Michael Panse – Seite 478

Beratung mit den Vertretern der Behindertenverbände

8. Dezember 2008

Das „Außerparlamentarische Bündnis für Menschen mit Behinderung“ versteht sich als Interessenvertretung der Thüringer Menschen mit Behinderung sowie als Ideengeber für die Politik. In Thüringen leben ca. 317.000 Menschen mit Behinderung, von denen ca. 250.000 einen Grad der Behinderung von 50 und mehr aufweisen. Bei dem heutigen Treffen im Thüringer Landtag zum Thema „Die Gesundheitsreform – Was kommt auf die Menschen zu?“ stellten sich Herr Fabisch von der AOK Sachsen-Thüringen und Herr Kruchen aus dem Referat Sozialversicherung des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit den Fragen. Menschen mit Behinderung sind in gleicher Weise von den Veränderungen der Gesundheitsreform betroffen wie jeder andere auch, meinte Herr Kruchen. Der Beitragssatz steigt im kommenden Jahr für alle Kassen einheitlich auf 15,5 %. Grund hierfür sind beispielsweise die steigenden Kosten im Gesundheitswesen, etwa durch die Angleichung der Honorare der Ost-Ärzte an das Westniveau. Hinzu kommen steigende Kosten für Behandlungen und Arzneimittel. Hierbei will man den Patienten neueste Behandlungsmethoden nicht vorenthalten. Insbesondere für behinderte, schwer und chronisch Kranke sollen mit der Kostenneuregelung im Gesundheitswesen weiterhin die bestehenden hohen Standards der medizinischen Versorgung erhalten bleiben. Von Seiten der Behindertenverbände wurden insbesondere Unsicherheiten in Bezug auf die Rabattverträge geäußert. Gut sei, dass auf Grund neuer Regelungen auf dem Arzneimittelmarkt mehr als 9.000 Medikamente zuzahlungsbefreit sind. Allerdings wissen Ärzte nicht immer darüber bescheid und verschreiben kostenpflichtige Medikamente. Auch passiert es, dass Patienten andere, aber wirkungsgleiche Präparate erhalten. Auch dies führt bei Behinderten und schwer kranken Menschen oft zu Verunsicherung. Vertreter der Behindertenverbände haben angekündigt uns im Januar Wahlprüfsteine in Form eines Fragenkatalogs zukommen zu lassen. Wir werden diese Fragen beantworten, und dabei wird die CDU ihre Argumente für eine nachhaltige und solidarische Politik für und mit Menschen mit Behinderung darlegen. Ich bin dankbar für die Impulse, die die fachlichen Beratungen des außerparlamentarischen Bündnisses uns liefern. Nicht alle sozialpolitischen Wünsche sind erfüllbar, aber es ist wichtig miteinander im Gespräch zu bleiben.

Zweifelhaftes Demokratieverständnis bei der SPD

7. Dezember 2008

Gut, dass den Hessen Ypsilanti erspart geblieben ist! Wer noch eine Bestätigung für das merkwürdige Demokratieverständnis der hessischen SPD gebraucht hat, konnte es heute in mehreren Sonntagszeitungen nachlesen. So berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung heute in einem Artikel „Handyfotos, Hintertüren – Vorwürfe in der SPD“, dass mehrere SPD-Landtagsabgeordnete von Kollegen mal „wohlwollend“ mal „drängend“ aufgefordert worden seien, mit einem Handyfoto zu beweisen, dass sie bei der Ministerpräsidentenwahl Andrea Ypsilanti ihre Stimme gegeben hätten. Darüber hinaus würden sich hessische Jusos inzwischen damit brüsten, Ypsilantis Spitzenkandidatur durch die „Hintertür“ durchgesetzt zu haben. Von Unregelmäßigkeiten bei der Nominierung im Dezember 2006 ist dabei ebenso die Rede, wie bei der Aufstellung der SPD-Landesliste im Januar 2008. Das Demokratieverständnis endet offensichtlich bei vielen SPD-Genossen schon bei der parteiinternen Nominierung. Wenn dann aber sogar geplant war, eine geheime Abstimmung im Parlament in solcher Weise zu pervertieren, kann jeder Hesse nur froh sein, dass SPD, Grüne und Linke nicht ans Ruder gekommen sind. Glücklicherweise machten die vier Abweichler dem ursprünglich geplanten Szenario ein Ende. Hoffentlich werden die Wähler im Januar in Hessen für geordnete Verhältnisse sorgen und der SPD die gebührende Quittung ausstellen.

Gesetzesflut im Sozialausschuss

6. Dezember 2008

Gleich drei Gesetze wurden in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses abschließend beraten, mit Änderungen versehen und mit den Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen. Bereits seit rund zwei Jahren ist das Gesetz für einen verbesserten Kinderschutz in der Diskussion. Im Rahmen umfänglicher öffentlicher Anhörungen haben wir uns entschlossen die Vorsorgeuntersuchungen verbindlicher zu regeln. Eltern die diese Untersuchungen für ihre Kinder auslassen, sollen zwei Mal erinnert und gemahnt werden. Wenn dies nichts hilft, soll nach unserer Auffassung das Jugendamt informiert werden. Dieses muss dann, gemäß § 8a des SGB VIII handeln. Auch bei der vorgesehenen Sanktionsmöglichkeit, dem Entzug des Landeserziehungsgeldes, soll es bleiben. Neu aufgenommen, haben wir heute eine Gesetzesregelung zu den Familienhebammen (→ Pressemitteilung von heute). Als zweites Gesetz haben wir heute das „Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Hilfe und Unterringung psychisch Kranker (ThürPsychKG) vom 2. Februar 1994“ beschlossen. Hinter diesem etwas sperrigen Titel verbergen sich die Regelungen zur psychiatrischen Versorgung und zur Maßregelvollzug in Thüringen. Dankbar bin ich dem Landesärzteverband für zahlreiche Änderungsvorschläge, von denen wir viele aufgegriffen haben. Als drittes Gesetz stand das „Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule“ auf der Tagesordnung. Aufbauend auf dem zwölften Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung soll mit diesem Gesetz die Kooperation zwischen beiden Partnern gestärkt werden. Ebenfalls ist im Blickpunkt dabei die Stärkung der Eigenverantwortung der Schule und die Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen bei Kindeswohlgefährdungen durch eine Konkretisierung des Schutzauftrages der Kitas und Schulen. Unsere Änderungen am Gesetzentwurf hatten wir bereits im Bildungsausschuss eingebracht und beschlossen. Am kommenden Donnerstag stehen alle drei Gesetze zur abschließenden zweiten Lesung im Plenum an.

Besuch des AK Bildung an der FH in Erfurt

6. Dezember 2008

Seit September 2007 gibt es an der Erfurter Fachhochschule den berufbegleitenden Vollzeitstudiengang „Bildung und Erziehung von Kindern“ Bachelor of Arts. Wenngleich ich bereits viel über diesen Studiengang weiß, weil meine Lebensgefährtin Andrea seit September 2008 eine der Studentinnen ist, haben wir uns heute mit dem Arbeitskreis Bildung der CDU-Landtagsfraktion über die Perspektiven für diesen Studiengang informieren lassen. Professor Lutz, Dekan der FH, und Professor Hofmann, der die Verantwortung für den Studiengang trägt, berichteten auch über das Entstehen des Studiengangs. Prof. Lutz betonte dabei die Besonderheit des Studiengangs: „die Begleitung von Beruf und Studium ist eine Außergewöhnliche Sache“. Für Prof. Hofmann stand die berechtigte Frage im Mittelpunkt: „Welche Perspektive kann jungen Frauen nach dieser Ausbildung gegeben werden?“ Für den Fortbestand des Studiengangs ist die Beantwortung dieser Frage unerlässlich. 2007 gab es noch 75 Bewerber für den Studiengang, 2008 waren es hingegen nur noch 45 Bewerber. Interessant war für uns auch der berufliche Hintergrund der Studentinnen: 44 Prozent sind Kindergartenerzieherrinnen, 29% staatlich anerkannte Erzieher, 10% sind Horterzieher, 10% sind Heilpädagogen und 7% Dipl. Sozialpädagogen.

Michael Panse, MdL, Volker Emde, MdL und Dr. Peter Krause, MdL im Gespräch mit Professoren und Studentinnen der FH Erfurt

Eine der anwesenden Studentinnen betonte „Die Entwicklung der Berufsqualität sollte im Vordergrund stehen und nicht der perspektivisch angestrebte Leiterdienst.“ Eine Vielzahl an Wünschen richteten die Studentinnen und die Professoren Lutz und Hofmann an uns:

Durch bessere Werbung, für den Studiengang sollen mehr Interessentinnen gewonnen werden,
der Nutzen des Studiengang soll besser dargestellt und mit den Anforderungen des Bildungsplanes kombiniert werden,
Berufsperspektiven sollen im Kita-Gesetz verankert werden,
die frühkindliche Forschung soll in Thüringen aufgebaut werden und der Gedanke des „Campus Thüringen“ gestärkt werden,
Unterstützung des Studiengang, durch alle Verbände, Politiker und vor allem auch durch die Kommunen und Träger,
eine bessere Anerkennung und Vergütung der Leitungstätigkeit in den Kitas,
der Erzieherberuf muss wieder in der Gesellschaft anerkannt und nicht herabwürdigend beurteilt werden.

Darüber hinaus diskutierten wir die gegenwärtige Personalausstattung in den Kindertageseinrichtungen, insbesondere für die unter 3-Jährigen Kinder und die Zeit für die Umsetzung des Bildungsplanes. Sowohl unser Bildungspolitischer Sprecher Volker Emde als auch ich machten deutlich, dass wir uns in diesem Bereich auch kurzfristig Verbesserungen wünschen und dafür in der CDU-Fraktion kämpfen. Ein weiterer ganz wichtiger Wunsch aller Beteiligten der heutigen Gesprächsrunde war: wir wollen und werden regelmäßig miteinander im Gespräch bleiben.

CDU-Fraktion verankert Familienhebammen im Gesetz

5. Dezember 2008

Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes abschließend beraten

„Einen effektiveren Schutz der Kinder vor Misshandlung, Vernachlässigung und Verwahrlosung“ erwartet der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, von dem heute im Sozialausschuss des Landtags abschließend beratenen Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes. Die CDU-Fraktion hat mit einem Änderungsantrag die Familienhebammen im Gesetz verankert. Mit den neuen Regelungen kann insgesamt besser durchgesetzt werden, dass Kinder regelmäßig an vorgeschriebenen Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen. Wie Panse erläuterte, wird es künftig eine zentrale Stelle geben, die kontrolliert, dass sämtliche Kinder bis zur Einschulung keine Vorsorgeuntersuchung versäumen. Kommen Eltern ihren diesbezüglichen Verpflichtungen nicht nach, so wird nach zweimaliger Mahnung das Jugendamt eingeschaltet. Der Sozialpolitiker begrüßte ausdrücklich, dass als Sanktionsmöglichkeit bei säumigen Eltern das Landeserziehungsgeld gestrichen werden kann. „Wir wollen keinen zahnlosen Tiger, deshalb ist dieser Hebel als letzte Konsequenz sinnvoll“, so Panse. In einer „Lotsen- und Brückenfunktion“ sieht der Erfurter Abgeordnete die Familienhebammen. Sie sollen sich vor allem um Familien kümmern, bei denen sich belastende Faktoren häufen. Sie können gesundheitliche, soziale, psychische und materielle Probleme rechtzeitig erkennen und durch aufsuchende Arbeit und Koordination von Hilfsangeboten für Abhilfe sorgen. Laut Panse sind bereits 40 Familienhebammen ausgebildet. Ein weiterer Lehrgang mit 20 Teilnehmerinnen wird im nächsten Jahr beginnen. Sie erhalten für ihre Arbeit nun eine gesetzliche Grundlage.

Geteilt. Vereint. Gemeinsam. Perspektiven für den Osten Deutschlands

2. Dezember 2008

Mit der einstimmigen Beschlußfassung des Antrags “Geteilt. Vereint. Gemeinsam. Perspektiven für den Osten Deutschlands” ging der Parteitag zu Ende. Prof. Dr. Dagmar Schipanski führte in den Antrag ein. Ich nehme für die CDU Thüringen und für mich in Anspruch, daß wir uns bereits Anfang 90er Jahre mit der Verstrickung der Ost-CDU mit dem Unrechtssystem DDR auseinandergesetz haben. Konsequenter als jede andere Partei. Wir brauchen in dieser Frage keine Ratschläge von der Partei der Stasispitzel oder der SPD, die bereits mit ihrer Gründung auf dem Gebiet der ehemaligen DDR ehemalige SED-Mitglieder zu Hauf aufgenommen hat.

Dr. Angela Merkel mit 94,8 Prozent wiedergewählt

1. Dezember 2008

Dr. Angela Merkel mit 94,8 Prozent wieder als Parteivorsitzende gewählt – herzlichen Glückwunsch aus Thüringen. Als ihre Stellvetreter wurden gewählt: Roland Koch 88,76 Prozent, Christian Wulff 78,92 Prozent, Dr. Jürgen Rüttgers 77,51 Prozent, Dr. Annette Schavan 73,95 Prozent. Mit dem besten Ergebnis wurde Dieter Althaus mit 85,37 Prozent erneut in das Präsidium der CDU gewählt. Ihm folgen Dr. Wolfgang Schäuble (ebenfalls 85,37 Prozent), Peter Müller (83,24 Prozent), Dr. Ursula von der Leyen (82,5 Prozent), Karl-Josef Laumann (77,73 Prozent), Philipp Mißfelder (66,49 Prozent) und Prof. Dr. Maria Böhmer (65,75 Prozent). Herzlichen Glückwunsch!

Michael Panse, MdL im Gespräch über Kinderbetreuung und Betreuungsgeld mit Bundes-Familienministerin Dr. Ursula von der Leyen

Morgen wird der Parteitag mit der Beratung der beiden Anträge “Geteilt.Vereint.Gemeinsam. Perspektiven für den Osten Deutschlands” und “Bewahrung der Schöpfung” fortgesetzt.

CDU-Bundesparteitag in Stuttgart eröffnet

1. Dezember 2008

Der 22. Parteitag der CDU Deutschlands wurde am heutigen Morgen in Stuttgart eröffnet. Unsere CDU Vorsitzende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel startete den Parteitag mit einer klar gegliederten Rede, in der sie die derzeitigen Knackpunkte aufzählte und überzeugend unsere Konzepte für das Superwahljahr 2009 erläuterte. Ich habe zufrieden registriert, dass sie bereits zum Beginn ihrer einstündigen Rede die Familienpolitik der CDU darstellte. Dabei ging Merkel auf beide Seiten der Medaille der Wahlfreiheit für Familien ein. Sie betonte rück- und ausblickend: „Den Familien geht es viel besser. Sie können heute besser wählen. Wahlfreiheit setzt Wahlmöglichkeit voraus. Das Elterngeld, mehr Betreuungsplätze, das Betreuungsgeld, die Mehrgenerationenhäuser – dies alles steht für Wahlfreiheit und unsere Vorstellung von Familie. Wir schreiben niemanden vor, wie er zu leben hat.“

CDU-Bundesparteitag 2008 in Stuttgart — Michael Panse, MdL inmitten der Thüringer Delegierten

Die aktuellen Fragen der Steuerpolitik sparte Merkel ebenso wenig aus, wie die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft. Sie sagte: „Hier bei uns ist die Soziale Marktwirtschaft ein großer Erfolg. Aber in Europa und vor allem in der Welt ist die Soziale Marktwirtschaft noch nicht überall angekommen. Wir haben Druckmaschinen, Kaffeefilter und Plüschtiere zu Welterfolgen gemacht. Warum jetzt nicht auch die Soziale Marktwirtschaft?“ Wir werden mit unseren 23 Thüringer Delegierten den Parteitag in den nächsten beiden Tagen aktiv mitgestalten und ich werde in kurzer Form davon in meinem Internetblog berichten.

Dichtes Samstagsprogramm

29. November 2008

Beim Vierten Thüringer Integrationstag gab es heute Morgen reichlich Gesprächsstoff. Anknüpfend an die Beantwortung meiner kleinen Anfrage zur Entwicklung im Förderschulbereich hat heute die TLZ einen umfangreichen Artikel dazu veröffentlicht. Von den rund 200 Teilnehmern am Integrationstag gab es viele kritische Anmerkungen zum Stand des gemeinsamen Unterrichts in Thüringen. Ich bin dankbar für diese Anregungen und auch die Gelegenheit zum Gedankenaustausch. Wir stehen noch am Beginn der Entwicklung zu mehr gemeinsamen Unterricht. Rund 2400 Kinder mit Förderbedarf nehmen am gemeinsamen Unterricht teil. Die übergroße Mehrheit der Kinder sind immer noch in Förderschulen.

Michael Panse, MdL mit der Jungen Union Mainz im Thüringer Landtag — Michael Panse, MdL mit Vertretern der Jungen Union Mainz im Thüringer Landtag

Mittags konnte ich eine Delegation der CDU-Mainz im Rathaus und anschließend die Gruppe der Jungen Union Mainz im Landtag begrüßen. Unter Leitung der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Andrea Litzenburger besuchten die Mainzer ihre Partnerstadt. Ich finde es Klasse, dass wir in der CDU und mit der Jungen Union unsere Städtepartnerschaft mit leben erfüllen. Begeistert waren die Mainzer vom Erfurter Weihnachtsmarkt. Rund 150 Busse mit Touristen taten es ihnen gleich und besuchten am ersten Samstag den diesjährigen Weihnachtsmarkt. Spätestens wenn das Schaulaufen der Eiskunstläufer des ESC stattfindet, weiß man der erste Advent ist da. Zwei Vorstellungen gestern, zwei heute und eine weitere morgen in Ilmenau begeisterten das Publikum. „Die Abenteuer der kleinen Ameise auf dem Eis“ waren dieses Jahr liebevoll von den Kleinsten, den Vorschulkindern, bis hin zu den Großen, Teilnehmern an internationalen Meisterschaften, aufs Eis gebracht. Kompliment an das Team um den ESC Präsidenten Michael Schneider!

Michael Panse, MdL nimmt als Präsident eine Spende des Siju entgegen — Michael Panse, MdL nimmt als Präsident für das SWE Volley-Team eine Spende des Siju, übergeben durch Eileen Pieper, entgegen

Heute Abend begeisterten dafür meine Mädels vom SWE-Volley-Team die 320 Zuschauer in der Halle am Sportgymnasium. Ein herzliches Dankeschön an das Siju und das FAM in Erfurt die der heutige Spieltagssponsor waren. Lecker Cocktails und eine Spende für den Verein in Höhe von 555 Euro. Sie hatten auch das richtige Spiel gewählt! Tabellenzweiter Vilsbiburg II gegen den Tabellenvierten SWE-Volley-Team stand auf dem Programm. Spannung und Dramatik pur! Im ersten Satz schnell die deutliche Führung für die zweite Mannschaft des Deutschen Meisters. Beim Stand von 22 zu 14 für Vilsbiburg wollte keiner mehr auf Erfurt wetten. Mit einer Serie von Klasse-Aufschlägen drehten sie trotzdem den Satz, der mit 26 zu 24 an uns ging. Grenzenloses Selbstvertrauen deshalb auch im zweiten Satz und ein klares 25 zu 14 als Ergebnis. Im dritten Satz schließlich doch noch heftige Gegenwehr und am Ende der Satz an unsere Gäste mit 22 zu 25. Der letzte Satz wieder an uns mit 25 zu 23. Jubel, Jubel, Jubel! So wollen das die Fans und das begeistert auch mich immer wieder am Volleyball. Jetzt sind wir wieder Punktgleich mit Grimma und Vilsbiburg an der Spitze der Tabelle. Nächste Woche geht es nach Nürnberg, die immerhin als Wochenendbezwinger von Grimma darauf brennen auch gegen uns Punkte zu holen.