Autor: Michael Panse

Politische Konzepte im Minutentakt

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Michael Panse, MdL (2.v.l.) diskutierte beim Erstwählerforum
Heute durfte ich mich den Fragen eines Erstwählerforums in der medizinischen Fachschule am Leipziger Platz stellen. Gemeinsam mit Vertretern der anderen Parteien beantwortete ich Fragen rund um die Situation der Kinder- und Jugendhilfe und deren Finanzierung. Beim Forum der EJBW und der LzPB war die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt. Da es zu jedem Thema Rede und Gegenrede und manchmal noch Gegengegenrede gab, war es nicht einfach, Konzepte im Zusammenhang zu erklären. Dabei trat auch die Schwierigkeit dieses Themas deutlich hervor. Auf der einen Seite sind sich alle, Politiker wie Fachleute, einig: Wir müssen Familien, Kinder und Jugendliche schützen, betreuen und fördern. Wenn wir das nicht weiterhin tun würden, könnten wir der heranwachsenden Generation schwere Schäden zufügen. Auf der anderen Seite ist es nötig zu sparen und jede Investition genau zu überdenken, damit wir unseren Kindern nicht einen ebenfalls schädlichen Schuldenberg hinterlassen, der ihre politischen Handlungsspielräume einschränkt.
SBBS VI (5)
Großes Interesse am Erstwählerforum
Thomas Kemmerich (FDP) und ich sprachen uns für eine ausgewogene Lösung dieses Problems aus, während Susanne Hennig (Linke) offensichtlich mit Schulden auf Kosten nachfolgender Generationen keine Probleme hat. Viele Themen, welche die Berufsschüler bewegten waren aber auch sehr praktischer Natur. So regten sie zum Beispiel eine Renovierung ihres Schulgebäudes, besonders der Sanitäranlagen, an. Vor dem Verlassen des Gebäudes habe ich mich von deren Zustand einmal selbst überzeugt und muss den Berufsschülern zustimmen: Insbesondere in einer Schule, an der Hygiene gelehrt wird, sollte das nicht hingenommen werden. Deshalb werde ich mich in meiner Arbeit im Stadtrat um eine Verbesserung bemühen. Für die Schulgebäude trägt die Stadt Erfurt die Verantwortung. Ich habe mich gefreut, einige der Schülerinnen am Nachmittag auf dem Anger wieder zu treffen. Sie kamen zum Thementag und wir konnten den Diskussionsball vom Mittag noch einmal aufnehmen.

Erfurt. Schön. Saufen.

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Die Jungsozialisten offenbaren ihre Geisteshaltung
Saufen. Pöbeln. Randalieren. Das ist der Dreiklang, den die Erfurterinnen und Erfurter und die vielen Touristen jahrelang haben hinnehmen müssen. Mit den Paragraphen 8 und 8a der Stadtordnung haben wir einen Rahmen geschaffen, der solche überflüssigen Ausfälle einer ganz kleinen Minderheit bestrafbar macht. Die Jusos haben mit ihrer Postkarte “Erfurt. Schön. Saufen.” das ganze Ausmaß ihrer Verirrung offenbart. Ich kann nur schwerlich widersprechen, wenn die Jusos die Leistungen ihres SPD-Oberbürgermeisters wohl nur mit hochprozentigen Spirituosen beklatschen können. Nicht akzeptabel und noch weniger nachvollziehbar ist für mich aber, dass mit dieser törichten Kampagne das Ansehen unserer Stadt in den Schmutz gezogen wird. Erfurt muss man sich nicht schön saufen! Wer unter einer so eklatanten Wahrnehmungsstörung leidet, sollte lieber einmal öfter die Finger vom Alkohol lassen. Die schlichte Wahrheit ist, dass das Ordnungsamt auch heute nur in den allerseltensten Fällen eingreift und Platzverweise oder Bußgelder ausspricht. Denn es geht bei dem Alkoholverbot nicht darum, Jugendliche aus der Innenstadt zu vertreiben, sondern ausschließlich darum, Exzesse zu verhindern, wie das wilde Urinieren auf dem Anger und gewalttätige Übergriffe Volltrunkener auf Kinder, Frauen und Minderheiten. Vielleicht sollten die Jungsozialisten sich doch einmal an die SPD-Bundesdrogenbeauftragte wenden und sich über die Folgen des von ihnen propagierten Saufens, gerade bei Kindern und Jugendlichen, aufklären lassen. Weitere Informationen: Stadtordnung

Wie gelingt Erziehung?

Die Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungs- und Familienberatung in Thüringen lud heute zu einer intensiven Fachtagung ins Thüringer Sozialministerium ein. Dazu organisierten die  Veranstalter unter anderem eine Podiumsdiskussion über das Zusammenspiel von Erziehungs- und Familienberatungsstellen und Politik in Thüringen. An der Diskussion beteiligten sich neben den Vertretern der Beratungsstellen Vertreter aller drei Landtagsfraktionen. Einigkeit bestand weitestgehend darüber, dass die Förderung von Familien durch die Beratungsstellen zentrale Aufgabe von Kommunen und Land ist und in Thüringen bereits gut umgesetzt wird. Bei den Verbesserungsvorschlägen bzw. der Finanzierung der Vorschläge gingen die Meinungen auseinander: Planungssicherheit für die Beratungsstellen in freier Trägerschaft zulasten der finanziellen Unabhängigkeit von Kommunen? Wie weit kann und wie weit sollen gesetzliche Reglementierungen gehen? Das Engagement, mit dem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungsstellen auf das Gespräch eingingen freute mich sehr. Viele waren auch an Möglichkeiten interessiert, ihre Interessen regional besser vertreten zu können. Aus meiner Erfahrung im Stadtrat weiß ich, wie hilfreich es ist, von Betroffenen auf Probleme aufmerksam gemacht zu werden. Deshalb unterstütze ich den Ansatz von Ulrich Gerth, Vorsitzender der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung, der rät „ressourcenorientiert und lösungsorientiert“ an Jugendämter, öffentliche Verwaltung und Politiker heran zu treten. Viele der Anregungen, die ich heute erhalten habe, werden mich im Stadtrat und auch im Landtag noch begleiten. Dafür danke ich der Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungs- und Familienberatung in Thüringen sowie allen Beteiligten herzlich.

noxus – Wirtschaftsnetzwerk virtuelle und reelle Vernetzung

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Das Wirtschaftsnetzwerk "noxus" besuchte den Thüringer Landtag
Auch in Zeiten moderner Kommunikation geht es darum, sich nicht nur virtuell sondern auch reell zu vernetzen. Ganz in diesem Sinne stand mein erster Termin am frühen Vormittag. Heute durfte ich im Thüringer Landtag das erste Treffen des neu gegründeten „noxus“ -Wirtschaftsnetzwerks begleiten. Dieses besteht aus Vertretern mittelständischer Unternehmen, Instituten und Vertretern aus Politik und Gesellschaft. Viele von ihnen kenne ich aus den virtuellen Foren bei Xing und Facebook und es war gut, sich auch einmal persönlich kennen zu lernen. Nach einem kurzen Rundgang durch das Landtagsgebäude sprach Wirtschaftsstaatssekretär Prof. Christian Juckenack über die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen.
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Michael Panse, MdL diskutiert mit den Netzwerkern
Er betonte dabei den mittelständischen und vielseitigen Charakter unserer Wirtschaft und die sich daraus ergebende Stabilität. Herausforderungen wie die EU-Osterweiterung und steigende Energie- und Rohstoffkosten konnten bereits bewältigt werden. Das lässt den Staatssekretär auch angesichts der Finanzkrise optimistisch bleiben. Die wirtschaftliche Zukunft Thüringens sahen die Beteiligten vor allem in der Vernetzung und Kooperation von Unternehmen. Denn von Netzwerken wie „noxus“ könnten besonders mittelständische Unternehmen profitieren. Auch und gerade als Sozialpolitiker möchte ich dieses Netzwerk weiterhin unterstützen, denn alle sozialen Maßnahmen werden erst durch eine solide Wirtschaft finanzierbar. In diesem Sinne wünsche ich dem „noxus“- Wirtschaftsnetzwerk und allen Beteiligten viel Erfolg!

Rasselbande wird neu

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Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Stadtratsfraktion Erfurt und Michael Panse, MdL beim Ersten Spatenstich
Zum Ersten Spatenstich versammelten sich heute Kindergartenkinder und lokale Politprominez sowie die ausführenden Bauunternehmen auf dem Gelände des alten Espachbades. Dort wird innerhalb des nächsten Jahres eine moderne große Kita der Thepra entstehen. Im Stadtrat hat die CDU-Fraktion lange um dieses Projekt gerungen und am Ende die Mehrheiten für einen einstöckigen Neubau organisiert (SPD und Grüne wollten ein zweistöckiges Gebäude). Die Nachfrage nach Kita-Plätzen ist in diesem Gebiet riesengroß. Bei einem Gespräch im Jugendamt am Vormittag signalisierte Jugendamtsleiter Hans Winklmann, dass wahrscheinlich auch das alte  Kita-Gebäude der Rasselbande nach dem Neubau noch eine Weile als Ausweichobjekt genutzt werden soll. Den Baufortschritt für den Neubau werde ich bei den regelmäßigen Radtouren durch den Luisenpark im Blick behalten.

CDU-Thementag „Familienland Thüringen“

Am 12.08.2009 lädt Michael Panse, MdL (CDU) zu seinem fünften Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 ein. Thema wird sein „Familienland Thüringen – Wirtschaft und Familie“. Als Gäste werden, neben weiteren interessanten Gesprächspartnern, Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und Prof. Dr. Christian Juckenack, Wirtschaftsstaatssekretär erwartet. Der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Erfurt II (25) Michael Panse veranstaltet auf der Bühne vor dem Anger 1 Thementage zur Landtagswahl am 30.08.2009. Bei vier Thementagen hatten die Erfurterinnen und Erfurter bereits die Gelegenheit unter anderen mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Manfred Scherer, Thüringer Innenminister und mit zahlreichen Vertretern von Vereinen ins Gespräch zu kommen. Es folgen noch: Am 13.08.2009 „Erinnerungsland Thüringen“ mit Dr. Klaus Zeh, Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Hildigund Neubert, Thüringer Beauftragte für Stasiunterlagen. Am 19.08.2009 „Sozialland Thüringen“ mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen und Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Landesbehindertenbeauftragte. Am 21.08.2009 „Thüringen aus der Vogelperspektive“ mit Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Und am 24.08.2009 abschließend „Sportland Thüringen“ mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und mit den Erfurter Vereinen SWE Volley-Team, Black Dragons und FC Rot-Weiß Erfurt.

Heiße Motoren und Monaco-Feeling am Brühl

Kart-Race Erfurt (54)
Die beiden erstplatzierten Grid-Girls 2009 Linh und Julia mit Jonas, dem stolzen Sohn von Michael Panse, MdL
Nach dem Erfolg im letzten Jahr, fand der Große Preis von Erfurt als Kart-Rennen erneut auf der Strecke am Erfurter Brühl, sozusagen direkt vor meiner Haustür, statt. Natürlich waren die heißen Motoren, schnellen Karts und vor allem die Grid-Girls etwas für große und kleine Männer. Unter den zwanzig Teams setzte sich am Ende der zweitägigen Wertungsläufe das Team „Dr. Münch Racinggirls“ durch. Umjubelt von den Fans zeigten die Mädels allen anderen Teams, dass man auch bei Kart-Rennen nicht mit links gewinnt – links ist die Bremse. Im Team der LEG entdeckte ich Solveig Glaubrecht, eine Schulfreundin, die mit Spaß und Engagement dabei war. Für das nächste Jahr habe ich in einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister avisiert, mit einem kommunalen Politikteam an den Start zu gehen. Mal sehen wer sich traut. Zwischen den Wertungsläufen nutzte ich mal wieder die Zeit für eine Runde mit dem eigenen Motorrad. Seit Beginn des Wahlkampfes stand es ungenutzt in der Garage. Mit meinen Sohn Jonas konnte ich den neuen Helm ausprobieren. Ähnlich begeistert war Jonas (und sein Papa auch) von den Grid-Girls. Die drei erstplatzierten Julia, Linh und Aileen haben wir kennen gelernt und Jonas hat sogar ein Bild mit ihnen bekommen. Spätestens bei der Siegerehrung waren sich alle Beteiligten, einschließlich Justizministerin Marion Walsmann und Innenminister Manfred Scherer einig: im nächsten Jahr gibt es den dritten Großen Preis von Erfurt.

Der Berg ruft – der MKC auch!

MKC 002
Michael Panse, MdL (links) und Antje Tillmann, MdB (Mitte) beim Sommerfest des MKC
Zum traditionellen Sommerfest und der Jahresfeier der 48. Saison des Marbacher Karnevalclubs luden die Narren gestern Abend in das Sport- und Familienzentrum in Marbach. Das Motto war diesmal „Die Tiroler sind lustig“. Zünftige Jause-Brettl Livemusik, karnevalistische Einlagen und ein Berghindernislauf, den jeder Gast absolvierte. Unsere Bundestagsabgeordnete  und ich mit Hilfe von Bergführer und Bergrettung auch. Seit vielen Jahren sind wir Mitglieder des MKC und es macht immer wieder Spaß, mit Andreas Schulz und seinen Mannen zu feiern. Die Termine für die neue Saison stehen fest, ich werde wieder oft dabei sein und auch mit zum Gegenbesuch zur Partnergemeinde Marbach/Petersberg in Hessen im Januar fahren.

Schulstart 2009

Gründung 006
Senior Eras und Michael Panse, MdL
Mit einer neuen Grundschule startete das neue Schuljahr in Erfurt. Die evangelische Schulstiftung gründete ihre 13. Schule, eine evangelische Grundschule. Von der Anfangsidee vor über zwei Jahren bis zur nun erfolgten Gründung habe ich diesen Prozess unterstützend begeleitet. Zunächst wurden die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt. Im Freistaat Thüringen werden Schulen in freier Trägerschaft gut gefördert, so dass ein breites Netz entstanden ist. Viele Gymnasien, Berufsschulen und Förderschulen gibt es in freier Trägerschaft. 70 Prozent der Kitas, in Erfurt sogar 85 Prozent, werden von freien Trägern geführt und davon auch viele von konfessionsgebundenen Trägern. Was fehlte war eine evangelische Grundschule in Erfurt. Nicht unkompliziert gestaltete sich die Suche nach einem geeigneten Schulgebäude mit der Stadt. Viele Vorschläge wurden verworfen, der Stadtrat und der Bildungsausschuss drängten auf eine kurzfristige Lösung. Schließlich gab es schnell 350 Anfragen von Eltern und der Start sollte zum Schuljahresbeginn 2009/2010 sein.
Wahl 019
Die Schüler Union Thüringen tagt im Landtag
Zunächst startet die evangelische Grundschule in der ehemaligen Kita und Berufsschuleinrichtung in der Mainzer Straße im Rieth. Das freut mich besonders, denn ich kenne das Gebäude gut. Es war vor nunmehr 38 Jahren mal mein Kindergarten. Und ich war auch in der Berufsschule Rudolf Diesel, die letzten Nutzer des Gebäudes. Zum Eröffnungsgottesdienst versammelten sich am Samstag nicht nur die 62 Erstklässler sowie die 22 Kinder der 2./3. Klasse, sondern auch über 800 Gäste, Eltern Verwandte, Lehrer und Politprominenz. Geplant ist in zwei Jahren in die ehemalige Orthopädische Klinik umzuziehen. Dann werden in der Schule deutlich mehr Kinder Platz finden. Darauf freue ich mich, denn mein Sohn Julian soll in vier Jahren auch die evangelische Grundschule besuchen. Bereits seit vielen Jahren stehen die Mitglieder der Schüler Union Thüringen ihren Mann bzw. ihre Frau in der Schule.
Wahl 024
Michael Panse, MdL (links) mit dem neugewählten Landevorstand der Schüler Union Thüringen
Zur Neuwahl des Landesvorstandes versammelten sich die Vertreter der 70 Mitglieder der Schüler Union Thüringen in vier Kreisverbänden am Samstag auf meine Einladung im Landtag. Angereist war auch der Bundesvorsitzende der Schüler Union Youness Ouaqasse aus Berlin. Wie auch Kultusstaatssekretär Kjell Eberhardt hielt er ein Grußwort und bestärkte die Schülerinnen und Schüler in ihrem politischen Engagement. Ich setze ebenfalls auf die Schüler Union, insbesondere die Erfurter, die ich gut kenne. Beim Schülerparlament waren sie gut vertreten und im Wahlkampf werde ich von vielen unterstützt. Neue Landesvorsitzende wurde die 17-jährige Stephanie Heß vom Arnaoldi-Gymnasium Gotha. Ihre Stellvertreter sind Robin Ohle und Jonas Eberhardt, beide aus Erfurt. Geschäftsführer wurde Robin Frieß. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Eklat bei Sonderlandtagssitzung

Landtag (4)
Die CDU-Fraktion beim 111. Plenum im Thüringer Landtag
Zur 111. und eigentlich letzten Landtagssitzung trafen sich heute Morgen die Abgeordneten im Thüringer Landtag. Die Abarbeitung einiger unerledigter Hausaufgaben stand an. Neben drei Gesetzen ging es auch um einige von der SPD immer wieder zurückgezogene und wieder eingebrachte Anträge. Die Beratung zum Thema Kinderarmut wurde so von der SPD fast vier Monate verschleppt, nur um jetzt kurz vor der Wahl den Schaufensterantrag erneut zu präsentieren. Beim letzten Mal musste das Argument der mangelnden Konzentrationsfähigkeit nach 22 Uhr bei den Genossen her halten. Für ein Team, das in Thüringen regieren will, muss ich sagen, fehlt denen die Wettkampfhärte. Manches kommunale Parlament kommt 22 Uhr erst richtig in Fahrt. Heute plätscherte die Diskussion auch nur so dahin und alle Fraktionen bescheinigten sich gegenseitig parlamentarischen Wahlkampf. Heftig im Ton vergriff sich hingegen der linke Abgeordnete Bärwolf. Bei der Kinderarmutsdebatte bezeichnete er Ministerpräsident Dieter Althaus als „unseren geliebten Führer“. Meine Aufforderung an ihn, er möge sich entschuldigen, führte dazu, dass er erklärte, er habe sich nicht auf das Dritte Reich sondern auf Nordkorea mit seinem Vergleich bezogen. Unendlich blöd kann ich nur dazu sagen und habe meinem Ärger mit einer Pressemitteilung Luft gemacht. Fertig geworden mit den Beratungen sind wir übrigens heute wieder nicht. Am 13. August werden wir uns erneut zum 112. Mal treffen, dann nur noch mit dem Gesetz zur Stasiabgeordnetenüberprüfung.