Sozialpolitiker Michael Panse (CDU) zum Fund einer Babyleiche in Erfurt
Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, ist erschüttert über den neuerlichen Fund einer Babyleiche in Erfurt. Das Kind ist am Dienstag in einer Tiefkühltruhe entdeckt worden. “Das schreckliche Geschehen zeigt, dass es hundertprozentige Sicherheit nicht gibt. Umso wichtiger ist es, die zahlreichen vorhandenen Angebote noch bekannter zu machen, um vergleichbare Fälle so weit wie irgend möglich zu verhindern”, sagte Panse.
Der Sozialpolitiker verwies auf die zahlreichen Möglichkeiten, auch unter schwierigsten Existenzbedingungen Kindern das Leben zu schenken, sie selbst aufzuziehen oder zur Adoption freizugeben. “Von der Babyklappe über die anonyme Geburt bis hin zu den Leistungen der Stiftung ‘Schwangere in Not’ gibt es viele Wege, die mit den umfassenden Hilfen und Leistungen für Mütter und Familien auch weitergegangen werden können”, sagte der Erfurter Abgeordnete.
Nach seinen Worten stoßen Gesetzgeber und Verwaltungen “beim Schutz Neugeborener und von Kindern jedoch an Grenzen, die sich nicht überschreiten lassen”. Wie er darlegte, hat der Landtag mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes erst im vergangenen Jahr zahlreiche Normen geändert, um Misshandlungen und Verwahrlosung rechtzeitig zu erkennen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. “Dass es dennoch zu solchen Fällen kommen kann, ist furchtbar, aber kann vermutlich nie ausgeschlossen werden”, so Panse abschließend.
Michael Panse, MdL und Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien und Mäuse
Während wir heute unseren täglichen Infostand auf dem Anger aufgebaut haben, klangen nebenan bekannte Kindermelodien aus dem Lautsprecher. „Hier kommt die Maus!“ – konnten wir schnell feststellen.
Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Medienminister Gerold Wucherpfennig enthüllten, was die Kinder schon zuvor entdeckt hatten. Maus und Elefant, als beliebte Kinderfiguren, sind ab sofort Fotomotiv für viele Einheimische und Besucher in der Kindermedienhauptstadt Erfurt. Sie verschönern das Stadtbild neben Bernd das Brot, der Tigerente, dem Sandmann und vielen anderen Figuren.
Bleibt nur zu hoffen, sie treffen nicht auf ähnliche Vandalen, die den Sandmann schon beschädigt und das Brot entführt haben. Schließlich sollen beim Anblick der Figuren Kinderaugen leuchten.
Während wir mit vielen Eltern am Infostand ins Gespräch kamen, entdeckten und umarmten ihre Kinder Maus und Elefant.
Michael Panse, MdL und Doreen (links) und Sabsi (rechts) vor Nemo
Beim heutigen Straßenwahlkampf hatten wir zum ersten Mal unsere Wahlkampfmobile vom Typ Citroen Nemo dabei. Nachdem die kleinen Transporter in den letzten Tagen bunt dekoriert wurden, werden sie uns nun bis zur Landtagswahl begleiten. Ein Blickfang sind sie allemal. Und bei der heutigen Premiere schleppte meiner drei Infostände, eine Lautsprecheranlage und Unmengen Flyer sowie Wahlprogramme. Zahlreiche Stadtratskandidaten kämpften mit um Wählerstimmen.
Unser Stadtratskandidat Andy Kaiser hatte ebenfalls zwei Blickfänger dabei. Sabsi und Doreen aus seinem Wahlteam trugen ihre Wahlpräferenzen deutlich sichtbar.
Ein Abwerbeversuch von mir beim Team Andy Kaiser war vorerst leider erfolglos. Vielleicht machen Sabsi und Doreen aber dann in meinem Team zur Landtagswahl mit.
Das Interesse am Material war gut und es gab auch zahlreiche interessante Gespräche. Ich erhielt sowohl Zuspruch von einem jungen Polizeibeamten als auch Kritik von einem jungen Mann. Beides bezog sich auf meine Rede im Landtag zur Räumung des besetzten Hauses. Offensichtlich wurde sie von Vielen aufmerksam verfolgt. Ich finde es gut und richtig, wenn wir das Für und Wider dazu auch am Infostand diskutieren. Glücklicherweise kann jeder heute seine Meinung nicht nur haben, sondern auch offensiv vertreten. Vor genau 20 Jahren sah das noch ganz anders aus.
Laudatoren und Preisträgerinnen und Preisträger des EhrenamtspreisesZehn Erfurterinnen und Erfurter hatten wir heute in das Augustinerkloster in Erfurt eingeladen. Im Jahr 2000 hatten wir beschlossen, das Jahr des Ehrenamtes als Initialzündung für eine Ehrenamts-Auszeichnungsveranstaltung zu nutzen. In den letzten neun Jahren ist dies zu einer guten jährlichen Tradition geworden.
Auch in diesem Jahr war ich sehr beeindruckt, von der Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements. Für vier der zehn zu Ehrenden habe ich die Laudatio gehalten. Schon seit vielen Jahren kenne ich das ehrenamtliche Engagement von Karl Röstel. Ich teile die sportliche Leidenschaft von Karl Röstel. Bereits vor 27 Jahren, als ich mich für den Volleyballsport das erste Mal begeistert habe (meine damalige Freundin war aktive und erfolgreiche Volleyballerin beim ASV und später bei TuS Braugold), war Karl Röstel bereits Abteilungsleiter Volleyball beim Postsportverein Erfurt e.V.. Im Oktober wird Karl Röstel 75 Jahre alt und wird die Verantwortung in jüngere Hände legen. Er hat mit seinem Engagement den Volleyballsport im männlichen Bereich in Erfurt über jahrzehnte geprägt und die Postsportler zu vielen Erfolgen geführt. Vielen Dank für diese Arbeit!
Preisträger Karl Röstel und Laudator Michael Panse, MdL
Horst von Quillfeld hat mich mit seinem Engagement ebenfalls sehr beeindruckt. Er erhielt heute den Sonderpreis der Ehrenamtsjury. Als ehemaliger Häftling des Stasigefängnisses in der Andreasstraße organisiert er heute Führungen und berichtet insbesondere Schüler- Jugendgruppe von diesem düsterem Kapitel der deutschen Geschichte. Ende der siebziger Jahre hatte Horst von Quillfeld bereits für Demokratie und Reisefreiheit demonstriert. Die Antwort des DDR-Unrechtsstaates war die Inhaftierung. 1979 wurde er freigekauft und konnte die DDR mit seiner Frau verlassen. Er ist nach der Wende nach Erfurt zurückgekehrt und engagiert sich heute ehrenamtlich im Kampf gegen politische Links- und Rechtsextremisten. Im Jahr der Demokratie gebührt ihm unser besonderer Dank.
Alle unsere heute geehrter Ehrenamtlichen sind Beispiel und Vorbild. Gut dass es sie gibt!
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister (links) und Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat (Mitte)
Die Wirtschaftspolitiker der CDU-Stadtratsfraktion besuchten heute mit Innenminister Manfred Scherer und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH am Technologiestandort Erfurt Süd-Ost. Die wirtschaftsnahe Forschungseinrichtung macht der Denkfabrik Thüringen alle Ehre.
100 Mitarbeiter, darunter 70 Wissenschaftler und 10 Azubis, bieten Komplettlösungen für die Wirtschaft aus einer Hand. CiS ist bei Simulation, Design, Waferprocessing und im Solarzentrum Spitze bei der wirtschaftsnahen Forschung.
Es dauerte eine Weile, bis wir alle für die Besichtigung präpariert waren: Haube, weiße Kittel und Schutz für die Schuhe, sowie eine Luftschleuse sollte die empfindliche Technik in den Reinräumen vor uns Politiker schützen. Beim Rundgang durch die Forschungseinrichtung registrierten wir dann ein engagiertes Team bei der Entwicklung von Hochtechnologie. Klasse, was sich da im Erfurter Südosten gemausert hat!
Volles Haus beim Finale in der Erfurter Messe
Leider hat es nicht geklappt. Der Thüringer HC hat das Finalrückspiel im EHF-Challenge-Cup in der Erfurter Messe am Samstag mit 25:30 gegen Handball Cercle Nimes verloren.
Für die 3.000 Fans, unter ihnen auch Ministerpräsident Dieter Althaus, lief bis zur 25 Minute noch alles nach Plan. Der THC lag mit drei Toren vorn und hatte den Vier-Tore-Rückstand aus dem Hinspiel fast ausgeglichen.
Noch vor der Pause drehten die Französinnen aber das Spiel. Trotzdem haben mein Sohn Jonas und ich noch bis zur Mitte der zweiten Spielhälfte auf das Wunder von Erfurt gehofft.
Ministerpräsident Dieter Althaus fiebert mit
Am Ende des Spiels siegten die Französinnen dann mit fünf Toren Vorsprung zwar etwas zu hoch, aber auch verdient. Bei Jonas und mir weckte das Spiel aber auch Erinnerungen an die Handball WM in Zagreb. Im Februar siegten die Franzosen gegen die Kroaten auch mit einem Fünf-Tore-Vorsprung. Jonas war zwar mächtig traurig, aber ein Fan-Schal des THC von einem mitfühlenden Nachbarn (vielen lieben Dank dafür!), ein gemeinsames Foto mit unserem Ministerpräsidenten und ein Trommelkurzlehrgang mit den engagierten Trommlerinnen versöhnte ihn wieder mit der Handballwelt.
Die erfreulichste Nachricht des Tages war für die Bundesligahandballerinnen und Fans des THC aber der Verbleib in der 1. Bundesliga. Durch die Insolvenz der Nürnbergerinnen bleiben sie oben.
Von den anderen sportlichen Ereignissen des Tages erfuhr ich per SMS die Spielstände. Jena landete einen wichtigen 4:3 Sieg für den Verbleib in der 3. Liga. Rot-Weiß Erfurt entführte einen Punkt beim Aufsteiger Union Berlin und meine Mädels vom SWE-Volley-Team holten erneut den Thüringen-Pokal mit einem 3:0 Sieg gegen Gotha in Nordhausen. Glückwunsch an alle drei Teams!
Großes Interesse der Möbisburger an der Diskussion
Den Erhalt des Freibades in Erfurt-Möbisburg forderten am Abend 50 Möbisburgerinnen und Möbisburger von den fünf geladenen Stadträten.
Alle Stadtratsfraktionsvertreter sagten dies zu. Der neugewählte Stadtrat wird dieses Versprechen einlösen, auch wenn der Oberbürgermeister seine Hausaufgaben dazu noch nicht erledigt hat. Seine Aufgabenstellung dem Stadtrat ein neues Bäderkonzept bis Juni vorzulegen, wird er wohl nicht erfüllen.
So erschien es vielen Anwesenden geradezu ein Hohn, dass er auf seinen Wahlplakaten damit wirbt, er habe das Nordbad „gerettet“. Rosi Bechtum von der SPD erinnerte zu Recht daran: nicht der OB sondern die Stadtratsfraktionen haben das Nordbad gerettet.
Beim Dreienbrunnenbad und dem Möbisburger Freibad werden wir dem OB wohl auch erst auf die Sprünge helfen müssen!
Michael Panse, MdL mit den Nachwuchs-Stadträten
Anika, Josi, Jonas und ihre Freundinnen und Freunde aus der Kita „Am Aquarium“ besuchten mich heute im Rathaus und konnten mit ihren Erzieherinnen Interessantes entdecken. Die historische Ratsfahne im Vergleich zu den aktuellen Fahnen von Erfurt, Thüringen, Deutschland und Europa, der Blick vom Rathaus-Balkon, die Bilder der Stadtgeschichte und vor allem der Ratssitzungssaal begeisterten die Kleinen. Auf dem Flur weckte die Bildgeschichte des Grafen von Gleichen das Interesse, da die meisten schon die Burg Gleichen mit ihren Eltern besucht hatten.
Richtig spannend wurde es dann auf dem OB-Stuhl für die kleinen Fans der Kommunalpolitik. Als Nachwuchs-OB Anika Platz genommen hatte, zeigte ich ihnen die Geheimtür hinter dem Sitzplatz des Stadtoberhaupts.
In der nächsten Woche werde ich zum „Gegenbesuch“ in der Kita vorbeischauen und mal nachsehen wie dort die Abstimmungen laufen. Erklärt haben mir die Kids, dass sie regelmäßig abstimmen und mitbestimmen ob zum Beispiel drinnen oder draußen gespielt wird.
Aufräumen nach der Räumung
Bei der heutigen Landtagssitzung haben die Abgeordneten der Linkspartei peinliche Erklärungsversuche bei der Aussprache zur Räumung des besetzten Hauses abgeliefert. Relativierungen, Rechtfertigungen und mangelnde Bereitschaft sich mit den Straftaten der Hausbesetzer und ihrer Sympathisanten auseinander zu setzen.
Erschreckend war für mich, dass mit diesen Positionen die üblichen Verdächtigen und Linksaußen der Linken, die Abgeordneten Hennig, Bärwolff, Hahnemann und Berninger, nicht alleine standen. Vom gesamten Rest der Linken Fraktion gab es ebenfalls keine Distanzierung.
Es tat hingegen gut zu erleben, dass die SPD in dieser Frage den rot-roten Konsens aufkündigte und die Kolleginnen Pelke und Taubert sowie der Kollege Gentzel deutliche Worte an die Adresse der Linken richteten.
Ich habe für die CDU deutlich gemacht, wir halten nichts von Rechtsextremisten und nichts von Linksextremisten. Für uns sind beide Gruppierung Verfassungsfeinde, bleiben Verfassungsfeinde und werden als Verfassungsfeinde gebrandmarkt.
Glücklicherweise wird die Debatte nachlesbar sein und ist bereits jetzt als Videomitschnitt hier verfügbar.
Marion Walsmann ,Thüringer Justziministerin, Michael Panse, MdL und Birgit Pelke, MdL bei der Übrgabe von Lottomitteln an den Fördervereinsvorsitzenden der IGS Erfurt Karl-Heinz Degenhardt
Auch mitten im Wahlkampf gibt es das. Heute Vormittag traf ich mich mit unserer Justizministerin Marion Walsmann und meiner Landtagskollegin Birgit Pelke in der Integrierten Gesamtschule (IGS) Erfurt. Marion Walsmann übergab dem Vorsitzenden des Schulfördervereins Karl-Heinz Degenhardt einen Lottomittelbescheid in Höhe von 2.000 Euro.
Birgit Pelke und ich haben diesen Antrag gerne unterstützt, weil damit die Ausstattung des Computerkabinetts verbessert werden kann. Am Computer demonstrierten uns dann Schüler, dass auch 10.-Klässler bereits viel „drauf“ haben. Stolz verwies der stellvertretende Schulleiter Wolfhard Koch darauf, dass engagierte Lehrerinnen und Lehrer der IGS die Betreuung und Wartung der Computer übernommen haben und jetzt die nächste Generation von Laptops für die Schülerinnen und Schüler auf den Weg bringen.
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