Schlagwort: Erfurt

Volles Samstagsprogramm – Gesundheitsmesse, Lesebahn und Volleyball

Messe (2)
Vorsorgliche Blutdruckmessung
Im Rahmen der 20. Thüringenausstellung eröffnete heute Sozialministerin Heike Taubert die Gesundheitsmesse. In der Halle 1 dreht sich dabei am Wochenende vieles um Gesundheitsvorsorge, Suchtprobleme, Rehabilitation und Sport.  Mit vielen ehemaligen Kollegen aus dem Landtags, unter anderem unserer Landtagspräsidentin Birgit Dietzel und Ex-Sozialstaatssekretär Stephan Illert, habe ich nette Gespräche geführt und das Thema Gesundheit wird mich politisch (und persönlich) auch in Zukunft nicht loslassen. Eines der Vorsorgeangebote habe ich deshalb auch genutzt und meinen Blutdruck messen lassen. Er war leicht erhöht und dies sogar noch bevor ich mit meinem Sohn auf der Carrera-Autobahn ein Rennen gefahren bin. Sportlich ging es am Stand des Sozialministeriums und des Landessportbundes zu. Dort war unter anderem Rodel-Olympiasiegerin Silke Kraushaar-Pielach zu Gast.
Lesebahn (11)
Tolle Idee - Lesebahn der EVAG
Von der Messe ging es mit der Straßenbahn weiter. Erst vor wenigen Tagen wurde Erfurt für sein ÖPNV-Engagement ausgezeichnet. EVAG und die Buchhandlung Peterknecht haben sich zu den 12. Kinderbuchtagen zur Fortsetzung einer gelungenen Aktion der letzten Jahre entschlossen. In drei Straßenbahnen wurden jeweils für zwei Stunden die Kinderlieblingsbücher von Schauspielern gelesen. Die Kinder (und Medienvertreter) waren begeistert. Mit haben die Geschichten vom “kleinen Nick”, gelesen von Klaus Heydenbluth, ebenfalls gut gefallen. Toll, auf diese Art Kinder und Eltern zum lesen zu animieren und breite Aufmerksamkeit für die Kinderbuchtage zu erzeugen. Der weitere Tag stand im Zeichen des Volleyballs. In der Halle am Erfurter Sportgymnasium gewann das SWE Volley-Team II gegen Reichenbach mit 3:0 und damit vorfristig den Regionalligameistertitel. Glückwunsch an Ingo Häntschel und unsere jungen Damen! Nach 1996 stehen wieder die Damen des Vereins vor dem Aufstieg in die 2. Bundesliga. Dort ist aber (noch) unsere erste Mannschaft. Sie würden gerne den Platz frei machen und in die 1. Bundesliga aufsteigen. Dazu traten sie zum Auswärtsspiel in Biberach an.
Regionalmeister (14)
So sehen Meister aus!
Am Live-Ticker verfolgte ich das Spiel und musste heftig mitbangen. Beim Satzstand von 1:2 führten die Damen aus Biberach bereits 22:18 bevor unsere Mädels das Blatt dreheten und mit 23:25 und damit 1:3 gewannen. Jetzt folgt die Woche der Wahrheit für den Vorstand. Sie wird mit einem Bekenntnis für oder den Aufstieg enden. Deutlich weniger erfreulich sind hingegen die nichtsportlichen Nachrichten im Internet. Die Erfurter Stadtverwaltung hat den Haushaltsentwurf vorgelegt und damit gleich mehrere Satzungsänderungen. Tamara Thierbach (Linke) hat im Namen des OB Bausewein die Vorlagen gezeichnet, die mit sozial so gar nichts zu tun haben. Streichung des Essensgeldzuschusses ist Thema 1. Linke und SPD kritisieren zu Recht das Bundesministerium für die Erhöhung der Mehrwertsteuersätze für Schulessen. Insbesondere die SPD übersieht dabei gerne, es war Steinbrück (SPD) der 2008 genau diese Verordnung erließ. Und in Erfurt sind die Schulen davon nicht betroffen, das sie das Essen nicht selbst zubereiten, sondern nur ausgeben. Die Rot-Rote Heuchelei wird aber bei der in Erfurt geplanten Streichung des Zuschusses von 50 Cent je Portion  besonders deutlich. Als nächste Opfer haben sich Bausewein und Thierbach die Studenten ausgesucht. Der Semesterzuschuss von 80 Euro soll auf 40 Euro halbiert werden. Die Attraktivität des Studienstandorts Erfurt steigt damit wohl kaum! Eher sinkt wieder die Zahl der Studenten und wir sind wieder unter der magischen 200.000 Einwohner-Grenze. Als dritte direkte Zielgruppe sind die Hunde fällig – bzw. deren Besitzer. Künftig kostet jeder Hund 36 Euro pro Jahr mehr Hundesteuer. Mal sehen was sich noch so alles im Aktenordner des Haushalts 2010 findet… Ganz sicher nicht die Zustimmung der CDU-Fraktion zu diesem Haushalt!

Dreister Griff in die Taschen der Eltern

Im nächsten Stadtrat will die Stadtverwaltung den Essengeldzuschuss für das Mittagessen von 50 Cent pro Portion kürzen. Nach dem bereits zu Beginn des Jahres erfolglos versucht wurde den Zuschuss zum Essengeld für Kindertageseinrichtungen zu streichen, was damals einmütig von allen Stadträten abgelehnt wurde, will nun die Stadt in die Taschen der Eltern von Schülerinnen und Schülern greifen.

Bisher galt der Stadtratsbeschluss zur Drucksache 087/05 aus dem Jahre 2005, der die Tarifordnung zur Beteiligung der Eltern an den Aufwendungen der Schülerspeisung befürwortet. Im §5 wird der Zuschuss zur Schülerspeisung von 0,50 Euro pro Portion als freiwillige Aufgabe der Stadt festgelegt.

In der vorliegenden Drucksache für den nächsten Stadtrat im März heißt es, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zum Haushalt 2010 und der Prüfung aller freiwilligen Aufgaben der Zuschuss durch die der Stadt nun entfallen soll. Entsprechender § 5, Abs.1, Satz 1 soll eine neue Fassung erhalten: “Die Höhe des Elternanteils an der Mittagsversorgung entspricht dem Portionspreis des jeweiligen Essensanbieters.”

Was hier harmlos klingt, ist beim genaueren Hinsehen eine Ignoranz gegenüber einer eindeutigen Positionierung des Stadtrates. Noch am 27. Januar hat der Rat ohne Gegenstimme beschlossen, den Essengeldzuschuss für die Kindergärten in freier Trägerschaft von 50 Cent weiterhin zu gewähren.

Michael Panse, Familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion findet deutliche Worte: “Oberbürgermeister Bausewein und Beigeordnete Thierbach greifen den Eltern dreist in die Tasche. Erneut wird offenkundig, dass Familienfreundlichkeit nicht auf der Agenda der Stadtverwaltung steht!

Was hier gern als Familienfreundlichkeit öffentlich zu Schau getragen wird, entspricht längst nicht mehr dem Handeln der Stadtverwaltung. Die Auswahl der Kürzungen erscheint willkürlich. Die CDU-Stadtratsfraktion wird der Vorlage nicht zustimmen. Denn eine Sanierung des Haushaltes auf dem Rücken der Eltern ist mit uns nicht zu machen!”

 

V.i.S.d.P. Julia Riehm

Fraktionsreferentin

Baupläne für mittelalterliche Mikwe vorgestellt

Model der mittelalterlichen Mikwe
Model der mittelalterlichen Mikwe
Den interessierten Erfurter Stadträten wurde heute im Rathaus der Planungsstand für eine schützende Umbauung der 2007 hinter der Krämerbrücke entdeckte und freigelegte mittelalterliche Mikwe vorgestellt. Die Mikwe, die im Mittelalter im jüdischen Viertel als rituelles Bad genutzt wurde, soll damit der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dazu erhält die Stadt Erfurt Fördermittel des Freistaates Thüringen. 430.000 Euro wurden dafür aus den Mitteln der Partei- und Massenorganisationen der DDR (PMO) bewilligt. Ich sehe darin auch ein gutes Signal und eine gute Verwendung dieser Mittel. Hinzu kommen noch rund 257.400 Euro aus Städtebaufördermitteln. Das nun geplante Schutzbauwerk soll die historischen Funde bewahren und sie zugleich der Öffentlichkeit zugänglich machen. Nachdem ich mich erst am Wochenende wieder vom starken Interesse an der Alten Synagoge und dem dort ausgestellten jüdischen Schatz überzeugen konnte, freue ich mich über einen weiteren Mosaikstein, der zum Bild des reichhaltigen jüdischen Lebens in Erfurt hinzugefügt werden kann.
Vorstellung der Pläne im Rathaus
Vorstellung der Pläne im Rathaus
Mich hat der heutige Entwurf überzeugt und natürlich wird die CDU-Fraktion bei der Stadtratssitzung am 24. März die bisherigen Pläne bestätigen.

Wochenendrückblick – von “Toto und Harry” bis zu den Kufenflitzern

Toto & Harry (17)
"Bodyguards" Toto und Harry
Die Spanbreite der Wochenendveranstaltungen war groß. Am Freitag Abend besuchten Toto und Harry Erfurt und stellten am Abend bei den Stadtwerken ihr neustes Buch “Bin ich jetzt schuld” vor. Deutschlands bekannteste Fernsehpolizisten berichteten im Gegensatz zu ihren Schauspielerkollegen vom Polizeiruf vom wirklichen Leben, wie sie es beim Streifendienst täglich in Bochum erleben. Bei den Szenen die aus den Sat.1 Folgen eingespielt wurden mochte man dies kaum glauben… Besonders freut mich auch das Engagement der beiden Polizisten für das Kinderhospiz Mitteldeutschland. Als Botschafter sind sie für das Kinderhospiz unterwegs und werben bei jeder Veranstaltung um Unterstützung. Da ich selbst im Freundeskreis des Kinderhospizes Mitglied bin, habe ich mich sehr gefreut, die beiden kennen zu lernen. Bei der 20. Thüringenausstellung, die am Samstag Vormittag von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eröffnet wurde, konnten schon am Wochenende alle Besucherekorde gebrochen werden. 1,2 Millionen Besucher waren in den letzten 20 Jahren bei der größten Verbraucherausstellung Thüringens – allein am ersten Wocheende waren es 25.000 und die Messe geht noch eine Woche lang.
Messe (3)
Schwarz-blauer Fototermin
Beim Messerundgang verweilte Christine Lieberknecht an vielen Messeständen, sogar bei den Landtagsmitbewerbern der FDP weder für Foto- noch Gesprächstermine wurden auch nur ein Euro gezahlt 😉 Allerdings kam Christine Lieberknecht gerade an den Stand, als ich mich zum Foto mit den FDP-Vertretern aufstellte. Dies führte zur irritierten Frage ob ich die Fronten gewechselt hätte. Klare Antwort – nein! Die drei Herren neben mir in deb schwarzen Anzügen sind FDP, ich als einziger nicht in schwarz bleibe CDU. Der einzige Panse in der FDP bleibt mein Zwillingsbruder, als deren Pressesprecher. Von der Messe ging es gleich weiter zum Eisschnelllauf  Weltcup in die Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle. Bei der Olympia-Revanche waren zwar nicht alle der Erfolgsläuferinnen von Vancouver am Start, aber die Erfurterinnen zumindest in der Halle. Stephanie Beckert und Daniela Anschütz-Thoms wurden für ihre Medaillen gefeiert, verzichteten aber auf einen Start weil am kommenden Wochenende erst ihre Strecken in Heerenveen gelaufen werden und in der Woche darauf die Weltmeisterschaft ansteht. Jenny Wolf siegte über die 500 M an beiden Wettkampftagen. Am Samstag überraschte zudem noch Monique Angermüller mit ihrem ersten Weltcupsieg über 1.000 M. Die Halle war an beiden Tagen voll und unter den Eissportfans war auch unser Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus. Ungewohnt beim Zusammentreffen – auch ohne Politik-Themen konnten wir uns über die sportlichen Leistungen auf dem Eis austauschen.
Schüler Union (11)
Besuch in der Alten Synagoge
Politisch wurde es dann wieder beim Besuch der Schüler Union im Thüringer Landtag. Seit vielen Jahren unterstütze ich unsere Schüler Union in Erfurt und in Thüringen. Zur Tagung des Bundeskoordinierungsausschusses der Schüler Union Deutschlands ging es unter Leitung des Bundesvorsitzenden Younes Quaqasse um die zukünftige Bildungspolitik und die Situation an Schulen. Aber natürlich ging es auch um die Situation in Stadt und Land. Bei der Führung durch das Rathaus am Sonntag Vormittag konnte ich neben den Kommunalpolitik auch im Festsaal des Rathauses die Geschichte unserer Landeshauptstadt erläutern. Zu dieser Geschichte gehört die reiche jüdische Vergangenheit. Der jüdische Schatz in der Alten Synagoge, den wir gemeinsam besichtigten, ist nur ein Beispiel dafür. Gut, dass sich die Schülerinnen und Schüler dafür interessieren und die Eindrücke des Besuchs der Alten Synagoge mit nach Hause nehmen!

Erziehungs-, Familien-, Paar- und Lebensberatung in Erfurt gefährdet

Beratungsstelle der ÖKP in der Schillerstraße
Beratungsstelle der ÖKP in der Schillerstraße
Nahezu täglich erreichen uns in der CDU Fraktionsgeschäftsstelle im Rathaus sorgenvolle Anrufe über drohende Kürzungen im Rahmen des Haushalts 2010. Fast alle Träger im Sozial- und Jugendhilfebereich erhielten von der Stadtverwaltung inzwischen eine Kündigung bestehender Leistungsvereinbarungen. Konsequenz ist ein hohes Maß an Verunsicherung bei Mitarbeiterinnen, Trägervertretern und Hilfesuchenden. Gefährdet ist bei diesen pauschalen Kürzungen auch die Qualität der “Erziehungs-, Familien-, Paar- und Lebensberatung”. Vier Träger teilen sich derzeit in die Beratungsarbeit. Neben der AWO und Pro Familia ist dies die Beratungsstelle der Caritas und die Psychologische Beratungsstelle der Ökumenischen Kliniken für Psychiatrie (ÖKP) gGmbH. Nachdem ich bereits vor einigen Tagen zu Besuch in der Beratungsstelle der Caritas war, habe ich mich heute Vormittag mit den Mitarbeiterinnen der ÖKP zu einem Fachgespräch getroffen. Die vom Jugendamt geplante Kürzung der Personalstellen von 3 auf 2,5 VbEwürde sich um so heftiger auswirken wenn man sich die Entwicklung der Beratungstätigkeit und der Fälle ansieht. Die derzeitige Beratungskapazität ist ausgeschöpft. Seit Beginn des Jahres steigt deutlich die Zahl der Anfragen. Der vom KJHAG im § 24 empfohlene Beratungsschlüssel wird bereits jetzt in Erfurt unterschritten und würde itjeder weiteren Reduzierung auf ein nicht zu akzeptierendes Maß absinken. Da zudem die AWO die Arbeit ihrer Beratungstelle einstellt, werden die verbleibenden drei Beratungsstellen keine zeitnahe Beratung hilfesuchenden Familien anbieten können. Verspätete Hilfeangebote ziehen wiederum erhebliche Mehrkosten nach sich. Ich bin jedes Mal wieder auf Neue entsetzt, dass bei den vorläufigen Haushaltsplanungen so wenig Gespür entwickelt wird, was Kürzungen nach der Rasenmähermethode anrichten können. SPD und Linke als Verantwortungsträger für die Verwaltungsspitze von Oberbürgermeister und Sozialdezernentin sind dabei die Axt an nahezu jede Stelle der sozialen Infrastruktur der Stadt anzulegen. Wir werden für die Aufrechterhaltung der Beratungsstruktur in Erfurt bei den Haushaltsberatungen nachdrücklich streiten. Ich bin gespannt ob die Argumente der Mitarbeiterinnen und der Träger bis zu den Linken und der SPD durchdringen.

Erfurter Olympioniken wieder zu Hause

Olympiateilnehmer (32)
Mit Stephanie Beckert
Im Rathaus und auf dem Fischmarkt wurden unsere fünf Olympiateilnehmer heute begeistert empfangen und mit der Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Erfurt gewürdigt. Stepanie Beckert (Gold im Team und zwei Mal Silber im Einzel) und Daniela Anschütz-Thoms (Gold im Team) brachten gestern Edelmetall aus Vancouver/Kanada mit in ihre Heimat nach Kerspleben. Patrick Beckert, der Bruder von Stephanie, erreichte über 5.000 Meter den 22. Platz, Judith Hesse wurde 28. über 500 Meter und Robert Lehmann erreichte über 5.000 Meter den 26. Platz. Mit ihrem Erfolgstrainer Stephan Gneupel waren die fünf Sportlerinnen und Sportler in den Festsaal des Rathauses gekommen und hatten nach der Eintragung in das Goldene Buch zahlreiche Autogrammwünsche zu erfüllen. Junge Nachwuchssportler des ESC bereiteten ihren großen Vorbildern einen würdigen Empfang.
Olympiateilnehmer (34)
und Daniela Anschütz-Thoms
Ich habe mich sehr gefreut unsere sympathischen Gold-Mädels live erleben zu können und ihnen zu ihrem Erfolgen gratulieren zu können. Während der Olympiade habe ich am Bildschirm bei zahlreichen Wettkämpfen mitgefiebert. Das Eisschnelllaufteam bot in allen Läufen Spannung und hatte glücklicherweise immer im richtigen Moment mindestens einen Schlittschuh vorne. Am kommenden Wochenende werden sie beim Weltcupin ihrer Heimatstadt zwar zu Gast sein, aber sich für die kommenden Woche schonen. In Erfurt werden im Weltcup Samstag undSonntag nur die Sprintstrecken gelaufen. Stephanie undDaniela werden sich aufden Weltcup-Abschluss unddie WM in den beiden folgenden Wochen in Heerenveen konzentrieren.
Olympiateilnehmer (9)
Trainer Stephan Gneupel
 Viele gute Wünsche aus Erfurt werden sie dorthin begleiten!

Kinderbetreuung gleich mehrfach Thema Nummer 1

Demo Erhalt Familienzentrum
Demo für den Erhalt des Familienzentrums
Bei der heutigen Stadtratssitzung ging es zwei Mal um die Kitabetreuung in der Landeshauptstadt. Aber bereits zuvor nutzte ich die Gelegenheit mich über individuelle Betreuungsangebote in Erfurt zu informieren Gespräch  Am Vormittag hatte ich ein gutes Gespräch bei der LEG. Dort gibt es seit genau einem Jahr das Projekt “Kinderbetreuung24”. Dabei werden mit Eltern, Unternehmen und privaten sowie öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen neue Formen der Kinderbetreuung mit individuellen Angeboten entwickelt und erprobt. Zielgruppe sind Kinder bis zum Alter von 12 Jahren und die Vermittlung von Hilfe und Beratung für die Eltern. Eigentlich eine klare Aufgabe für das Jugendamt…  Aber ich finde es gut, dass sich denoch die LEG des Themas annimmt. Schließlich geht es um die Vereinbarkeit von Familie und Familie. Vor der Stadtratssitzung am Nachmittag demonstrierten Eltern, Kinder und Mitarbeiter für den Erhalt des Familienzentrums am Anger. Die Stadtverwaltung plant mit dem Haushalt 2010 eine Streichung der Personalstellen (von 2,0 VbE auf 0,5 VbE) und damit die Schließung der Einrichtung, die Angebote der Familienbildung und Differenzzeitbetreuung vorhält. Wir, die CDU Fraktion, sind strikt gegen die Schließung und unterstützen den Bürgerantrag. Über 1.200 Unterschriften wurden mir dazu übergeben. Nahtlos schloss sich daran die Debatte im Stadtrat an. Zunächst fand auf Antrag der Linken eine Aktuelle Stunde zum Thema “Unterstützung des Volksbegehrens” statt. Mit der voran gegangenen Aktuellen Stunde zum ausgefallenen Karnevalsumzug hatte sie gemein, dass es in beiden Fällen im Wesentlichen um Schnee von gestern geht. Die Linke will damit “Druck machen” – aha! Druck warum? Im Thüringer Landtag wurde am 20. Januar der Gesetzentwurf von CDU und SPD zur Änderung des KitaG eingebracht und befindet sich im parlamentarischen Beratungsgang. Dieser Gesetzentwurf greift das Ansinnen des Volksbegehrens auf, unterscheidet sich aber davon an drei wesentlichen Punkten. Das Volksbegehren will 2.000 Erzieherinnen mehr – beim Gesetzentwurf von CDU und SPD sind es 2.400 nach Aussage des Kultusministeriums. Das Volksbegehren will den Eltern das Landeserziehungsgeld ersatzlos streichen – CDU und SPD wollen es flexibilisieren. Das Volksbegehren will eine pauschale Finanzierung für alle Kinder zwischen 1 bis 3 Jahren in Höhe von 170 Euro – CDU und SPD wollen eine höhere Förderung in Höhe von 270 Euro, allerdings nur für Kinder in Betreuung. Es sollen nicht die Kommunen belohnt werden, die gar keine Plätze vorhalten und schaffen. Deshalb kann man das Volksbegehren gar nicht unterstützen! Im Gegensatz zu einigen SPD-Stadtratskollegen vertraue ich auch auf die Zusage des SPD-Vorsitzenden und Kultusministers das Gesetz zum Kita-Jahr 2010/2011 in Kraft zu setzen.  Den Linken ging es heute letztlich nur darum, ihr altes Wahlthema weiter zu führen und vorzutäuschen, man tue etwas. Eine Aktuelle Stunde im geheizten Ratssitzungssaal ist allemal bequemer, als in der Straßenkoalition Unterschriften zu sammeln!
Demo Erhalt Familienzentrum (10)
Über 1.200 Unterschriften für den Erhalt des Familienzentrums
Für die Stadträte kommt die Nagelprobe dazu spätestens bei der Kita-Bedarfsplanung und dem Sanierungsprogramm für Kitas. Derzeit sammelt die Stadtverwaltung alle eigenen freiwilligen Leistungen wieder ein. Es soll keine zusätzliche Förderung für Kinder mit Migrationshintergrund mehr geben und auch die Erhöhung des Personals für die Umsetzung des Bildungsplanes soll rückgängig gemacht werden. Die Sanierungsmittel für die Kitas werden nicht, wie dringend notwendig, erhöht sondern gesenkt.  Ganz zu schweigen davon, dass derzeit das Platzangebot für Kinder unter 2 Jahren völlig unzureichend ist. Dies musste die Verwaltung zwar bei Beantwortung einer Stadtratsanfrage einräumen, allerdings behauptete Frau Thierbach weiterhin die Frage (808 Plätze sind für Kinder unter zwei Jahren geplant, aber nur 652 existieren derzeit) nach den verfügbaren Plätzen korrekt beantwortet zu haben. Die Beantwortung meiner Anfrage wurde in den Haupt- und Jugendhilfeausschuss überwiesen und die Verwaltung muss nun eine Liste mit den behaupteten freien Plätzen vorlegen. Nachdem der Rest des Abends mit Themen dahinplätscherte, die wenig mit der Stadtratsarbeit zu tun haben, verloren Linke und SPD um 22 Uhr die Lust an der weiteren Arbeit. Die Stadtratssitzung wurde abgebrochen und soll morgen forteführt werden. Zusätzliche Kosten für die Stadt? Völlig egal – wir haben es ja dicke, siehe Haushaltsplanung! Faultiere und Arbeitsverweigerung waren durchaus berechtigte Vorwürfe an die Stadtratskollegen.

Ortsteile und Ortschaften – Angst vor finanziellen Kürzungen

Family-Club (2)
Sorge um die weitere Arbeit im Family-Club
Bei zwei Vor-Ort-Besuchen am vergangenen Wochenende konnte ich die Sorge der Erfurter freien Träger vor finanziellen Kürzungen beim Haushalt 2010  förmlich mit den Händen greifen. Am Freitag war ich zu Gast beim “Tag der offenen Tür” im Familienzentrum Family Club am Drosselberg. Zahlreiche Angebote in der ehemaligen Kita bereichern das Angebot im Stadtteil. Vom Großelterndienst, Kultur- und Kunst bei Kursangeboten, Schuldnerberatung, Eltern- und Kindergruppen bis hin zu Erlebnisferienspielen reicht das Programm. Mit den neuen Ortsteilrat gibt es zwar eine gute Zusammenarbeit, aber keine finanzielle Unterstützung für notwendige Sanierungs- und Umbauarbeiten. In diesem Haushaltsjahr wird sich daran leider auch nichts ändern. Bei den jetzigen Haushaltplanungen der Stadt werden sowohl die Personalstellen für die Familienarbeit reduziert (dies trifft insbesondere das Familienzentrum am Anger), als auch die Mittel für Projekte und Bildungsangebote. Dies trifft die Ortsteile und Ortschaften besonders, weil damit eine Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements und kleinere Investitionen wegfallen würden. Bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr in Alach am Samstag Abend wies der Alacher Wehrführer zu Recht darauf hin, dass damit insbesondere die Kinder- und Jugendarbeit geschwächt wird. Die sogenannten Ortschaftsmittel nach § 4 und 16 der Ortschaftsverfassungen werden wohl erheblich durch die Stadt reduziert. Während sich im letzten Wahlkampfjahr die Jahreshauptversammlungen zum Schaulaufen aller Parteien entwickelten, war dieses Mal neben mir nur die Linksfraktion mit der Ortsbürgermeisterin Karin Landherr aus Salomonsborn vertreten. SPD und Grüne vermieden hingegen die Diskussion in den Ortschaften.  Bei den ersten Beratungen zur vorläufigen Haushaltsführung hatten sie auch gegen einen Antrag die Ortschaftsmittel auf dem Niveau des Jahres 2009 zu belassen gestimmt. Da sich zwischenzeitlich mit der rot-roten Mehrheit gegen die Stimmen der CDU die Zahl Ortsteile um die Plattenbaugebiete deutlich erhöht haben, ist nicht nur deutlich weniger im Topf, sondern auch die Zahl der Teller ist größer. Die Ansage der Stadtverwaltung und der SPD an die Ortsteile und Ortschaften heißt also “Gürtel enger schnallen – Fastenzeit nicht nur bis Ostern, sondern die nächsten Jahre!”. Da ist es um so ungemütlicher sich berechtigter Kritik zu stellen. Ich hoffe, nicht nur die Freiwilligen Feuerwehren wissen dies einzuordnen.

Erfurter Haushalt als Katastrophenszenario

Lebhafte Diskussion im CDU Ortsverband
Lebhafte Diskussion im CDU Ortsverband
Falls dem Erfurter Stadtrat im Ende März überhaupt ein Haushaltsentwurf von der Stadtverwaltung vorgelegt werden kann, müssen sich die Stadträte auf ein Katastrophenszenario gefasst machen. So lautet das düstere Fazit der gestrigen Veranstaltung des CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses im Erfurter Stadtrat Andreas Huck. Ob angesichts dessen überhaupt ein Haushalt verabschiedet wird, erscheint mehr als fraglich. Mehrheiten dafür zeichnen sich jedenfalls nicht ab. Über 80 Millionen fehlen derzeit um einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können. Andreas  Huck machte klar, dass diese Entwicklung absehbar war und bereits im Mai vergangenen Jahres von der CDU gemahnt wurde nicht weiter auf den Abgrund zuzusteuern. Im Haushaltsplan 2009 wurden entgegen unserer Warnungen 76 Millionen als Einnahmen aus der Gewerbesteuer geplant. Am Ende waren es gerade 41 Millionen. Bei der Lohn- und Einkommenssteuer kamen statt erhoffter 38 Millionen Euro nur 34 Millionen in die Kasse. Zugleich leistete sich die Stadt Erfurt den Luxus die Ausgaben noch einmal um zusätzliche 2 Millionen Euro zu steigern. Während sich Oberbürgermeister Andreas Bausewein den Haushalt 2009 noch zurechtschwindelte kommt nun das ganze Ausmaß der Katastrophe zum Vorschein. Dazu passt, dass unser Oberbürgermeister gesundheitsbedingt die nächsten Wochen auf  Tauchstation ist und danach seien Elternzeit nimmt. Tamara Thierbach, als seine Stellvertreterin hält sich seit Wochen entgegen sonstiger Gewohnheiten sehr einsilbig, wenn die Sprache auf den Haushalt kommt. Was das rot-rote Pärchen allerdings eint ist nicht der Willen Einsparvorschläge zu unterbreiten, sondern ersteinmal zu erklären was nicht angefasst wird. Das kostenlose Mittagessen in Kitas und Schulen für sozial Bedürftige ist ebenfalls wie das Sozialticket für den ÖPNV ein Tabuthema. Beides ist eine tolle Sache, wenn man es sich finanziell leisten kann. Allerdings nicht wenn nahezu alle Träger im Sozial-, Jugend- und Kulturbereich geschröpft und Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer drastisch angehoben werden und der Haushalt dennoch nicht rund wird. Über mögliche investive Ausgaben, die dringend notwendig sind trifft derzeit Niemand eine Aussage. Auf rund 500 Millione beläuft sich der Investitionsstau allein bei den Straßen der Stadt. Wer derzeit mit dem Auto durch die Stadt fährt merkt schnell dass diese Summe wohl noch niedrig angesetzt ist. Vor drei Jahren hat Bausewein versprochen, dass bis 2012 die Kitas grundlegend saniert sind – derzeitiger Finanzbedarf rund 40 Millionen Euro! Weder in den letzten Fachausschüssen, in denen ich bin (Jugendhilfeausschuss und Bildung und Sport), noch in der Öffentlichkeit gibt es derzeit Antworten auf dringend anstehende Fragen zur Finanzierung der Stadt 2010 und der folgenden Jahre. Gestern Abend haben wir aber auch darüber diskutiert, wie vor diesem Hintergrund die politische Auseinandersetzung laufen wird. Bausewein und Thierbach haben schon einmal vorsorglich versucht die Schuld auf das Land zu schieben. Heute wurde im Landtag dazu passend von der Linkspartei eine Debatte um die Kommunalfinanzen vom Zaun gebrochen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring wies aber zurecht darauf hin, dass die Kommunen im Jahr 2010 deutlich mehr Geld vom Land als 2009 bekommen. In der Aktuellen Stunde erklärte er, dass die Kommunen 188 Millionen mehr las im Vorjahr und damit ein Drittel des Thüringer Haushalts bekommen. Keine Frage, Steuereinnahmen gehen im Land und in den Kommunen zurück. Die Landeshauptstadt Erfurt gehört aber zu den Städten, die in Zeiten besserer Einnahmen ihre konsumtiven Ausgaben deutlich gesteigert haben und keine vernünftigen Rücklagen für absehbar schlechtere Zeiten gebildet haben. Hinzu kommt, dass die instabilen politischen Mehrheiten in Erfurt mit einer SPD ohne Führungsstruktur und einer in mehrere Flügel geteilten Linkspartei, keine unpopulären Entscheidungen treffen lassen. Insgesamt sind dies keine guten Aussichten für die kommenden Wochen. Die CDU wird den Finger in die Wunde legen und die verfehlte Haushaltspolitik von rot-rot anprangern. Eine Konsolidierung des Haushaltes, insbesondere mit einer deutlichen Veränderung in den Verwaltungstrukturen ist nicht in Sicht. Stattdessen sollen die Bürger immer weiter geschröpft werden. Rot-rot ist dabei die Stadt zu ruinieren, wir werden einen Haushalt mit den jetzt bekannten Eckwerten ablehnen.

Wahlkampfauftakt 1990 auf dem Erfurter Domplatz

Helmut Kohl und die heutige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht am 17.6.2005 auf Point Alpha
Helmut Kohl und die heutige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht am 17.6.2005 auf Point Alpha
Heute vor genau 20 Jahren, am 20. Februar 1990, startete die Allianz für Deutschland bestehend aus der CDU, dem Demokratischen Aufbruch und der Deutschen Sozialen Union auf dem Erfurter Domplatz den Wahlkampf zur ersten und zugleich letzten freien Volkskammer. Vor rund 100.000 Menschen sprach Helmut Kohl bei der größten politischen Veranstaltung, die es je in Erfurt gab. Ich war unter den begeisterten Teilnehmern und hörte wie Helmut Kohl damals seinen Plan von einem sich wiedervereinigenden Deutschland skizzierte. Bis heute wird ausgehend von dieser Veranstaltung sein Zitat der blühenden Landschaften verzerrt wiedergegeben. Helmut Kohl hat keine blühenden Landschaften zugesagt, sondern den Menschen gesagt; sie haben die Chance mit ihrer Hände Arbeit blühende Landschaften zu schaffen. Das Deutschlandradio Kultur hat in einer knapp halbstündigen Reportage im Länderreport “Es geschah … in Erfurt” mich und drei weitere Teilnehmer der Kundgebung vom 20.2.1990 zu Wort kommen lassen und nach den damaligen Hoffnung und heutigen Ergebnissen befragt. Ich war vor 20 Jahren gerade erst einige Wochen Mitglied des Demokratischen Aufbruchs und engagierte mich für die Wende und die Wiedervereinigung. Einiges würden wir mit den Erfahrungen der letzten 20 Jahre sicherlich anders machen, aber ich bin insgesamt stolz darauf ein klein wenig den Freistaat Thüringen mitgestaltet zu haben. Von der Kundgebung auf dem Domplatz habe ich einen kompletten Videomitschnitt, der gerade heute 20 Jahre danach überaus sehens- und hörenswert ist. Man spürt die Begeisterung der Menschen, man sieht noch die ruinierten Häuser um den Domplatz, man sieht tausende Menschen die schwarz-rot-goldene Fahnen schwenkten und einige Einheitsgegner auf deren Fahnen noch Hammer, Zirkel und Ährenkranz als Symbole einer zu Ende gehenden Diktatur genäht waren. Zum Glück gibt es Dokumente, Bilder und Belege – von den ersten großen Kundgebungen in Dresden und Berlin habe ich sogar eine Schallplatte. Zeitschriften und CDs dokumentieren die Wendezeit und wir alle sind letztlich Zeitzeugen eines historischen Ereignisses. Ich bin froh meinen drei Söhnen erklären zu können, was damals die politische Wende für mich persönlich, unser Land und letztlich ihre Zukunft bedeutet hat. Mein ältester Sohn ist heute 20 Jahre alt. Er wächst wie seine beiden jüngeren Brüder in Freiheit auf und hat heute Chancen, von denen ich mit 20 nur träumen konnte. Keiner kann ihm ein dauerhaftes Leben in blühenden Landschaften garantieren, aber er hat die Chance etwas aus seinem Leben zu machen und mitzugestalten, so wie es Helmut Kohl vor 20 Jahren auf dem Domplatz gesagt hat. Deshalb gerade am heutigen Tag einen besonderen Dank an den Kanzler der Deutschen Einheit Helmut Kohl! Beitrag “Es geschah … in Erfurt” Deutschlandradio Kultur Manuskript zum downloaden