Die Linke: Stasispitzel im Landtag
Mit Interesse habe ich nach meiner Rückkehr aus dem KKH die Nachrichtenmeldungen verfolgt. Die Twitter-Meldungen vom Parteitag der Linken waren wenig überraschend aber dafür aussagekräftig. Die beiden derzeitigen Fraktionsspitzel Leukefeld und Kuschel wurden auf den Landeslistenplätzen 3 und 20 von jeweils 88 bzw. 89 Prozent der alten Garde gewählt. Während die beiden Plätze wohl Vorstands- und Parteitagslinienvorgabe war, hauten sich die Linken auf anderen Plätzen wie die Kesselflicker.
Überraschend versenkt wurde dabei der Behinderten- und Sozialpolitiker der Linken Maik Nothnagel gleich mehrfach. Auch wenn ich seine fachlichen Ansichten nicht teile, bedauere ich dies bei Maik Nothnagel, weil er sich in der Behindertenpolitik mit Engagement durchaus einen Namen gemacht hat. Bei der Erfurter Stadtverbandsvorsitzenden Karola Stange wurde hingegen deutlich, dass ihre Sympathiewerte selbst bei den Linken im Keller sind. Sie scheiterte gleich mehrmals auf den Plätzen 19, 23 und 25. Im direkten Duell im Wahlkreis 24 wird sie gegen Tabea Gies genauso scheitern!
Nicht gescheitert sind übrigens gestern Abend die Black Dragons beim Eishockey-Halbfinale gegen Schönheide. 8 zu 7 für Erfurt lautete das Ergebnis, welches ich per Liveticker verfolgen konnte. Mit meinem Physiotherapeuten Mirko Karger, der viele Jahre für die Drachen auflief, hatte ich gestern schon im KKH alle möglichen Varianten für die Ansetzungen des Finales diskutiert. Black Dragons vs. Preussen Berlin lautet die Ansetzung. Ich hoffe, da bin ich dann auch wieder live mit dabei.
2. Platz für den Nachwuchs des SWE-Volley-Team
Besser als die Bundesligamannschaft löste heute Nachmittag unser Volleyballnachwuchs seine Wochenendaufgabe. Bei den Regionalmeisterschaften der U-18 belegten die SWE Volley-Team Damen überraschend den zweiten Platz. Hinter den Dresdnerinnen qualifizierten sie sich damit für die Deutschen Meisterschaften am 16./17. Mai in Oldendorf.
Mit zwei Siegen gegen den Chemnitzer PSV und Post SV Gera und einer Niederlage gegen Dresdener SC 1898, schnitten sie in diesem Turnier erfreulich gut ab. Als Vereinspräsident war ich stolz ihnen die Silbermedaillen zusammen mit unserer Bundesliga-Libera Katja Franz umhängen zu können. Glückwunsch auch an unsere Trainerin Heike Lehmann und Trainer Ingo Häntschel. Viel Erfolg bei den „Deutschen“!
Für das SWE Volley-Team spielten: Lydia Schmiedl, Julia Herz, Michelle Stadelmaier, Lisa Schoder, Lisa Breitsprecher, Anna Glief, Juliane Flessa, Maxi Batschkus und Elisabeth Zeitz.
RWE im Angriff
Schade, wieder nicht geklappt! Auch dieses Wochenende erfüllte sich meine Hoffnung nicht, dass einmal alle meine drei Lieblingsvereine des Erfurter Leistungssports gewinnen. Bei den Black Dragons lief es gestern nach Plan – heute Nachmittag bei Rot-Weiß auch.
Im Steigerwaldstadion konnte ich beim Sieg des RWE gegen den Tabellendritten Fortuna Düsseldorf ein ganz anderes Team erleben, als beim glücklosen 0:0 am Mittwoch Abend. Düsseldorf dominierte zwar das Spiel, aber Erfurt nutzte früh zwei Chancen und ging in der 19. und 26. Minute in Führung. Der Vorsprung wurde in der zweiten Hälfte gut behauptet. Glückwunsch! Jetzt liegt RWE nur noch fünf Punkte hinter den Aufstiegsrängen und es sind noch elf Spieltage…
Leider konnten meine SWE-Volley-Damen an die Erfurter Siegesserie des Wochenendes nicht anknüpfen. Das Spiel beim Tabellenfünften der 2. Bundesliga endete 3:2 gegen uns. In den letzten drei Spielen müssen wir uns nun heftig strecken, um den dritten Platz zu sichern.
Kita-Tagung
Politisch war der Samstag aber auch und knüpfte nahtlos an die Kita-Debatte gestern im Landtag an. Zu einer Kita-Fachtagung lud am Vormittag die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit der GEW und dem Thüringer Landeselternverband Kindertagesstätten in das Erfurter Waldhaus. Gemeinsam mit Politikern aller Parteien diskutierten 50 Teilnehmer die Perspektiven des Thüringer Bildungsplans und die dazu notwendigen Rahmenbedingungen. Ich erklärte erneut die CDU-Position, kündigte den nächsten Schritt der Verbesserung für die unter 2-jährigen Kinder an und musste weitergehende Erwartungen dämpfen. Im Gegensatz zu Linken, SPD und Grünen werden wir vor der Wahl keine haltlosen Versprechungen machen. Wir wissen, nach der Wahl werden wir die Verantwortung für die Umsetzung von unserem Regierungsprogramm 2009 bis 2014 tragen!
Michael Panse, MdL inmitten der Besucherinnen
Elf politikinteressierte Damen aus Alach in meinem Wahlkreis haben mich heute im Thüringer Landtag besucht. Sie konnten dabei die Plenarsitzung verfolgen.
Am Vormittag drehte sich alles um den Gesetzentwurf zum Schuldenverbot. Wir, die CDU, wollen ab dem Jahr 2011 ein grundsätzliches Neuverschuldungsverbot. Damit werden die Vorgaben der Föderalismuskommission II umgesetzt und dem Erfordernis der Haushaltskonsolidierung Rechnung getragen. Das Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes stieß aber besonders bei meinen Besucherinnen auf Interesse, schließlich waren auch die Erfurter Ortschaften in den letzten Jahren von den Wasser- und Abwasserentscheidungen betroffen.
Am Mittag kam noch eine Besuchergruppe zu uns. Der Vorstand des Landesjugendrings diskutierte mit unserer jugendpolitischen Sprecherin Beate Meißner, Sozialministerin Christine Lieberknecht und mir das Regierungsprogramm der CDU im Vergleich zu den 25 Kernforderungen des Landesjugendrings. Ich bin positiv erstaunt, wie viele inhaltliche Übereinstimmungen es dabei gibt. Zwei Drittel der Forderungen finden sich direkt in unserem Programm wieder. Die Ausweitung des Landeserziehungsgeldes auf das 2. Lebensjahr der Kinder fordert der LJR genauso wie wir. Bei den beiden Oppositionsparteien werden sie dafür keine Befürworter finden. Wenn also die Wahlforderungen des LJR zum Bestandteil des Wahl-O-Mats werden kann nach der Beantwortung der Fragen nur das Fazit stehen: Am Besten CDU wählen!
Am Nachmittag übergab der Gehörlosenverband der Landtagspräsidentin, dem Petitionsausschuss und den Sozialpolitikern ihre Forderungen zu einem Nachteilsausgleich für Gehörlose. Darüber hinaus fordern sie mehr Untertitel im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Ich habe Verständnis für ihre Forderungen, allerdings ist im aktuellen Haushalt dafür kein Spiel. Bei künftigen Haushalten werden wir uns am Neuverschuldungsverbot orientieren, dass heißt es muss sich zunächst deutlich die Einnahmesituation des Landes verbessern, bevor wir uns mehr leisten!
Diskussion des Landtagswahlprogramms
Die Landtagswahl kommt näher und heute hatten wir im CDU-Ortsverband das Landtagswahlprogramm im „Cafe Harmonie“ auf der Tagsordnung. Dorlies Zielsdorf, Grundsatzreferentin der CDU-Landtagsfraktion erläuterte die Schwerpunkte des Regierungsprogramm 2009 – 2014. Einig waren wir uns in der Beurteilung, dass die wirtschaftliche Situation im Sommer und vor allem, wem die Wähler die Wirtschaftskompetenz zutrauen, wahlentscheidend sein werden.
Wir werden aber auch klar stellen, dass uns von den Linken und ganz Linken Grundsätzliches unterscheidet.
Ihre Forderung nach mehr Staat führt zu weniger Freiheit für den Einzelnen. Ihre permanente Bevormundung von Familien löst nicht die Probleme der Familien, sondern multipliziert sie. Wenn Eltern weniger Verantwortung für ihre Kinder tragen und der Staat ihnen permanent erklärt, sie könnten diese Verantwortung auch nicht mehr tragen, muss man sich über selbsterfüllende Prognosen nicht wundern.
Wir trauen den Eltern und Familien etwas zu und wollen sie stärken statt schwächen. Bernhard Vogel hat ganz berechtigt am Wochenende den alten neuen Wahlslogan „Freiheit statt Sozialismus“ aktiviert.
Der Gunbus auf den 11. Thüringer Motorradtagen
Traditionell startet Mitte März die neue Bike-Saison. In den Erfurter Messehallen fanden dazu nun schon die 11. Thüringer Motorradtage statt. Die neuesten Bikes, Lederkombis, Helme, Motorradshows und alles was Motorradfans brauchen gab es dort. Fasziniert waren die Besucher von einer Harley, die komplett aus Holz geschnitzt ist und vom größten Motorrad der Welt mit einer Straßenzulassung. Der Gunbus ist eine Einzelanfertigung, dreieinhalb Meter lang und hat über 350 PS. Ich freu mich aber auch auf eine Nummer kleiner, wenn die Sonnenstrahlen mich mit meiner Honda NTV wieder auf die Piste locken.
Anbully Black Dragons - FASS Berlin
Zuende ging am Abend die Eishockey-Vorrunde der Regionalliga Ost in der Kartoffelhalle. Die Black Dragons beendeten die Vorrunde mit einem 5 zu 3 gegen FASS Berlin und damit als Zweiter hinter dem ECC Preussen Berlin. Zweifellos eine Überraschung nach dem holperigen Saisonstart. Die Mannschaft um Spielertrainer Zbynek Marak hat sich enorm gesteigert. Besonders unser Torwart Kai Fischer, der heute als bester Spieler der Saison geehrt wurde, war auch heute wieder der sichere Rückenhalt. Unter den jubelnden Fans waren heute auch die Spielerinnen des SWE-Volley-Teams, die ihre Hausaufgaben gestern schon mit einem 3 zu 0 Sieg in Saarbrücken erledigt hatten.
Am Freitag geht es in den Eishockey Play-Offs bzw. im Halbfinale um 20.00 Uhr gegen EHV Schönheide. Alles ist noch drin, ich werde wieder dabei sein!
Michael Panse, MdL (2.v.l.), Johanna Arenhövel, Landesgleichstellungsbeauftragte (4.v.l.) und Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (rechts)
Gemeinsam mit der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten Johanna Arenhövel und der Justizministerin Marion Walsmann war ich heute Nachmittag bei den Schwestern vom Guten Hirten zu Besuch. Als Erfurter Träger der Frauenschutzwohnung erhielten sie von Johanna Arenhövel ebenso wie die Vertreterinnen der Stadtmission ihren Fördermittelbescheid. Die beiden Frauenschutzeinrichtungen leisten eine hervorragende Arbeit im Schutz für Frauen und deren Kinder vor häuslicher Gewalt. Gemeinsam mit dem Landkreis Sömmerda unterstützt die Stadt Erfurt die Beratung- und Betreuungsleistungen und das Land gibt nunmehr 82.360 Euro hinzu.
Frauen, die Hilfe benötigen erreichen 24 Stunden rund um die Uhr Hilfe. Die Frauenschutzwohnung der Schwestern vom Guten Hirten in Erfurt ist kostenfrei telefonisch erreichbar unter 0800 6 43 17 14. Beratung und Schutz erhalten Frauen und Kinder in Konflikt und Gewaltsituationen. Die Adresse der Frauenschutzwohnung ist anonym, hier finden Frauen unbürokratisch Zuflucht.
Im Gespräch diskutierten wir mit den Schwestern und den Vertreterinnen der Stadtmission auch die Chancen des „Cochemer Modells“. Dieses Modell der außergerichtlichen Konfliktlösung soll insbesondere im Interesse der Kinder langwierige und nervenaufreibende Gerichtsverfahren bei Familienstreitigkeiten vermeiden. In Erfurt findet es nun immer häufiger Anwendung und die fachliche Beratung der Frauenschützerinnen ist dabei besonders gefragt.
Mit Stadtratsbeschlusses 046/06 „Überprüfung von Stadtratsmitgliedern auf eine frühere hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem MfS/AfNS“, vom 22. Februar 2006, wurden die Stadträte aller Fraktionen überprüft. Im Rahmen des letzten Kommunalwahlkampfes hatte die CDU erklärt, dass sich alle Stadträte einer freiwilligen Überprüfung unterziehen werden.
Stadtrat Michael Panse erklärt dazu: “Für uns war und ist diese Überprüfung wichtig, weil die Wählerinnen und Wähler auch 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ein Recht darauf haben, zu erfahren, ob es bei den freigewählten Mandatsträgern eine Zusammenarbeit mit der Stasi gab. Dies ist für uns immer noch ein Akt der politischen Hygiene”.
Der Beschluss zu einer nochmaligen Überprüfung wurde von allen Fraktionen mitgetragen, allerdings nachfolgend von Vertretern der Linken in Frage gestellt.
Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: “Alle Fraktionsmitglieder der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat haben sich dieser Überprüfung gestellt, die Überprüfung ist abgeschlossen und es gab keine Beanstandung. Auch für die Zukunft sollten sich alle Kandidaten für die Kommunalwahl einer solchen freiwilligen Überprüfung unterziehen”.
Da mir mein Arzt heute „grünes Licht“ für eine Teilbelastung des Unfall-Beins gegeben hat, kann ich nun zumindest wieder selbst Auto fahren und so auch wieder mehr Termine absolvieren.
Gleich zwei bedeutungsschwere Termine für den Tourismus standen heute auf dem Tagesprogramm. Heute Mittag wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau des Terminal B am Erfurter Flughafen gefeiert. Damit werden bessere Bedingungen für die Gepäckabfertigung geschaffen. Es bleibt zu wünschen, dass der Airport Erfurt zukünftig auch seine Anziehungskraft für Airlines erhöht. Mit dem neuen Geschäftsführer und einem neuen Leiter für Marketing und Vertrieb steht der „Wind“ dafür am Flughafen günstig.
Eine gute Bilanz konnte unabhängig davon bereits jetzt Dr. Carmen Hildebrandt, Geschäftsführerin der Erfurter Tourismus & Marketing GmbH, beim Jahresempfang im Victors Residenz Hotel ziehen. Rund eine Million Übernachtungsgäste (davon 387.000 in Hotel und größeren Pensionen) besuchten letztes Jahr Erfurt. Zusammen mit den Tagesgästen kommen wir auf rund 10 Millionen Besucher. Dies sichert auch die Arbeit von etwa 15.000 Beschäftigten im Umfeld des Tourismus. In diesem Jahr wollen wir vor allem die „Alte Erfurt Synagoge“ und den jüdischen Hochzeitsschatz international publik machen.
Am Abend bestritt ich mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein ein Frage-Würfelspiel bei der Dekanatsjugend im Gemeindehaus der Lorenzkirche. Die von den interessierten Jugendlichen verfassten Fragen zur Stadt- und Bundespolitik sowie zu privaten Themen wurden von uns wechselseitig beantwortet. Der Wechsel der Themen hatte sowohl für die Zuhörer, als auch für Andreas Bausewein und mich seinen Reiz. Ein Raum voller politisch interessierter junger Leute macht Mut für das politische Engagement im Superwahljahr 2009.
Das hat doch mal richtig Spaß gemacht! Meine Mädels vom SWE-Volley-Team haben heute im Spitzenspiel der 2. Volleyballbundesliga sensationell gespielt und gegen die Damen vom VV Grimma mit 3:0 souverän gewonnen.
Die siegreichen Mädels vom SWE-Volley-Team
Nachdem wir das Hinspiel bei den Sachsen klar verloren hatten, überrascht das Ergebnis vor allem in der herausgespielten Deutlichkeit.
Während Sinsheim wohl mit vier Punkten Vorsprung der 1. Platz nur noch schwer zu nehmen sein wird, bleibt es um die Plätze 2-5 spannend. Mit dem heutigen Sieg haben wir uns hinter Lohhof auf Platz 3 vorgearbeitet.
In den letzten Spielen ist noch alles drin. Mit unserem Klasse-Publikum im Rücken allemal. In zwei Wochen geht es nach Saarbrücken und am 21.3. kommen die Roten Raben Vilsbiburg II, derzeit Tabellenfünfter, zu uns.
In der Fotogalerie finden Sie zahlreiche Bilder vom heutigen Spitzenspiel.
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