Rot-rotes Duo hat dem Sozialausschuss nicht den Takt vorzugeben
Michael Panse kritisiert Drängen der Oppositionsspitzen auf Beratungsende zu Kitas
Schlagwort: Thüringen
Jugendamt kündigt Schaffung neuer Krippenplätze an
Die Spatzen von Erfurt, bzw. die besorgten Eltern von Kleinkindern, pfiffen es von den Dächern; in der Landeshauptstadt reichen die Krippen- und Tagespflegeplätze nicht aus, um den steigenden Bedarf abzudecken.
In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeauschusses wurde deshalb auf unseren Dringlichkeitsantrag hin heftig mit dem Jugendamt diskutiert.
Jugendamtsleiter Hans Winklmann bestätigte, dass alle Plätze schon zu Beginn des Kita-Jahres randvoll belegt sind und derzeit vier Kinder mit bestehendem Rechtsanspruch unversorgt sind.
In den nächsten Wochen wird sich allerdings dieses Problem noch deutlich verschärfen. Das Jugendamt erklärte, dass mittelfristig ca. 65 Plätze mehr benötigt werden und kurzfristig in den nächsten Wochen 42 neue Plätze geschaffen werden sollen. Dies ist für die Eltern sicher eine erfreuliche Ankündigung.
Wir, die 
CDU-Fraktion im Stadtrat, hatten bereits vor zwei Monaten auf den drohenden Mangel hingewiesen und die ursprünglich geplanten 590 Plätze als zu knapp bemessen angesehen. Neue Plätze sollen vor allem durch die Erweiterung bestehender Kapazitäten, aber auch durch zwei neue Gruppen geschaffen werden.
Vorgesehen sind unter anderem:
Thüringer KitaG für Eltern die z.B. beide berufstätig sind. Wenn ihnen kein Platz angeboten wird,haben sie das Recht auf ihrer Seite, wenn sie die Stadt im Eilverfahren verklagen.
Soweit soll es aber nicht kommen. Ich habe deshalb gestern angeregt, bei unseren Nachbarkreisen zu prüfen ob es dort freie Plätze gibt. Die Stadt Erfurt müsste dafür zwar einen erheblichen Kostenbetrag pro Platz zusteuern, allerdings könnten verfügbare Plätze z.B. in Neudietendorf vielleicht für einige Eltern aus nahgelegenen Ortschaften eine Überbrückungsvariante sein.
Eltern, die Probleme mit Betreuungsplätzen haben können sich gerne vertrauensvoll an den Jugendhilfeauschuß oder per 
E-Mail direkt an mein Büro wenden.
CDU-Fraktion im Stadtrat, hatten bereits vor zwei Monaten auf den drohenden Mangel hingewiesen und die ursprünglich geplanten 590 Plätze als zu knapp bemessen angesehen. Neue Plätze sollen vor allem durch die Erweiterung bestehender Kapazitäten, aber auch durch zwei neue Gruppen geschaffen werden.
Vorgesehen sind unter anderem:
- in der AWO-Kita an der “Schmalen Gera” eine Gruppe mit 10 Plätzen ebenso wie 10 Plätze in der Mutter/Kind-Einrichtung in der Lowetscher Straße,
- jeweils vier neue Plätze sollen unter anderem in Eckstedt, Tieftal, Schmiera und in der Kita “Arche Noah” entstehen
Thüringer KitaG für Eltern die z.B. beide berufstätig sind. Wenn ihnen kein Platz angeboten wird,haben sie das Recht auf ihrer Seite, wenn sie die Stadt im Eilverfahren verklagen.
Soweit soll es aber nicht kommen. Ich habe deshalb gestern angeregt, bei unseren Nachbarkreisen zu prüfen ob es dort freie Plätze gibt. Die Stadt Erfurt müsste dafür zwar einen erheblichen Kostenbetrag pro Platz zusteuern, allerdings könnten verfügbare Plätze z.B. in Neudietendorf vielleicht für einige Eltern aus nahgelegenen Ortschaften eine Überbrückungsvariante sein.
Eltern, die Probleme mit Betreuungsplätzen haben können sich gerne vertrauensvoll an den Jugendhilfeauschuß oder per E-Mail direkt an mein Büro wenden. Michael Panse zu den neuesten Besuchsquoten in Kindertagesstätten
Erziehungsgeld ist für die Form der Betreuung nicht ausschlaggebend
Abschied im Büro und Neubeginn im Office
Meine langjährige Mitarbeiterin Gabi Weißbrodt ist ab heute Mittag meine Kollegin. Nachdem sie mich neun Jahre lang als Chef ertragen musste, ist sie nun Landtagsabgeordnete und heute Mittag von unserer Landtagspräsidentin Prof. Dagmar Schipanski als neue Abgeordnete verpflichtet worden. Liebe Gabi, herzlichen Dank für neun Jahre engagierte Unterstützung und viel Erfolg beim Mitgestalten der Thüringer Landespolitik!
Wir sind alle traurig darüber, dass der Tod unseres Landtagkollegen Andreas Sonntag zu deiner kurzfristigen Mandatsübernahme führte. Aber ich bin mir auch sicher, dass du im Sinne von Andreas seine Arbeit in den Fachausschüssen und im Landtag fortsetzen wirst.
Ab heute ist als neue gute Seele im Wahlkreis- und Landtagsbüro Julia Riehm meine Mitarbeiterin und Ansprechpartnerin. Herzlich willkommen und auf eine gute Zusammenarbeit!
Mangel an Krippenplätzen in Erfurt
Zitat § 2 ThürKitaG:
Für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr ist ein bedarfsgerechtes Angebot vorzuhalten, wenn ihre familiäre Situation, insbesondere die Erwerbstätigkeit, die häusliche Abwesenheit wegen Erwerbssuche, die Teilnahme an einer Maßnahme der Arbeitsförderung nach § 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch oder die Aus- und Fortbildung der Eltern oder ein besonderer Erziehungsbedarf eine Tagesbetreuung erfordern
Junge Union ist volljährig
Am Samstag Abend feierte die Junge Union Thüringen ihren 18. Geburtstag in Erfurt.
Neben vielen Aktiven waren auch JU-ler der ersten Generation als Gäste geladen. Für mich war es dabei ein Wiedersehen mit alten und auch mit einigen immer noch aktiven Jungunionisten.
Mit 18 Jahren Junge Union verbinde ich einen großen Teil meiner politischen Arbeit. Wie viel in den Jahren passiert ist wurde mir Samstag Abend auch klar, weil mein Sohn Maximilian mitgekommen war, der ebenso wie die JU in diesem Jahr 18 wurde. Bei den vier Wahlen im nächsten Jahr wird er das erste Mal wahlberechtigt sein und mit ihm eine ganze Reihe junger Menschen, die erst nach der Wende geboren wurden.
Zum Rückblick auf 18 Jahre JU gehört auch der Hinweis darauf, dass es eine Wiedergründung war.
Nach dem Krieg gab es auch in Thüringen eine JU, die aber schnell von den Kommunisten verboten wurde. Im Gegensatz zu den Blockparteien, die noch geduldet waren wurde die Jugend komplett gleichgeschaltet und bestand nur noch in organisierter Form in der FDJ.
In der Wendezeit gründeten sich schnell wieder politische Jugendorganisationen. Als Vorläuder der JU waren es JDA (Jugend des Demokratischen Aufbruchs), CDJ (Christlich Demokratische Jugend der CDU) und Jungen Union der DSU.
Im Sommer 1990 vereinigten sich die drei unter ihren Vorsitzenden Frank Marini (JDA), Kersten Wetzel (CDJ) und Matthias Flamm (JU der DSU) zur Jungen Union Thüringen. Erster gemeinsamer Vorsitzender wurde Gunnar Wolf. Ein Jahr später folgte ihm Christoph Bender als Vorsitzender und ihm wiedrum folgte ich zwei Jahre später als JU Vorsitzender. Ute Karger übernahm das Amt dann im Jahr 1995 für vier Jahre. Um die Chronistenpflicht zu erfüllen: danach folgten Georg von Witzleben, Giselher Becker, Mario Hüther und heute führt Mario Voigt erfolgreich die JU.
Die Junge Union, und darauf können wir alle stolz sein, ist die größte politische Jugendorganisation der jungen Bundesländer. Mit über 1800 Mitgliedern hat sie mehr als die FDP in Thüringen und auch mehr als drei Mal soviele Mitglieder wie die Grünen.
Herzlichen Glückwunsch und weiter so!
Junge Union Thüringen ihren 18. Geburtstag in Erfurt.
Neben vielen Aktiven waren auch JU-ler der ersten Generation als Gäste geladen. Für mich war es dabei ein Wiedersehen mit alten und auch mit einigen immer noch aktiven Jungunionisten.
Mit 18 Jahren Junge Union verbinde ich einen großen Teil meiner politischen Arbeit. Wie viel in den Jahren passiert ist wurde mir Samstag Abend auch klar, weil mein Sohn Maximilian mitgekommen war, der ebenso wie die JU in diesem Jahr 18 wurde. Bei den vier Wahlen im nächsten Jahr wird er das erste Mal wahlberechtigt sein und mit ihm eine ganze Reihe junger Menschen, die erst nach der Wende geboren wurden.
Zum Rückblick auf 18 Jahre JU gehört auch der Hinweis darauf, dass es eine Wiedergründung war.
Nach dem Krieg gab es auch in Thüringen eine JU, die aber schnell von den Kommunisten verboten wurde. Im Gegensatz zu den Blockparteien, die noch geduldet waren wurde die Jugend komplett gleichgeschaltet und bestand nur noch in organisierter Form in der FDJ.
In der Wendezeit gründeten sich schnell wieder politische Jugendorganisationen. Als Vorläuder der JU waren es JDA (Jugend des Demokratischen Aufbruchs), CDJ (Christlich Demokratische Jugend der CDU) und Jungen Union der DSU.
Im Sommer 1990 vereinigten sich die drei unter ihren Vorsitzenden Frank Marini (JDA), Kersten Wetzel (CDJ) und Matthias Flamm (JU der DSU) zur Jungen Union Thüringen. Erster gemeinsamer Vorsitzender wurde Gunnar Wolf. Ein Jahr später folgte ihm Christoph Bender als Vorsitzender und ihm wiedrum folgte ich zwei Jahre später als JU Vorsitzender. Ute Karger übernahm das Amt dann im Jahr 1995 für vier Jahre. Um die Chronistenpflicht zu erfüllen: danach folgten Georg von Witzleben, Giselher Becker, Mario Hüther und heute führt Mario Voigt erfolgreich die JU.
Die Junge Union, und darauf können wir alle stolz sein, ist die größte politische Jugendorganisation der jungen Bundesländer. Mit über 1800 Mitgliedern hat sie mehr als die FDP in Thüringen und auch mehr als drei Mal soviele Mitglieder wie die Grünen.
Herzlichen Glückwunsch und weiter so! Michael Panse zur aktuellen Elterngeldstatistik des Statistischen Bundesamtes: Eindrucksvolle Bestätigung für Wahlfreiheit als Kern der Familienpolitik
Eltern in Thüringen nutzen weit häufiger als im Bundesdurchschnitt die Möglichkeit, das vom Bund gezahlte Elterngeld auf zwei Jahre zu strecken. Und Thüringer Väter beantragen häufiger Elterngeld als im Durchschnitt der neuen wie der alten Länder. Das hat heute der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, unter Bezugnahme auf Daten des Statistischen Bundesamtes zu Elterngeldanträgen von Januar 2007 bis Juni 2008 mitgeteilt. Panse sieht in den Zahlen eine Bestätigung für die Thüringer Familienpolitik, die konsequent am Prinzip der Wahlfreiheit für junge Familien ausgerichtet ist.
Wie der Politiker darlegte, nutzen deutschlandweit 8,5 % der Eltern die sogenannte Verlängerungsoption, durch die das Elterngeld bei halber Höhe zwei Jahre bezogen werden kann. In Thüringen greifen 22,4 % auf diese Möglichkeit zurück. Im dritten Lebensjahr des Kindes schließt sich das Thüringer Erziehungsgeld an. Ergänzend verwies Panse darauf, dass in Sachsen, das wie Thüringen ein Landeserziehungsgeld zahlt, der Bezug des Elterngeldes von 17,1 % der Eltern verlängert wird. Die Vergleichswerte für die anderen neuen Länder liegen zwischen 7,5 % in Brandenburg und 10,4 % in Mecklenburg-Vorpommern. In Thüringen kommen 15,4 % der Elterngeldanträge von Männern. Im früheren Bundesgebiet sind dies lediglich 13,3 % und in den neuen Ländern im Durchschnitt 14,9 %.
Nach den Worten Panses „erlauben die Zahlen die Interpretation, dass die Wahlfreiheit tatsächlich greift und Eltern, die auf die häusliche Erziehung ihrer kleinen Kinder setzen, mit der Verlängerungsmöglichkeit eine wichtige Option eröffnet worden ist“. Der Politiker sieht darin auch Rückenwind für das Vorhaben der Bundesregierung, in ganz Deutschland ein Betreuungsgeld einzuführen. Nur so sei gewährleistet, dass Eltern tatsächlich frei wählen können, wie sie die ersten drei Lebensjahre mit ihren Kindern gestalten. Nach Meinung des Abgeordneten muss schließlich geprüft werden, ob es eine passgenauere Anschlussoption für das Thüringer Erziehungsgeld an das Elterngeld gibt. Je nach der Form der Inanspruchnahme kann die Leistung des Bundes zwischen 12 und 28 Monaten beansprucht werden.
Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor
Populistische Luftnummern zu Lasten der Qualität oder der Kommunen
“Die Forderungen der LINKEN nach 2800 zusätzlichen Erzieherinnenstellen für die Kitas gehen entweder zu Lasten der Personalqualität oder zu Lasten der Kommunen.” Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Abstriche an der Qualität der Erzieherinnen oder Geschenke auf Kosten der Gemeinden werde es mit der CDU jedoch nicht geben. Laut Panse liegt Thüringen mit den Betreuungsschlüsseln für die Drei- bis Sechsjährige im europäischen Durchschnitt. Für die Jüngsten werde geprüft, ob die Betreuungsrelationen verbessert werden müssen. Dabei gehe es jedoch nicht um derartige Dimensionen. Wie der Sozialpolitiker sagte, können die Kosten für eine qualifizierte Erzieherin mit Rund 42 000 € veranschlagt werden. Daraus ergeben sich Gesamtausgaben von 117,6 Mio. €. “Wenn die LINKE glaubt, ihre substanzlosen Versprechungen mit 50 Mio. € umsetzen zu können, kann das nur zweierlei heißen: Entweder die Kommunen zahlen 67,6 Mio. € zusätzlich, oder wir reden von Stellen, die mit lediglich knapp 17 800 € zu Buche schlagen. Es kann sich jeder ausmalen, was davon auf dem Konto der Erzieherin ankommt. Qualifizierte Kräfte lassen sich damit nicht gewinnen”, kommentierte Panse die überschlägige Rechnung. Der Politiker erinnerte in diesem Zusammenhang an den kürzlich in Kraft getretenen “Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre”, der nur durch qualifizierte Erzieherinnen umgesetzt werden kann. “Dafür sind wir gut aufgestellt, weil rund 94 % unseres Kita-Personals einen Fachschulabschluss haben. So soll es auch bleiben. Durch Bachelor- und Master-Abschlüsse soll die Qualifikation des Leitungspersonals sogar noch gesteigert werden” so Panse wörtlich. Er warnte die LINKE davor “durch Luftnummern wie die jetzt vorgeführte die Thüringer Kitas schlechtzureden. Dass wir deutschlandweit den größten Anteil an Ganztagsbetreuung haben vermittelt eine andere Botschaft.”Streit um Nichtraucherschutz geht in die nächste Runde
Dank Internet und Mobiltelefon drang die Kunde vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in Gaststätten Ende Juli auch bis an meinen Urlaubort auf der Insel Hvar in Kroatien.
Ähnlich hitzig wie die Temperaturen in Kroatien (tagsüber 36 Grad, Nachts immerhin noch 27 Grad), tobt seit dem wieder die Diskussion um gesetzliche Regelungen.
Verkannt wird allerdings beim vorschnellen Jubel von Wirtschaftspolitikern und Raucherlobbyisten, dass das Urteil durchaus Interpretationsspielraum in zwei Richtungen bietet.
Beklagt war vor dem Bundesverfassungsgericht die Ungleichbehandlung zwischen Ein-Raum- und Mehrraumgastronomie sowie Diskos hinsichtlich der Möglichkeiten zur Schaffung von Raucherräumen.
Nach dem Urteil dürfen sich Gaststätten mit weniger als 75 Qutratmetern, ohne zubereitetes Speisenangebot und wenn Jugendlichen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt wird, zur Rauchergaststätte erklären.
Die Landesgesetzgeber müssen bis zum 31.12.2009 ihre Landesgesetze anpassen.
Bemerkenswert ist dabei jedoch, dass das Bundesverfassungsgericht ein absolutes Rauchverbot ohne Ausnahmen für zulässig hält. Die Schutzpflicht des Staats wird damit weit ausgedehnt.
Für mich ist die eine Bestätigung useres Gruppenantrages vom Dezember letzten Jahres im Thüringer Landtag, der damals leider keine Mehrheit fand.
Nach den öffentlichen Aussagen der verschiedenen Politiker der Landtagsfraktionen von CDU und SPD ist erneut eine heftige Diskussion zu erwarten.
Ich werde als Gesundheits- und Sozialpolitiker auf einen weitestgehenden Nichtraucherschutz bestehen und einer Aufweichung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes nicht zustimmen.
(Fortsetzung folgt!)
Fernost im Landtag
Zum vorletzten Termin vor dem Start in den Sommerurlaub konnte ich heute eine Delegation der japanischen Sportjugend im Thüringer Landtag begrüßen und mit ihnen eine Stunde über Sport- und Sozialpolitik zu diskutieren.
Auf Initiative der Deutschen Sportjugend findet nun schon der 35. Simultanjugendaustausch ziwschen jungen Deutschen und Japannern statt.
In Erfurt sind die jungen Sportler für eine Woche zu Gast beim USV, einem der größten Erfurter Sportvereine.
Da ich einige Jahre bei der Thüringer Sportjugend Verantwortung getragen habe, habe ich mich über den Besuch im Landtag sehr gefreut. Klasse finde ich es, dass bei diesem Projekt die Sportler aus Fernost in Thüringer Gastfamilien untergebracht sind und somit direkten Kontakt mit gleichaltrigen deutschen Jugendlichen haben.
Morgen Vormittag werde ich das entstehende Kinderhospiz in Tambach Dietharz besuchen und mich vor Ort über den Entwicklungsstand informieren.
Danach ist dann aber wirklich für zwei Wochen politische Sommerpause. Samstag werde ich mit meiner Familie nach Kroatien reisen. Nun schon zum achten Mal in Kroatien werde ich in diesem Jahr doch noch einen neuen Teil Kroatiens entdecken könne. Nach einem Kurzbesuch bei einem langjährigen Freund in Zagreb geht es weiter auf die Insel Hvar, rund eineinhalb Stunden mit der Fähre entfernt von Split.
Ich freue mich auf die Tage, um abschalten zu können und Kraft für das Wahljahr 2009 zu tanken.
Thüringer Sportjugend Verantwortung getragen habe, habe ich mich über den Besuch im Landtag sehr gefreut. Klasse finde ich es, dass bei diesem Projekt die Sportler aus Fernost in Thüringer Gastfamilien untergebracht sind und somit direkten Kontakt mit gleichaltrigen deutschen Jugendlichen haben.
Morgen Vormittag werde ich das entstehende Kinderhospiz in Tambach Dietharz besuchen und mich vor Ort über den Entwicklungsstand informieren.
Danach ist dann aber wirklich für zwei Wochen politische Sommerpause. Samstag werde ich mit meiner Familie nach Kroatien reisen. Nun schon zum achten Mal in Kroatien werde ich in diesem Jahr doch noch einen neuen Teil Kroatiens entdecken könne. Nach einem Kurzbesuch bei einem langjährigen Freund in Zagreb geht es weiter auf die Insel Hvar, rund eineinhalb Stunden mit der Fähre entfernt von Split.
Ich freue mich auf die Tage, um abschalten zu können und Kraft für das Wahljahr 2009 zu tanken.