Schlagwort: Erfurt

Auf der Heimfahrt von der zweitägigen Fachtagung zur Familienpolitik in Stuttgart habe ich mich am Bahnhof Stuttgart im Jahr 2011 gefragt, ob es nur Besucher der sonst so schönen Stadt so sehen, dass Stuttgart 21 in jedem Fall besser ist. Der Taxifahrer auf dem Weg zum Bahnhof jedenfalls erklärte mir, er sei gegen Stuttgart 21. Na ja, wir werden es Ende November sehen, wie es der Rest der Menschen in Baden-Württemberg sieht. Ich fand am Bahnhof maximal den Stand mit den Thüringer Würsten mitten im Schwabenland bemerkenswert.

Die Ergebnisse der Fachtagung werde ich sicherlich noch einmal in Ruhe aufarbeiten, für heute müssen die visuellen Eindrücke ausreichen. Auf der Heimfahrt im ICE habe ich dafür mal neugierig nachgesehen welch wichtige Themen auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung stehen. Es gab wichtige Themen, wie den Thüringen Monitor. Und es gab eher unwichtige. Siehe da, eine Erfurter Abgeordnete der Linken hat sich fürsorglich in der Fragestunde nach dem Generationenbeauftragten erkundigt. Eine Pressemitteilung und Stadtratsanfrage auf dieser Homepage (allerdings schon viereinhalb Monate alt) hatte ihr Interesse geweckt. Nun freue ich mich grundsätzlich über das Interesse daran, was ich so berichte, sonst würde ich es ja auch nicht kund tun, aber was die Landtagsabgeordnete, die ja auch Stadträtin ist, nun damit erreichen wollte erschliesst sich mir nicht. Als Stadträtin fällt sie nicht auf, höchstens einmal wenn es um Hausbesetzer-Themen oder beisswütige Hunde geht. Aber auch wenn sie nicht so oft bei Stadtratssitzungen ist, sollte sie doch bemerkt haben, wann ich als Fraktionsvorsitzender zu kommunalpolitischen Themen agiere und wann als Generationenbeauftragter zu Landesthemen. Vorsichtshalber erkläre ich es gerne auch hier noch einmal offiziell: Die Hompage ist meine private Seite, die ich insbesondere als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der CDU pflege. Da ich im blog über viele Dinge schreibe, die ich erlebe, gibt es mal Meldungen die mit meinem Job als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen zusammenhängen und oft auch Themen die mit Sport (als Vereinspräsident des SWE Volley-Teams und bekennenden Sportfan möge man mir das nachsehen) zu tun haben.

Im vorliegenden Fall war klar erkennbar, dass ich mich als Stadtrat positioniert habe und zudem noch nicht einmal in der Form, wie es die Kollegin bei ihrer mündlichen Anfrage im Landtag unterstellte. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Wer will kann es auch gerne immer noch nachlesen. Unabhängig davon halten es aber die Linken wahrscheinlich mit Grundgesetz und Verfassung des Freistaates Thüringen nur dann besonders eng, wenn es um sie selber und ihre Individualrechte geht. Sicherheitshalber hat Sozialministerin Heike Taubert heute noch einmal bei der Beantwortung der Anfrage auf die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit hingewiesen. Sie gilt glücklicherweise seit über 21 Jahren auch im Freistaat Thüringen. Mag sein, dass dies nicht allen Linken gefällt. Mag sein, dass sie zu manchen Themen ganz andere Auffassungen haben. Aber die Meinungsfreiheit gilt und ich nehme sie für mich in Anspruch, so wie ich es jedem sonst zubillige, seine Meinung zu sagen. Jeder hat das Recht auf seine eigenen Meinung! Im vorliegenden Fall war der Auslöser eine geplante Veranstaltung der Evangelischen Allianz in Erfurt mit über 3.500 Jugendlichen. Nach dem Besuch des Papstes war dies für die linken Kirchengegner offensichtlich der nächste Dorn im Auge. Wer die Anfrage nachlesen will findet sie hier (Drucksache 5/3346  und wer die Antwort ansehen will, findet das Video hier (ab ca. Minute 12.30). Und auch die Pressemitteilung ist noch im Netz.