Für Wintersport noch bestens geeignet ist das Stadion
Das 35. Erfurter Krämerbrückenfest wird wohl vom 18. bis 20. Juni 2010 stattfinden können. Befürchtungen, dass Thüringens größtes Altstadtfest wie Thüringens größter Karnevalsumzug wetterbedingt ausfallen könnte, lösen sich so langsam in Luft bzw. Wasser auf. Die liegt aber weniger am konsequenten und planmäßigen Agieren der Stadtverwaltung sondern am einsetzenden Tauwetter.
Während gestern Vormittag zum Aschermittwoch das Thermometer noch Minus 15 Grad anzeigte, wurde es am Abend wärmer und heute waren es schon 4 Grad (Plus!!!). Dies bringt selbst die angehäuften Schneeberge und geschlossenen Eisdecken auf dem Erfurter Anger zu schmelzen. Da allerdings öffentliche Flächen der Stadt praktisch den ganzen Winter von Räumaktionen verschont blieben, werden uns dort die Eiskristalle am längsten erhalten bleiben. Am Allerlängsten aber wohl auch neben der öffentlichen Eisbahn der Gunda-Niemann-Stirnemann-Eishalle. Die öffentliche Eislaufsaison endet dort am 4. März. Hoffentlich endet dann auch das nichtöffentliche Eislaufen im Erfurter Steigerwaldstadion. Gestern Abend gab es dort noch eine geschlossene Schneedecke. Mal sehen, wann dort die RWE-Kicker wieder zu Heimspielen auflaufen… Bis spätestens zum 24. März sollte wenigstens der einsetzende Frühling das Problem lösen, denn dann soll das Thüringen-Derby gegen Jena steigen.
Über die Winterbekämpfungsaktionen der Stadt werden wir bis dahin aber wohl noch im Stadtrat reden. Die SPD beantragte dazu eine Aktuelle Stunde, bei der Oberbürgermeister Andreas Bausewein sicher noch einmal die Verantwortung an die Karnevalsprinzessin Ahnungslos delegieren wird. Bis jetzt ist nicht geklärt, wer eigentlich wann von der Absage des Karnevalumzuges wusste.
Politischer Aschermittwoch der CDU
Ich fürchte jetzt schon, dass dieses Drama bei den sich jetzt auftuenden Schlaglöchern schnell ein Anschlussthema findet. Während in anderen Städten schon Löcher verfüllt werden, wird in Erfurt zunächst abgewartet, bis die Pfützen austrocknen und danach dann wahrscheinlich bis ein kommunaler Haushalt mit Prioritätenliste der Schlaglöcher beschlossen wird.
Bei den Karnevalsabschlußveranstaltungen am Dienstag Abend beim Facedu und KKH sowie dem politischen Aschermittwochs-Veranstaltungen der FDP bei Braugold und der CDU im Schnitzelheinz sorgte dies für Hohn und Spott sowie Unverständniss. Die Stadt Erfurt hat sich der Räumpflicht auf öffentlichen Wegen und Plätzen entzogen, es ist die Stadtratsanfrage wert, ob das Erfurter Ordnungsamt dafür wie bei privaten Hausbesitzern Verwarnungen ausspricht und wenn, wem diese zugestellt werden.
Das Krämerbrückenfest hat Glück, es ist für den Sommer geplant. Wir können nur hoffen, dass nicht früh einsetzender Schneefall eines Tages den Weihnachtsmarkt in der Landeshauptstadt ausfallen lässt 😉
Demo vor dem Rathaus
Schon vor der heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde auf dem Fischmarkt klar; es stehen Kürzungen ins Haus und die betroffenen Einrichtungen der Jugendhilfe sind nicht bereit sich einfach damit abzufinden.
Kinder und Jugendliche des Jugendhauses Urne im Erfurter Südosten demonstrierten für den Erhalt ihrer Einrichtung. Im unfreundlichen Schneetreiben erhielten sie heute Unterstützung vom “Bündniss für soziale Gerechtigkeit”, die sonst traditionsgemäß Donnerstags auf dem Anger für Frieden, soziale Gerechtigkeit, gegen Rechtsextremismus, gegen Hartz IV und manchmal auch für den Sozialismus im allgemeinen demonstrieren.
Nicht zu sehen waren allerdings die Adressaten ihres Protestes. Während OB Bausewein mit seinem Bandscheibenvorfall immer noch krankheitsbedingt die Amtsgeschäfte nicht führen kann, war es seiner Stellvertreterin Tamara Thierbach (Linke) offensichtlich zu ungemütlich vor dem Rathaus. Immerhin ist es ja auch ein Novum, dass sich die Proteste nun mal an die rot-rote Stadtregierung richten! Vorsorglich wird da schon mal ganz gerne die Schuldfrage an das Land ab delegiert.
Im Jugendhilfeausschuss waren heute aus dem gleichen Anlass zahlreiche junge Mütter, die die Schließung des Familienzentrums am Anger fürchten – leider nicht unberechtigt. Die Verwaltung hat den Vorschlag zur Schließung unterbreitet und will einen Teil der Personalstellen auf das Frauenzentrum und das Familienzentrum im oberen Rieth aufteilen. Begründet wird dies mit drastischen Einsparungen bei der Haushaltsaufstellung. Zu Beginn der Jugendhilfeausschusssitzung machte Tamara Thierbach deutlich, es wird wohl noch schlimmer kommen. Neben den bereits bekannten 26 Millionen Euro fehlen der Stadt nun noch zusätzlich 7,1 Millionen Euro. Die tatsächliche Finanzlücke beläuft sich sogar auf über 80 Millionen Euro.
Es ist allerdings reichlich kurzsichtig von der Verwaltung zu glauben, die Reduzierung aller freiwilligen Leistungen könnte tatsächlich zu Einsparungen führen. Beim Familienzentrum wird deutlich warum. Dort werden 50 bis 100 Kinder betreut, die meisten im Differenzzeitenmodell, dass heißt außerhalb der “normalen” Betreuungsangebote der Stadt. Eine junge Mutter schilderte, sie arbeite im Anger 1 wöchentlich 17 Stunden und braucht eine das individuelle Angebot des Familienzentrums und keinen Ganztagskrippen- oder später Kitaplatz. Was solle nun werden, wenn das Familienzentrum schließt? Jugendamtsleiter Hans Winklmann verwies auf ihren Rechtsanspruch und bot einen Betreuungsplatz in einer Einrichtung an. Wenn die junge Mutter überhaupt einen solchen Platz im Zentrum der Stadt findet, wird es dann zweifellos deutlich teurer für die Stadt. Klares Fazit wie schon bei der Diskussion um die Tagespflegemütter: Kurzsichtig von der Verwaltung gedacht!
Bis jetzt hat die Verwaltung dem Stadtrat noch keinen Haushaltsentwurf vorgelegt, die Debatte um den Jugendförderplan läuft schon, aber der Jugendhilfeausschuss wird wohl bei seinen Beratungen dazu im März erhebliche Probleme bekommen. Wir, die CDU-Fraktion, werden diesmal die rot-rote Stadtregierung nicht aus ihrer Verantwortung herauslassen. Unter den bisherigen Umständen werden wir einem solchen Haushalt und gekürzten Jugendförderplan nicht zustimmen.
Johanna Arenhövel, Michael Panse, Thomas Pfistner und Tabea Gies
Für ungläubiges Staunen und unsichere Nachfragen sorgten wir mit unserem heutigen CDU-Infostand auf dem Erfurter Anger bei Passanten. Der Versuchung ihnen zu antworten:”Ja, die letzte Wahl wurde wegen zu geringer Wahlbeteiligung annuliert.” sind wir nicht erlegen. Stattdessen erklärten wir, dass die Erfurter CDU schon seit Ende vergangenen Jahres regelmäßig mindestens ein Mal im Monat mit einen Infostand in der Erfurter Innenstadt vertreten sein wird.
Dabei werden Stadträte und Kreisvorstandsmitglieder als Ansprechpartner zur Verfügung stehen, um aktuelle politische Themen zu erläutern und für Anregungen offen zu sein. Heute waren trotz Infostand-unfreundlichem Wetter zeitweise bis zu zehn CDU-Vertreter am Stand und neben den überraschten Bürgern auch durchaus interessierte Erfurterinnen und Erfurter da. Mit mehreren Flugblättern erläuterten wir aktuellen Stadtratsthemen aus der Sitzung der letzten Woche. Spätestens wenn wir über das Haushaltsgerüst diskutieren wird diese Art der Information eine wichtige Säule werden. Die Anregung im Nachgang zu den vielen Wahlkämpfen des letzten Jahres stößt auf Resonanz und wird in den wärmeren Monaten sicher noch intensiviert werden.
Siegesfeier nach dem Spiel
Am Samstag haben die Damen des SWE Volley-Teams gleich doppelt “Nägel mit Köpfen” gemacht. Sowohl die Bundesligadamen, als auch das Regionalligateam war im Heimspiel gegen Chemnitz erfolgreich. Am Nachmittag gewannen unsere Mädels gegen PSV Chemnitz II mit 3:1 und sicherten damit die Tabellenspitze ebenso, wie am Abend das SWE Volley-Team gegen die Figthing Kangaroos Chemnitz mit 3:0.
Wobei allerdings das Ergebniss erst heftig errungen werden musste. Die Chemnitzerinnen um unsere beiden ehemaligen Spielerinnen Luise und Josi Brandt kämpften heftig und wollten unbedingt einen Satz mitnehmen und waren im Schlußsatz beim 30:28 mehrfach mit eigenen Satzbällen dicht dran. Kämpferisch haben die Mädels aus Chemnitz gut mitgehalten, etwas mehr Glück und am Ende Konsequenz war aber wieder auf unserer Seite.
Für das Bundesligateam war es nun schon der sechste Sieg in Folge ohne Satzverlust und der 15 Sieg in dieser Saison. Mit dem sensationellen Punktestand von 30:0 führen sie die Tabelle an. Lediglich Grimma kann bei einem Punktestand von 26:4 noch heranrücken. Für Dresden, Vilsbiburg II und nun auch Chemnitz ist das Aufstiegsrennen in diesem Jahr bei jeweils fünf verlorerenen Spiele wohl schon gelaufen.
Volles Haus in Erfurt
Mit jedem Sieg unserer Mädels steigt aber auch die Erwartungshaltung. Fragen nach dem möglichen Aufstieg werden nun immer lauter gestellt. In dieser Saison könnten wir sogar doppelt aufsteigen. Für das Regionalligateam bestände die Möglichkeit in die 2. Volleyballbundesliga aufzusteigen, aber nur dann wenn die 1. Mannschaft in die 1. Bundesliga aufsteigt. Diese ideale Konstelation mit jeweils einem Team in der 1. und 2. Liga zu sein, wäre die Krönung unserer Nachwuchsarbeit und ermöglichte die optimale Entwicklung aller unserer Vereinstalente.
Auch das Regionalligateam ging als Sieger vom Feld
In den nächsten Tagen werden wir, der Vereinsvorstand, zahlreiche Gespräche mit potentiellen Sponsoren führen. Es ist kein Geheimniss, dass wir den Saisonetat in der 1. Liga mindestens verdoppeln müssen. Nach unserem Gastspiel in der 1. Liga vor fünf Jahren, wissen wir aber auch um die Verantwortung für den ganzen Verein. Viele Volleyballteams, zuletzt die Chemnitz, mussten die Erfahrung machen, dass die 1. Liga auch ein finanzielles Abenteuer ist. Unser Trainer Heiko Herzberg hat deshalb am Samstag richtig erklärt: Wir wollen gerne aufsteigen – aber nicht um jeden Preis.
Sportlich haben es die Mädels in jedem Fall verdient. Dies bewies am Samstag auch die Ehrung mit dem Goldhelm der Thüringer Allgemeinen. Mannschaftkapitän Beate Brabetz nahm die Ehrung als Thüringer Sportler des Monats entgegen. Über 6.000 Leserinnen und Leser hatten für unsere Mädels gestimmt und sie befinden sich jetzt mit dieser Ehrung auf einer Ebene mit Olympiasiegern und Weltmeistern. Glückwunsch – weiter so!
Die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat
Es geht doch! Auch wenn am Ende keiner mehr daran schuld sein wollte und keiner seinen Fehler einräumte, stimmte am Mittwoch Abend das Ergebnis. Der Stadtrat stimmte einmütig dafür, dass die Tagespflegemütter weiter den alten, also höheren Vergütungssatz von 434 Euro pro Kind erhalten sollen. Im Dezember hatte die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine Kürzung von knapp 70 Euro pro Kind “untergejubelt”.
Dabei ignorierte die Stadtverwaltung, dass dazu eigentlich erst ein Stadtratsbeschluss von 2004 hätte aufgehoben werden müssen. Es spricht für die interne Arbeitsweise, dass die zuständige Beigeordnete Thierbach (Linke) gar nicht wusste, dass es einen solchen Stadtratsbeschluß gab. Auch das Wort des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein (SPD) galt da nicht viel. Er hatte im Finanzausschuss zugesagt, dass mit dem Beschluss zur vorläufigen Haushaltsführung keine Stadtratsbeschlüsse “ausgehebelt” würden. Dem Stadtratsbeschluss im Dezember hatten am Ende nur noch die Grünen und die Freien Wähler zugestimmt. Letztere sahen ihren Fehler ein und brachten am Mittwoch einen Antrag auf Änderung zu den Tagespflegemütter ein.
In der Landeshauptstadt Erfurt werden über 200 Kinder in Tagespflege betreut. Damit sind dies ein Viertel der Kinderunter zwei Jahren, die in Ganztagsbetreuung sind (ca. 800). Das dies so viele Kinder sind hat mehrere Gründe. Während in ganz Thüringen nur600 Kinder in Tagespflege sind, sind es in Erfurt und Weimar überdurchschnittlich viele. Zum ersten ist die Tagespflege ein sehr individuelles und flexibles Angebot für Eltern, zweitens kostet sich den Städten weniger als die Hälfte wie ein Krippenplatz (in Erfurt 911 Euro je Platz/Monat) und drittens bezahlen die Städte den Tagespflegemüttern einen erhöhten Monatssatz, um die Tagespflege für sie attraktiv zu machen.
Nach dem Willen der Erfurter Stadtverwaltung sollte diese Summe nun auf 367 Euro abgesenkt werden – eine Zumutung für die Tagespflegemütter, die von dieser Zahlung mehr als zwei Drittel als Betriebsausgaben haben und lediglich rund ein Drittel als Kosten für die Erziehung der Kinder. Diese Entscheidung der Stadtverwaltung wäre sogar rechtswidrig gewesen, was offensichtlich “großzügig übersehen” wurde. Die Stadt Erfurt erhält vom Land 100 Euro als Zuschuss pro Monat und Tagespflegeplatz und die Eltern bezahlen an das Jugendamt bis zu 320 Euro monatlichen Beitrag, wenn sie mehr als 60.000 Euro Jahresbruttoverdienst haben. Für diese Eltern wäre die Gebührensatzung der Stadt Erfurt rechtswidrig, weil die Stadt mehr pro Platz einnehmen würde, als sie mit 367 Euro ausgibt. Bundesverfassungsgericht und Oberlandesgericht haben der Stadt Erfurt schon einmal ins “Buch geschrieben” dass dies rechtswidrig ist!
Fakt ist, in Erfurt fehlen Betreuungsplätze fürKinder unter 2 Jahren. Junge Eltern können ein Lied davon singen, wenn sie versuchen im Jugendamt einen Krippenplatz oder einen Tagespflegeplatz zu bekommen. Keiner frei, erst in drei Monaten, nur für vier Stunden – sind die gängigen Antworten. Das Gebot der Stunde müsste also sein neue Plätze zu schaffen und Tagespflegemütter zu stärken und nicht sie zu vergraulen und bestehende Plätze zu zerstören. Ab dem 1. August 2010 soll der Rechtsanspruch auf Betreuung gelten. CDU und SPD haben einenentsprechenden Gesetzentwurf gestern in den Landtag eingebracht. Spätestens dann hat die Stadt Erfurt ein ganz großes Problem! Die Zuschüsse des Landes pro Tagespflegeplatz steigen dann auf 270 Euro im Monat. Die CDU wird im Sommer beantragen, dann auch den Vergütungssatz für Tagespflegemütter weiter zu erhöhen, um neue Plätze zu schaffen.
Am Mittwoch war unser Ziel den unsinnigen Kürzungsbeschluss der Stadt aufzuheben. Er war von der Stadt unverantworlich gegenüber den Tagespflegemüttern, er war kommunalpolitisch grob fahrlässig und wegen der Rechtswidrigkeit verantwortungslos und er war sozialpolitisch ein Skandal, weil damitEltern Betreuungsmöglichkeiten entzogen würden.
Es ist gut, dass der Stadtrat dies einstimmig korrigierte und es zeigt, dass wir der Stadtverwaltung aufmerksam auf die Finger schauen müssen!
Kinder sind Experten in eigener Sache! Oft werden aber die Bedürfnisse und Erwartungen von Kindern durch Erwachsene formuliert. Das LBS-Kinderbarometer versucht seit 1997 dies zu ändern. Nachdem es von 1997 bis 2007 als Länderbarometer für Nordrhein-Westfalen erstellt wurde sind seit 2007 sechs weitere Bundeländer dabei und ab 2009 alle 16 Bundesländer. Über 10.000 Kinder zwischen 9 und 14 Jahren wurden nach ihren Wünschen, Sorgen, Bedürfnissen und Hoffnungen befragt. 457 Thüringer Kinder gaben dabei Auskunft darüber, was sie bewegt und wie es ihnen geht.
Im Gespräch mit Prof. Wassilios Fthenakis
Bei der Vorstellung der Länderstudie im Erfurter Augustinerkloster erläuterte Prof. Wassilios E. Fthenakis Details dazu. Über das Wiedersehen mit ihm und ein anschließendes kurzes Gespräch habe ich mich sehr gefreut, konnten wir doch in der Vergangenheit häufiger das Gespräch zur frühkindlichen Bildung miteinander führen. Ich schätze seine klar formulierten Forderungen, auch wenn sie nicht alle sofort politisch umsetzbar sind.
Einige wichtige Thüringer Befunde sind: Thüringer Kinder zählen im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern Politik zu den vier wichtigsten Themen. Thüringer Kinder ziehen das Fazit: Ihre Väter engagieren sich und zeigen Interesse an ihren Kindern – aber nicht immer genug. Gewünscht sind achtsame, aufmerksame und aktive Väter. Zu schaffen macht den Kindern Leistungsdruck und Streß in der Schule. 29 Prozent machen in ihrer Schullaufbahn persönliche Erfahrungen mit Sitzenbleiben.
Kinder sind Experten in eigener Sache
Für bemerkenswert halte ich die Position der Kinder zu ihren Familien. Sie sehen die Familie als Quelle der Zufriedenheit. In ihrer Familie ist für die meisten Thüringer Kinder ihre Welt in Ordnung. Gut oder sehr gut fühlen sich 76 Prozent der Thüringer Kinder. Dies steht im klaren Widerspruch zum permanent von linken Politikern formulierten Mißtrauen gegenüber von Familien. Sie brauchen Ermutigung und Hilfe und kein Mißtrauen!
Ein letzter Punkt hat mich dann doch etwas überrascht. Thüringer Kinder besitzen die meisten Fernseher in Deutschland, fast die Hälfte hat einen eigenen Fernseher und kann uneingeschränkt auf das Gerät zugreifen. Ob dies am Sitz des Kinderkanals in Erfurt liegt? Allerdings führt dies nicht automatisch zu mehr Medienkompetenz. Diese muss in Zusammenarbeit mit den Eltern erarbeitet werden.
Da ich am Wochenende in Erfurt war, konnte ich zum ersten Mal seit zwei Monaten auch einmal wieder Sportveranstaltungen ganz relaxt besuchen und mich als Zuschauer an sportlichen Höchstleistungen freuen.
So sehen Sieger(innen) aus!
Unsere Bundesligadamen vom SWE Volley-Team machen zur Zeit mir und allen Fans viel Freude. Mit geradezu sensationeller Konstanz rollen sie die 2. Bundesliga auf. Nachdem nun schon alle zwölf Spiele der Hinrunde gewonnen wurden soll es in der Rückrunde am besten so weiter gehen. Am Samstag Abend im Sportgymnasium folgte der dreizehnte “Streich” . Trainer Heiko Herzberg hatte zwar großen Respekt vor dem Bundesstützpunkt VCO Dresden – letztlich unbegründet.
Die hochgewachsenen jungen Damen aus Dresden kämpften zwar tapfer, aber am Ende konnten sie das 3:0 nicht abwenden. Die über 400 Fans feierten einen erneuten Heimsieg gegen eine Spitzenmannschaft. In den nächsten Wochen folgen noch Chemnitz (in zwei Wochen), das Auswärtspiel in der Woche darauf in Grimma und Vilsbiburg. Die Fragen nach dem Erstligaaufstieg stellen sich immer deutlicher. Noch fehlen uns dazu mindestens zwei potente Co-Sponsoren…
Die ehrwürdige Kartoffelhalle
Bei Eishockey am Sonntag Nachmittag ging es vermeintlich ruhiger zu – aber nur bis zum 2. Drittel. Nachdem die Black Dragons schon deutlich vorn lagen (2:0 im ersten Drittel und zwei Tore im zweiten Drittel), lagen die Nerven bei den Jonsdorfer Falken blank. Bei einer wüsten Prügelei, hatten selbst die Schiedsrichter(innen) Hemmungen dazwischen zu gehen. Zwei Matchstrafen waren die Folge. Sportlich ging es munter bis zum abschließenden 5:2 weiter.
Den über 700 Zuschauern war es recht und sie feierten ihre Drachen nach dem Spiel begeistert.
Eishockeyfans
Die Black Dragons sind nun Tabellendritter und wollen den Platz am Freitag gegen Fass Berlin verteidigen. Ich werde wieder dabei sein, denn Freitag endet die Reha in der Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz. Dann kann ich hoffentlich auch selber wieder Sport in Erfurt treiben. Aber bis dahin halte ich mich noch hier sportlich fit. Das Restprogramm sieht Nordic Walking, Aquajogging, und Fitnessprogramme vor, täglich alles hintereinander! Aber ich bin sehr froh, dass dies nun alles wieder so geht.
Mehr Fotos vom Volleyball und Eishockey bei Flickr.
Politisch kommen jetzt auch interessante Tage. Das neue Kita-Gesetz habe ich heute bekommen. In dem Entwurf gibt es einige Schwachpunkte. Vor allem ärgert mich, dass auch die Kommunen masiv gefördert werden sollen, die noch gar keine Plätze für Kleinstkinder anbieten und die Übergangsfristen bis 2013 laufen.
In Erfurt hingegen folgen seitens der Stadt täglich neue “Bolzen”. Vorige Woche kam der Schock für die freien Träger der Jugendhilfe, heute haben die Tagespflegemütter um Hilfe gebeten. Die Sparpläne des OB bzw. nun in Stellvertretung von ihm Bürgermeisterin Thierbach werden wir so nicht hinnehmen. Bei der Abstimmung zum Jugendförderplan hat die SPD erstmals ihre Gutmenschenmask fallen lassen!
Jetzt rudert das Jugendamt zurück, nachdem viele Eltern über Jahre in Erfurt abgezockt wurden! Schon über mehrere Jahre zieht sich die Diskussion um die Kita-Gebühren in Erfurt. Nachdem die bestehende Satzung gerichtlich für unwirksam erklärt wurde, beschloss die damalige Rot-Rote Mehrheit gegen die Stimmen von CDU und Grünen eine Gebührensatzung, die zu den teuersten Gebühren in ganz Deutschland führte.
In den 96 Erfurter-Kitas steht eine neue Gebührensatzung zur Diskussion
Bis zu 560 Euro für einen Krippenplatz bzw. 280 Euro für einen Kita-Platz zuzüglich Essensgeld müssen seit dem einkommensabhängig bezahlt werden. Zudem zwang die Stadtverwaltung mit “sanften Druck” die freien Träger diese Satzung ebenfalls zu übernehmen.
Die CDU-Fraktion hat seitdem Eltern unterstützt, die gegen diese Satzung geklagt haben – mehrere Verfahren gegen die Stadt sind anhängig. Einige freie Träger verzichten freiwillig auf die Eintreibung der Höchstgebühren um weitere Klagen zu vermeiden. Dennoch hat es eine ganze Zeit gedauert bis die Stadtverwaltung begriffen hat, dass die Neiddiskussion gegen einkommenstärkere Haushalte (die Gebührenstaffelung geht von 0 bis 560 Euro – weil die “Reichen” nach Auffassung von SPD und Linken ja richtig zur Kasse gebeten werden sollen) zu erheblichen Rechtsrisiken führt.
Das Jugendamt will jetzt eine einheitliche Satzung mit deutlich niedrigeren Gebühren erreichen und allen Trägern der Einrichtungen einen neuen Satzungsentwurf zugeschickt der im Januar und Februar mit diesen diskutiert werden soll. Es wurde höchste Zeit!!!
Künftig sollen von den Bruttoeinkünften fest definierte Prozentsätze angezogen werden (bis zu 40 Prozent). Darüber hinaus werden Abschläge für weitere kindergeldberechtigte Kinder (500 Euro) abgeozen. Nach der verbleibenden Summe soll sich die neue Gebühr bemessen. Bis 1.199 Euro gebührenfrei. Von 1.200 bis 1699 Euro werden 40 Euro Kita und 50 krippe fällig. Die weiteren geplanten Stuffen sind nach Vorschlag des Jugendamtes:
Von 1.700 bis 2.199 Euro für Kita 80 und Krippe 100 Euro,
von 2.200 bis 2.699 Euro für Kita 120 und Krippe 150 Euro,
von 2.700 bis 3.199 Euro für Kita 160 und Krippe 200 Euro,
ab 3.200 Euro Kita 200 und Krippe 250 Euro.
Ich bin sehr gespannt, wie die Diskussion ausgehen wird und was die rot-rote Stadtratskollegen dazu sagen werden. So oder so, die Klagen der Eltern werden die Stadt teuer zu stehen kommen. Ich entsinne mich noch gut an die Worte eines Stadtrats der Linken, der im Stadtrat dazu sagte: “Es ist mir doch egal ob wir eine möglicherweise rechtswidrige Satzung beschließen.”.
Der Erfurter Dom ist Blickfang des Weihnachtsmarktes
Der 159. Erfurter Weihnachtsmarkt wird am morgigen 22. Dezember zu Ende gehen – letzte Gelegenheit zu einem Besuch also. Der traditionsreiche Markt, viele Besucher sagen einer der schönsten in Deutschland, zog auch in diesem Jahr wieder Unmengen an Gästen in die Landeshauptstadt. Jahr für Jahr bekommt die Stadtverwaltung die Organisation der Besucherströme besser in den Griff. Selbst die Parkplatzsituation um den Domplatz funktionierte in diesem Jahr. Teilweise bis zu 100 Busse gleichzeitig verteilten sich am Lauentor.
Leider hatte ich in diesem Jahr nur wenig vom Erfurter Weihanchtsmarkt, obwohl ich nur 500 m entfernt im Brühl wohne. Die meiste Zeit des Weihnachtsmarktes war ich im Helios-Klinikum. Aber wenn alles klappt, werde ich morgen noch einen Bummel über den Domplatz machen und einen Glühwein zum Abschluß trinken. Im nächsten Jahr kommt dann der 160. Weihnachtsmarkt und auch der wird wieder besonders schön vor der einmaligen Kulisse von Dom und Severikirche unterhalb des Petersberges.
Zufrieden verließ gestern Nacht keiner der Erfurter Stadträte das Rathaus und auch Oberbürgermeister Bausewein (SPD) und seine Verwaltung schoben am Ende des Abends nur noch Frust (den allerdings selbstverschuldet!). Fast vier Stunden diskutierten die Stadträte über die von der Verwaltung vorgelegten unaufschiebbaren Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2010.
Oberbürgermeister Bausewein hat in diesem Jahr dem Stadtrat entgegen sonstigen Geflogenheiten keinen Haushaltsentwurf sondern nur eine vorläufige Haushaltsführung vorgelegt. Hintergrund dafür sind 30 – 80 Mio Euro (je nach Schätzung) die an Haushaltmitteln fehlen um alle Begehrlichkeiten zu befriedigen. Erste Sparbemühungen scheiterten, weil insbesondere im Sozialdezernat von Frau Thierbach ein großer Teil der Ausgaben nicht verhandelbar sind, bzw. so deklariert wurden. Auch einige der freiwilligen Leistungen wie das Sozialticket und das kostenfreie Mittagessen sowie Personaltarife sind für Bausewein und Thierbach nicht verhandelbar.
So kam es wie es kommen mußte; Die vorläufige Haushaltsführung hobelt mit der Sense durch alle Bereiche. Kürzungen mal 10, mal 25, mal 50 Prozent treffen die Kultur, Sport und vor allem Jugendarbeit. Ein langfristiges Sparkonzept lässt die Stadtverwaltung nicht erkennen, stattdessen suchte Bauswein die Schuld beim Land und beim Bund. In den vergangenen Jahren, als die Haushaltssituation deutlich besser war, wurde keinerlei Vorsorge getroffen für schlechte Zeiten, obwohl Gewerbesteuerrückzahlungen bereits absehbar waren. Stattdessen wurden bei jedem Haushalt ein paar neue Wohltaten verstreut.
Dies rächt sich jetzt bitter. Den Kahlschlag in Jugendarbeit und Kultur werden wir als CDU nicht mittragen. Die viele Jahre aufgebaute Struktur darf jetzt nicht kaputt gehen. Selbst das Land erhöht die Mittel der Jugendpauschale um 50 Prozent. Es ist kurzsichtig in dieser Situation die Jugendarbeit als Sparbüchse zu mißbrauchen. Gemeinsam mit den Linken(das passiert ja selten genug!) haben wir deshalb in diesem Bereich zahlreiche Änderungen angeregt, von denen allerdings viele an der SPD und den Grünen scheiterten. Nach der Abstimmung zahlreicher Änderungsanträge führte dies bei der Schlußabstimmung zu der abenteuerlichen Situation, dass lediglich 8 von 50 Stadträten der vorläufigen Haushaltsführung zustimmten, 42 enthielten sich der Stimme. Lediglich die Grünen und die Freien Wähler wollten dieses Stückwerk mittragen. SPD, Linke, CDU und FDP und sogar der OB enthielten sich der Stimme, freilich aus völlig unterschiedlichen Gründen. Für uns und die Linken war nach der Ablehnung der Anträge im Jugendhilfebereich keine Zustimmung mehr möglich, die FDP will so schnell wie möglich einen regulären Haushaltsentwurf und SPD und OB wollten eigentlich Kultur, Sport und Jugendarbeit stärker schröpfen. Deshalb kündigte der OB auch an zu prüfen, ob der Beschluß beanstandet wird.
Leider gehörte die gestrige Stadtratssitzung nicht zu den Sternstunden der Kommunalpolitik. Unsere neue Stadträtin Sandra Tyroller, die das Mandat von Marion Walsmann übernahm, bekamm gleich einen prägenden Eindruck was sie im Rathaus erwartet.
Gefreut habe ich mich aber über die vielen guten Wünsche und Nachfragen aus allen Fraktionen. Bei allen politischen Differenzen, tut es gut zu wissen, dass die Sorge um die Gesundheit der politischen Mitbewerber ehrlich gemeint ist.
Auch wenn ich gestern kräftemäßig noch nicht selbst in die Stadtratsdiskussion eingreifen konnte, werde ich spätestens bei der nächsten Sitzung Ende Januar wieder mitmischen. Konstruktive Kritik ist notwendig und gehört zur Kommunalpolitik.
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Zufrieden verließ gestern Nacht keiner der Erfurter Stadträte das Rathaus und auch Oberbürgermeister Bausewein (SPD) und seine Verwaltung schoben am Ende des Abends nur noch Frust (den allerdings selbstverschuldet!). Fast vier Stunden diskutierten die Stadträte über die von der Verwaltung vorgelegten unaufschiebbaren Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2010.
Oberbürgermeister Bausewein hat in diesem Jahr dem Stadtrat entgegen sonstigen Geflogenheiten keinen Haushaltsentwurf sondern nur eine vorläufige Haushaltsführung vorgelegt. Hintergrund dafür sind 30 – 80 Mio Euro (je nach Schätzung) die an Haushaltmitteln fehlen um alle Begehrlichkeiten zu befriedigen. Erste Sparbemühungen scheiterten, weil insbesondere im Sozialdezernat von Frau Thierbach ein großer Teil der Ausgaben nicht verhandelbar sind, bzw. so deklariert wurden. Auch einige der freiwilligen Leistungen wie das Sozialticket und das kostenfreie Mittagessen sowie Personaltarife sind für Bausewein und Thierbach nicht verhandelbar.
So kam es wie es kommen mußte; Die vorläufige Haushaltsführung hobelt mit der Sense durch alle Bereiche. Kürzungen mal 10, mal 25, mal 50 Prozent treffen die Kultur, Sport und vor allem Jugendarbeit. Ein langfristiges Sparkonzept lässt die Stadtverwaltung nicht erkennen, stattdessen suchte Bauswein die Schuld beim Land und beim Bund. In den vergangenen Jahren, als die Haushaltssituation deutlich besser war, wurde keinerlei Vorsorge getroffen für schlechte Zeiten, obwohl Gewerbesteuerrückzahlungen bereits absehbar waren. Stattdessen wurden bei jedem Haushalt ein paar neue Wohltaten verstreut.
Dies rächt sich jetzt bitter. Den Kahlschlag in Jugendarbeit und Kultur werden wir als CDU nicht mittragen. Die viele Jahre aufgebaute Struktur darf jetzt nicht kaputt gehen. Selbst das Land erhöht die Mittel der Jugendpauschale um 50 Prozent. Es ist kurzsichtig in dieser Situation die Jugendarbeit als Sparbüchse zu mißbrauchen. Gemeinsam mit den Linken(das passiert ja selten genug!) haben wir deshalb in diesem Bereich zahlreiche Änderungen angeregt, von denen allerdings viele an der SPD und den Grünen scheiterten. Nach der Abstimmung zahlreicher Änderungsanträge führte dies bei der Schlußabstimmung zu der abenteuerlichen Situation, dass lediglich 8 von 50 Stadträten der vorläufigen Haushaltsführung zustimmten, 42 enthielten sich der Stimme. Lediglich die Grünen und die Freien Wähler wollten dieses Stückwerk mittragen. SPD, Linke, CDU und FDP und sogar der OB enthielten sich der Stimme, freilich aus völlig unterschiedlichen Gründen. Für uns und die Linken war nach der Ablehnung der Anträge im Jugendhilfebereich keine Zustimmung mehr möglich, die FDP will so schnell wie möglich einen regulären Haushaltsentwurf und SPD und OB wollten eigentlich Kultur, Sport und Jugendarbeit stärker schröpfen. Deshalb kündigte der OB auch an zu prüfen, ob der Beschluß beanstandet wird.
Leider gehörte die gestrige Stadtratssitzung nicht zu den Sternstunden der Kommunalpolitik. Unsere neue Stadträtin Sandra Tyroller, die das Mandat von Marion Walsmann übernahm, bekamm gleich einen prägenden Eindruck was sie im Rathaus erwartet.
Gefreut habe ich mich aber über die vielen guten Wünsche und Nachfragen aus allen Fraktionen. Bei allen politischen Differenzen, tut es gut zu wissen, dass die Sorge um die Gesundheit der politischen Mitbewerber ehrlich gemeint ist.
Auch wenn ich gestern kräftemäßig noch nicht selbst in die Stadtratsdiskussion eingreifen konnte, werde ich spätestens bei der nächsten Sitzung Ende Januar wieder mitmischen. Konstruktive Kritik ist notwendig und gehört zur Kommunalpolitik.