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Erneute Pannen bei Offenlegung „Umgestaltung Nordhäuser Straße“

Kürzlich kam es erneut zu Pannen bei der Offenlegung der Unterlagen zur Umgestaltung der Nordhäuser Straße. Die Offenlegung wurde bereits am 17. Oktober 2014 im Erfurter Amtsblatt angekündigt. Demnach sollten die entsprechenden Bauunterlagen im Bürgerservicebüro in der Bürgermeister-Wagner-Straße einsehbar sein. Mehrfach erkundigten sich dort Anwohner nach den ausgelegten Plänen, wurden jedoch unverrichteter Dinge weggeschickt. Hinsichtlich des Offenlegungszeitraumes und des Ortes wurden auf telefonische Nachfrage der CDU-Fraktion bei der Bauverwaltung nur widersprüchliche oder gar keine Auskünfte gegeben. Mit der Bitte um Einblicknahme jeweils vor Ort wurde erst am 7. November 2014 offenkundig, dass die Unterlagen nicht, wie im Amtsblatt angekündigt, im Bürgerservicebüro in der Wagner-Straße ausgelegt werden, sondern im Bauinformationsbüro in der Löberstraße. Fraktionschef Michael Panse erklärte dazu: „Es kann nicht sein, dass die Bürger sinnbildlich vor verschlossener Tür stehen und an der Nase herum geführt werden. Offenbar ist die Ermöglichung von Bürgerbeteiligung nicht wirklich gewollt. Wir fordern insbesondere für das Projekt ‚Nordhäuser Straße’ mehr Transparenz. Die Bauverwaltung soll nun die Fehlmeldung aus dem Amtsblatt vom 17. Oktober offiziell korrigieren und zudem entsprechende Termine zur Bürgerbeteiligung zeitnah bekannt geben. Außerdem fordern wir den Baubeigeordneten Spangenberg auf, seinen Bereich zu ordnen, und dafür Sorge zu tragen, dass die Bürger, wie im Amtsblatt veröffentlicht, Einblick in die Unterlagen erhalten.“

Position der CDU-Stadtratsfraktion zur Multifunktionsarena

 
Nach der nichtöffentlichen Ausschusssitzung folgte die nichtöffentliche Stadtratssitzung
Nichtöffentliche Vorlagen und Beratungen bleiben in Erfurt grundsätzlich nicht unter der Decke und deshalb ist es auch möglich, dies zumindest nach der Beschlussfassung zu kommentieren. In der Stadtratssitzung am 5. November 2014 wurde im nichtöffentlichen Teil erneut zur geplanten Multifunktionsarena beraten und es stand die Vergabe des Bauauftrags auf der Tagesordnung. Da es sich um eine nichtöffentliche Sitzung handelte, kann und will ich mich hier nicht zu den Positionen der anderen Stadtratsfraktionen äußern. Ohnehin haben die Vertreter der anderen Fraktionen, ebenso wie der Oberbürgermeister bei der Beratung weitestgehend Wortmeldung verzichtet. Dies befremdet außerordentlich, denn es handelt sich beim Bau der MFA um das größte investive Projekt der nächsten 10 Jahre in der Landeshauptstadt. Als Fraktionsvorsitzender der CDU habe ich unsere Position in der Stadtratssitzung noch einmal verdeutlicht und damit auch unser Abstimmungsverhalten erläutert. Um die aktuelle Diskussion zu verstehen, muss man einige Schritte in die Historie zur MFA zurückgehen. Im Sommer 2011 hat der Erfurter Stadtrat mit breiter Zustimmung einen Grundsatzbeschluss zum Bau der MFA gefasst. In dem 9-Punkte-Beschluss wurde ein „Fahrplan“ festgelegt und es wurden der Stadtverwaltung Hausaufgaben mit auf den Weg gegeben. Heute müssen wir feststellen, dass die Erledigung der Hausaufgaben mangelhaft ist und es stellt sich die Frage, ob es die Verwaltung nicht besser kann oder nicht besser will. Vier wesentliche unerledigte Punkte bemängelt die CDU:
  1. Die Planung und Realisierung des Baus der Südeinfahrt wurde im Stadtratsbeschluss festgelegt. Wörtlich steht dazu in dem Beschluss von 2011: „ist in das Gesamtprojekt zu integrieren“. Der Oberbürgermeister hatte die Fertigstellung bis 2018 dem Stadtrat und den Anwohnern zugesagt. In den letzten beiden Jahren wurde diese Zusage wieder einkassiert. Der zuständige Baudezernent erklärte stellvertretend und unwidersprochen für die Stadtverwaltung „der Bau der Südeinfahrt habe keine Priorität“. Bis heute gibt es keine Aussage ob und wann der Bau der Südeinfahrt realisiert werden soll und es gibt in der mittelfristigen Finanzplanung keine dafür eingeplanten Haushaltsmittel.
  2. Als Höchstsumme für den städtischen Mitfinanzierungsanteil wurden 4,8 Millionen Euro festgelegt. Sportlich gesehen, wurde die Latte schon gerissen. Die Höchstgrenze wird bereits jetzt überschritten. Offensichtlich ganz bewusst aus der Baubeschreibung heraus gerechnete Leistungen werden dazu führen, dass die Summe noch deutlich steigen wird. Die CDU hat bereits bei der Ausschussberatung darauf hingewiesen, dass mehrere notwendige Baubestandteile noch fehlen und nachbeauftragt werden müssen.
  3. Die Umfeldgestaltung der MFA, das Verkehrskonzept, das Anwohnerschutzkonzept und das Parkplatzkonzept sind unzureichend. Das Parkkonzept verweist beispielsweise auf Parkflächen an der Messe und am Zoo, die bei Großveranstaltungen genutzt werden könnten. Eine Nutzung des ÖPNV ist allerdings bei einigen Fußballspielen nur eingeschränkt möglich, insbesondere wenn der Bahnhoftunnel gesperrt wird und keine Straßenbahnen mehr fahren können. Wer die Kosten für ein Anwohnerschutzkonzept tragen soll ist ebenso unklar, wie die Finanzierung eines ÖPNV-Konzeptes.
  4. Das Betreiberkonzept liegt nicht vor und es gibt keine verbindliche Aussage, wer welche Kosten tragen soll. Im Raum stehende Mietzahlungen von 500.000 Euro für einen der Hauptnutzer der MFA, den FC Rot-Weiß-Erfurt sind in der 3. Liga unrealistisch und wurden vom Verein immer verneint. Bereits jetzt geht die Verwaltung von erheblichen Verlusten in den Jahren 2015 und 2016 aus.
Über drei Jahre hat die Verwaltung an der Umsetzung des 9-Punkte-Beschlusses gewerkelt und es gab dabei Fehler und Pannen. Erinnert sei an die fehlerhafte erste Ausschreibung der Wirtschaftsbeigeordneten. Die notwendige Neuausschreibung führte zu einem dreiviertel Jahr Zeitverzug. In der Zwischenzeit waren die Baukosten deutlich gestiegen. Insofern trägt Frau Hoyer persönlich die Verantwortung dafür, dass heute für das gleiche Geld nur weniger an Leistung erbracht werden kann. Der CDU-Stadtratsfraktion ist es 2011 nicht leicht gefallen, den Grundsatzbeschluss zur MFA mit zu tragen. Wir waren skeptisch hinsichtlich der Art der Förderung aus GRW-Mitteln, wir waren skeptisch hinsichtlich des dauerhaften rentablen Betriebs einer MFA und wir befürchteten erhebliche Auswirkungen auf den Tagungs- und Kongressbetrieb in der Landeshauptstadt. Der 9-Punkte-Beschluss war ein Kompromiss, aber es waren die Minimalanforderungen, die unsere damalige Zustimmung erst ermöglichten. Oberbürgermeister Bausewein und der damalige Wirtschaftsminister Machnig haben von der CDU damals einen Vertrauensvorschuss eingefordert und bekommen. Heute ist festzustellen, dass Machnig nicht mehr da ist und der Oberbürgermeister Bausewein sowie seine Beigeordnete Hoyer den Vertrauensvorschuss restlos aufgebraucht und nicht gerechtfertigt haben. Es gab in den letzten drei Jahren zwar eine regelmäßige Berichterstattung zur MFA, aber konkrete Nachfragen wurden immer nur unzureichend beantwortet. Exemplarisch steht dafür auch die Vorberatung in den Fachausschüssen in der letzten Woche. Die schriftlich vorliegenden Anfragen wurden teilweise knapper beantwortet als die Fragen waren. Einige Anfragen der CDU sind bis heute völlig unbeantwortet. Es gibt beispielsweise keine Aussage dazu, mit welchem Stammkapital eine Betreiber GmbH gegründet werden solle und wer das Verlust bzw.  das Insolvenzrisiko trägt. Es gibt zudem keine verbindliche Aussage zum Mietpreis von RWE. Zwar wird eine „Wünsch-Dir-was-Position“ der Stadt formuliert, diese soll aber erst abschließend verhandelt werden, wenn der Bauauftrag erteilt ist. Zum Vergabeauftrag für die MFA hat die SPD einen Ergänzungsantrag vorgelegt, der zwei Punkte beinhaltet. Zum einen soll die Stadtverwaltung im 1. Quartal 2015 ein Betreiberkonzept für die MFA vorlegen bzw. eine Vergabe an einen Betreiber absichern und zum anderen soll eine Entwurfsplanung für die Südeinfahrt bis Ende 2015 vorgelegt werden. Beides ist für die CDU nur “weiße Salbe”, weil dies bereits konkreter im Jahr 2011 beschlossen wurde. Nach unserer Meinung muss das Betreiberkonzept jetzt, vor der Vergabe des Baus, vorgelegt werden. Die Südeinfahrt muss nicht nur unverbindlich geplant werden, sondern der Bau muss realisiert und verbindlich in den Haushalt geschrieben werden. Der Antrag der SPD war ein leicht durchschaubarer Versuch, ohne klare Regelungen, die Verantwortung auf den gesamten Stadtrat abzuschieben. Mit der Vergabe des Baus der MFA macht die Stadt den zweiten Schritt, bevor der erste zu Ende gegangen wurde. Dies birgt die Gefahr zu stolpern. Die CDU-Stadtratsfraktion sieht diese Gefahr an vier Stellen:
  1. Eine drohende Kostenexplosion beim Bau der MFA,
  2. die Umfeldgestaltung wird auf unbestimmte Zeit verschoben,
  3. es besteht ein hohes Risiko für Folgekosten für die Stadt im Rahmen der Betreibung der MFA und
  4. der Verein Rot-Weiß Erfurt wird mit den im Raum stehenden Mietkosten von 500.000 Euro in der 3. Liga und einer noch deutlich höheren Summe in der 2. Liga, möglicherweise in eine existenzbedrohende Situation gebracht.
Wie Anfangs bereits erläutert, haben der Oberbürgermeister und seine ausgesprochen unglücklich agierende Beigeordnete den Vertrauensvorschuss nicht gerechtfertigt. Wenn die Stadtratsfraktionen von Rot-Rot-Grün weiter blindes Vertrauen hat, können sie dies mit dem Beschluss zur MFA bekräftigen und tragen dann auch die Verantwortung für das Projekt. Die CDU-Fraktion hat dieses Vertrauen aus den geschilderten Gründen derzeit nicht und stimmt der Vorlage nicht zu. Wir haben in der Stadtratssitzung am 5.11. beantragt, die Beschlussfassung zu verschieben, um der Stadtverwaltung die Gelegenheit zu geben, ihre Hausaufgaben noch zu erledigen und einen in unserem Sinne konkretisierten Vorschlag auf den Tisch zu legen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Zur Vergabe des Baus der MFA wurde nach dem Ergänzungsantrag der SPD von uns eine namentliche Einzelabstimmung beantragt. Wie bereits während der (nichtöffentlichen) Abstimmung online auf der Seite der Thüringer Allgemeinen im Internet nachlesbar war, stimmte der Stadtrat mehrheitlich für das Projekt. Es gab 27 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen.

Wahlergebnisse liegen vor

Der neue Ortsvorstand gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Marion Walsmann
Durchaus nicht alle Wahlergebnisse vom heutigen Tag sind erfreulich und dies liegt vor allem auch im Auge des Betrachters. Die Mitgliederabstimmung der 4.300 SPD-Genossen wurde bis heute Mittag ausgezählt. Rund 77 Prozent haben sich an der Abstimmung beteiligt und davon haben 69 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen von Rot-Rot-Grün ausgesprochen. Überraschend ist dieses Ergebnis für mich nicht, ernüchternd ist es schon. Ob sich die SPD damit einem Gefallen getan hat müssen die nächsten Wochen zeigt. Dies gilt ebenso für die Frage, ob die 30 Prozent Mitglieder der SPD mit den Gegenstimmen weiter ihre politische Heimat in der SPD sehen, wenn sie sich künftig zur Steigbügelhalter der Linken missbraucht sehen. Den zweiten Wahlakt des Tages fand ich deutlich erfreulicher. Unser CDU Ortsverband “Am Petersberg” war nach zwei Jahren einmal wieder mit Wahlen dran. Seit 16 Jahren darf ich als Ortsverbandsvorsitzender den mitgliederstärksten Ortsverband der Erfurter CDU führen und freue mich über das einmütige Votum meiner Ortsverbandsmitglieder, dass ich dies auch die nächsten zwei Jahre machen soll. Seit 1998 ist die Mitgliederzahl kontinuierlich von damals 150 auf heute 210 Mitglieder gestiegen. Wir sind immer noch gut verankert – Antje Tillmann, unsere Bundestagsabgeordnete, gehört ebenso zum OV wie die beiden Stadtratskollegen Heiko Vothknecht und Thomas Pfistner. Ich habe heute bei meinem Bericht auch daran erinnert, dass wir in den letzten sechs Jahren in jedem Jahr Wahlkämpfe geführt haben – Kommunal-, Landtags-, Oberbürgermeister-, Bundestags- und Europawahlen. Der Ausgang der Wahlen war höchst unterschiedlich und nicht immer erfreulich – aber der OV “Am Petersberg” hat immer gekämpft. In den nächste drei Jahren ist erst einmal wahlkampffreie Zeit (voraussichtlich). Wir werden uns daher wieder stärker auf die Kommunalpolitik stürzen. Als Mitstreiter habe ich im Vorstand wieder meine bisherigen Stellvertreter Ute Karger und Peter Busch. Unter den sechs Beisitzern des Ortsvorstandes gibt es gleich vier neue Gesichter. Prof. Albert Hartmann, Christiane Schill, Stephan Hauschild und Uwe Richter sind neu und Martina Reinhardt sowie Peter Weise waren bereits Vorstandsmitglieder. Auf ein Neues!  

Mit Schwung durchs Wochenende

Im Outdoor-Streckenteil in Grimma
Dieses Wochenende war noch einmal Helmwetter. Ich kann mich nicht erinnern, dass das erste Novemberwochenende mit Sonnenschein und Temperaturen von 20 Grad aufwarten konnte. Da ich an meinem Motorrad aus Prinzip kein Saisonkennzeichen habe, kann ich durch das ganze Jahr durchfahren und habe dies noch einmal genutzt. Neben der Bike-Tour standen mehrere Sportveranstaltungen auf dem Programm und ein Ausflug nach Grimma, um unsere Damen beim Auswärtsspiel in der 2. Volleyball-Bundesliga zu unterstützen. Am Freitag, dem Reformationstag, war ich beim Festgottesdienst zur Verabschiedung von Pfarrer Linder in der Thomaskirche. Nach 25 Jahren als Thomaspfarrer wurde er in den Ruhestand verabschiedet. Unter den vielen Gästen waren auch zwei Pfarrer im Ruhestand, mit denen ich neben Pfarrer Lindner meine vielen Jahre mit der Thomasgemeinde verbinde. Pfarrer Erhard Voigt mit nahezu alle Taufen und Konfirmationen in unserer Familie und auch meine Hochzeit 1987 sowie Pfarrer Rambow, der meinen mittleren Sohn Jonas getauft hat. Der jüngste Sohn Julian wurde wiederum von Pfarrer Lindner getauft. Am Abend waren wir bei den Black Dragons und erlebten mit über 700 Zuschauern ein Schützenfest. Mit 11:2 wurde Schönheide aus der Halle gefegt. Der Abstand zum Tabellenführer Leipzig wurde dieses Wochenende trotzdem größer, weil das Auswärtsspiel in Niesky am Sonntag mit 6:2 verloren ging. Samstag ging es nach dem obligatorischen “Frühsport” im Sportpark Johannesplatz noch einmal aufs Motorrad und in die Sonne. Auf die Fahrt nach Grimma haben mein Sohn und ich den Helm gleich mitgenommen. Auch in diesem Jahr haben wir vor dem Spiel die Kart-Anlage genutzt. Mit 600 Indoor- und 500 Outdoor- Streckenmetern ist Lap´s Kart Center die größte Anlage in Deutschland. Mit meiner Streckenzeit habe ich mich zwar verbessert, aber mein Sohn war trotzdem deutlich schneller unterwegs 🙁 Auch beim Volleyball wiederholte sich die Geschichte. Seit vier Jahren haben wir im “Grimmatorium” nicht mehr gewonnen. Lediglich zwei Pokalspiele haben wir in Grimma gewonnen, beide allerdings in einer Schulsporthalle. Die Muldentalhalle hat nicht nur eine eigenwillige Optik, sondern auch eine spezielle Atmosphäre. Mit 3:1 haben wir wieder verloren und verbleiben somit erst einmal im Tabellenmittelfeld der 2. Bundesliga. Am Mittwoch steht das Pokalspiel gegen den Erstligisten aus Potsdam an und kommenden Samstag ist Bad Soden in der Riethsporthalle zu Gast. Sportlich mehr Glück hatte am Sonntag Rot-Weiß. Vor knapp 6.000 Zuschauern gewannen sie gegen Fortuna Köln mit 2:1. Wie das Spiel um die Multifunktionsarena weiter geht, entscheidet sich hingegen in dieser Woche. Am Mittwoch berät der Erfurter Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung dazu, von wem und ab wann die Multifunktionsarena gebaut werden soll. Bilder aus Grimma vom Volleyball und von der Kart-Bahn

Ruhe vor dem Sturm?

Die Tasse habe ich schon seit 2002 und nutze sie jetzt wieder häufiger…
Derzeit passiert politisch gesehen wenig in Thüringen und auch in der Landeshauptstadt gibt es nicht all zu viele “Aufregerthemen”. In der zurückliegenden Woche war mir dies ganz recht, da dadurch endlich einmal mehr Zeit für meine Familie blieb. Mit den Jungs ging es mal nicht nur gemeinsam zu Sportveranstaltungen (Eishockey und Volleyball) sondern auch mal wieder nach Wiehe zur Modelbahnwelt, auf die Messe zur 23. Messe Reisen und Caravan und ins SaaleMaxx nach Saalfeld. Wenn das Wetter so wird, wie es angekündigt ist, wird es auch ein tolles Wochenende. Im Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit ist derzeit gespanntes Abwarten zu verzeichnen. Niemand weiß, wer künftig als Minister welche Schwerpunkte setzen wird. Landtagsanfragen, Vorbereitungen von Ausschuss- und Landtagssitzungen, geschweige denn die Vorbereitung zu Gesetzentwürfen – dies alles liegt zur Zeit nicht an und so wird vieles aufgearbeitet was liegen bliebt. Ich hatte in den vergangenen Wochen noch zahlreiche Anfragen zu Vorträgen und Diskussionsrunden, auch in dieser Woche wieder an der SBBS Walter-Gropius. Solange aber nicht klar ist wie die neue Landesregierung aussehen wird, lassen sich auch keine Veranstaltungen planen. Spätestens Anfang 2015 wird auch der fehlende Haushalt zu einem Problem. In der Landeshauptstadt Erfurt macht sich unser Stadtoberhaupt um so etwas Banales wie einen fehlenden Haushaltsentwurf schon lange keine Gedanken mehr. Vor lauter Sondierungsgesprächen hat er seine Hauptaufgabe weit verdrängt. An Stadtrats- und wichtigen Ausschusssitzungen nimmt er nur partiell teil, selbst dann, wenn es wie in dieser Woche um die Multifunktionsarena geht. In der kommenden Woche soll der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung über die Auftragsvergabe zum Bau entscheiden. Letzte Woche erhielten die Stadträte Beratungsunterlagen für dieses Projekt – zeitgleich dazu fanden sich diese Unterlagen schon in der TA wieder. Bis zur Ausschusssitzung am Mittwoch gab es noch weitere nichtöffentliche Vorlagen, die allerdings mehr Fragen auslösten, als Antworten gaben. Die grüne Beigeordnete zeigt sich zusehens überfordert und den OB scheint das herzlich wenig zu stören. Ich bin neugierig, wie dies dann kommende Woche im Stadtrat läuft. Im Stadtrat stehen auch mehrere Vorlagen zum Thema Kita auf der Tagesordnung. Die linke Beigeordnete will die Essensgebühren deutlich erhöhen – in zwei Schritten erst auf 72 Euro ab 1.1.2015 und 91 Euro ab dem 1.1.2016. Dies schien selbst der links-linken Koalition zu heftig und so brachten sie einen Änderungsantrag in den Jugendhilfeausschuss ein. Die erste Erhöhung (immerhin 30 Prozent zum Ist-Stand) tragen sie mit, die zweite möchten sie gerne durch die Schaffung von Großküchen vermeiden. Die CDU-Fraktion wird sowohl gegen die Verwaltungs- als auch die links-linke Vorlage stimmen. Kommenden Dienstag will die SPD das Abstimmungsergebnis ihrer Mitglieder zu einen Koalitionsauftrag von Rot-Rot-Grün bekannt geben. Ich habe wenig Zweifel daran, dass eine Mehrheit der Genossen den Kurs der Parteiführung bestätigen wird. Spannend wird es dann erst Anfang Dezember, wenn die Wahl zum Ministerpräsidenten ansteht. Eine breite Diskussion dazu findet derzeit vor allem medial statt. Bei uns im Ministerium wird übrigens zur Zeit viel sortiert, umgeräumt, Papier geschreddert und in Umzugskisten gepackt. Auszüge stehen aber noch nicht an – die Fußböden werden erneuert und jedes Zimmer gemalert und da muss reihum jeder für ein paar Tage sein Zimmer räumen.

CDU lehnt Essensgelderhöhung ab

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse und der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dominik Kordon zeigten sich erstaunt darüber, dass Linke und SPD im Jugendhilfeausschuss eine Erhöhung der Kosten für das Essen in Erfurter Kitas von immer noch 30 Prozent forderten. Es ist dreist von den Linken, diese Erhöhung als „minimal“ zu kaschieren. Zudem kritisiert die CDU, dass das Kita-Essen künftig einheitlich über Großküchen organisiert werden soll. Panse erklärte dazu: „Die CDU-Fraktion lehnt die Erhöhung um 30 Prozent ab, weil uns die Kostenentwicklung beim Kita-Essen nicht ausreichend transparente dargestellt werden konnte. Zudem ist dies ein erheblicher Griff in die Taschen der Eltern, deren Kinder kommunale Einrichtungen besuchen. Wir lehnen diese Erhöhung ab. Jährlich würde die Erhöhung mit circa 200 Euro Mehrkosten pro Kind zu Buche schlagen.“ Die CDU-Fraktion lehnt es darüber hinaus ab, dass die Essensversorgung nach dem Willen von SPD und Linken künftig vornehmlich über Großküchen in alle Erfurter Einrichtungen trägerübergreifend abgedeckt werden soll. „Die Stadt muss in ihren Einrichtungen endlich die Kosten in den Griff bekommen. Die Ungleichbehandlung gegenüber den freien Trägern ist nicht hinzunehmen. Das Angebot jetzt einfach trägerübergreifend für alle Kitas mit einer ‚VEB-Großküche’ zu verschlechtern, ist an Dreistigkeit kaum mehr zu überbieten. Wir hätten uns gewünscht, dass zunächst der Dialog mit den Eltern gesucht worden wäre. Die von der Verwaltung bzw. von SPD und Linken geplante Preiserhöhung für die Verpflegung an kommunalen Einrichtungen lässt sich vor diesem Hintergrund dann gleich gar nicht mehr rechtfertigen“, bemängelte Dominik Kordon. „Die CDU-Fraktion spricht sich solange für die Beibehaltung der bisherigen Essenspreisen aus, bis die Stadt ein einrichtungsbezogenes Konzept vorlegt. Dies soll insbesondere den Eltern in den jeweiligen Einrichtungen Mitsprachemöglichkeiten eröffnen. Eine Preiserhöhung und der gleichzeitige Wechsel zur Großküche sind eine Entwicklung, die in die falsche Richtung weisen“, erklärt Panse abschließend.

Doppelsieg

SWE-Dreier-Block
Gleich zwei Mal konnten wir heute jubeln. Mit meinem Kurzen war ich heute beim Volleyball und beim Eishockey. Da beides am heutigen Nachmittag stattfand, mussten wir beim Volleyball eher weg, um beim Eishockey nicht gar zu spät zu kommen. Unsere Mädels vom SWE Volley-Team taten uns nicht den Gefallen mit einem schnellen 3:0 den Zeitdruck zu vermindern. Im Pokalqualifikationsspiel gegen Bad Soden ging der erste Satz sehr klar an die Hessinnen. In den folgenden drei Sätzen fingen sich aber unsere Damen und gewannen vor 170 Zuschauern mit 3:1. Nun folgt am 5.11. einmal wieder ein Achtelfinalspiel im DVV-Pokal. Der Erstligist Potsdam wird in Erfurt zu Gast sein. Leider ist an dem Abend auch Stadtratssitzung… Beim Eishockey stand heute ein richtiges Spitzenspiel an. Tabellenführer Leipzig gegen die zweitplatzierten Black Dragons versprach Spannung und die gab es auch bis in die letzten Minuten. Mit 5:3 gewannen die Drachen verdient. Mein jüngster Sohn freute sich besonders, dass er die Spieler abklatschen durfte. Er trainiert jetzt auch in der Schul-AG Eishockey. Angesichts des Familienwochenendes habe ich mich ausgesprochen wenig mit Politik beschäftigt. Die beiden Parteitage der SPD und der Linken sind ausreichend durch die Medien gegangen.

Planung Multifunktionsarena – Zeitfenster deutlich zu knapp – Stadträte unter Druck

 
Heute in der Thüringer Allgemeinen
Ich war heute sehr überrascht davon, umfänglich über den aktuellen Stand zur MFA in der TA zu lesen, obwohl die Stadträte erst heute Vormittag die Beratungsunterlagen für die Ausschusssitzung in der kommenden Woche bekommen haben. Innerhalb von einer Woche sollen wir diese bewerten und in 14 Tagen darüber im Stadtrat abschließend entscheiden. Nicht zum ersten Mal setzt die Stadtverwaltung die Stadträte im Zusammenhang der Multifunktionsarena unter zeitlichen Druck. Wochenlang wurde das Thema auf die lange Bank geschoben und die Öffentlichekeit ebenso wie die Stadträte im Unklaren gelassen. Nun kann es nicht schnell genug gehen, die vorgelegten Entwürfe zur Multifunktionsarena durch den Stadtrat zu peitschen. Eine qualitative und stichhaltige Äußerung zum Thema kann es zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben, da die Materie derartig komplex ist, dass sich kaum ein Stadtrat in Kürze damit ernsthaft befassen kann. Ich bin außerordentlich skeptisch, ob die Angelegenheit innerhalb von zwei Wochen tatsächlich zur Beschlussreife gelangen kann. Die CDU-Fraktion wird sich zunächst in den zuständigen Facharbeitskreisen mit dem Thema Multifunktionsarena befassen. Ausschlaggebend wird auch die Beratung des Themas in einer gemeinsamen Sondersitzung verschiedener Ausschüsse am 29. Oktober 2014 sein und ob dort alle offenen Fragen beantwortet werden können. Die MFA ist eines der größten Projekte der Landeshauptstadt mit zahlreichen Risikofaktoren. Es wäre verantwortungslos, dieses Projekt im Stadtrat ohne eine umfängliche Prüfung “durchzuwinken”. Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits am 13.10.2014 zum Thema: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/62358/cdu-fraktion-kritisiert-zeitdruck-zur-multifunktionsarena/index.html

Noch einmal Spätsommer in Erfurt

Vor der Wanderslebener Burg
Motorradwetter Ende Oktober ist so selten, dass es gar keine Wahl gab. Am Sonntag musste das Bike noch einmal in die Sonne. Während in anderen Jahren zu der Jahreszeit schon Winterreifen angesagt sind und die meisten Bikes schon winterfest sind, war heute die Straße voll mit Motorrädern. Am Mittag waren wir schon im Thüringer Wald um den Sohn aus dem Musiklager in Ilmenau abzuholen. Seit diesem Jahr spielt er im großen Orchester seiner Schule Fagott und am Ende des Musikwochenendes gab es für die Eltern ein erstes kleines Konzert. Zwar konnte Jonas wegen seinem gebrochenen Arm die letzten Wochen nicht üben, aber jetzt geht es wieder mit Schiene und wir waren mächtig stolz auf ihn. Immerhin ist er der jüngste im Orchester – die anderen sind alle 8. Klasse oder noch älter. Auf eine Motorradtour hatte Jonas nach dem stressigen Wochenende keine Lust mehr und so konnten Papa und Mama das erste Mal seit zwei Jahren mal wieder eine Tour machen. Das Burgenland der Drei Gleichen um Erfurt bietet dafür von allem etwas. Kurvenreiche Strecken und herrliche Aussichten. Also ging es auf Rundtour zur Burg Gleichen, zur Mühlburg und zur Wanderslebener Burg mit Zwischenstation in Freudental und Eiskaffee. Eingemottet habe ich das Motorrad danach zwar noch nicht und den Schlüssel sowie den Helm noch in Griffweite, aber die Wetterprognose für die nächsten Tage lässt ahnen, dass es in diesem Jahr nicht mehr allzu viele Kilometer auf dem Tacho werden.

Maximale Sporterfolge

Unsere Damen vom SWE Volley-Team mit ihren Fans nach dem Spiel
Das Wochenende war für die Erfurter Sportvereine überaus erfolgreich – zumindest bei den Sportarten, für die ich mich besonders interessiere bzw. engagiere. Freitag Abend gewannen die Black Dragons bereits ihr Eishockeyspiel in Halle mit 3:4 in der Verlängerung. Dies ist gemessen an den Vergleichen der letzten Jahre mit den Saale Bulls ausgesprochen erfreulich und lässt eine starke Saison erhoffen. Kommenden Sonntag kommt schon die Stunde der Wahrheit, wenn Leipzig in der Kartoffelhalle zu Gast ist. Auf eine ausgesprochen erfolgreiche Vereinsgeschichte kann der Erfurter Judo Club zurück blicken. Am Samstag Vormittag war ich beim 20 jährigen Vereinsjubiläum als Ehrengast. Mit einem Jubiläumsturnier gegen die jungen Sportlerinnen und Sportler von der Insel La Réunion bedankte sich der Verein bei den vielen Freunden und Unterstützern, ohne die diese Erfolgsgeschichte nicht möglich gewesen wäre. Seit Mitte der 90ziger Jahre hat der Verein am Wiesenhügel seine eigene Halle. Aus der ehemaligen Schulsporthalle ist mit der ehrenamtlichen Arbeit der Vereinsmitglieder ein Kleinod geworden. Wie sich das mit der Sportstätte von RWE weiter entwickelt, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Die zuständige Beigeordnete arbeitet immer noch an der Stadtratsvorlage – mal sehen ob sie kommende Woche bei uns eintrudelt. Beim Spiel RWE – Chemnitz war dies auch zweitrangig. Bei bestem Fußballwetter waren rund 7.500 Zuschauer im Steigerwaldstadion, darunter viele in Hellblau aus Chemnitz. Viel Freude hatten sie am Samstag in Erfurt nicht. RWE gewann mit 2:0 und kletterte auf Tabellenplatz zwei in der 3. Liga. Bis zum zweiten Tabellenplatz in der 2. Volleyball-Bundesliga ist es für unsere Mädels vom SWE Volley-Team noch ein Stück, aber sie sind auf einem guten Weg. Nach dem Regionalpokalsieg letzte Woche ging es um Bundesligapunkte – ebenfalls gegen Chemnitz. Und das Ergebnis beim Volleyball war ebenfalls eine klare Sache. Mit 3:0 gewannen unsere Mädels. In der kommenden Woche gibt es Volleyball mehrmals – am Mittwoch fahren wir mit der ganzen Mannschaft nach Suhl, dort ist erstes Saisonspiel der VolleyStars gegen Hamburg. Kommenden Sonntag kommt Bad Soden in die Riethhalle zur nächsten Pokalrunde. Da die Mädels am Samstag ein schnelles Spiel ablieferten, konnte ich noch zum 31 jährigen Klassentreffen. Es hat viel Spaß gemacht, die alten Klassenkameraden wieder zu treffen. Entgegen sonstiger Klassentreffen, war ich dieses Mal als Politiker nicht das einzige Opfer von Spott am Abend. Ich hatte Glück, einer meiner Klassenkameraden ist Lokführer und war damit willkommener Gesprächsgegenstand am Abend 🙂