15 Jahre erfüllt werden muss, bleibe ein Restrisiko – wer dafür den Kopf hinhält bleibt offen. Laut Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt es am Oberbürgermeister hängen. Da steht im Punkt 4 “Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.”


Gerade mit Blick auf das bevorstehende Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen, welches die Europäische Kommission für 2012 ausgerufen hat, drängt sich immer mehr die Frage in den Vordergrund warum und wie Menschen altern. Antworten auf diese Fragen zu geben, aber auch Impulse aus gelungenen Projekten weiter zu transportieren, gehört zu meinen Aufgabenfelder.
Ein besonders gutes Beispiel für das aktive Altern konnte ich mir heute im Erfurter Norden ansehen und mit den rüstigen Seniorinnen und Senioren ins Gespräch kommen. Am Roten Berg in einem Neubaugebiet hat die Kommunale Wohnungsgesellschaft sich des Themas angenommen und viel Raum für Senioren geschaffen.
Ein 16stöckiges Punkthochhaus wurde seniorengerecht umgebaut. Dadurch, dass auf jeder Etage sowieso ein Fahrstuhl hält und ein Concierge-System bereits geschaffen wurde, konzentrierte sich die KOWO auf den Innenausbau der Wohnungen und die Schaffung von Gemeinschaftsräumen.
Eine ganze Etage mit 8 Wohnungen wurde quasi zur Senioren-WG. In den Wohnungen waren die meisten Umbauten in den relativ kleinen Bädern notwendig. Zudem wurde ein Notrufsystem geschaffen. Der Gemeinschaftsraum wird unter anderem vonmehreren Seniorensportgruppen genutzt. Gefreut habe ich mich sehr, dass ichbeim Gespräch mit einer dieser Gruppen heutemeine ehemalige Mathelehrerin wieder getroffen habe. In der lebhaften Diskussion mit den Seniorinnen wurde klar, sie sind und bleiben aktiv. Dies ist für sie ein Jungbrunnen und eines der Geheimnisse, warum Menschen zufrieden und glücklich alt werden. Respekt und weiter so! Ich werde Mitte Februar wieder am Roten Berg sein und gerne an die heutige Begegnung anknüpfen. 
Auch in diesem Jahr haben wir wieder in einer zweitägigen Klausurtagung am Jahresende unsere Positionen zum Haushalt abgestimmt und die Planung für das nächste halbe Jahr getroffen. In diesem Jahr haben wir bei der Gelegenheit auch gleich die nächste Stadtratssitzung vorbereitet und die Schulnetzplanung diskutiert. Nachdem wir in den letzten Jahren in Bad Sulza und Suhl waren, ging es dieses Jahr nach Oberhof – trotz dort liegendem Schnee haben wir den Winterdienst nicht diskutiert 😉
Zum Nachtragshaushalt der Stadt Erfurt werden wir ein gutes halbes Dutzend Änderungsanträge einreichen. Seit dieser Woche ist klar, dass die Stadt Erfurt, wie die anderen Kommunen auch doch noch einen “Nachschlag” vom Land erhält. Am Freitag haben wir uns dazu schon in einer Pressemitteilung positioniert. Nach unseren Berechnungen wird Erfurt genau 4,3 Millionen Euro mehr erhalten. Unsere wichtigste Forderung zum Nachtragshaushalt ist, Belastungen für die Bürger zu minimieren. Deshalb beantragen wir die Rücknahme der von der Stadtverwaltung geplanten erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer.
Da dazu rund 9 Millionen Euro kompensiert werden müssen und die zusätzliche Zahlung vom Land nur rund die Hälfte davon deckt, schlagen wir Reduzierungen bei der Verwaltung vor. Durch Umschichtungen wollen wir auch die Kürzung des 50 Cent-Zuschusses zum Mittagessen abwenden. Bis zum 20. Dezember haben wir noch Zeit, unsere Änderungsanträge einzubringen. Bei der Schulnetzplanung werden wir uns an den Positionen der Eltern und der Schulkonferenzen orientieren. Am Dienstag findet dazu eine Anhörung im Rathaus statt.
Ingesamt hat die Klausurtagung viele Impulse für unsere Arbeit der nächsten Wochen gegeben und wir hatten zudem Zeit, einmal intensiv gemeinsam mit unseren sachkundigen Bürgern zu diskutieren.
Der Rest des Wochenendes hatte dann viel mit Sport zu tun. Am Live-Ticker konnte ich den Sieg unserer Damen vom SWE Volley-Team verfolgen – 1:3 bei Vilsbiburg II.
Danach dann die Sportgala des Erfurter Stadtsportbundes in der Thüringenhalle und heute Nachmittag der 6:3 Sieg der Black Dragons gegen Tornado Niesky. 
Einen beeindruckenden Geburtstag feierte gestern das Erfurter Ratsgymnasium. Vor genau 450 Jahren am 9. Dezember 1561 wurde die Schule gegründet, ursprünglich, um den Kindern der Stadträte eine gute schulische Ausbildung zu ermöglichen. Bei der gestrigen Feier mit ehemaligen Schülern und vielen Gästen wurde auch daran erinnert. Die anwesenden Stadträte quitierten dies mit einem Lächeln. Auch heute noch gehen viele ihrer Kinder in das Ratsgymnasium – aber auch jedes andere Kind, dessen Eltern sich für dieses altehrwürdige Gymnasium entscheiden.
Die heutigen Schüler führten gestern in Kostümen durch die Geschichte des Ratsgymnasiums und kümmerten sich um ihre Gäste beim Fest. Fast 450 Jahre hat die Schule die Bildungslandschaft an verschiedenen Schulstandorten in Erfurt gepägt und ist nun wieder im Stadtzentrum angelangt.
Lediglich von 1950 bis 1992 ist eine Pause in der Schulgeschichte. In der DDR war den Genossen eine Evangelische Schule ein Dorn im Auge und so wurde die Schule 1950 aufgelöst. Schon in der Wendezeit fanden sich ehemalige Schüler mit der Idee zusammen, die Schule wiederzugründen. 1992 gelang dies, als damals zweite evangelische Schule in Thüringen. Heute gibt es 40 Evangelische Schulen in Thüringen und auch eine Grundschule und Regelschule in Erfurt. Die Grundschule erhält gerade ein neues/altes modernes Gebäude.
Es gibt nur sehr wenige Schulen mit einer solchen langen Tradition – in Erfurt gar keine. Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum und weiter zufriedene Schüler, Eltern und Lehrer!