Michael Panse, MdL vor der AWO-Kita im Rieth
Kaum haben sich Gewerkschaften und Kommunen über die Tarifanpassungen bei den Erzieherinnen in den kommunalen Einrichtungen geeinigt, wird die Verantwortung weiter geschoben. In Thüringen dauerte es keinen Tag, bis die ganz Linken und der Gemeinde- und Städtebund forderten, das Land solle sich an den Mehrkosten beteiligen. Vor einigen Wochen lehnte die kommunale Seite jegliche Kostenbeteiligung bei der Erhöhung der Landeszuschüsse ab.
Verwunderlich ist bei der ganzen Debatte jedoch, dass offensichtlich keiner der Beteiligten das Tarifgefälle zwischen freien Trägern und kommunalen Beschäftigten diskutiert. Bereits jetzt werden die Erzieherinnen in den kommunalen Kitas mit durchschnittlich 150 Euro/monatlich besser vergütet. Wenn jetzt die Schere weiter auseinandergeht, werden in naher Zukunft freie Träger Probleme haben, gute Mitarbeiterinnen zu bekommen. Die Linken interessiert das ebenso wenig, wie die kommunale Seite.
In Erfurt werden die Erzieherinnen in den zehn kommunalen Einrichtungen von den Erhöhungen partizipieren. Ich gönne es ihnen von Herzen, weil ich erleben konnte, wie anstrengend der Beruf ist. Dies gilt aber auch für die Erzieherinnen in den 86 Einrichtungen der freien Träger. Mit einer Stadtratsanfrage, will ich jetzt vom Oberbürgermeister wissen, wie groß die Unterschiede aktuell sind und wie er ein vergleichbares Tarifgefüge befördern will.
Freibad Erfurt
Bei der heutigen Radtour mit meinem kleinen Sohn Julian im Radanhänger haben wir uns mal die beiden Freibäder am Wegesrand genauer angesehen. Da das Wetter zwar regenfrei, aber wechselhaft war, waren in beiden nur relativ wenige Besucher. Deutlich mehr waren zu Fuß oder mit dem Rad auf den Wegen im Luisenpark und nach Bischleben unterwegs. Die grüne Lunge ist erstaunlich lang und zieht sich vom Bahnhof bis Möbisburg, als ideale Strecke zum wandern und radeln. Auf halber Strecke nutzen wir meist den Spielplatz am Sportplatz Bischleben für eine Pause.
Für die beiden Freibäder gibt es seitens der Stadt leider noch keine Entwarnung. In der Hauptausschusssitzung am Dienstag konnte oder wollte mir Bürgermeisterin Thierbach nichts Neues zur Bäderkonzeption sagen. Die Arbeitsgruppe habe sich zwar bereits getroffen, aber das Konzept für den Stadtrat wird wohl noch länger dauern. Warum der Oberbürgermeister bereits vor Monaten erklärt hat, die Sanierung beider Bäder würde deutlich weniger als vier Millionen Euro kosten, kann heute kein Mensch mehr sagen.
Ich bin sehr gespannt, wann endlich Planungssicherheit für die beiden Bäder bestehen wird. Die CDU hat klar erklärt, wir wollen den Erhalt und die Sanierung beider Bäder.
Stein des Anstoßes: das neue Logo
Nach der heutigen Sitzung des Hauptausschusses ist nun zumindest klar, wo die Reise mit dem neuen Logo der Stadt Erfurt hingeht. In Vertretung von Oberbürgermeister Andreas Bausewein leitete seine Vertreterin Tamara Thierbach die Sitzung. Bausewein, der sich im Urlaub befindet (es sei ihm gegönnt) bekam dafür von seiner Stellvertreterin auch gleich deutlich die Hauptverantwortung zugewiesen. Als Chef der Verwaltung sei es „eine höchstpersönliche Entscheidung des OB gewesen, dass dieses Logo das verbindliche Gestaltungsmerkmal für alle Ämter, Verwaltung und Eigenbetriebe der Stadt wird“. Thierbach sagte auch, offensichtlich in Abstimmung mit dem OB, sie sei nicht gewillt, diese Entscheidung auszusetzen, oder zu revidieren. Für den Brief des Hauptamtsleiters, der u.a. auch von den Fraktionen gefordert hatte: „Sie haben in ihrem Verantwortungsbereich dafür Sorge zu tragen…“ (siehe gestriger Blog-Eintrag) entschuldigte sich Thierbach. Die Fraktionen können natürlich weiter tun und lassen, was sie wollen.
Fazit: Für SPD-Bausewein und Linke-Thierbach sind die Logo-Messen gesungen. Wir, die CDU-Fraktion, werden jetzt nach politischen Wegen suchen, im Stadtrat eine Bürgerbefragung durchzusetzen. Wenn die Stadtverwaltung meint, das Thema über die Sommerpause auszusitzen, können sie sich auf einen heißen Sommer einstellen.
Stein des Anstoßes: das neue Logo (Quelle: Erfurt.de)
Ganz anders als der Oberbürgermeister Bausewein selbst (ist er eigentlich wirklich der Chef der Verwaltung???), meldet sich sein Amtsleiter des Hauptamtes gestern im Logo-Streit zu Wort. Von Andreas Bausewein sind wir diese Art der Nicht-Reaktion auf Themen, die die Stadt bewegen gewöhnt.
Über das mir vorliegende Schreiben von Herrn Peter Neuhäuser an „alle Eigenbetriebe, alle Dezernate, alle Ämter, alle Fraktionen“ kann man hingegen nur verwundert den Kopf schütteln. Am besten lässt sich das Schreiben als Maulkorberlass interpretieren. Die hauptamtlichen Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die ehrenamtlichen Stadträte der Fraktionen (!) werden darin von Neuhäuser angewiesen: „Sie haben in ihrem Verantwortungsbereich dafür Sorge zu tragen, dass die Stadtverwaltung Erfurt in ihrer Außendarstellung künftig einheitlich und damit überzeugend auftritt.“. Na holla, die Waldfee! Da hat sich der Hauptamtsleiter gegenüber den Stadtratsfraktionen weit aus dem Fenster gelehnt.
Er rät uns „Nehmen Sie sich bitte die Zeit und lassen Sie die Präsentation auf sich wirken.“. Die übergroße Mehrheit der Erfurterinnen und Erfurter wird für solche Ratschläge wenig Verständnis haben. Sie wollen kein solches Stadtlogo. In der Internetumfrage der TLZ erklärten (Stand 22.00 Uhr) 81 Prozent bzw. 762 Internetnutzer, das neue Logo sei „hässlich“ und in der TA haben 93,2 Prozent bzw. 1703 Nutzer erklärt, dieses Logo gefalle ihnen gar nicht.
Ich habe bis jetzt außerhalb der Jury der 13-köpfigen Bewertungskommission, dem OB und seinem Hauptamtsleiter, sowie von der Grünen Fraktionsvorsitzenden Frau Hoyer noch nicht viele positive Worte zum neuen Logo gehört. Im Gegenteil – beim heutigen Infostand auf dem Anger kamen gleich etliche aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger auf uns zu und forderten, den Irrsinn zu stoppen. Morgen Abend ist Hauptausschuss im Rathaus. Ich werde für die CDU dort sein, mal sehen ob der OB dann immer noch zum Thema schweigt, schweigt und schweigt.
Weitere Informationen:Thüringer Allgemeine – Handwerkliches MissgeschickMaulkorb-Rundschreiben des Amtsleiters des HauptamtesErklärungsversuch der Stadtverwaltung zum Logo
Erfurter Rathaus
Die Tagesordnung für die heutige konstituierende Stadtratssitzung barg eigentlich kein Konfliktpotential. Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung sind eher notwendige Formalien. Lediglich die Frage wie sich der Umgang mit dem fraktionslosen Abgeordneten mit rechtsextremistischen Hintergrund gestalten würde, sorgte zunächst für größere Aufregung.
Zur ökumenischen Andacht in der Michaeliskirche kamen leider drei Stadtratsfraktionen gar nicht. SPD, Linke und Grüne hatten zeitgleich ihre Fraktionssitzungen anberaumt und verzichteten auf die Gedanken sowie die Segenswünsche von Senior Eras und Dechant Dr. Schönfeld für die neuen Stadträte. Senior Eras erinnerte an das Weizsäcker-Wort, es solle das Ziel sein, „eine lebenswerte Zukunft für nachfolgende Generationen“ zu schaffen.
Vor dem Rathaus trafen wir auf ein größeres Polizeiaufgebot. Eine Demonstration gegen Rechtsextremismus wandte sich gegen den NPD-Mann im Stadtrat. Bei der Verpflichtung der neuen Stadträte verweigerte Oberbürgermeister Bausewein ihm, wie angekündigt, den Handschlag und auch sonst dokumentierten die Fraktionen Einigkeit im ablehnenden Umgang mit dem unerwünschten Stadtrat.
Mit dieser Einigkeit war es vorbei, als es an die Wahl der Mitglieder des KoWo-Aufsichtsrates ging. Die Linke beanspruchte das Mandat des Vorsitzes für sich, schlug aber zur allgemeinen Überraschung nicht ihren langjährigen Aufsichtsratsvorsitzenden Peter Stampf vor. Stattdessen präsentierte sie in der Sitzung ihre „mandats- und postenbewusste“ Kreisvorsitzende Stange (sie hat schon für fast jedes Erfurter Mandat erfolglos kandidiert, vom OB, über Landtagsabgeordnete bis zur Ortsteilbürgermeisterin). Dies wiederum veranlasste den sichtlich verärgerten Stampf eine geheime Abstimmung zu beantragen und prompt fiel dabei Stange und mit ihr der Rest des Aufsichtrates mit 19 : 20 Stimmen durch. Damit gibt es nun vorerst keine Aufsichtsräte bei der KoWo und auch der von der SPD nominierte Stellvertreter Christian Ebeling kommt noch nicht zum Zug. Vor dem Hintergrund, dass die SPD 17 Stadträte plus OB-Stimme und die Linkspartei Zehn Stadträte hat, ist dieses Ergebnis eine erste Ernüchterung für die Bündnispartner von Rot-Rot.
Die neue Fraktion: Manfred Wohlgefahrt, Andreas Huck, Rowald Staufenbiel, Heiko Vothknecht, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Thomas Hutt, Thomas Pfistner, Jörg Schwäblein, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Die CDU-Fraktion im Erfurt Stadtrat hat heute Abend die konstituierende Stadtratssitzung vom Mittwoch vorbereitet. In Vertretung unseres Vorsitzenden Thomas Pfistner, der zur Kur ist, habe ich die Sitzung geleitet.
Vor der Stadtratssitzung werden wir uns am Mittwoch um 16.00 Uhr zu einer ökumenischen Andacht in der Michaeliskirche treffen.
In der anschließenden Sitzung des Stadtrats stehen noch keine inhaltlichen Anträge auf der Tagesordnung, sondern die Verpflichtung der neuen Stadträte, die Geschäftsordnung, die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und des Aufsichtsrates der KoWo und ein Antrag zum Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister.
Für viele ebenfalls notwendige Entscheidungen gibt es hingegen noch keine Klarheit. Weder zur Zahl, noch zu den Ausschussinhalten hat sich der Oberbürgermeister positioniert. Ein Stadtratsvorsitzender wird auch nicht gewählt, weil die zahlenmäßig stärkste Fraktion, die SPD, sich noch in der Findungsphase befindet.
Die Stadtratssitzung wird also wahrscheinlich recht unspektakulär ablaufen, wenn man von der „spannenden“ Frage des Sitzplanes und der Neugier auf die zwei neuen Fraktionen im Stadtrat absieht.
Wie sich der Umgang mit dem rechtsextremen fraktionslosen Abgeordneten gestalten wird, ist hingegen geklärt. Die CDU-Fraktion wird seinen Anträgen nicht zustimmen. Wir haben mit ihm nichts gemein und grenzen uns ganz klar ab. Aber wir werden ihn darüber hinaus auch nicht durch übermäßige Beachtung aufwerten.
Der neue Fraktionsvorstand: Heiko Vothknecht, Thomas Pfistner, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich heute konstituiert und den Fraktionsvorstand für die neue Mandatszeit gewählt. Im Gegensatz zu den anderen Erfurter Stadtratsfraktionen setzt die CDU beim Neubeginn auf Kontinuität. Während bei der SPD der langjährige Fraktionsvorsitzende von den linken Genossen um Oberbürgermeister Bausewein und Kreisvorsitzenden Poppenhäger abgeschossen wurde und die Linke in zwei Lager gespalten ist, so dass der neue Fraktionsvorsitzende erst „überredet“ werden musste, wird die CDU-Fraktion vom alten und neuen Vorsitzenden Thomas Pfistner weiter geführt.
Einstimmig votierten die elf Fraktionsmitglieder für Thomas Pfistner als ihren Vorsitzenden. Ich habe mich über das einmütige Votum als sein Stellvertreter sehr gefreut. Jörg Kallenbach wird ihn ebenso als zweiter Stellvertreter unterstützen und Heiko Vothknecht sowie Margarete Hentsch komplettieren als Beisitzer den Vorstand. Auf geht es, wir haben viel gemeinsam vor!
Die neue Fraktion: Manfred Wohlgefahrt, Andreas Huck, Rowald Staufenbiel, Heiko Vothknecht, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Thomas Hutt, Thomas Pfistner, Jörg Schwäblein, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Deprimierend war hingegen die heutige Auswertung der Wahlen zu den Ortsteilräten in der Landeshauptstadt. Die Wahlbeteiligung war ausgesprochen schlecht. Mangelnde Werbung für die Wahlen und die willkürliche Hinzufügung neuer Ortsteile, mitten in der Stadt, durch den alten Stadtrat, kombiniert mit der Politikverdrossenheit, führten zu einer Wahlbeteiligung in Erfurt von 10,2 Prozent. Aber sogar dabei gab es extreme Ausschläge. Im Ortsteil Moskauer Platz, einem der Plattenbaugebiete, gab es 6.716 Wahlberechtigte. Ganze 22 von ihnen bzw. 0,3 Prozent fanden den Weg ins Wahllokal. Am anderen Ende der Stadt in Melchendorf das gleiche Bild – 0,6 Prozent Wahlbeteiligung. In den klassischen Ortschaften wie Gottstedt waren es 63,8 Prozent und in Schwerborn immer noch 55,3 Prozent. In vielen der Ortschaften gab es doppelt so viele Kandidaten wie Plätze. In den Ortsteilen der Stadt hingegen nicht einmal ausreichend Bewerber. In einem Fall wurde ein Ortsteilrat mit ganzen zwei Stimmen gewählt! Die Frage, ob dies alles dem Demokratieverständnis dient, dürfen sich die rot-roten Kollegen im Stadtrat selbst beantworten.
Michael Panse, MdL im Gespräch mit den Kameraden/-innen der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt vor dem Rathaus
Auf wenig Gegenliebe stieß Oberbürgermeister Andreas Bausewein in der heutigen Stadtratssitzung mit seinem Ansinnen einen Stadtratsbeschluss vom 29.04.2009 zu beanstanden. Ende April hatte der Erfurter Stadtrat ein „Maßnahmepaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau“ beschlossen. Darin war der Punkt enthalten „Bei gleicher Eingung werden Kameraden/-innen der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt bevorzugt eingestellt.“. Nach nunmehr langer Prüfung kam der OB (kurz nach der Kommunalwahl) zu der Erkenntnis, dass dieser gegen die allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsätze verstoßen könnte.
Was die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr vom Ansinnen Bauseweins halten, dokumentierten sie vor Beginn der Stadtratssitzung auf dem Fischmarkt. Acht Einsatzfahrzeuge der FFW und deren Besatzungen zeigten auf dem Platz Präsenz. Im Sitzungssaal erteilten letztlich alle Fraktionen Bausewein eine Abfuhr. Lediglich seine eigene Stimme verblieb für den Antrag zu Beanstandung. Da er aber bei seiner Auffassung bleibt, wird nun wohl das Landesverwaltungsamt das nächste Wort haben.
Verärgert bin ich über den Umgang mit dem Bädersanierungskonzept. Bei der Beantwortung meiner dringlichen Stadtratsanfrage kam heraus, dass die Stadtverwaltung keinerlei Plan zur Sanierung der beiden Freibäder in Möbisburg und dem Dreienbrunnen-Bad hat. Die schon wochenlang angekündigte Arbeitsgruppe wurde eilens für nächste Woche eingeladen. Zahlen zu den Sanierungskosten hat keiner, obwohl der OB in der vorletzten Stadtratssitzung das Gegenteil behauptet hat. Alles in allem ist dieses Thema ganz sicher keine „Chefsache“ beim OB. Alles was nur andeutungsweise mit den Stadtwerken (Betreiber der Bäder) zu tun hat stagniert, weil Bausewein offensichtlich in seinem Mandat als Oberbürgermeister und seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender nicht mehr mit Vertretern der Stadtwerke kommuniziert. Der Hauptausschuss soll sich nun mit dem Bäderthema weiter beschäftigen.
Michael Panse, MdL und die weiteren Löwenpaten
Auch im nächsten Jahr übernimmt die CDU-Landtagsfraktion die Patenschaft für den Löwen Amos. Für die Fraktion war ich heute bei Patentreffen im Zoopark und erfuhr dabei auch Wissenswertes über Amos, der seit Mai 2005 im Thüringer Zoopark lebt. Er ist nach Auskunft seiner Pflegerin besonders sensibel und mag keine männlichen Tierpfleger. Ob er als „Löwinnenversteher“ einzustufen ist, ist zumindest zweifelhaft, zumindest scheint er sich mit keiner der Löwendamen dauerhaft anfreunden zu wollen. Er wurde allerdings zusammen mit Jantar schon vor geraumer Zeit sterilisiert.
Da der Löwe aber unser Wappentier ist, werden wir als CDU-Fraktionskollegen auch in diesem Jahr jeder 50 Euro in den Löwenspendentopf stecken. Vielen Dank auch an die anderen Löwenpaten, die sich mit jeweils 2.500 Euro pro Jahr beteiligen: Die Reisse Bau GmbH & Co. KG und Erfurter Gleisbau haben gemeinsam die Patenschaft für „Rafiki“, Sylvia Wunderlich, die eine Praxis für Psychotherapie und Neuropsychologie führt für „Lubaya“ und die Unternehmer Heidi und Bernd Weidenhaun aus Kerspleben für „Jantar“.
Langjährige Löwenpaten sind neben der CDU-Fraktion die Erfurter Bahn für „Ribat“ und Mario Schliefke, Geschäftsführer der Schliefke-Gruppe für „Etana“ und die Thüringer Allgemeine für „Kibali“.
34. Krämerbrückenfest in Erfurt (weitere Fotos in der Galerie und bei flickr)
Das 34. Erfurter Krämerbrückenfest ging heute Abend zu Ende. Drei Tage mit viel Musik und Gewimmel rund um Domplatz, Fischmarkt, Krämerbrücke, Anger und Wenigemarkt zogen Unmengen an Besuchern an.
Auf der großen Bühne vor der Kulisse des Doms verfolgte ich gestern Abend die Trommler „Tympanus forte“ mit ihrem Rhythmus, der inzwischen tausende Fans hat. Mit ihrem Feldlager mussten die Trommler allerdings umziehen. Der angestammte Platz hinter der Krämerbrücke ist inzwischen ein großer Spielplatz. Im Hof in der Turniergasse war es allerdings beim heutigen Abschlusskonzert der Trommler eindeutig zu eng. Ich habe den Auftritt natürlich stolz verfolgt, weil mein großer Sohn seit vielen Jahren als aktiver Trommler bei der Truppe mit dabei ist.
"Tympanus forte"-Konzert auf dem Domplatz
Über das Leben in der Erfurter Innenstand freue ich mich sehr. Die Erfurterinnen und Erfurter feiern gerne und dies auch mit tausenden Gästen gemeinsam. Bereits am nächsten Wochenende werden wir es wieder unter Beweiß stellen. Zum internationalen Tanzfestival „Danetzare“ werden Tänzerinnen und Tänzer aus aller Welt nach Erfurt kommen, um ihr Können auf dem Petersberg, dem Domplatz und in der Innenstadt unter Beweiß zu stellen. Ich werde natürlich auch wieder als Zuschauer dabei sein. Dann wird mein mittlerer Sohn als Tänzer mit auf der Bühne stehen.
