Kategorie: Presse
CDU unterstützt BUGA-Bewerbung
Vorstandsneuwahl beim SWE Volley-Team
Mehrere hundert neue Arbeitsplätze
CDU-Fraktion begrüßt Ansiedlung von Zalando
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse freut, dass sich der Online-Shop Zalando voraussichtlich in Erfurt niederlässt und beabsichtigt, mehrere hundert neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der Fraktionschef betont dazu:
“Mit der Schaffung der Arbeitsplätze werden für die Landeshauptstadt Erfurt neue Perspektiven und Möglichkeiten aufgezeigt. Aus Sicht der CDU-Fraktion müssten nun die Standortfaktoren entsprechend angepasst werden. Hier zu gehören neben einer gut ausgebauten Infrastruktur und einer guten ÖPNV-Anbindung außerdem ein angemessenes Wohnungsangebot sowie sogenannte weiche Faktoren, wie die Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen.
Mit der Ansiedlung von Zalando wird nun ein weiterer Baustein für den Industrie- und Handelsstandort Erfurt gelegt. Werden die von uns benannten weichen Standortfaktoren berücksichtigt und weiter ausgebaut, so eröffnet dies neue Wege und erhöht die Attraktivität der Landeshauptstadt für weitere Investoren.”
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012
Fahrradparken am Bahnhof endlich regeln
Wer in den letzten Wochen am Bahnhof sein Fahrrad anschließen wollte, musste schnell feststellen, dass die Kapazitäten des Radhauses ausgelastet sind. Bei genauerer Betrachtung fiel jedoch auf, dass dort teilweise Fahrräder schon seit mehreren Wochen angeschlossen sind und nicht bewegt werden. Immer mehr drängt sich der Verdacht auf, dass das Radhaus nicht als Kurzparkoption genutzt wird, sondern vielmehr als neue Dauerparkmöglichkeit für den alten Drahtesel.
Die CDU-Stadtratsfraktion drängt darauf, dass diese Langzeitparker entfernt werden, um endlich Kapazitäten im Radhaus freizumachen. Bedingt durch die fehlenden Kapazitäten, werden auf dem Bahnhofsvorplatz immer mehr Fahrräder abgestellt. Dieses Abstellen ist teilweise problematisch, da es nicht nur die Fußgänger behindert, sondern vor allem das auf dem Platz installierte Blindenleitsystem beeinträchtigt.
“Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es zu einem Unfall kommt”, mahnt der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Panse an. Gleichzeitig fordert die CDU-Stadtratsfraktion mit einem eigenen Antrag im Erfurter Stadtrat, dass seitens der Verwaltung ein rechtssicheres Verfahren entwickelt wird, wie fußgängergefährdende Fahrräder entweder entfernt oder mit einem zusätzlichen Sicherheitsschloss in Verbindung mit einem Ordnungsgeld sichergestellt werden können.
In einer Antwort auf eine CDU Anfrage schlug die Verwaltung bereits mehrere Lösungen vor, welche jedoch aus personellen und logistischen Gründen derzeit nicht umgesetzt werden. “Der Stadtverwaltung fehlt es offensichtlich am Willen, ihre eigenen Vorschläge auch durchzusetzen, dies ist leider nicht im Interesse der Bürger”, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse diese wunderliche Aussage der Verwaltung.
Verwahrlosung schadet positivem Image der Stadt
CDU fordert Aktionsprogramm „Sauberes Erfurt“
Erfurt ist in den vergangenen Jahren immer schöner geworden, nicht nur innerhalb der Altstadt. Was fehlt, ist der angemessene Respekt vor der Schönheit. Besonders am Wochenende liegen Verpackungsmaterialien und Müll herum. Hundekot auf Fußwegen und in den Parks macht Spaziergänge zur Ausweichpartie, Abfallkörbe quellen über.
Alles zusammen schafft ein schlechtes Bild für eine Stadt, die ihren Bürgern Wohnqualität und ihren Besuchern Attraktivität bieten will. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat initiiert deswegen das Aktionsprogramm „Sauberes Erfurt“, das in der kommenden Stadtratssitzung am 7. September vorgestellt und zur Abstimmung gebracht werden soll.
„Wir wollen verhindern, dass das durch teure Marketingmaßnahmen gestärkte, positive Image unserer Stadt Schaden nimmt“, erklärt CDU-Stadtrat Thomas Hutt, Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortschaften. Kernpunkt des Programms soll eine breite Kampagne sein, die an die Mitverantwortung jedes Einzelnen für mehr Sauberkeit in allen Bereichen der Stadt appelliert.
Auch die Stadtverwaltung könne ihren Beitrag leisten: Die Zahl der Abfallbehälter muss erhöht werden und ihre Leerung, gerade wochenends, häufiger erfolgen. In der Fußgängerzone und an Spielplätzen sollte es mehr „Dog Stations“ zur Vermeidung von Hundekot geben.
Außerdem müssen die Kontrollen verstärkt und die Konsequenzen verschärft werden. „Was für den Einzelnen nur ein nicht weggeräumter Hundehaufen oder ein ausgespuckter Kaugummi ist, wird in der Masse als Verwahrlosung wahr genommen“, sagt Thomas Hutt. Hier müsse es spürbare Sanktionen geben.
Da Einzelmaßnahmen in der Vergangenheit wenig erfolgreich waren, das Problem zu bewältigen, fordert die CDU-Fraktion nun dieses Gesamtpaket aus ineinander greifenden Maßnahmen. Damit greift sie die Tradition von Ordnung und Sicherheit als Kernthema der eigenen politischen Arbeit im Stadtrat auf. „Nur wer sich in seiner Umgebung wohl fühlt, fühlt sich auch sicher. Und nur wer sich sicher fühlt, kann sich zu Hause fühlen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse, warum dieses Thema für die CDU von so großer Bedeutung ist.